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MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt”, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. “Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden”, sagt Zimkeit. “In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.” Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern. Mehr …

Jusos Oberhausen:

Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende am Standort Concordiahaus

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne “Kopf braucht Dach” der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …

Rückzug zum Jahresende:

MdL Stefan Zimkeit legt Mandate in Rat und Bezirksvertretung nieder

Dienstag, 04. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. “Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre”, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift.

“Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen Sitzungen in Oberhausen, und das kann ich auf Dauer nicht weiter verantworten. Denn um wirklich verantwortungsvoll für die Stadt entscheiden zu können, muss man mit allen Details vertraut sein”, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …

Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Freitag, 30. November 2018

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …

Ex-NRW-Finanzminister zu Gast in Oberhausen:

Norbert Walter-Borjans liest aus seinem Buch “Der große Steuerbluff”

Freitag, 30. November 2018

Norbert-Walter Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister

Norbert Walter-Borjans diskutiert am Dienstag, 11. Dezember 2018, um 18.30 Uhr im Oberhausener Gdanska (Altmarkt 3) über sein Buch “Steuern – der große Bluff”. Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister und hat sich in dieser Zeit als “Robin Hood der Steuerzahler“ einen Namen gemacht.

Moderiert wird die Lesung vom SPD-Abgeordneten und Finanzexperten Stefan Zimkeit, der Norbert Walter-Borjans nach Oberhausen eingeladen hat. “Mit seinem konsequenten Kampf gegen die Steuerkriminalität hat er bei vielen Menschen ein Umdenken bewirkt”, sagt Zimkeit. “Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug am ehrlichen Bürger und der ganzen Gesellschaft.” Mehr …

Am 2. Advents-Sonntag, 9. Dezember 2018:

Einladung zum Advents-Café mit Ausstellung und Vortrag

Freitag, 30. November 2018

Die Adventszeit steht vor der Tür. Erstmals lädt der Vorstand der Oberhausener SPD Mitglieder und Interessierte zu einem Advents-Café am zweiten Advent in das SPD-Parteibüro, Schwartzstraße 52, ein. Bei Kaffee, Kuchen und Glühwein wollen wir ein paar gesellige Stunden miteinander verbringen. Es findet statt:

SO  |  09.12.2018  |  14.00-17.00 Uhr
SPD-Parteibüro  |  Schwartzstr. 52  |  46045 Oberhausen

Umrahmt wird die Veranstaltung durch die Wanderausstellung “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – die Geschichte der SPD” des Archivs der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung, welche vom 03.12. bis 20.12.2018, montags bis freitags von 09.00 bis 13.00 Uhr (montags und donnerstags bis 17.00 Uhr) in der SPD-Geschäftsstelle besucht werden kann. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU will Oberhausen bei Straßenbaubeiträgen benachteiligen

Donnerstag, 29. November 2018

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.

Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. “Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen”, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als “Freibier für alle” bezeichnet. Mehr …

Jahresklausur des SPD-Ortsvereins West:

SPD will Lebensqualität in Alstaden und Lirich weiter verbessern

Mittwoch, 28. November 2018

Werden sich weiter mit ganzer Kraft für Alstaden und Lirich einsetzen: Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West bei ihrer Jahrestagung in Goch.

Für die SPD in Alstaden und Lirich steht die weitere Verbesserung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Auf ihrer Jahresklausur Mitte November in Goch waren sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins West einig: Sporthallen, Sportplätze, Bürgerzentren oder andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen wohnortnah erhalten bleiben oder wo nötig neu entstehen und möglichst vielen Menschen zugänglich gemacht werden. Dazu gehören auch öffentliche Plätze, wo sich Menschen treffen und ihre Freizeit miteinander gestalten können. Doch in einer Zeit, in der städtischer Freiraum immer knapper wird und die Konsolidierung des Haushalts im Vordergrund steht, weichen bisherige Freiflächen immer häufiger privaten Bauprojekten. Mehr …

Oberhausener Familienstudie:

Informationsstrategie der Stadt ist völlig unzureichend

Mittwoch, 28. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

“Das Informationsdefizit etlicher Bürgerinnen und Bürger über Hilfs-, Kultur- und Freizeitangebote ist so katastrophal wie unnötig”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer zu einem Ergebnis der neuen Oberhausener Familienstudie. “Dass die Spielräume einer finanziell gebeutelten Stadt wie Oberhausen nicht so groß sind, wie wir uns das alle wünschen, ist schon schlimm genug”, so Große Brömer weiter. “Dass die Angebote, die wir dennoch finanziell stemmen, teils bei der Klientel, die der Hilfe bedürfen, nicht einmal bekannt sind, ist nicht tragbar.” Mehr …

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