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Dirk Vöpel erneut Direktkandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken

Mittwoch, 23. Juni 2021

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt steht es auch offiziell fest: Die SPD in Oberhausen und Dinslaken tritt bei der Bundestagswahl am 26. September erneut mit Dirk Vöpel als Direktkandidat im gemeinsamen Bundestagswahlkreis 117 an. Corona-bedingt wurde die Konferenz zur Kandidatenaufstellung erstmals in digitaler Form durchgeführt. Die geheime Abstimmung erfolgte anschließend per Briefwahl. Das Ergebnis der Auszählung am gestrigen Abend ergab 82 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen für den 50-jährigen Dirk Vöpel, der den Wahlkreis bereits 2013 und 2017 direkt für die SPD gewinnen konnte. Mehr …

Digitalpakt Schule:

Oberhausen erhält Förderbescheid für Bundesmittel

Dienstag, 22. Juni 2021

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgelegte Digitalpakt Schule sei eine große Hilfe für die Schulen in Oberhausen, kommentieren Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit die Übergabe des Zuwendungsbescheids an die Stadtverwaltung. “Leider war in NRW die Umsetzung nicht so schnell, wie ich es mir erhofft hätte”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. “Land und Stadt müssen hier ihre Hausaufgaben stringenter erledigen, damit die Hilfen schneller bei den Schulen vor Ort ankommen.”

Der NRW-Finanzexperte Stefan Zimkeit fordert, dass sich das Land nicht auf der einen Milliarde Euro ausruhen darf, die Olaf Scholz nach Düsseldorf für den Digitalpakt überweist. “Bildung ist Ländersache. Die Landesregierung ist deshalb in der Pflicht, insbesondere auch bei der pädagogischen Begleitung der Digitalmedien.” Mehr …

Zukunftsthema Wasserstoff:

MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD

Freitag, 18. Juni 2021

Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit

Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

“Gesundheits- und Pflegeversorgung fit machen – Medizinische Fachkräfte unterstützen”

Donnerstag, 17. Juni 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Mit einer Offensive für mehr Respekt und gute Arbeit für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich wollen wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken”, Unser Antrag den wir im NRW-Landtag einbringen werden, sieht gerechte Löhne, eine am tatsächlichen Pflegebedarf orientierte Personalbemessung und das langfristige Ziel, eine 35-Stunden-Woche in der Pflegebranche einzuführen, vor”, sagt Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Hilfsprogramm für Sportvereine muss jetzt anlaufen – Vereine wichtig für die Gesellschaft

Mittwoch, 16. Juni 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass die Unterstützung für Sportvereine deutlich ausgebaut wird:

“Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) deutschlandweit bis Ende 2020 über eine Millionen Menschen aus ihren Sportvereinen ausgetreten sind. Inzwischen ist diese Zahl wahrscheinlich sogar noch weiter angestiegen. Um die Vereine wieder deutlich mehr in den gesellschaftlichen Mittelpunkt zu rücken, brauchen die Clubs jetzt gezielte Unterstützung”, so Bongers. Mehr …

Mindestabstand zwischen Spielhallen:

SPD fordert 350 Meter

Mittwoch, 16. Juni 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. “Für Oberhausen ist das der falsche Schritt. Bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß”, sagt der SPD-Finanzexperte. Seine Fraktion hat deshalb den Antrag gestellt, bei der Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 350 Meter Mindestabstand festzuschreiben. “Das gleiche gilt auch für die Büros der Wettanbieter.” Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Straßenausbaugebühren ersatzlos abschaffen

Dienstag, 15. Juni 2021

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner des Brüder-Grimm-Weges. “Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.”

Der SPD-Finanzexperte hatte im Landtag beantragt, dass die Straßenausbaugebühren abgeschafft werden und stattdessen das Land die Kosten übernimmt. “Leider sperren sich aber CDU und FDP weiterhin gegen so eine Lösung, trotz erheblicher Proteste aus vielen Städten in ganz NRW. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

SPD-Sprecherkonferenz fordert Steuergerechtigkeit

Montag, 14. Juni 2021

Eine größere Steuergerechtigkeit war die einheitliche Forderung der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern, an der auch Finanzminister Olaf Scholz teilnahm. Stefan Zimkeit lobte Scholz für den großen Erfolg der globalen Mindeststeuer, auf den sich die G7-Finanzminister geeinigt haben. Der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat betonte in der Sitzung die Notwendigkeit, Steuerumgehung und Steuerhinterziehung konsequent zu bekämpfen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

10 Milliarden Euro für den Neustart

Freitag, 11. Juni 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat einen Antrag für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart in NRW in den Landtag eingebracht, der ein Gesamtvolumen von zehn Milliarden Euro umfasst. “Auch wenn die Pandemie jetzt abebbt, werden die Folgen der Krise noch lange nachwirken”, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß.

Der bedeutendste Teil des Neustartpakets ist ein Programm für Chancengleichheit. “Die Bildungslücken der vergangenen Monate müssen durch gezielte Hilfen für die betroffenen Kinder aufgearbeitet werden”, sagt Zimkeit. “Dazu braucht es unter anderem Ferienprogramme, eine stärkere Schulsozialarbeit und Ganztagsangebote, die bis mindestens zum Jahresende kostenfrei sind.” Mehr …

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Donnerstag, 10. Juni 2021

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Oktober 2021 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende soll in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag stattfinden.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. “Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben”, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: “Unsere Demokratie lebt von jungen Menschen, die engagiert für ihre Positionen einstehen und Lust haben, sich für die Zukunft in NRW einzusetzen.” Mehr …

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