Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen. Mehr …
Einladung zum Kneipengespräch:
Die Zukunft des Ruhrgebiets
Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.
“Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren”, sagt Zimkeit. “Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.” Mehr …
Klimaschutz und Arbeitsplätze:
Wasserstoff-Standort Oberhausen
Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. “Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt”, sagte Sonja Bongers.
Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. “Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern”, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
“Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes”, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.
“Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen”, führt die Abgeordnete fort. Mehr …
Ulrich Real:
Bahnpläne mit Visionen verknüpfen
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Einhellig begrüßt die SPD-Ratsfraktion, dass die Planungen für die Reaktivierung der “Walsum-Bahn” von Voerde nach Oberhausen mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie konkrete Gestalt annehmen. “Unserer Ansicht nach ist es wichtig, bei den Planungen visionär zu denken und auch mögliche Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln einzubeziehen”, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. So sei ein möglicher Haltepunkt in unmittelbarer Nähe des Stadion Niederrhein mit einer Verbindung in Richtung Neue Mitte sehr überlegenswert. Mehr …
AG 60 plus:
SPD-Senioren wählten einen neuen Vorstand für Oberhausen
Der neue Vorstand der AG 60 plus in Oberhausen (v. l.): Peter Blanke (Schriftführer), Günter Claßen (Bildungsbeauftragter), der neue Vorsitzende Hans-Günter Wrobel, Karin Tysiak (Stellvertretende Vorsitzende) und Wolfgang Tzscheppan (Stellvertretender Vorsitzender)
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Oberhausen hat am 14. Januar einen neuen Vorstand gewählt.
Gewählt wurden als:
- Erster Vorsitzender: Hans-Günter Wrobel
- Stellvertretende Vorsitzende: Karin Tysiak & Wolfgang Tzscheppan
- Schriftführer: Peter Blanke
- Bildungsbeauftragter: Günter Claßen
Die AG 60 plus vertritt die Interessen der Seniorinnen und Senioren unserer Stadt in den Gremien der SPD in Oberhausen und auf den entsprechenden Regional-, Landes- und Bundeskonferenzen. Mehr …
Personalien:
Manfred Flore ans Oberverwaltungsgericht berufen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore ist zum ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) berufen worden. Das Oberverwaltungsgericht Münster bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Mehr …
Manfred Flore:
LAH-Zuspruch bestätigt SPD in ihrer Ratsentscheidung
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Erfreut hat die SPD-Ratsfraktion die guten Nachrichten rund um die Luise-Albertz-Halle in den vergangenen Tagen registriert. So kehrt der “Rheinische Frühschoppen” in die LAH zurück und auch zur “Bärensitzung” sind Oberhausens Närrinnen und Narren an der Düppelstraße willkommen. Im Herbst wird Schlagersängerin Vanessa Mai dort ihr Publikum begeistern.
“Mit einer ausverkauften Halle beim Neujahrskonzert des Sinfonieorchesters Ruhr unter der Leitung unseres Musikschulleiters Volker Buchloh hatte die LAH bereits einen tollen Start ins Jahr”, freut sich der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …
Straßenbaubeiträge:
Kritik an Wilhelm Hausmann
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
“Es ist schade, dass der Oberhausener CDU-Vorsitzende den Worten von Oberbürgermeister Schranz, im Wahlkampf nicht hysterisch zu werden, so wenig Beachtung schenkt”, sagt Stefan Zimkeit (SPD), “und gegen die Gegner von Straßenbaubeiträgen kachelt”. Der von Wilhelm Hausmann geäußerte Vorwurf, die Ablehnung der Straßensanierungsgebühren sei “purer Populismus”, träfe hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auch aus Oberhausen, die eine entsprechende Volksinitiative unterstützten. Mehr …
Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:
Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung
Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.
“Das ist ein Sieg für die Demokratie”, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. “Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.” Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …