Stichwort:  
Covid-19-Krise

Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

“Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen”, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. “Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.” Mehr …


Neue Spielzeit:

SPD will Vorteile für Theater-Abonnenten

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Das Theater Oberhausen hat rasch und sehr gelungen mit auch überregional beachteten Outdoor-Projekten und einem starken Onlineangebot auf die Pandemie und ihre Folgen für den Spielbetrieb reagiert”, so der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Derzeit wachse die Hoffnung, dass nach der Sommerpause wieder ein Spielbetrieb im Theater möglich ist. “Doch zum jetzigen Zeitpunkt kann leider nicht verbindlich gesagt werden, wie der Proben- und Spielbetrieb in der folgenden Spielzeit unseres Theaters konkret aussehen wird”, erklärt Flore. Es werden für alle Probebühnen und Spielstätten Konzepte erarbeitet, die die Auflagen von Sicherheitsabstand und Infektionsschutz berücksichtigten. Es sei mit einer starken Reduzierung der Sitzplatzkapazität zu rechnen. Mehr …


SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

“Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. “Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.” Mehr …


Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

“Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten”, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

“Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten”, so Thorsten Berg. “Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.” Mehr …


Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

“Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist”, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. “Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …


Corona-Krise:

Reisebüros brauchen schnelle unbürokratische Hilfe

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe”, sagt Sonja Bongers. Mehr …


Internationaler Tag der Hebammen:

Nordrhein-Westfalen gehen die Hebammen aus – Besonders die Corona-Krise setzt den Fachkräften zu

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigen Internationalen Tag der Hebammen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Gerade jetzt in Zeiten von Corona ist die Arbeit von zahlreichen Hebammen deutlich eingeschränkt. Viele der Frauen gehören selber zur Risikogruppe und können daher derzeit nicht arbeiten. Auch hatten zahlreiche Krankenhäuser während der Krise die Begleitung im Kreißsaal untersagt. Das bedeutet für die meisten Hebammen einen erheblichen finanziellen Einschnitt”, sagt Sonja Bongers.

Anders als Pflegekräfte sind Hebammen häufig freiberuflich tätig. Eine Abfrage des Deutschen Hebammenverbands (DHV) ergab nun, dass ein Großteil der Hebammen derzeit Umsatzeinbußen von mindestens 50 Prozent verzeichnen muss. “Freiberuflerinnen könnten zwar die Soforthilfe für Kleinunternehmer beantragen. Allerdings darf die Soforthilfe nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden”, so Sonja Bongers. Mehr …


SPD Oberhausen:

Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler finanziell fördern

Die Oberhausener SPD findet den Umgang mit Schülern und Lehrern in Zeiten von Corona mehr als undurchsichtig.
Während weiterhin Rätselraten darüber besteht, wann und unter welchen Umständen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen dürfen, sitzen diese zu den unterschiedlichsten Bedingungen zu Hause und arbeiten an Aufgaben, die die Lehrer auf verschiedensten Wegen zur Verfügung stellen müssen. Vom Postweg über Telefonketten, E-Mail, WhatsApp bis hin zur digitalen Plattform ist alles dabei, je nachdem, wie Lehrer und Schüler ausgestattet sind. Dabei könnte es so einfach sein, im digitalen Zeitalter über digitale Lernplattformen den Unterricht modern zu gestalten. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW-Schulpolitik derzeit nicht erstligareif

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers kritisiert die Schulpolitik der Landesregierung:

“Was die schwarz-gelbe Landesregierung derzeit in der Schulpolitik abliefert, kann nur noch mit einem Kopfschütteln bedacht werden. Anstatt Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern Sicherheit und eine klare Struktur bezüglich des Unterrichts für die kommenden Monate zu geben, inszeniert sich Ministerpräsident Armin Laschet permanent selbst und beschädigt dabei das Ansehen von Schulministerin Yvonne Gebauer immer weiter.

Nun wurde die heutige Schulöffnung, zu der Laschet vorpreschen wollte, für Viertklässler auf den 7. Mai und für die Klassen 1 bis 3 auf den 11. Mai verschoben. Viele Eltern fühlen sich vom ewigen Hin und Her des CDU-Ministerpräsidenten verschaukelt. Mehr …


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