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Ergänzend zu den vor einiger Zeit neu eingerichteten Parkplätzen vor der Stadtteilbibliothek werden auf Initiative der SPD-Fraktion in Kürze weitere vier bis sechs Parkplätze im Ortskern von Schmachtendorf eingerichtet. „Die kostenlosen Parkmöglichkeiten werden sich direkt auf der Dudelerstraße befinden und die Situation des dortigen Einzelhandels verbessern“, kündigt der Schmachtendorfer SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler an. „Gerade ältere Bürger werden sich über die kürzeren Wege zum Auto freuen, wenn sie nach dem Einkauf mit schweren Taschen beladen den Heimweg antreten.“ Mehr …

Am 31. Januar 2013 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd statt. Die langjährige Vorsitzende Beatriks Brands stand nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung. Neu gewählt zum Vorsitzenden wurde Hubert Cordes. Zu seinen Stellvertretern gewählt wurden Marina Kohnke und Dr. Jörg Schröer. In seinem Jahresrückblick zog der neue Ortsvereinsvorsitzende Hubert Cordes eine positive Bilanz: Der Ortsverein habe immer wieder aktuelle Themen aufgegriffen, ob dies Mitgliederversammlungen mit der Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier zur Sicherheitslage in Oberhausen waren oder eine Veranstaltung mit dem städtischen Dezernenten Reinhard Frind zum Thema „Inklusion“. Mehr …

Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost hat den vor zwei Jahren vollzogenen Generationenwechsel im Vorsitz mit breiter Zustimmung bestätigt. René Pascheberg erhielt mit 47 von 50 Stimmen 94 % und damit eine große Anerkennung für die geleistete Arbeit. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dorothee Radtke und Marco Boksteen, als Hauptkassierer Manuel Dröhne wiedergewählt. Mehr …

„Der Landeshaushalt ist immer das Ergebnis eines aufwändigen Abwägungsprozesses“, sagte Stefan Zimkeit am Rande einer Sitzung des NRW-Verfassungsgerichts. Der Oberhausener Abgeordnete hatte als Vertreter der SPD-Landtagsfraktion an der mündlichen Gerichtsverhandlung teilgenommen, in der die Klage der CDU-Fraktion gegen den Haushalt 2011 beraten wurde. „Es geht darum, ob die Einschätzung eines gestörten wirtschaftlichen Gleichgewichts damals vor dem Hintergrund weltweiter Ereignisse wie der Katastrophe von Fukushima mit der notwendigen Sorgfalt bedacht wurde. Das Gericht muss nun vor allem prüfen, ob dieser von Landesregierung und Parlament vorgenommene Abwägungsprozess hinreichend war“, beschrieb Zimkeit den Kern der gerichtlichen Verhandlung, deren Urteil am 12. März erwartet wird. Mehr …

„Zwei Oberhausener Kindertagesstätten werden zu Familienzentren ausgebaut“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Wir profitieren davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die dafür vorgesehenen Mittel nach einem Sozialindex verteilt“, erläutert der SPD-Abgeordnete, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Welche Stadtteile ab dem Kindergartenjahr 2013/14 von den beiden neuen Zentren profitieren, ist nach Angaben von Zimkeit noch nicht entschieden. Er sieht besonderen Bedarf in der Mitte und im Osten von Alt-Oberhausen sowie in Osterfeld. Mehr …

Am Mittwoch, den 30.1.2012 fand im Gemeindezentrum an der Forststraße die Jahreshauptversammlung des Ortsverein Sterkrade-Nord statt. Gewählt wurden als Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Flecken, als Beisitzer im Ortsvereinsvorstand Stefan Scheffler, als persönliche Stellvertreterin für den UB-Ausschuss Ursula Augenstein und als Kassenrevisor Peter Galonska. Sebastian Flecken formulierte klare Ziele für die zukünftige Arbeit des Ortsvereins: Mehr …

SPD und GRÜNE nehmen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Bundesebene zum Anlass, das bisher praktizierte Verfahren der Sperrmüllabfuhr in Oberhausen auf den Prüfstand zu stellen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen für den nächsten Umweltausschuss wird die Verwaltung aufgefordert, in der Mai-Sitzung dieses Gremiums ausführlich über alternative Varianten der zukünftigen Sperrmüllabfuhr in unserer Stadt zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Vorgaben des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektrogesetzes, aber auch die Aspekte Sauberkeit im Stadtbild, verbesserte Serviceleistungen, demographische Entwicklung und Auswirkungen auf die Gebühren Berücksichtigung finden. Mehr …

„Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund seine Mitverantwortung für die fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige übernimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die vom Bundestag beschlossene Finanzierung von 30.000 zusätzlichen Kita-Plätzen. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit den SPD-regierten Ländern bereits im Juni geeinigt hat.“ Familienministerin Schröder hätte sich zuvor noch beharrlich jeder Mitverantwortung für die steigende Nachfrage nach frühkindlicher Betreuung und Förderung verweigert, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Von den beschlossenen 581 Millionen Euro entfallen 126 Millionen auf NRW.“ Mehr …