Monat:  
September2022

MdL Stefan Zimkeit:

Landeshilfen für die Menschen und die Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, endlich zu handeln und den Menschen unter die Arme zu greifen. „Außerdem darf es keine Blockade des Entlastungspaketes geben, das der Bund geschnürt hat“, betont der SPD-Finanzexperte.

„Die Taktiererei von Ministerpräsident Wüst, der sich ausschließlich an Berlin abarbeitet, muss ein Ende haben: NRW braucht als größtes Bundesland angesichts von Inflation und explodierenden Energiepriesen ein eigenes Hilfspaket als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes“, erinnert Zimkeit die Landesregierung daran, die eigenen Hausaufgaben zu machen. „Bund und Länder müssen gemeinsam eine Energiepreisbremse für Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft auf den Weg bringen, damit Energie bezahlbar bleibt.“ Mehr …


Manfred Flore:

Einkaufswagen müssen endlich aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Willkürlich stehengelassene Einkaufswagen verschandeln das Stadtbild und können die Verkehrssicherheit gefährden. „Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger bei mir als Bürgermeister über achtlos abgestellte Wagen im Stadtgebiet“, berichtet Manfred Flore. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wollte deshalb wissen, wie die Stadt mit dem Problem umgeht, und brachte kürzlich eine kleine Anfrage auf den Weg. Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


Aufgrund des großen Interesses:

Zwei weitere SPD-Veranstaltungen zum Thema Grundsteuerreform

Die Rechtsanwältin Vera Höger wird fachkundig und verständlich die Grundsteuerreform erläutern.

Nach dem großen Interesse aus der Bürgerschaft an der ersten Informationsveranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ zum Thema „Grundsteuerreform – Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ sind zwei weitere Veranstaltungen mit der Rechtsanwältin Vera Höger geplant.

Die Quartierskoordinatorin des DRK Oberhausen wird am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr in der evangelischen Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406, 46119 Oberhausen, über das Thema referieren und Fragen beantworten.

Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vera Höger beginnt am Donnerstag, 29. September, um 18 Uhr in der evangelischen Pauluskirche, Duisburger Straße 331, 46049 Oberhausen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich für die jeweilige Veranstaltung anzumelden entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208/825-3460. Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.


Manuel Prohl:

SPD will eine Ausbildungsfirma für die Stadt

Manuel Prohl ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD im Rat möchte die Stadtverwaltung die Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma prüfen lassen, um auf den prognostizierten Personalbedarf mit mehr Auszubildenden reagieren zu können.

Vor dem Hintergrund des sich immer stärker abzeichnenden Personalproblems der Verwaltung hatten sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der Fraktion seit geraumer Zeit mit möglichen Lösungsansätzen befasst. Ein Besuch im „InOffice“, der kommunalen „Ausbildungsfirma“ der Stadt Essen, hat die Sozialdemokraten darin bestärkt, der Verwaltung mit solch einer Einrichtung ein sinnvolles Instrument an die Hand zu geben. Mehr …


Landwirtschaft in der Stadt erleben:

SPD-Mitgliederversammlung bei Bauer Köster

Landwirtschaft im Umbruch: Auf reges Interesse stieß die Informationsveranstaltung der Sterkrader SPD-Ortsvereine auf dem Köstershof

Woher kommt unser Ei? Wie leben die Rinder bei uns um die Ecke? Was bedeutet Landwirtschaft im 21. Jahrhundert? Diese Fragen diskutierten die SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten mit dem Ehepaar Köster bei einer kurzweiligen Führung über den Hof. Dabei wurde klar: Vieles ist auch gerade in der Landwirtschaft im Umbruch. Denn nicht erst der Krieg in der Ukraine oder Corona haben Lieferketten und Produktionsbedingungen verändert.

Für das Ehepaar Köster war die damalige Entscheidung den Hof von den Eltern zu übernehmen von dem Aufbau der Direktvermarktung geprägt, denn ohne den Anbau von Spargel, der Rinder- oder Hühnerhaltung und dem späteren Verkauf dieser und weiterer Produkte wäre ein Überleben nicht möglich. „Die Politik macht uns leider oft das Leben und Wirtschaften unnötig schwer“, erzählt Christoph Köster und macht das unter anderem an der Düngeverordnung fest. Mehr …


OV West:

SPD-Stadtverordnete laden zum Stadtteilgespräch Alstaden

Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oberhausen-West laden die drei SPD-Stadtverordneten für Alstaden am Freitag, 23. September 2022, zum Stadtteilgespräch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Ab 18.00 Uhr berichten Denise Horn, Dagmar Heitmann und Dietmar Look von ihrer kommunalpolitischen Arbeit und freuen sich darüber hinaus auf die Themen, Anliegen und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Auch die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen werden vor Ort für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Veranstaltungsort ist der Bürgertreff Ruhrpott, Hauerweg 16a, 46049 Oberhausen. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mangelnde Transparenz, fehlende Informationen und ein sich verfestigender Eindruck, dass nicht alle Ratsbeschlüsse konsequent verfolgt und umgesetzt werden. Die Ratsfraktion der Oberhausener SPD erhebt Vorwürfe gegen Teile der Verwaltung. Jüngstes Beispiel: der vermeintliche Verkauf des Europahauses. Die Berichterstattung hat bei der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers Kopfschütteln ausgelöst.

Seit Dezember vergangenen Jahres hat die Verwaltung den Auftrag, einen Kauf des Europahauses zu prüfen, um die Immobilie zu einem Mehrgenerationen-Wohnkomplex entwickeln zu können. „Dieser Auftrag des Rates ist schlicht nicht umgesetzt worden, auf Informationen zu den geschäftlichen Aktivitäten rund um das Europahaus wartet die Politik bislang vergeblich“, erklärt die Vorsitzende. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Die Besuchergruppe des TC Sterkrade 96 mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Foto: Büro Zimkeit)

Der TC Sterkrade 96 hat den Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. Peter Räkow, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hatte, äußerte im Namen der Besuchergruppe Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Rentnerinnen und Rentner keine Energiekostenpauschale bekommen.

Stefan Zimkeit schloss sich dieser Kritik an: „Leider hatten die FDP und der Bundesfinanzminister mit Verweis auf die fünfprozentige Rentenerhöhung weitere Hilfen verhindert. Das muss mit dem dritten Entlastungspaket, das jetzt im September kommen wird, korrigiert werden. Es reicht nicht aus, nur denjenigen Rentnerinnen und Rentnern bei den Heizkosten zu helfen, die Wohngeld oder Grundsicherung erhalten“, stellte der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


Manfred Flore entdeckt 300 Jahre alte Eiche in Sterkrade:

WBO sponsert Bank und stellt Papierkorb auf

Von links: Bürgermeister Manfred Flore, Markus Werntgen-Orman (Bereichsleiter Umwelt) und Karsten Woidtke (WBO-Geschäftsführer)

Vier Meter im Umfang, 24 Meter hoch und ca. 322 Jahre alt. Diese Zahlen beschreiben eine Stieleiche in Oberhausen Sterkrade. Ca. im Jahr 1700 entwuchs dem Boden der erste Trieb des Baums, der heute im Grünzug Reinersbach ab der Holtener Straße den Spazierenden Schatten spendet. Also in der Zeit, in der Maria Theresia Kaiserin in Österreich und Friedrich II. (Friedrich der Große) König von Preußen war. Damit ist er ca. 34 Jahre älter als der in Sterkrade bekannte Susmannshof, der vermutlich im Jahre 1734 keine 50 Meter neben der Eiche gebaut wurde.

Den mächtigen Baum besichtigte WBO-Geschäftsführer Karsten Woidtke gemeinsam mit Markus Werntgen-Orman, Bereichsleiter Umwelt, und Bürgermeister Manfred Flore. Letzterer hatte den Baum entdeckt und die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht. Ein beauftragter Gutachter bestätigte das Alter der Eiche, die als Naturdenkmal ausgewiesen ist. Mehr …


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