Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen. Mehr …
Sonja Bongers und Ulrich Real:
Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen. Dann muss per Notvergabe auf ein anderes Bahnunternehmen umgestellt werden, was einige Zeit kostet.“ Zimkeit befürchtet, dass die Abellio-Linien wochenlang nicht bedient werden können.
Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – „Frauen brauchen Unterstützung“
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat dazu aufgerufen, den „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ als Signal zu verstehen, Frauen in dieser Gesellschaft deutlich mehr Rückhalt zu geben.
„Es ist doch so, dass immer noch zahlreiche Frauen und Mädchen täglich mit Gewalt konfrontiert werden. Das ist unabhängig von gesellschaftlichem Status, Herkunft oder Alter. Mal ist es direkt körperlich, mal sexualisierte, mal psychische oder verbale Gewalt in Form von übelsten Beschimpfungen“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …
Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:
„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen
Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.
Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …
Ruhrgebiet:
Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der RuhrSPD
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist zur stellvertretenden Vorsitzenden der RuhrSPD gewählt worden. Sie gehört damit neben dem Vorsitzenden, dem Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und Michael Groß aus Recklinghausen zum Vorstand. Schatzmeister bleibt der Dortmunder Jens Peick. Die vier Beisitzer:innen sind Lynn Kaldeweide aus Marl, Nadia Khalaf aus Mülheim a. d. Ruhr, Stefan Pfeifer aus Essen und Landrat Olaf Schade aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mehr …
Oberhausen und Dinslaken:
Fachleute fordern eine neue Schulpolitik
Stefan Zimkeit, Ayla Çelik, Harald Willert (Quelle: Büro Zimkeit)
„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“
Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“
Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …
Ercan Telli:
SPD fordert ein Haus der Technik für die Älteren
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Eine Heizung, die sich temperaturabhängig quasi von alleine regelt; Rollläden, die zu bestimmten Uhrzeiten oder Helligkeitsstufen herauf- und herunterfahren; eine Schlafzimmerlampe, die angeht, sobald man einen Fuß aus dem Bett steigt: die Möglichkeiten, die Smart-Home-Technologien bereits heute bieten, sind so vielfältig wie nützlich – vor allem dann, wenn die Kraft nachlässt und die eigenen Schritte nicht mehr so sicher sind wie früher.
„Smart-Home-Lösungen sind nicht nur Spielereien für technikaffine Computernerds. Sie können den Alltag von Seniorinnen und Senioren erheblich erleichtern und dafür sorgen, dass Menschen länger und sicherer selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Doch die Schwellenangst älterer Menschen, sich auf diese Technologien einzulassen, ist oftmals hoch. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW muss konsequent gegen die Pandemie kämpfen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit wirft Ministerpräsident Hendrik Wüst „verantwortungsloses Zaudern“ in der Coronakrise vor. „Während andere Bundesländer Maßnahmen gegen die vierte Welle ergreifen, versteckt er sich hinter dem Bund oder sorgt für Lockerungen. Die einzige Entscheidung der Wüst-Regierung war das Aufheben der Maskenpflicht in den Schulen.“
Große Sorgen macht sich Zimkeit wegen der wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen in den Oberhausener Krankenhäusern. „NRW ist bei den dringend benötigten Boosterimpfungen viel zu langsam. Gerade mal fünf Prozent der Menschen in unserem Land sind bislang geboostert. In Berlin sind es bereits 7,5 Prozent.“ Laut Sozialverband VdK würden in NRW sogar 70-Jährige auf Termine im nächsten Jahr verwiesen. Mehr …
Aktion am 20. November in der Sterkrader Innenstadt:
Oberhausener SPD-Frauen zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen
Ute Jordan-Ecker ist Vorsitzende der Oberhausener SPD-Frauen
Am 20. November 2021 möchten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen um 10.30 Uhr mit einem Infostand in Sterkrade-Mitte das Thema „Gewalt gegen Frauen“ in die Öffentlichkeit tragen. Unter dem Motto „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ werden die SPD-Frauen Brötchen in eigens dafür vorbereitete Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilen. Als wertschätzende Geste von „Frau zu Frau“ werden traditionell Rosen verteilt. Im Rahmen des Informationsstandes wird über das Thema „Häusliche Gewalt“ informiert. Mehr …