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Ausdrücklich begrüßt hat die SPD-Ratsfraktion die Initiative der Oberhausener Kirchen, zu einem „runden Tisch gegen Rechtsradikalismus“ einzuladen. Um das in der Einladung der evangelischen und katholischen Kirche formulierte Ziel, ein „breites Bündnis für Demokratie, Toleranz und gegen Rechtsradikalismus“ zu unterstützen, schlägt die SPD vor, die vom Land angekündigten Mittel für den Kampf gegen Rechts über diesen Runden Tisch zu verteilen. Mehr …

Nachdem der zuständige Beigeordnete der Verwaltung, Udo Spiecker, bereits in der letzten Ratssitzung aktuell von Schwierigkeiten bei der Frieda gGmbH berichtet hatte, hat sich der Vorstand der SPD-Fraktion in seiner Sitzung am vergangenen Montag schwerpunktmäßig mit möglichen Konsequenzen beschäftigt und folgende Eckpunkte einvernehmlich beschlossen: Mehr …

Das Gespräch machte deutlich, dass viele vermeintliche Neuregelungen der Landeshundeverordnung für die Oberhausener Vereine bereits heute selbstverständliche Praxis sind. Versicherungsnachweis, das Führen der Hunde an der Leine, die artgerechte Haltung mit notwendigen Impfungen und Gesundheits untersuchungen der Tiere sowie der Nachweis der erforderlichen Sachkenntnis der Halter sind für die Hundevereine in unserer Stadt keine strittigen Themen, sondern vielfach freiwillige Aufnahmekriterien für die Vereinsarbeit. Mehr …

Die geradezu explosionsartige Entwicklung neuer internetbasierter Dienstleistungen erfasst nun auch mit Macht die öffentlichen Verwaltungen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Initiativen und Projektideen geboren werden. Gemeinsames Ziel: Der Aufbau eines breit gefächerten Angebotes von online abwickelbaren Verwaltungsdienstleistungen für Bürger und Unternehmen. Mehr …