“Weil Sauberkeit ihren Preis hat, setzen mein Landtagskollege Sven Wolf und ich uns für faire Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften ein. Sven Bönnemann von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat uns gestern im Landtag besucht und uns über einen neu zu verhandelnden Tarifrahmenvertrag informiert, in dem Reinigungskräfte nach einer abgeschlossenen Ausbildung gerecht eingruppiert werden sollen. Außerdem soll er ein Weihnachtsgeld enthalten”, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW benachteiligt Oberhausen bei den Kommunalfinanzen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
“Die gute Nachricht, dass Oberhausen wegen sprudelnder Steuereinnahmen mehr Zuweisungen vom Land erhält, hat einen bitteren Beigeschmack”, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Düsseldorfer Landtag. “Denn das Ruhrgebiet wird im Vergleich zu anderen Regionen bei der Kommunalfinanzierung erheblich benachteiligt”, wirft der SPD-Finanzexperte der Landesregierung vor.
“Die Veränderungen beim Finanzausgleich summieren sich im nächsten Jahr auf 17 Millionen Euro, die die CDU-FDP-Koalition der Stadt Oberhausen vorenthält. Allein durch die Einführung einer so genannten Unterhaltungspauschale, die nicht nur an finanzschwache, sondern auch an reiche Städte ausgezahlt wird, verliert Oberhausen 2,5 Millionen Euro”, hat Zimkeit ausgerechnet. Mehr …
Parkraumbewirtschaftung:
SPD will Nachbesserungen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Ratsfraktion hat im Zuge der zahlreichen Proteste gegen die Novellierung der Parkraumbewirtschaftung das Thema noch einmal intensiv diskutiert und wird in der Ratssitzung am kommenden Montag einen Änderungsantrag einbringen. “In erster Linie geht es darum, Härten für Berufspendler, die oft keine wirkliche Alternative zum Auto haben, zu vermeiden, aber andererseits das Ziel, den Parkdruck in den betroffenen Gebieten zu senken, nicht aus den Augen zu verlieren”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.
Deshalb will die SPD die Verwaltung beauftragen, zusätzliche Standorte für Langzeitparkplätze zu identifizieren und Berufspendlern dort wie auch an der Düppel- und Friedrich-Karl-Straße die Möglichkeit geben, günstigere Wochen- oder Monatsparktickets zu erstehen. Zudem soll die Anbindung dieser Parkplätze und weiterer P&R-Parkplätze an den ÖPNV genau geprüft werden: Ist das Angebot für die Weiterfahrt per Bus und Bahn – auch für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – attraktiv genug? “Wenn wir solche Fragen nicht befriedigend beantworten können, wird es schwer, die Leute vom Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen”, so Sonja Bongers. Mehr …
OV Mitte zum Europahaus:
Mehr städtischer Gestaltungsspielraum bei Immobilien
Mieter, die aus Sicherheitsgründen ihre Wohnungen verlassen müssen und nicht wissen, wie es weitergehen soll; defekte Aufzüge und zu hohe Rechnungen; Wasserschäden und Müllberge: Rund um das denkmalgeschützte Europahaus im Herzen der Alt-Oberhausener Innenstadt zeigt sich in dramatischer Weise, wie nachteilig sich die fehlende, stadtplanerische Einflussnahme der öffentlichen Hand auswirkt.
“Der Stadt sind in diesem und anderen Fällen mit problematischen Immobilien derzeit die Hände gebunden. Es ist an der Zeit, dass die Stadt als Akteur mehr Gestaltungsspielraum in der Stadtplanung erhält”, fordert Axel J. Scherer, Vorsitzender der SPD in Oberhausen-Mitte. Dazu sei es nötig, eine Entwicklungsgesellschaft zu installieren, die ein “Sondervermögen Immobilienwirtschaft” verwaltet. Mehr …
Keine Entschuldung, keine Hochschule:
SPD enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. “Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können”, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Ein Besuch der Volkshochschule Oberhausen im Landtag
MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Volkshochschule Oberhausen
“Kommen Sie ursprünglich aus Oberhausen?”, fragte eine Teilnehmerin der Oberhausener Besuchergruppe im Landtag. “Aber natürlich”, antwortete die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). “Deswegen freue ich mich auch immer besonders über Gäste aus meiner Heimatstadt.” Unter dem Motto “Wer hat was zu sagen in NRW – Der Landtag NRW und seine Abgeordneten” hat die Volkshochschule Oberhausen eine Exkursion in den nordrhein-westfälischen Landtag zu ihrer direkt gewählten Mandatsträgerin organisiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich dafür anmelden und gemeinsam nach Düsseldorf fahren. Neben der geführten Tour durch den Landtag stand auch ein einstündiges Gespräch mit der Politikerin auf dem Programm. Mehr …
Kitas in Oberhausen und Dinslaken:
Protest gegen neues Gesetz
Stefan Zimkeit, Erika Minor, Katharina Schwabedissen, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)
“Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben”, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses “Mehr Große für die Kleinen” und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. “Die Eltern sind unzufrieden, die Erzieherinnen und unzufrieden”, fasste sie die Kritik an dem Entwurf eines veränderten Kita-Gesetzes zusammen, das die CDU-FDP-Koalition im Herbst verabschieden möchte. Mehr …
Sonja Bongers:
SPD zeigt sich unzufrieden mit Lösung am Grafenbusch
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung erfahren, welche Überlegungen den neuen Markierungen und dem Tempolimit von 40 km/h in Höhe der Abfahrt Grafenbusch zu Grunde liegen und welche Konsequenzen sich bislang daraus ergeben.
Die Maßnahmen auf diesem Teilstück der Konrad-Adenauer-Allee, die eine Sperrung der Abfahrt Grafenbusch verhindern sollten, sind noch nicht von der Politik diskutiert worden. “Doch wenn bei Tempo-Messungen wie jetzt berichtet herauskommt, dass sich 99,9 Prozent der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht an das neue Tempolimit in diesem Bereich halten, besteht ja ganz offensichtlich Erklärungs- und Handlungsbedarf”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Mehr …
SPD zu Schokoticket:
Bestandsschutz gewähren!
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
“700 Kindern gleich zum Schuljahresbeginn die Förderung des Schokotickets zu streichen, ist sozialpolitisch ein großer Fehler. Eine unerwartete Mehrbelastung von mehreren hundert Euro im Jahr ist für etliche Oberhausenerinnen und Oberhausener ein schwerer Schlag. Der Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen darf nicht zu finanziellen Problemen von Familien führen.” Mit deutlichen Worten kritisiert die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sonja Bongers, das Resultat der Schulweg-Prüfung durch die Stadtverwaltung. Mehr …
Stadtteilzentrum Osterfeld:
Osterfelder SPD fordert schnelle Lösung
“Statt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben müssen Stadt und Land jetzt schnellstmöglich eine Lösung für Osterfeld finden”, so der Osterfelder SPD Vorsitzende Thorsten Kamps zur Ablehnung des Förderantrages für das Stadtteilzentrum Osterfeld an der Gesamtschule Osterfeld. “Das Jugendzentrum, die neue Bücherei und der Veranstaltungsort wären eine große Chance für unseren Stadtteil, die nicht verspielt werden darf”, so Kamps weiter. Mehr …