spd-oberhausen.de

Besseres Förderprogramm für NRW:

Die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive

Freitag, 13. September 2024

„Mit dem Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ hat die Landesregierung auf die unverändert sehr herausfordernde Lage der Städte und Gemeinden reagiert. Dennoch ist die finanzielle Ausstattung des Programms mangelhaft, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

Das Programm wurde mit 35 Millionen Euro ausgestattet. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum endet am 31. Dezember 2026. Bis zur Antragsfrist am 15. Juni 2023 wurden zum Landesprogramm 272 Anträge aus 173 Kommunen mit einem Gesamtvolumen von 80,6 Mio. Euro zuwendungsfähigen Ausgaben (rd. 54 Mio. Euro beantragte Förderung) eingereicht. Das Programm war damit deutlich (um rund 19 Mio. Euro) überzeichnet. Mehr …

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen:

Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Freitag, 13. September 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Bildung und Gerechtigkeit fangen früh an. Schon bei den Kleinsten. Dafür haben wir Sorge zu tragen. NRW braucht ausreichend Kita-Plätze für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die frühkindliche Bildung in der Kita bildet die Grundlage der Bildungsbiografie. Daher müssen wir jetzt hier die Voraussetzungen schaffen, mehr Personal und mehr Plätze. Das entlastet die Eltern, bedeutet mehr Produktivität und ist gut für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Cyberkriminalität bedroht uns alle

Freitag, 13. September 2024

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, mehr in die Bekämpfung der Cyberkriminalität zu investieren. Schon der alltägliche Blick in die sozialen Medien mache deutlich, dass es dort nicht immer freundlich zugehe. Neben persönlichem oder sachlichem Austausch seien auch immer mehr hasserfüllte oder hetzerische Bemerkungen zu beobachten. Das habe oft erhebliche psychische Folgen für die Opfer, sagte Bongers anlässlich ihrer Plenarrede zum Thema im NRW-Landtag. Mehr …

Schulen in NRW:

Unterrichtsausfall bedroht Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen

Freitag, 13. September 2024

Ein Schuljahr, in dem jeder Fachunterricht im Umfang der vorgesehenen Unterrichtsstunden der Stundentafel stattgefunden hat? In Nordrhein-Westfalen ist das mittlerweile zu einem Wunschtraum geworden. „Leider müssen wir feststellen, dass weitreichende Unterrichtsausfälle, die Streichung einzelner Fächer für ein Halbjahr und die Erteilung des Unterrichts durch fachfremdes Lehrpersonal zur bitteren Realität an den Schulen geworden sind“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hinsichtlich der künftigen Schulentwicklung. Mehr …

Wochenvorschau 2024/13:

Diese Woche im Bundestag

Montag, 09. September 2024

 

Bundeshaushalt 2025:
Unsere Antwort: Verantwortung!

Haushalt 2025

Dem Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 gingen lange Gespräche der Regierungsspitzen voraus. Alles wurde auf den Prüfstand gestellt. Nicht zuletzt der klaren Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz ist es zu verdanken, dass es keine Einschnitte im Sozialen gibt. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für stabile Renten und einen starken Sozialstaat.

Wichtig ist uns, dass zentrale Aufgaben nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen sowohl für soziale, innere als auch äußere Sicherheit. Die Ukraine kann sich weiter auf unsere Unterstützung verlassen, ohne dass der Sozialstaat hierzulande infrage gestellt wird. Wir investieren in moderne Infrastruktur, Kitas und Schulen sowie in gute Arbeitsplätze.

 

Start der Haushaltsberatungen – Die Fakten

Haushalt 2025

Der Entwurf der Bundesregierung sieht für 2025 Ausgaben von 488,61 Milliarden Euro vor (bisherige Finanzplanung für 2025: 451,8 Milliarden Euro). Die Investitionen liegen bei 81,01 Milliarden Euro und steigen im Vergleich zu diesem Jahr deutlich an (2024: 70,82 Milliarden Euro). Es ist eine Nettokreditaufnahme von 51,3 Milliarden Euro vorgesehen, was dem entspricht, was die Schuldenregel zulässt.

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Ortsverein Oberhausen-West:

SPD in Alstaden und Lirich wieder auf Dialogtour

Samstag, 07. September 2024

Gleich nach der politischen Sommerpause ist die SPD in Alstaden und Lirich schon wieder auf den Straßen unterwegs und setzt ihre Dialogtour durch die Stadtteile fort.

Am Samstag, 31.08.2024, sind die Genossinnen und Genossen zwischen 9 und 12 Uhr in Alstaden persönlich ansprechbar, mit einem Infostand auf der Bebelstraße 212, Höhe Nettomarkt. Hier treffen Interessierte den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes und die Alstadener SPD-Stadtverordneten Dagmar Heitmann und Dietmar Look.

Zwei Wochen später, am Samstag, 14.09.2024, folgt ein Infostand in Lirich am Concordiaplatz, Ulmenstraße / Ecke Liricher Straße. Hier lädt zwischen 11 und 14 Uhr u. a. Stadtverordneter Bülent Sahin zum Austausch. Mehr …

Ortsverein Oberhausen-West:

SPD zu Gast bei der Alevitischen Kulturgemeinde

Donnerstag, 29. August 2024

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West zu Besuch bei der Alevitischen Kulturgemeinde Alt-Oberhausen

„Zu Gast bei Freunden“ – unter diesem Motto besuchte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, Ende August die Alevitische Kulturgemeinde Alt-Oberhausen. Besonders gastfreundlich zeigte sich der neu gewählte Gemeindevorstand um die Vorsitzende Nuran Elmas gegenüber den Genossinnen und Genossen. Bei einem kleinen Imbiss wurden ausgiebig sowohl über die große Politik, als auch über die vermeintlich kleinen Anliegen im Stadtteil diskutiert. Mehr …

SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd:

Einladung zum Stadtteilgespräch

Freitag, 23. August 2024

Jörg Schröer ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd

Das nächste Stadtteilgespräch des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd findet am Dienstag, 27. August, ab 19 Uhr, in der Gaststätte Klumpen Moritz, Bahnhofstraße 30, statt. Vorsitzender Jörg Schröer lädt alle Sterkraderinnen und Sterkrader zu einem zwanglosen Austausch mit ihm und anderen Ortsvereinsmitgliedern über brisante politische Themen ein. Mehr …

Sonja Bongers:

Kleine Anfrage zur Gustavstraße wirft noch mehr Fragen auf

Dienstag, 20. August 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Aufwertung und Sanierung der denkmalgeschützten Arbeitersiedlung an der Gustavstraße ist ein Bestandteil des Integrierten Handlungskonzepts „Soziale Stadt Oberhausen – Brückenschlag“. Vor nunmehr acht Jahren hat das Planungsbüro „Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft NRW“ (steg NRW) in seinem Abschlussbericht zum Brückenschlag dem Projekt eine hohe Priorität zugweisen – passiert ist allerdings herzlich wenig. Informationen zum Projektstand an der Gustavstraße hat nun die Stadtverordnete Sonja Bongers im Rahmen einer Kleinen Anfrage   erbeten – doch die flossen recht spärlich. Mehr …

SPD zieht positive Bilanz

Freitag, 16. August 2024

Grillfest zum Abschluss der diesjährigen Sommerschule im Generationengarten der AWO am Kaisergarten

Traditionell ist in dieser Woche die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion mit einem kleinen Grillfest beendet worden. Zuvor hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Zeit, sich im Generationengarten am Kaisergarten mit AWO-Geschäftsführer Gerrit Plein über die Arbeit des Sozialverbandes auszutauschen. Es war der sechste Termin, den die Ratsfraktion in dieser Ferienzeit angeboten hatte.

Vom Berufsförderungswerk ging es über das Ausbildungszentrum der Bauindustrie und das IT-Unternehmen HFS-Solutions von Gründer Mehriz Fezzani in die Innenstadt zum Supermarkt der Ideen und der Artothek im Europahaus. Ein Besuch in der GMVA und schließlich im von der AWO betreuten Generationengarten rundete das Angebot ab. Mehr …