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Einladung zur nächsten Themen-Werkstatt:

SPD will über Mobilitätsstrategie von morgen diskutieren

Donnerstag, 28. September 2023

Zu ihrer nächsten Sitzung wird die Themen-Werkstatt „Stadtentwicklung, Klimaschutz, Mobilität und Digitalisierung“ der Oberhausener SPD am Dienstag, 24. Oktober, um 19 Uhr im Supermarkt der Ideen, Goebenstraße 83, zusammenkommen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die keine SPD-Mitglieder sind, sind ausdrücklich herzlich willkommen.

An diesem Abend wird der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Sterkrader Bezirksbürgermeister, Ulrich Real, in einem Impulsvortrag über die Grundzüge der neuen städtischen Mobilitätsstrategie informieren. Im Anschluss besteht die Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion. Mehr …

Wochenvorschau 2023/16:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 26. September 2023

 

MI | 27.09.2023 | 124. Sitzung

TOP 3

Engagement der Bundeswehr im Irak wird fortgesetzt

Auslandseinsätze

Seit 2015 engagiert sich Deutschland im Irak. Gemeinsam mit ihren internationalen Partnern hat die Bundeswehr dabei einige Erfolge erzielt. Die irakischen Sicherheitskräfte wurden gestärkt, die Anschläge des Islamischen Staates (IS) sind zurückgegangen. Wir wollen an die Fortschritte der letzten Jahre anknüpfen und den Irak dabei unterstützen, ein Wiedererstarken des IS in der Region zu verhindern und einen Beitrag für mehr Versöhnung im Land zu leisten.

TOP 5

Start-up-Strategie der Bundesregierung kommt gut voran

Wirtschaft

Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für die Wirtschaft. Wir wollen Deutschland zu einem führenden Start-up-Standort Europas machen. Deshalb hat die Bundesregierung im Sommer 2022 eine Start-up-Strategie beschlossen. In den Handlungsfeldern wie Finanzierung, Talentgewinnung, Gründer:innen und Diversity und Ausgründungen sind im ersten Jahr bereits über 40 Prozent der Maßnahmen vollständig umgesetzt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung bei der Hälfte der Maßnahmen konkrete, substanzielle Vorbereitungen zu ihrer Umsetzung unternommen. Das zeigt der erste Fortschrittsbericht zum Stand der Umsetzung der Strategie, den wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag beraten.

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MdL Stefan Zimkeit:

Sterkrader Sportverein besucht den Landtag

Dienstag, 26. September 2023

MdL Stefan Zimkeit mit der Besuchergruppe des Sterkrader Sportvereins RSV Adler 1914 (Quelle: Büro Zimkeit)

Fragen nach der finanziellen Situation der Stadt Oberhausen standen im Mittelpunkt des Gesprächs, zu dem sich eine Gruppe des RSV Adler 1914 mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit traf. „Leider steigen die Mittel, die die NRW-Landesregierung den Städten zur Verfügung stellt, im nächsten Jahr nur minimal an“, sagte Zimkeit. „Angesichts der erheblichen Preissteigerungen, unter denen auch die Kommunen leiden, ist das eine schlechte Nachricht“, kritisierte er die Haushaltsplanung der schwarz-grünen Koalition.

Die zweite schlechte Nachricht sei, dass der NRW-Haushaltsentwurf keinerlei Mittel für eine Lösung der Altschuldenproblematik enthält. „Nachdem der erst Vorschlag zurückgezogen wurde, will die Landesregierung nun erst einmal abwarten. Das ist in Zeiten steigender Zinsen fahrlässig“, fordert Stefan Zimkeit einen umgehenden Vorschlag zur Entschuldung der Städte. „Ansonsten können Oberhausen und andere Städte dringend notwendige Zukunftsinvestitionen etwa in Bildung nicht mehr tätigen.“ Mehr …

Verkehr in Alstaden:

„So geht das nicht!“ – Alstadener SPD verärgert

Montag, 25. September 2023

Aktuelle Aufnahme vom Ausgang des Pastorensteigs

Die Sanierung der Bahnstrecke inklusive Brückenneubau verursacht für die Alstadenerinnen und Alstadener aktuell längere Umwege. Die Alstadener SPD zeigt sich derweil verärgert. Weil Probleme schon früh erkannt, entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung jedoch schlicht nicht umgesetzt wurden.

Im September 2022 forderte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Verwaltung nach einem Antrag der SPD-Fraktion auf, die Zuständigkeit für Reinigung und Beseitigung von Mängeln am Pastorensteig zu prüfen. Im Mai 2023 musste die Bezirksvertretung an diesen Beschluss erinnern. Passiert ist vor Ort seither nichts, was umso unverständlicher ist, als dass die neu eingerichtete Umleitung für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen der Sperrung der Kewerstraße unmittelbar am westlichen Zugang zum Pastorensteig endet. Doch dieser ist annähernd unpassierbar, da er weitgehend zugewachsen ist. Mehr …

Erinnerung – gerade heute, besonders morgen:

Gedenken an die NS-Opfer in Holten durch Stolpersteinreinigung

Montag, 25. September 2023

Gruppe der Holtener Bürgerinnen und Bürger, die an der Veranstaltung teilgenommen haben (Foto: Werner Haverkamp)

Nicht vergessen – das war das Ziel der Stolpersteinreinigung in Holten. Gerade bei dem alarmierenden Anstieg rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen, der täglich nachzulesen ist, wollten die Organisatoren – AG 60 plus der SPD Oberhausen in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten – ein Zeichen setzen. Sind es in Oberhausen insgesamt 234 in Gehwegen eingelassene Stolpersteine, reinigten die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Holten 12 Steine in ihrer Nachbarschaft.

Diese verweisen alle auf das Schicksal eines Menschen, der von den Nazis verfolgt, deportiert, ermordet oder in den Suizid getrieben wurde. „Gerade auch an den Geschichten der ehemaligen Bürgerinnen und Bürgen aus Holten kann man sehen, wie sehr diese Menschen vor dem Holocaust in der Stadtgesellschaft verankert waren und doch innerhalb von kürzester Zeit aus dieser auf brutalste Art und Weise verstoßen wurden. So betrieben die Opfer vor ihrem Tod ortsansässige Geschäfte oder waren Mitglied im Chor der Amicitia“, so Helmut Brodrick, SPD-Stadtverordneter für Holten. Mehr …

Querungshilfe am Flockenfeld wird entfernt

Montag, 25. September 2023

Das Bild zeigt Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes an der mittlerweile unansehnlichen Querungshilfe. (Foto: SPD Oberhausen)

Infolge eines Prüfantrags der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wird die Schulwegsicherung am Flockenfeld in Höhe der Kreuzung Lickenberg / Breitenbruch zurückgebaut. Die Querungshilfe war vor einigen Jahren errichtet worden, um die Gefahr durch Elterntaxis für die zur Ruhrschule gehenden Grundschulkinder zu verringern – dies war ebenfalls auf Antrag der SPD geschehen. „Nach dem Umzug der Ruhrschule zur Bebelstraße ist hier keine Gefahrenzone für Kinder mehr vorhanden“, erklärt Christiane Gerster-Schmidt, die Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung, das Vorgehen ihrer Fraktion. Mehr …

SPD-Ortsverein Osterfeld:

Großes Interesse an Informationsveranstaltung zur Wärmewende

Mittwoch, 20. September 2023

In einer kürzlich durchgeführten Veranstaltung in Oberhausen-Osterfeld rückte ein äußerst bedeutsames Thema in den Fokus: die Wärmeplanung und deren Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Dabei trafen nicht nur Herr Rahlf von der Osterfelder Wohnungsgenossenschaft (GeWo) und Herr Engel von der Energieversorgung Oberhausen (Evo) zusammen, sondern auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, um diese Angelegenheit eingehend zu erörtern und zu diskutieren.

Initiiert und geplant wurde diese Veranstaltung von der Osterfelder SPD. Die Diskussion verlief so lebhaft und erkenntnisreich, dass bereits eine Wiederholung in den kommenden Monaten in Betracht gezogen wird. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig ein Rettungsprogramm für den Ganztag auflegen

Mittwoch, 20. September 2023

„Wenn der Offene Ganztag scheitert, dann scheitert die Bildung unserer Kinder, die Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Von daher sei es wichtig, das die NRW-Landesregierung die Träger der Wohlfahrtspflege nicht im Regen stehen lasse. Hier müsse ein OGS-Rettungspaket geschnürt werden. Wenn die Träger sich aus diesem Bereich zurückzögen, hätten die Kommunen ein Problem, das sie kaum lösen könnten. Zudem sei der OGS-Bereich bislang niemals vernünftig gegenfinanziert worden, so Bongers weiter. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Stauland NRW – NRW braucht mehr Fachkräfte im Straßenbau

Mittwoch, 20. September 2023

Baustelle auf der A42, Baustelle auf der A2, Baustelle auf der A 516. Wer als Oberhausenerin und Oberhausener kennt das nicht – täglicher Zeitverlust durch baustellenbedingte Staus auf unseren Autobahnen. Oftmals liegt der Grund in zu wenig Personal, um die zahlreichen maroden Straßen und Brücken zu sanieren. „Das Land muss möglichst schnell ein Konzept erarbeiten, um hier Abhilfe zu schaffen. Wir brauchen einfach mehr Fachkräfte im Straßenbau. Dazu muss der Beruf attraktiver gemacht werden und es muss deutlich mehr ausgebildet werden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

Die schwierige Personalsituation werde zudem durch die Auswirkungen der demographischen Entwicklung weiter verschärft, weil in den kommenden Jahren viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt aus dem Betrieb in die Rente ausscheiden werden, so Bongers weiter. Mehr …

Diese Woche im Landtag:

Der integrierte Bachelor für Juristen muss auch in NRW kommen

Mittwoch, 20. September 2023

Berlin hat ihn, Hamburg hat ihn und auch Leipzig: Den Bachelor für Juristen. NRW hingegen tut sich immer noch schwer damit, in das starre Jurastudium den Bachelor flächendeckend zu integrieren. „Für viele Studierende ist dieser Bachelor-Abschluss eine zusätzliche Chance. Denn nicht jeder, der Rechtswissenschaft studiert, arbeitet später als Jurist oder Juristin. Das im Studium Erlernte kann auch ohne Staatsexamen in vielen anderen Berufsbereichen sinnvoll eingesetzt werden. Es reicht nicht, dass lediglich an der Uni Köln ein internationaler deutsch-französischer Bachelor besteht“, sagte die SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers. Mehr …

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