SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel bezeichnet das Votum von Schwarz-Gelb gegen die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung als eine „beschämende Entscheidung“. Union und FDP hatten im Bundestag in namentlicher Abstimmung die Umsetzung der UN-Konvention zur Korruptionsbekämpfung abgelehnt. „167 Länder haben der Konvention zugestimmt, der Sudan, Syrien und Deutschland nicht“, ärgert sich der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken. Vöpel bittet die CDU und die FDP in Oberhausen, Stellung zu beziehen: „Warum haben die schwarz-gelben Abgeordneten aus
unserer Region den Gesetzentwurf abgelehnt?“ Mehr …
Monat:
Juni2013
Sterkrader SPD:
Gemeinsam für Wandel in den Köpfen
Die beiden Referentinnen wiesen am vergangenen Dienstag in der Gaststätte „Neifer“ darauf hin, dass sich Mädchen in ihrer Berufswahl vornehmlich auf Berufe im Dienstleistungs-, Gesundheits- und Sozialsektor konzentrieren. Diese werden teilweise immer noch geringer entlohnt als Berufe in anderen Bereichen. Der Frauenanteil in Führungspositionen betrage im Bundesdurchschnitt bei Betrieben über 50 Mitarbeitern bei 22 Prozent. Dabei liege hier der Anteil der kinderlosen Frauen bei knapp 70 Prozent. Mehr …
Jusos Oberhausen:
Klausurtagung richtet Blick in die Zukunft
Am vergangenen Wochenende fand die diesjährige Zwei-Tages-Klausur der Jusos Oberhausen im Jugendbildungszentrum in Hattingen statt. Neben der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes, bei dem die Jusos wieder mit vielen Aktionen locken wollen, um so den Wahlsieg am 22. September einzufahren, stand vor allem die Diskussion der hiesigen Strukturen auf der Tagesordnung. Mehr …
Gemeinsamer Antrag zur Stadtentwicklung:
SPD und Grüne legen Grundsätze für modellhafte Quartiersentwicklung in den Stadtteilen vor
SPD und Grüne legen für die nächste Ratssitzung einen Grundsatzantrag vor, in dem sie ihre Überlegungen zur weiteren Entwicklung der Stadt Oberhausen darstellen. „Wir möchten künftig modellhaft Projekte der nachhaltigen Stadtteil- und Quartiersentwicklung erarbeiten, die für die Weiterentwicklung von Stadtteilen Impulse für weitere Erneuerungen und Investitionen setzen“, so die Fraktionssprecherin der Grünen Ratsfraktion, Regina Wittmann. „Wichtig ist uns hierbei, dass alle Akteure im Quartier sich einbringen und ihre Interessen Berücksichtigung finden. Bei den Sozialraumgesprächen, aber auch bei den Workshops zur Innenstadt haben wir bereits gute Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung gemacht.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Landtagsdebatte über Merkels Wahlversprechen
„Mindestens 700 Millionen Euro würde das Land NRW die Umsetzung dieser Wahlversprechen kosten“, kritisierte Stefan Zimkeit die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden Merkel. „700 Millionen Euro, das sind 14.000 Lehrer- und Polizistenstellen“, rechnete Zimkeit in der Landtagsdebatte vor. „Schon bei den letzten Haushaltsberatungen wollten sie 6000 Lehrer- und 1100 Polizistenstellen streichen“, hielt Zimkeit der CDU-Landtagsfraktion vor. Mehr …
Stefan Zimkeit und Dirk Vöpel:
Wahlversprechen belasten Oberhausener Finanzen
Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. Deutschland brauche dringend mehr Investitionen in die frühe Förderung von Kindern, in Betreuungseinrichtungen und in Ganztagsangebote, weist Stefan Zimkeit auf die „unmissverständlichen“ Schlussforderungen der Studie hin. Mehr …
Dirk Vöpel:
Die SPD steht für ein solidarisches Deutschland
Knapp einhundert Tage vor der Wahl hat die SPD auf dem Parteikonvent am Wochenende in Berlin ihren Gegenentwurf zur Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unterstrichen. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:
„Die SPD geht mit einem klaren Konzept für gute Arbeit, für moderne Familienpolitik und sichere Renten in die Schlussphase des Wahlkampfs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für ein Land, das seine Werte wieder entdeckt und weiß, dass wir nur gemeinsam und solidarisch eine gute Zukunft schaffen können. Wir kämpfen für junge Familien oder Alleinerziehende, deren Gehalt nicht mehr für eine gute Wohnung reicht. Für Selbstständige, Neugründer und Kreative, die sich nicht selten selbst ausbeuten, um über die Runden zu kommen. Für alle Menschen, die hart arbeiten – und trotzdem für ihren Fleiß und ihre Anstrengung von der schwarz-gelben Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel keinen fairen Anteil am Wohlstand unserer Gesellschaft erhalten. Und für diejenigen, die trotz aller Anstrengungen keine Arbeit bekommen. Mehr …
Junge SPD-Kommunalpolitiker trafen Gelsenkirchens OB Frank Baranowski:
„Das Ruhrgebiet braucht mehr Selbstbewusstsein“
Nach dem Abschluss der SPD-Kommunalakademie ist noch lange nicht Schluss. Mitte dieser Woche trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Gelsenkirchener Oberbürgermeister und RuhrSPD-Sprecher Frank Baranowski zu einem Kamingespräch. Mehrere Aspekte interessierten die jungen Nachwuchskräfte: Baranowski solle zunächst von seinem Werdegang erzählen. „Eigentlich wollte ich nie Berufspolitiker sondern Lehrer werden.“ Doch als er nach dem Studium keine Anstellung fand, arbeitete er als Mitarbeiter eines Landtagsabgeordneten. Später saß er selbst im Landtag von NRW, dann wurde er Oberbürgermeister der Gelsenkirchener. Mehr …
Landeskonferenz der NRWJusos:
Kirchturmdenken entgegenwirken
Am vergangenen Wochenende fand die diesjährige Landeskonferenz der NRWJusos in der Stadthalle in Köln-Mülheim statt. Die Oberhausener Delegierten Rebecca Fehrenberg und Lutz Wallhorn, das Landesvorstandsmitglied Frederick Cordes, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Maximilian Janetzki vertraten die Oberhausener Jusos. Untere anderem wurde die Situation des Regionalverband Ruhr (RVR) diskutiert. Ein Antrag der Städte Bochum, Duisburg, Essen, Hamm, Wesel, Unna und Oberhausen forderte unter anderem ein direkt gewähltes Ruhr-Parlament, sowie erhöhtes Mitspracherecht in Bezug auf die Verkehrsplanung und schließt sich damit den Forderungen der Ruhr-SPD an. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Schmutzkampagne schadet der ASO
– CDU Allianz mit den LINKEN ist unverantwortlich
„Wir haben es mit einer unerträglichen Schmutzkampagne zu Lasten einer erfolgreichen städtischen Gesellschaft zu tun, die bar jeder Faktenlage betrieben wird“, so kommentiert SPD Fraktionschef Wolfgang Große Brömer die jüngsten Einlassungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz zur städtischen Alteneinrichtung ASO. Schranz hatte gemeinsam mit der LINKEN.Liste presseöffentlich unter anderem die Ablösung von ASO-Geschäftsführer Udo Spiecker gefordert. „Als Trittbrettfahrer der LINKEN aufzutreten und ohne arbeitsrechtlich belastbare Argumente den Austausch der Geschäftsführung zu verlangen, ist einer großen Oppositionsfraktion wie der CDU unwürdig!“ Mehr …