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SPD Alsfeld-Holten:

Bewährtes Team setzt Arbeit fort

Jörg Chlebowski, Norbert Nadolski, Lena Kamps-Engel, Hans-Günter Wrobel, Helmuth Eidam, Karsten Jurzik, Uschi Dorroch, Kai Wesely, Helmut Brodrick, Matthias Brodrick.

Für die Menschen in Alsfeld und Holten: Anfang Mai wählte der gleichnamige SPD-Ortsverein seinen neuen Vorstand. Mit dabei viele bekannte Gesichter, die auch in den letzten Jahren gut zusammen gearbeitet haben. „Wir wollen gerne weiterhin als Gemeinschaft den Menschen hier vor Ort zuhören und uns dann für sie einsetzen. Besonders in der Stadtentwicklung gibt es in unserem Bereich noch einiges zu tun. Zum Beispiel zum Stichwort ‚Rahmenplan Holten‘, an dem unsere Mitglieder aus Holten in ihren verschiedenen Funktionen ganz intensiv mitgearbeitet haben und der nun verabschiedet wurde“, so die neue Vorsitzende Lena Kamps-Engel. Mehr …


Schulministerin Gebauer:

Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen. Zunächst wurde wochenlang kein Termin angeboten, und nun ist das anberaumte Treffen vom Ministerium kurzfristig abgesagt worden.“ Das zeige, dass seitens der Landesregierung kein wirkliches Interesse am Erhalt der Bildungseinrichtung in Oberhausen besteht, sagt der Landtagsabgeordnete. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

Heimat- und Kommunalministerin Scharrenbach lässt die Stadt Oberhausen allein

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die CDU will die Benachteiligung von Oberhausen und des Ruhrgebietes fortsetzen“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Oberhausen. „Die Heimatministerin ließ die Frage nach einer Altschuldenlösung unbeantwortet“, so Cordes. Das macht deutlich, dass die CDU unsere Stadt mit ihren Schulden allein lässt.“ Während Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Hessen längst gehandelt haben, lasse NRW die hochverschuldeten Städte im Regen stehen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Ministerin Scharrenbach – Politik zulasten des Ruhrgebiets

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, wundert sich Stefan Zimkeit darüber, dass Oberhausens CDU sie als Wahlkämpferin eingeladen hat. „In ihrer Amtszeit wurde schrittweise immer mehr Geld von den Großstädten des Ruhrgebiets in die flächengroßen Gemeinden des ländlichen Raums umgelenkt. Oberhausen würde allein in diesem Jahr mehr als drei Millionen Euro mehr bekommen, wenn Scharrenbach nicht an den Verteilschlüsseln geschraubt hätte“, sagt der SPD-Finanzexperte. Mehr …


VRR:

Stefan Zimkeit weist angebliche Klarstellung zurück

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält an seiner Forderung fest, die Walsum-Bahn möglichst schnell zu reaktivieren. „Die Behauptung des VRR-Vorstands, ich hätte irgendetwas falsch dargestellt, weise ich zurück. Fakt ist, dass die Machbarkeitsstudie Stand November 2021 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen hat. Das hat der VRR selbst eingestanden und die Kostensteigerungen sind vom Gutachter erst im Nachhinein berechnet worden.“

Im aktuellen Sachstandsbericht schreibe der VRR jetzt selbst von „erheblichen Risiken“, die sich aus den bis zu 48 Millionen Euro höheren Investitionskosten ergeben. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Trotz insgesamt guter Zahlen vom Arbeitsmarkt, sind in Nordrhein-Westfalen derzeit über 300.000 Menschen als Langzeitarbeitslose gemeldet. „Das sind 300.000 Schicksale von Menschen, die abgekoppelt ihr Dasein fristen. Sie leben von sehr wenig Geld und sind ohne Perspektive. Wir müssen hier entgegensteuern“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Bekanntwerden der Zahlen. Mehr …


Nein zu Krankenhausschließungen in Oberhausen:

SPD Oberhausen diskutiert über Gesundheitsversorgung der Stadt

Das Podium mit Björn Jadzinski, Barbara Matthies, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit (von links)

Wie entwickelt sich die Krankenhauslandschaft in Oberhausen in den kommenden Jahren? Welche Ansprüche haben die Bürgerinnen und Bürger an die Gesundheitsversorgung in ihrer Stadt? „Wir brauchen eine verlässliche, wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Oberhausen“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit in einem Fachgespräch, zu dem die SPD Oberhausen Ver.di-Gewerkschaftssekretär Björn Jadzinski und die ehemalige Krankenhausgeschäftsführerin Barbara Matthies eingeladen hatte. „Wir haben in NRW derzeit einen massiven Investitionsstau, den auch die Patientinnen und Patienten spüren“, sagte Matthies. „Das können wir uns nicht leisten“. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Schiedsleute entlasten die Justiz“ – Mittler zwischen Streitenden

Von links: Frank Stache (Obmann der Schiedsleute), Sonja Bongers, MdL (SPD), Dagmar Heitmann (Schiedsfrau), Constantin Körner (ASJ)

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, die Arbeit von Schiedsleuten mehr zu unterstützen. „Das Schiedsamt nimmt im Justizwesen eine so wichtige Stellung ein, das sollten wir auf jeden Fall viel mehr fördern und uns darum kümmern, dass es keine Nachwuchsprobleme geben wird“, sagt die SPD-Rechtsexpertin anlässlich einer Podiumsdiskussion auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Mülheim, Essen und Oberhausen (ASJ) mit Schiedsleuten in Oberhausen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Junges Wohnprojekt des CVJM absolut vorbildlich“ – Öffentlich geförderter Wohnraum muss deutlich ausgebaut werden

Architektin Sabine Buß und Stefan Weltgen (CVJM) erklären der SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers das Projekt

„Den Weg, den das CVJM Oberhausen hier beschreitet, ist genau der Richtige. Günstigen Wohnraum für junge Menschen, die auf dem Weg in berufliches Leben sind, so zu fördern, bezeichne ich als gelungen“, sagte die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers beim Besuch des Bauprojekts an der oberen Marktstraße. In dem Wohnprojekt können 20 junge Leute im Alter von 18 bis 25 Jahren leben. Die Appartements sind rund 25 Quadratmeter groß. Dazu kommen Gemeinschaftsräume, Küche, ein Gästezimmer und der neugestaltete Innenhof. 2023 soll der Umbau abgeschlossen sein.

„Das Angebot richtet sich an Azubis, Studenten oder auch an junge Leute, die ohne starke Unterstützung der eigenen Familie ihre erste eigene Wohnung beziehen. Unter den 20 Appartements sind zwei für Menschen mit Einschränkungen“, erläutert Diakonie-Geschäftsführer und CVJM-Vorstand, Stefan Weltgen, das Wohnmodell. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Vereine und Energiekosten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …


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