Volle Hütte bei der SPD-Bürgerversammlung im Kastell Holten
Als viel zu klein hat sich das Kastell Holten jüngst bei der Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten erwiesen. Mehr als 160 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des Stadtverordneten Helmut Brodrick gefolgt. Auf der Tagesordnung fanden sich die spannenden Themen “Masterplan Holten”, “Ansiedlung eines Vollsortimenters” sowie “Maßnahmen des Denkmalschutzes zur Sicherung des historischen Ortskerns”. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.
Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. “In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden”, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …
Nach dem besonderen Jubiläum im letzten Jahr kommt der Osterhase natürlich auch 2019 wieder in den Ruhrpark, um den Kindern im Oberhausener Westen eine Freude zu bereiten. Am Ostersonntag, pünktlich um 10.00 Uhr, wird Sonja Bongers, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West, die traditionelle Ostereiersuche rund um den Spielplatz frei geben. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
“Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen”, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) die jüngste Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben.
“Es gibt geflüchtete Menschen, die seit 20 Jahren hier leben und arbeiten und deren Kinder hier geboren sind, die immer noch nur kurzfristige Duldungen bekommen und in ständiger Angst vor Abschiebung leben”, betont Zimkeit. Mehr …
Von links: Helmut Brodrick, Uli Real, Stefan Zimkeit, Peter Steinbeißer, Michael Heidinger, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)
Die Zusammenarbeit zwischen Dinslaken und Oberhausen ist im Bildungsbereich Barmingholtens vorbildlich, hielten Vertreter der SPD-Ratsfraktionen beider Städte bei einem gemeinsamen Ortstermin fest. Diese Kooperation soll bei der Moltkeschule im Sinne der Oberhausener Schülerinnen und Schüler fortgesetzt werden, forderten Bezirksbürgermeister Uli Real und der Stadtverordnete Helmut Brodrick.
Sie haben sich auf Einladung des für die beiden Städte zuständigen Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit ein Bild von dem Zustand der Barmingholtener Schulgebäude gemacht. “Investitionen in die Schule sind dringend notwendig, insbesondere im Hinblick auf die Container, in denen Unterricht stattfindet”, fasste Brodrick seinen Eindruck zusammen. Real und Brodrick appellieren an Oberbürgermeister Daniel Schranz, sicher zu stellen, dass auch zukünftig alle Barmingholtener Kinder unter vernünftigen Bedingungen unterrichtet werden können. Mehr …
Im nordrhein-westfälischen Landtag ist in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Mehr …
Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld
Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte “Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen” stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.
Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang “vertreten” möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …
Nach intensiven Beratungen hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, einen Antrag auf Abberufung der Beigeordneten Elke Münich und dessen sofortige Vollziehung zu stellen. Dieser Antrag wird ebenfalls von der CDU-Fraktion getragen. Oberbürgermeister Daniel Schranz wird den Antrag und die Entscheidung über dessen sofortige Vollziehung auf die Tagesordnung des Rates am 20. Mai setzen. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von “Fridays for future” erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, “langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren”. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. “In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen”, erklärt Dirk Vöpel, MdB. “Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.” Mehr …
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