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MdL Stefan Zimkeit:

Sportstättenförderung auch für städtische Anlagen

Freitag, 18. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen”, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt.

“Wenn es dabei bleibt, dass städtische Sportanlagen ausgeschlossen werden, geht die große Mehrheit der Oberhausener Vereine leer aus”, befürchtet Zimkeit. “Stattdessen ginge das Geld an Golfvereine in Düsseldorf oder Yachtvereine in Wesel.” Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Donnerstag, 17. Januar 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren”, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan “Saubere Luft für Oberhausen” wieder. Mehr …

Lehrerbezahlung:

Gleiches Geld für Grundschullehrkräfte

Donnerstag, 17. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden”, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt.

“Die FDP möchte hingegen daran festhalten, Grundschullehrer schlechter zu bezahlen als Gymnasiallehrer. Das ist aber der entscheidende Grund dafür, dass viel mehr junge Menschen die Gymnasiallaufbahn anstreben und nur sehr wenige Gymnasiallehrer bereit sind, an der Grundschule zu unterrichten.” Mehr …

Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Dienstag, 15. Januar 2019

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch. Mehr …

Gemeinsamer Brief an Finanzminister Olaf Scholz:

SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Lösung bei Altschulden

Dienstag, 08. Januar 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktionen in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets haben in einem gemeinsamen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Hilfe angefordert bei der Verbesserung der finanziellen Situation vor Ort. Die sozialdemokratischen Politiker fordern vor allem eine Lösung des Problems der Altschulden an.

Es habe sich, so heißt es in dem Brief, ein “mittlerweile jahrzehntelanger Kreislauf aus ökonomischer Schwächung, einer hohen Belastung durch steigende Sozialausgaben und eine strukturelle Unterfinanzierung” ergeben. Vor dem Hintergrund der aktuellen Steuereinnahmen und der allgemeinen, positiven wirtschaftlichen Situation Deutschlands seien die Möglichkeiten des Bundes und des Landes, den Kommunen nachhaltig zu helfen, so gut wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Mehr …

Kita-Beiträge:

Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW

Dienstag, 08. Januar 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Ich freue mich, dass nun die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt wurde.” so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Gut, dass sich NRW-Familienminister Stamp (FDP) dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den wir als Fraktion im Landtag gemacht haben, hat sich offenbar gelohnt. Der NRW-Minister nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat. Mehr …

Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019:

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Mittwoch, 02. Januar 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

zu den guten Nachrichten des Jahres 2018 gehört an erster Stelle die, dass die Bundesregierung endlich Tritt gefasst hat und innerhalb weniger Wochen Gesetze auf den Weg gebracht hat, die im neuen Jahr spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bewirken werden. So bleibt durch die Steuersenkung mehr Netto vom Brutto, die Beiträge zur Krankenversicherung durch die wieder eingeführte paritätische Beteiligung der Arbeitgeber sinken und für die Geringverdienenden werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung zusätzlich gesenkt. Mehr …

Gute-Kita-Gesetz verabschiedet:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Freitag, 14. Dezember 2018

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Gute Betreuung für Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um kleinere Einkommen zu entlasten, sollen mit dem Gute-Kita-Gesetz sozial gestaffelte Elternbeiträge bundesweit eingeführt werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden. Wer etwa Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, muss nicht mehr für die Kita bezahlen. Mehr …

Landtag NRW:

MdL Sonja Bongers wird Mitglied im neu eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve

Donnerstag, 13. Dezember 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Sehr erschütternd” fand die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten Ahmed A. infolge eines Brandes in der Justizvollzugsanstalt Kleve im September dieses Jahres. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand, und wurde deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten.

“Wir haben bereits versucht, die Brandursache und die Umstände dieser Tragödie in einer Aktuellen Viertelstunde des Rechtsausschusses und in einer gemeinsamen Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss zu klären”, so Bongers, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …

Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Donnerstag, 13. Dezember 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Selbst bei einem weiteren, trockenen Jahrhundert-Sommer wie in diesem Jahr ist in den Talsperren des Ruhrverbandes genügend Wasser vorhanden, um die Trinkwasserversorgung für Oberhausen und das gesamte Versorgungsgebiet sicherzustellen.” Dies erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt Oberhausen in der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.

Diese erfreuliche Tatsache hatte der technische Vorstand des Ruhrverbandes, Norbert Jardin, in seinem Bericht anlässlich der Verbandsversammlung in Essen erklärt. Die dem Ruhrverband zugeordneten Gemeinden wie Oberhausen müssten keine Sorge um ihr Trinkwasser für das kommende Jahr haben. Trotz zehn trockener Jahre und dem trockensten Jahr des Jahrhunderts in 2018, hätten die Ruhrtalsperren ihre Leistungsfähigkeit voll bewiesen, so dass sich niemand ums Trinkwasser sorgen müsse. Mehr …

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