SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

“Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.” So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …


Neue Diskussionsreihe der AG 60 plus:

Senior*innen im Quartier

Möglichst lange in der vertrauten Wohnung und Nachbarschaft leben zu können, ist der ausdrückliche Wunsch der älteren Oberhausenerinnen und Oberhausener. Auch bei Pflegebedarf wollen die Wenigsten in eine stationäre Einrichtung wechseln, sondern in ihrem Zuhause bleiben. Was wir brauchen ist ein vorbeugender, lebensnaher und beteiligungsorientierter Ansatz vor Ort.

Wir als SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus wollen gemeinsam mit den Quartiersbüros zu diesem Thema bei den sozialpolitischen Sprecher*innen der im Rat der Stadt Oberhausen vertretenen Fraktionen und Gruppen nachhaken – und dies in regelmäßigen Abständen. Mehr …


Sauberkeit im Stadtbild:

Manfred Flore mahnt neuen Bußgeldkatalog an

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Angesichts der immer wieder anschwellenden Diskussion um die Stadtsauberkeit in Oberhausen hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, rascheres Verwaltungshandeln angemahnt.

“Zum einen wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger doch so, als würden wir uns dieser Probleme nicht annehmen, was nicht stimmt. Zum anderen müssen wir unserem Ordnungsdienst endlich ein geeignetes Instrumentarium an die Hand geben, womit man Müllsünder wirklich zur Raison bringen kann.” Mehr …


Thorsten Berg:

Wir müssen die City neu erfinden

Sie machten sich gemeinsam ein Bild von der Marktstraße (von links): Christiane Gerster-Schmidt (Kandidatin BV Alt-OB), Gianni Virgallita (Kandidat Stadtmitte-Süd), OB-Kandidat Thorsten Berg, Axel J. Scherer (Kandidat Stadtmitte-Nord) Phillip Kirchstein (Inhaber der “Homebar” an der Lothringer Straße) und Uwe Muth (Veranstalter)

Immobilienleerstände, Geschäftsschließungen, verdreckte Wege und Straßen: Die Probleme in den Stadtteilzentren von Oberhausen sind immer wieder ähnlich, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. “Schaut man sich die Resultate des Stadtteil-Checks der WAZ gerade für die Oberhausener Innenstadt an, werden unsere Probleme doch ganz offensichtlich: In den Kategorien Gemeinschaft und Sauberkeit rangiert die Mitte abgeschlagen ganz weit hinten, auch in den Bereichen Sicherheit und Freizeit schneidet die alte Mitte deutlich schlechter als der Durchschnitt von Oberhausen ab”, erklärt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD. Hier offenbare sich immenser Handlungsbedarf.

Gemeinsam mit den Ratskandidaten für die Innenstadt, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, sowie der Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, hat Thorsten Berg Lösungsansätze im Gespräch mit Akteuren aus der City skizziert. Mehr …


Ausgleich für entfallende Kita-Gebühren:

2,2 Millionen Euro für Oberhausen

Oberhausen bekommt 2,2 Millionen Euro aus dem “Gute-Kita-Gesetz” von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), um die Familien im vorletzten Kita-Jahr von Elternbeiträgen zu entlasten. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Summe im Rahmen einer kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht, teilt SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit.

“Die Abschaffung der Kindergartengebühren für das letzte Jahr hatte bereits die rot-grüne Vorgängerregierung beschlossen”, sagt Zimkeit. “Es ist gut, dass jetzt auch die Gebühren für das vorletzte Jahr entfallen”, freut er sich für die betroffenen Eltern, die ab dem 1. August entlastet werden. Mehr …


Thorsten Berg:

Entlassungen bei MAN verhindern!

“Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien, für Sterkrade und für ganz Oberhausen”, erklärt der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg, zum angekündigten Arbeitsplatzabbau bei MAN Energy Solutions SE. Nun gehe es zunächst darum, niemanden in die Arbeitslosigkeit fallen zu lassen. “MAN hat in der Vergangenheit an diesem Standort und mit diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gutes Geld verdient. Da ist das Unternehmen es den Menschen schuldig, alles dafür zu tun, dass es nicht zu Entlassungen kommt.”

Die Hiobsbotschaft von der Steinbrinkstraße erreicht Stadt und Politik in denkbar schlechten Zeiten, weiß der OB-Kandidat: “Unsere Wirtschaft leidet bereits unter den Folgen der Corona-Krise, die in Gänze noch gar nicht absehbar sind. Da schmerzt der Verlust von so vielen guten Arbeitsplätzen umso mehr”, so Thorsten Berg. Nun gelte es, um die verbliebenen Industriearbeitsplätze bei MAN zu kämpfen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Endlich Kinderarmut bekämpfen!

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Heute wurde die Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut veröffentlicht. Darin steht, dass immer noch jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt. Es kann nicht sein, dass in einem der reichsten Länder der Welt so viele Kinder von Armut betroffen sind. Auch Familien in Oberhausen sind davon betroffen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

“In einer solidarischen Gesellschaft dürfen die Schutzbedürftigen nicht unter dem Radar laufen. Daher fordert unsere Landtagsfraktion schon seit langem die Einführung einer Kindergrundsicherung. Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard. Die Kindergrundsicherung kann einen wichtigen materiellen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut leisten. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und dürfen daher auch nicht so behandelt werden. Wir müssen sie endlich aus Hartz IV herausholen. Mehr …


SPD-Sommerschule 2020:

Stadion muss regelmäßig angefahren werden

Zum Abschluss der SPD-Sommerschule führte RWO-Präsident Hajo Sommers (links) die Teilnehmer in den Innenraum des Stadions und erklärte, wie Zuschauer im Stadion bei Corona-Restriktionen verteilt werden könnten. (Foto: SPD Oberhausen)

In der Sommerpause hat die jüngste Sommerschule der SPD-Ratsfraktion das Fußball-Fieber um ein paar Grad steigen lassen: Pünktlich zum Start der Saisonvorbereitung der ersten Mannschaft waren die Sozialdemokraten zu Gast bei RWO-Präsident Hajo Sommers auf der Vereinsanlage neben dem Stadion. In offener Gesprächsrunde, die den Zuhörerinnen und Zuhörern auch einen Eindruck von der Vereinsarbeit hinter den Kulissen bot, drehte es sich vor allem um die herausragende Nachwuchsarbeit des Vereins. Mehr …


Trinkgelage am Altmarkt:

Stadt muss endlich handeln

Das Bild zeigt Hans-Peter Becker (links), Klaus-Dieter Grambau (3.v.l.) und Mustafa Rogoj (4.v.l.) aus der Nachbarschaft nach dem Gespräch mit dem OB-Kandidaten der SPD, Thorsten Berg (2.v.l.) sowie den sozialdemokratischen Ratskandidaten für die Stadtmitte, Axel. J. Scherer (2.v.r.) und Gianni Virgalitta.

Müll auf der Straße, Drogenhandel, massive Trinkgelage und das tägliche Verrichten der Notdurft an den Wänden der Herz-Jesu-Kirche oder in den Hauseingängen an der Christoph-Schlingensief-Straße – für die Seniorinnen und Senioren der Häuser an der ehemaligen Pacellistraße ist das Maß voll. Gemeinsam hatten die Anwohner ihrem Ärger jüngst Luft gemacht, die WAZ darüber berichtet.

Dies haben der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg sowie die Ratskandidaten für die Stadtmitte-Nord und -Süd, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, zum Anlass genommen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mehr …


Förderer und Gestalter:

Die SPD-Region Niederrhein und der SPD-Unterbezirk Oberhausen gedachten des 20. Todestages von Heinz Schleußer

Im Bild (v.l.n.r.:) Dirk Vöpel MdB (Vorsitzender der Oberhausener SPD), OB-Kandidat Thorsten Berg und Britta Altenkamp MdL (Vorsitzende der SPD-Region Niederrhein)

Heinz Schleußer

Am 12.07.2000 verstarb nach schwerer Krankheit der ehemalige Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion (1979 bis 1988), langjährige Landtagsabgeordnete (1975 bis 2000) und Finanzminister von Nordrhein-Westfalen (1988 bis 2000) Heinz Schleußer. Aus Anlass seines 20. Todestages versammelten sich die Spitzen der SPD-Region Niederrhein, dessen Vorsitzender Schleußer von 1982 bis 1998 gewesen war, und des SPD-Unterbezirksvorstandes an seinem Grab auf dem Katholischen Friedhof in Klosterhardt. Mehr …


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