Stichwort:  
Covid-19-Krise

MdL Sonja Bongers:

Grüße zum Schulstart!

“Der Tag der Einschulung ist ein ganz besonderer Tag, an den sich jedes Kind ein Leben lang erinnert! Aus diesem Grund wünsche ich jedem Kind einen tollen Start in den neuen Lebensabschnitt!”, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


Regionalranking:

SPD beklagt desaströse wirtschaftliche Entwicklung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …


Wegen Corona-Zwangsschließung:

SPD wirbt für Hallenöffnung in den Ferien

In einem Antrag fordert die SPD-Ratsfraktion, die Öffnung der Sporthallen während der Sommerferien für den Vereinssport unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften zu ermöglichen. Die Vereine konnten gut drei Monate ihren Sportbetrieb wegen der Corona-Verordnungen nicht aufrechterhalten, erst seit Kurzem ist dies wieder möglich. Die ersten Saisonstarts sind nach den Sommerferien angedacht. Mehr …


Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

“Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen”, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. “Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.” Mehr …


Neue Spielzeit:

SPD will Vorteile für Theater-Abonnenten

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Das Theater Oberhausen hat rasch und sehr gelungen mit auch überregional beachteten Outdoor-Projekten und einem starken Onlineangebot auf die Pandemie und ihre Folgen für den Spielbetrieb reagiert”, so der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Derzeit wachse die Hoffnung, dass nach der Sommerpause wieder ein Spielbetrieb im Theater möglich ist. “Doch zum jetzigen Zeitpunkt kann leider nicht verbindlich gesagt werden, wie der Proben- und Spielbetrieb in der folgenden Spielzeit unseres Theaters konkret aussehen wird”, erklärt Flore. Es werden für alle Probebühnen und Spielstätten Konzepte erarbeitet, die die Auflagen von Sicherheitsabstand und Infektionsschutz berücksichtigten. Es sei mit einer starken Reduzierung der Sitzplatzkapazität zu rechnen. Mehr …


SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

“Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. “Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.” Mehr …


Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

“Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten”, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

“Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten”, so Thorsten Berg. “Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.” Mehr …


Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

“Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist”, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. “Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …


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