Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

SPD-Abgeordnete treffen die Gewerkschaft der Polizei

Gruppenbild in Corona-Zeiten: Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Sonja Bongers mit Alexander Frank, dem Vorsitzenden der Oberhausener GdP

Polizisten als “Müll” zu diskreditieren, sei vollkommen unakzeptabel und menschenverachtend, sind sich Oberhausens Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die SPD-Landtagsabgeordneten einig. Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich mit dem GdP-Vorsitzenden Alexander Frank getroffen und zunächst über den umstrittenen Artikel gesprochen, der in der “taz” erschienen war. Mehr …


Gäste und Interessierte sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2020

Mit einem Programm, dass die besonderen Verhältnisse in Corona-Zeiten beachtet, lädt die SPD-Ratsfraktion politisch Interessierte auch in diesem Jahr wieder zu ihrer Sommerschule ein. Um einen möglichst reibungslosen Ablauf zu garantieren, werden sämtliche Veranstaltungen vornehmlich im Freien stattfinden, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden grundsätzlich darum gebeten, Abstände zu wahren sowie Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Um die Zahl der Teilnehmenden im Bedarfsfall begrenzen zu können, ist eine grundsätzliche Anmeldung per Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter (0208) 825 21 04 verpflichtend.
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Silke Jacobs:

Wappenplatz ist wieder in Schuss

Silke Jacobs ist Sprecherin der SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Altes Brot und Brötchen auf einer Baumscheibe, die Tauben anlocken, Getränkedosen auf dem Boden, herausgelöste Pflastersteine: In Zeiten der Corona-Krise ist der Wappenplatz in Osterfeld zusehends vermüllt – eine Situation, wie sie nicht bleiben konnte.

Die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs hat sich des Problems angenommen und es als erstes über die städtische Beschwerde-Hotline versucht. “Das Pflaster ist gleich repariert worden, die Hotline hat sehr schnell auf die Beschwerde reagiert, das ist lobenswert”, so die sozialdemokratische Stadtverordnete. Mehr …


Projekt "Brückenschlag":

SPD verwundert über Förderung der Sparkassenreinigung

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat ein Bericht über die Reinigung der Außenfassade der Sparkasse an der Marktstraße gesorgt. Als irritierend empfanden die Sozialdemokraten dabei weniger den Umstand, dass die Fassade in neuem Glanz erstrahlt, als vielmehr den, dass dafür Mittel aus dem Projekt “Brückenschlag” beantragt und bewilligt worden sind.

“Ich finde es zumindest befremdlich, dass ein Kreditinstitut mit einer Bilanzsumme von 2,5 Milliarden Euro einen Zuschuss für eine Fassadenreinigung beantragt und auch erhält”, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. “Angesichts der zahlreichen Baustellen beim Brückenschlag sollte man sich vielleicht noch einmal Gedanken über dessen Prioritäten machen.” Mehr …


Ulrich Real:

Bürger auch bei Radprojekten mitnehmen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Kopfschütteln hat beim Planungspolitischen Sprecher der SPD, Ulrich Real, die Einschätzung des Grünen OB-Kandidaten Norbert Axt bezüglich der verkehrspolitischen Ausrichtung der Sozialdemokraten ausgelöst. Axt hatte in der Zeitung verlauten lassen, es nicht nachvollziehen zu können, dass die SPD Projekte zur Förderung des Radverkehrs in Frage stelle. Gemeint waren damit die Fahrrad-Parkboxen im Bismarckviertel.

“Entweder hat der Grüne Kandidat unseren Ergänzungsantrag nicht richtig gelesen, oder er will sich bei geplanten Radverkehrsmaßnahmen grundsätzlich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen”, schließt Real. Mehr …


Landesverfassung NRW:

Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Für die Bewältigung einer Krise, wie wir sie mit Corona gerade durchmachen, ist europäischer Zusammenhalt entscheidend”, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), die auch rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Aus diesem Grund hat sich ihre Fraktion für ein Europabekenntnis in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung eingesetzt. Tragischerweise müssen wir erleben, dass 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Nationalisten sich wieder als politische Kraft zu etablieren suchen. Dabei hat uns die Integration in eine europäische Gemeinschaft, den Frieden und den wirtschaftlichen Fortschritt gebracht, den wir seitdem genießen durften. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit wieder in den Fraktionsvorstand gewählt

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers ist zur rechtspolitischen Sprecherin und Stefan Zimkeit zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands fiel die Entscheidung für die beiden Oberhausener Abgeordneten einstimmig. Mehr …


Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …


OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm “Jedem Kind ein Tablet”, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. “Das ist eine Investition in die Zukunft.” Mehr …


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