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MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Freitag, 12. Oktober 2018

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

“Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben”, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf”, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. “Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.” Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Aktuelle Stunde zum Todesfall des Amed A. in der JVA Kleve

Donnerstag, 11. Oktober 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Es ist äußerst tragisch, dass ein junger Mann zu Unrecht inhaftiert wurde und dabei auch noch zu Tode kommt”, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Todesfall des Amed A., der am 29. September den Folgen eines Brandes in der JVA Kleve erlag. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand und deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten wurde. Mehr …

SPD Osterfeld:

Beleuchtung im Kessel ist Thema beim nächsten Osterfelder Ohr

Donnerstag, 11. Oktober 2018

Die SPD-Bürgerbefragung “Osterfelder Ohr” macht Station im “Osterfelder Kessel”

Die “Beleuchtung im Osterfelder Kessel” ist am Mittwoch, 17. Oktober 2018, um 19.30 Uhr, das Thema, wenn das “Osterfelder Ohr” vor Ort ist.

Der SPD-Ortsverein lädt dazu wieder alle interessierten Mitürgerinnen und Mitbürger ein, um ihre Erfahrungen und Meinungen anzuhören und Anregungen aufzunehmen.

Gemeinsam mit Horst Kalthoff, Geschäftsführer des Oberhausener Gebäudemanagements (OGM), wird ein genauer Blick auf die Lichtsituation geworfen und es werden Änderungsmöglichkeiten erörtert.

Der Rundgang beginnt bei der ehemaligen Distel an der Sterkrader Straße 117.

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Geld für Grundschullehrkräfte

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) unterstützt die Forderung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) in Oberhausen, die Lehrkräfte an den Grundschulen besser zu bezahlen. “Wir haben das in dieser Woche im Landtag beantragt”, berichtet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. “Bislang lehnen CDU und FDP diese Gehaltsaufstockung ab. Ich hoffe aber, dass es in den parlamentarischen Beratungen zu einem Umdenken kommt”, so Zimkeit. Mehr …

Messe "Das Alter ist bunt" im Bero-Zentrum:

SPD-Fraktion und AG 60 plus haben ein offenes Ohr für Senioren

Montag, 08. Oktober 2018

Beste Laune herrschte bei den SPD-Vertretern auf der Seniorenmesse am Samstag im Bero-Zentrum (v.l.): Jürgen Clemens, Ercan Telli (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Manfred Grobin (Vorsitzender AG 60 plus Oberhausen), Karin Tysiak und Helmuth Eidam. (Foto: privat)

Anlässlich der Seniorenmesse “Das Alter ist bunt” im Bero-Zentrum am Samstag sind die SPD-Ratsfraktion und die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Oberhausener SPD vor Ort gewesen. Etliche Besucherinnen und Besucher informierten sich über die Angebote für Seniorinnen und Senioren, machten aber auch auf Defizite aufmerksam.

Ideen und Kritik konnten die Besucher auf Handzetteln formulieren, diese Impulse haben Fraktion und Arbeitsgemeinschaft nun mitgenommen. Vor allem eine seniorengerechte Gestaltung der Innenstädte wurde dort als Wunsch für die Zukunft formuliert. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

Sonntag, 07. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen”, fordert Stefan Zimkeit. “Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt”, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses.

“Ohne einen Altschuldenfonds kann Oberhausen seine Stadtfinanzen nicht nachhaltig stabilisieren. Der von der SPD initiierte Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen. Aber sobald die Zinsen wieder ansteigen, wird die Stadt erneut in einen Abwärtsstrudel gerissen”, prognostiziert Zimkeit. “Die aktuelle Niedrigzinsphase wird nicht ewig dauern.” Mehr …

Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: “Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.” Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …

Sterkrade:

SPD vermittelt zwischen Kleingartenpächtern und MAN-GHH Immobilien

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Das konstruktive Gespräch zwischen Vertretern der Kleingartenbesitzer und der MAN-GHH Immobilien (Foto, erste Reihe, dritter von links: Geschäftsführer Rüdiger Stolz) haben der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd (Foto, erste Reihe, ganz links: Vorsitzender Jörg Schröer), die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade (Foto, erste Reihe, sechster von links: Vorsitzender Hubert Cordes) und MAN-Energy-Solutions-Betriebsratsvorsitzender Helmut Brodrick (erste Reihe, zweiter von links) vermittelt, moderiert wurde es von Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz (erste Reihe, siebte von links). (Foto: privat)

Die privaten Kleingärten im Bereich der Sterkrader Ackerfeld-, Steinbrink- und Bodenstraße, die für die Erschließung eines Gewerbegebiets auf dem Gelände der ehemaligen Gutehoffnungshütte weichen sollten, bleiben erst einmal bestehen. Die Räumung der Gärten, die bis Ende Oktober vollzogen werden sollte, ist vom Besitzer MAN-GHH Immobilien ausgesetzt worden.

Der Kündigungstermin war dem Umstand geschuldet, dass eine ordentliche Kündigung nur einmal jährlich zum 31. Oktober möglich war und sich der Eigentümer alle Handlungsoptionen offenhalten wollte. Akuter Zeitdruck besteht nach Mitteilung der MGI-Vertreter nicht, da die Planungsgespräche mit der Stadt sich ohnehin erst in der Anfangsphase befinden. Mehr …

"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition “Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe” thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …

OV West lädt ein zum Stadtteilgespräch Lirich am 04.10.2018:

Es geht um Perspektiven für Altenberg und Umgebung, die Siedlung Gustavstraße und die KTE Lirich

Donnerstag, 27. September 2018

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt in seiner Reihe “Stadtteilgespräche” alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die aktuellen Sachstände KTE Lirich, Sanierung der Siedlung Gustavstraße sowie die Perspektiven für das Altenberggelände und den Altenbergpark zu informieren. Mehr …

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