Stichwort:  
Covid-19-Krise

MdL Sonja Bongers:

Bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Trotz insgesamt guter Zahlen vom Arbeitsmarkt, sind in Nordrhein-Westfalen derzeit über 300.000 Menschen als Langzeitarbeitslose gemeldet. „Das sind 300.000 Schicksale von Menschen, die abgekoppelt ihr Dasein fristen. Sie leben von sehr wenig Geld und sind ohne Perspektive. Wir müssen hier entgegensteuern“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Bekanntwerden der Zahlen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen

Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird.

„Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des NRW-Haushaltsausschusses einen entsprechenden Antrag vorlegen. Mehr …


Absage von Karnevalssitzungen:

Zimkeit beantragt Notfallfonds

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“

Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2021/2022:

Fraktionschefin Sonja Bongers wirft einen Ausblick auf das junge Jahr 2022 und hofft, gemeinsam der Pandemie endlich ein Ende setzen zu können:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

gut ein Jahr ist es her, dass wir das Ende der Pandemie zumindest als Silberstreif am Horizont zu sehen glaubten: Am 27. Dezember 2020 wurden im Haus Abendfrieden die ersten Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen Corona geimpft. Der Beginn der Impfung des vulnerabelsten Teils unserer Gesellschaft ließ Hoffnung keimen auf eine Beruhigung der Situation, ja vielleicht sogar eine Überwindung der Pandemie im Sommer. Doch leider sind wir bitter enttäuscht worden.

Nach einer saisonalen Beruhigung wüten das Virus und seine Varianten in diesem Winter so schlimm in Deutschland wie nie zuvor und fordern zahlreiche Opfer: Im November erreicht Deutschland die furchtbare Marke von 100.000 Corona-Toten, während sich Impf-Gegner und so genannte Querdenker immer weiter radikalisieren und auch vor Gewalt nicht mehr zurückschrecken. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …


MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete werben für Impfungen

Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen. Mehr …


Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:

„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen

Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …


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