Name: Sitzungswoche des Deutschen Bundestages
Start: 2019-12-9T09-09-00-00
End: 2019-12-13T16-16-00-00
Location: Deutscher Bundestag

Digitalstruktur:

Oberhausen nach unten durchgereicht

Donnerstag, 05. Dezember 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. “Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.” Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Donnerstag, 05. Dezember 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Franz Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum “Kontakt e.V.” in Sterkrade betroffen. Die Auswirkungen auf die Erwerbslosenberatungsstelle der Starthilfe in Altenberg seien noch nicht abzusehen, so Zimkeit.

“Mit der Streichung dieser Gelder durch die NRW-Landesregierung würde ein wichtiges Angebot für Arbeitslose in Oberhausen wegfallen. Besonders für Langzeitarbeitslose sind diese Zentren als Begegnungs- und Beratungsstellen unverzichtbar”, sagt der SPD-Finanzexperte. “Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Landesregierung ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift zückt.” Mehr …

Gegen den Protest der Betroffenen:

Schwarz-gelbe Mehrheit beschließt Kita-Gesetz

Freitag, 29. November 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Leider sind alle Bemühungen, im Interesse der Kinder für ein besseres Kita-Gesetz zu sorgen, an der CDU-FDP-Mehrheit gescheitert”, berichtet Stefan Zimkeit von den Beratungen über das veränderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Landtag. Viele Erzieherinnen und Erzieher, die Träger der Kindergärten und Eltern hatten gegen das Gesetzesvorhaben protestiert, auch auf zwei Veranstaltungen mit Fachleuten aus Dinslaken und Oberhausen, die bei der AWO stattfanden.

Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hatte die vor Ort geäußerten Bedenken in der Landtagsdebatte vorgetragen. Er wies auf die Großdemonstration zehntausender Erzieherinnen und Erzieher hin, die bereits im Sommer gegen das KiBiz-Gesetzesvorhaben protestierten. Mehr …

"Fifty/Fifty" kommt nicht:

Bedenkenträger setzen sich durch

Donnerstag, 28. November 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das von der SPD vorgeschlagene Projekt “Fifty/Fifty”, das Jugendliche zu Energie- und Ressourcenersparnis ermutigen sollte, wird nicht umgesetzt. Für die Realisierung sprach sich neben der SPD nur die Gruppe FD 14/20 (ehemals FDP-Ratsgruppe) aus. Eine breite Front von den Linken über die Grünen bis zur CDU sprach sich gegen den Antrag aus.

Das Projekt hätten die Sozialdemokraten gerne an allen Schulen, Kindertageseinrichtungen und Jugendzentren installiert. Einrichtungen, die ihren Strom-, Wärme- oder Wasserverbrauch reduziert hätten, sollten einen Anteil von 50 Prozent der finanziellen Einsparung zur freien Verfügung erhalten. Doch daraus wird nun nichts. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik

Donnerstag, 28. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik”, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) die derzeitige Haushaltdebatte im Landtag. Während dieser Plenarwoche werden dort die Einzelpläne für den nordrhein-westfälischen Haushalt behandelt, wobei sich Frau Bongers als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion den Einzelplan für den Bereich der Justiz vorgenommen hat. Mehr …

Eine Milliarden Frauen sind Opfer von Gewalt!
70 Prozent findet in der eigenen Wohnung statt!

Oberhausener SPD-Frauen zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen: Aktion am 30. November in der Sterkrader Innenstadt

Dienstag, 26. November 2019

Ute Jordan-Ecker ist Vorsitzende der Oberhausener SPD-Frauen

Am 30. November 2019 möchten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen um 10.00 Uhr mit einem Infostand in der Sterkrader Mitte auf der Bahnhofstraße im Bereich des Center Points das wichtige Thema “Gewalt gegen Frauen” in die Öffentlichkeit rücken.

Unter dem Motto “Gewalt kommt nicht in die Tüte” werden die SPD-Frauen Brötchen in eigens dafür vorbereitete Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilen. Im Rahmen des Informationsstandes wird über das Thema “Häusliche Gewalt” informiert. Mehr …

CDU-FDP-Entscheidung:

Oberhausen fehlen fast zwei Millionen Euro Integrationsmittel

Dienstag, 26. November 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Es ist gut, dass der Bundestag beschlossen hat, dass der Bund auch im nächsten Jahr eine Integrationspauschale zahlen wird”, sagt Stefan Zimkeit. “NRW erhält deshalb in 2020 151 Millionen Euro. Leider weigert sich die CDU-FDP-Landesregierung, dieses Geld an die Städte weiterzugeben”, berichtet der SPD-Abgeordnete aus dem Finanzausschuss des Landtages. “Deshalb entgehen Oberhausen fast zwei Millionen Euro.”

Das gefährde die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort, beklagt Zimkeit. “Leidtragende sind die vielen Engagierten, denen die finanzielle Unterstützung entzogen wird.” Stefan Zimkeit erinnert daran, dass die Unterstützung der Städte bei der Integration zu den Wahlkampfversprechen der CDU gehörte. “Daran will sich die Landesregierung jetzt nicht mehr erinnern.” Mehr …

AG 60 plus:

SPD-Senioren in Sterkrade wählen neuen Vorstand

Freitag, 22. November 2019

Der neu gewählte Vorstand der AG 60 plus Sterkrade (von links nach rechts): Helmuth Eidam, Karin Tysiak, Hans-Günter Wrobel, Norbert Nadolski und Wolfgang Tzscheppan

Die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus der SPD in Sterkrade hat einen neuen Vorstand gewählt: Erster Vorsitzender ist Hans-Günter Wrobel, zu stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Mitglieder Karin Tysiak und Wolfgang Tzscheppan, der auch das Amt des Schriftführers übernommen hat. Die Arbeitsgemeinschaft vertritt die Interessen der Seniorinnen und Senioren aus den Stadtteilen Holten, Alsfeld, Sterkrader Heide, Schmachtendorf, Königshardt, Sterkrade-Nord, Buschhausen, Biefang und Sterkrade-Süd in den Gremien der Oberhausener SPD. Mehr …

Bezirksbürgermeister Uli Real:

SPD freut sich über Ausbau der Forststraße

Donnerstag, 21. November 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Große Zufriedenheit herrschte beim SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord und dem Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real nach der Verabschiedung des Straßenbauprogramms für 2020 bis 2022 in der Ratssitzung am Montag.

“Das ist ein guter Tag für Schmachtendorf”, erklärt Ulrich Real, denn mit diesem Programm wurde auch der Ausbau der Forststraße beschlossen. “Und dies ist ein lang gehegter Wunsch der Schmachtendorfer”, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Sterkrade-Nord Karl-Heinz Müller. “In vielen Begegnungen mit der Bürgerschaft ist diese Maßnahme immer wieder an uns herangetragen worden.” Mehr …

Am 1. Advents-Sonntag, 1. Dezember 2019:

Einladung zum Adventscafé mit weihnachtlicher Lesung

Donnerstag, 21. November 2019

Kaum zu glauben, aber wahr – wir stehen an der Schwelle zur Adventszeit! Es gibt wohl kaum ein Jahr in der jüngeren Vergangenheit, welches für die SPD so aufregend gewesen ist wie das Jahr 2019. Die Adventszeit kommt also gerade recht! Der Unterbezirksvorstand möchte hiermit alle Mitglieder zu einem Advents-Café einladen. Es findet statt: