“An diesem Beispiel zeigt sich einmal mehr: politisches Engagement lohnt sich”, kommentiert Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld, die Einigung zwischen Stadtverwaltung und Landesbetrieb Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch nicht zu schließen. Mehr …
MdEP Jens Geier:
Oberhausen profitiert von Europa
MdL Stefan Zimkeit mit dem Europaabgeordneten Jens Geier
“Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen”, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). “Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds”, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …
Neues Gesetz:
Schneller zum Arzt, mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für gesetzlich Versicherte
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
“Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem heute vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz”, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken.
Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz hat der Bundestag wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Mehr …
Manfred Flore:
SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins West:
Sandra Jungmaier bleibt SPD-Chefin in Alstaden und Lirich
Sandra Jungmaier ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West
Sandra Jungmaier bleibt auch in den kommenden zwei Jahren Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West. Auf ihrer Jahreshauptversammlung im nagelneuen Gemeindesaal der Paulus-Kirche bestätigten die Sozialdemokraten aus Alstaden und Lirich die 48-Jährige mit großer Mehrheit in ihrem Amt. Die gebürtige Alstadenerin hatte 2017 die Nachfolge des langjährigen Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Vöpel angetreten, der seit knapp drei Jahren Vorsitzender der Oberhausener SPD ist. Mehr …
Lehrermangel:
Mehr Unterstützung für betroffene Schulen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit schlägt vor, Finanzmittel aus unbesetzten Lehrerstellen an die Schulen fließen lassen. “Wegen des Lehrermangels sind in diesem Schuljahr 5.800 Stellen in NRW nicht besetzt, davon 89 in Oberhausen. Dies entspricht einem eingesparten Betrag von mehr als vier Millionen Euro allein in Oberhausen”, hat der SPD-Finanzexperte berechnet.
“Das nicht ausgegebene Geld muss den Schülerinnen und Schülern komplett zu Gute kommen”, fordert Zimkeit. Er hat sich jetzt an die betroffenen Schulen gewandt und um Anregungen und Wünsche hinsichtlich der anstehenden Beratungen im Landtag gebeten. Mehr …
Internationaler Frauentag am 8. März 2019:
Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
“Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst”, sagt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.
“Wir wollen Gesetze, die zeitgemäße Rollenbilder von Frauen und Männern unterstützen. Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können: Mehr …
Bildungsforum der Oberhausener SPD:
Beste Bildung für alle
Es gibt kaum ein Thema, über das leidenschaftlicher diskutiert wird als über Bildungspolitik. Von einer guten oder schlechten Bildungsprolitik sind wir im wahrsten Sinne des Wortes alle betroffen. Daher hat die NRWSPD einen Prozess gestartet, um die Bildungspolitik für NRW neu zu denken. Die Arbeitsgruppe “Beste Bildung”, an der sich sowohl Funktionsträger als auch Ehrenamtliche aus dem Bildungsbereich beteiligen, entwickelte das Papier “Aufstiegschancen durch Bildung”:
Der UB-Vorstand möchte allen Mitgliedern die Möglichkeit geben, die Inhalte dieses Papiers zu diskutieren und laden deshalb herzlich zum Bildungsforum der Oberhausener SPD ein. Es findet statt:
MO | 11. März 2019 | 17.30 – 19.30 Uhr
Gaststätte “Haus Union” | Schenkendorfstr. 13 | 46047 Oberhausen Mehr …
SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:
Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor
Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung
Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.
Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: “Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …
Kita-Finanzierung:
Wohlfahrtsverbände kritisieren Landesregierung
Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. Sie machten ihrem Ärger Luft, dass die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung getroffen hat, ohne die Sozialverbände einzubeziehen. “Die meisten Kitas betreiben nicht die Städte, sondern Kirchengemeinden und Wohlfahrtsverbände”, sagte Zimkeit. Er kann die Verärgerung gut verstehen. Mehr …