spd-oberhausen.de

Themen-Werkstatt "Bildung und Sport":

SPD lädt zur Informationsveranstaltung zum „Bau einer neuen Gesamtschule“ ein

Die SPD Oberhausen lädt mit der Themen-Werkstatt „Bildung und Sport“ alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Bau einer neuen Gesamtschule ein. Diese findet statt am Mittwoch, 8. Februar 2023, 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus in Sterkrade. Eine verbindliche Anmeldung ist bis zum 06.02.2023 unter info@spd-oberhausen.de oder 0208/23334, möglich.

Im Jahr 2024 soll der Bau einer sechszügigen Gesamtschule mit zwei Sporthallen in Alt-Oberhausen beginnen. Grund genug für die Sozialdemokraten, sich über das Bauvorhaben und die neuen Anforderungen an Schulbildung und Sport zu informieren. Mehr …


Axel Scherer:

„Creative City“ soll Europahaus ins Visier nehmen

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Leerstände im Europahaus sollten für Kunst und Kultur genutzt, die Kosten aus dem Programm „Creative City“ bestritten werden. Dafür hat sich nun der Arbeitskreis „Kultur“ der SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. „Ziel des Programms ist schließlich die Belebung unserer Innenstadt durch kulturelles Leben, etwa in Form von Galerien oder Werkstätten“, erklärt Axel J. Scherer, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD. Nach dem Auszug des Fraktionsbüros der Linken Liste und der Schließung des Café Klatsch sind jüngst zwei weitere Leerstände in dem markanten Innenstadtgebäude hinzugekommen.

„Creative City“ ist ein mit drei Millionen Euro unterfüttertes Projekt, das es zum Ziel hat, verloren gegangene urbane Qualität zum Teil zu ersetzen und ein positiv wirkendes und resilienteres Innenstadtleben zu etablieren. Teilprojekte sind hier etwa ein Kreativquartiersmanagement mit Reallaboren sowie ein Künstlertreff mit Artothek und Literaturhaus. Mehr …


Auf Einladung von MdL Sonja Bongers:

SPD-Ortsverein West besuchte NRW-Landtag

Die Besuchergruppe des Ortsvereins Oberhausen-West verbrachte einen interessanten und anregenden Nachmittag im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Zum Abschluss gab es natürlich auch das obligatorische Gruppenbild mit MdL Sonja Bongers (3. v.l.) auf dem Treppenaufgang zum Plenarsaal.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers informierte sich eine Delegation des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West über das Geschehen im Landtag.

Live im Plenarsaal

Das Programm in Düsseldorf wird von der NRW-Landtagsverwaltung organisiert und bietet spannende Einblicke in den Alltagsjob der politisch Tätigen. Neben der Führung durch das Gebäude stand auch ein Besuch des Plenarsaals an. Dort konnte die Oberhausener Besuchergruppe auf der Besuchertribüne live der Plenardebatte folgen. „Für Besucherinnen und Besucher, die das hier nicht kennen, ist das immer wieder spannend zu sehen, wie eine Demokratie tatsächlich abläuft“, erklärt Bongers. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …


Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd:

Jede Menge Sterkrader Themen

Intensive Diskussion über aktuelle Sterkrader Themen und städtebauliche Entwicklungsperspektiven: Der Ortsverein Sterkrade-Süd bei seiner Klausurtagung im „Klumpen Moritz“

Der Ortsverein Sterkrade Süd hat am 28. Januar 2023 zu einer Klausur in den „Klumpen Moritz“ eingeladen, um dort gemeinsam einen Samstagvormittag der konzentrierten politischen Arbeit zu widmen. Als Gast war der Bezirksbürgermeister Ulrich Real geladen, der in einem lebhaften Präsentationsvortrag mit dem Titel „Sterkrade und seine Ortsteile auf dem Weg in die Zukunft“ über städtebauliche Entwicklungen und Pläne informierte.

Ulrich Real berichtete über bereits realisierte Projekte wie die Umgestaltung von Arealen an der Tirpitz- und Gartenstraße, die nun in Form offener Bürgerplätze mit Spielgeräten für Kinder und Sitzgelegenheiten den Anwohnern attraktive Aufenthaltsorte bieten, oder die Stadtteilbibliothek in schön gestalteten Räumen mit Außengarten, Repair-Café, Seminarräumen und einer E-Bike-Ladestation. Lobenswert sind auch das beschlossene Fassadenprogramm, das die Möglichkeit bietet, verunstaltete oder heruntergekommene Häuserfassaden zu verschönern oder das Image-und Marketing-Konzept „Stark, Stärker, Sterkrade“. Mehr …


SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade:

Kastellpark soll beleuchtet werden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade möchte den Kastellpark Holten für die Menschen in Oberhausen sicherer machen. Darum haben die Sozialdemokraten einen Prüfauftrag gestellt, der beantworten soll, wie der Park von der Dinslakener Straße bis zur Kastellstraße beleuchtet werden kann. Die Beleuchtung ist nach Ansicht der Sozialdemokraten sinnvoll, da der Park vor allem in den Wintermonaten bei früh einsetzender Dämmerung nicht von allen unbeschwert genutzt werden kann. Mehr …


Claudia Salwik:

SPD freut sich auf die „Girls’ Academy“

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ab April wird eine „Girls‘ Academy“ die Oberhausener Bildungslandschaft bereichern. Ziel der Academy ist es, Mädchen für „MINT“ (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) zu begeistern und sie im besten Fall für einen MINT-Beruf in einem regionalen Unternehmen zu gewinnen. Zielgruppe sind Mädchen der Klassen 8 bis 13, in einem Schuljahr sollen jeweils 20 Schülerinnen verschiedener, weiterführender Schulen gefördert werden.

„Wir freuen uns, dass nun endlich die erste Oberhausener ‚Girls‘ Academy‘ an den Start geht. Dieses Projekt ist die logische Weiterentwicklung der bereits etablierten Girls‘ Days und wird auch das Angebot des ‚Lab4U‘ weiter mit Leben füllen“, erklärt die Gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Claudia Salwik. Mehr …


Wochenvorschau 2023/02:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 25.01.2023 | 81. Sitzung

TOP 3

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gestärkt

Außenpolitik

Neben klassischer Diplomatie und Außenwirtschaftspolitik ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) die dritte Säule der deutschen Außenpolitik. Über die AKBP leistet die Bundesregierung auch einen Beitrag zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und hilft, verfolgte Kulturschaffende zu schützen. Nun hat die Bundesregierung den Bericht über die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Jahr 2021 vorgelegt, der in dieser Woche im Bundestag beraten wird.

 

DO | 26.01.2023 | 82. Sitzung

TOP 6

Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland

Wirtschaft

Der Bundestag berät in dieser Woche erstmals den Jahreswirtschaftsbericht 2023 zusammen mit dem Jahresgutachten 2022/23 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Der Sachverständigenrat hatte sein Jahresgutachten mit dem Titel „Energiekrise solidarisch bewältigen, neue Realität gestalten“ bereits Mitte November vorgelegt. Es enthält zudem den vierten nationalen Produktivitätsbericht, den der Sachverständigenrat als nationaler Ausschuss für Produktivität für Deutschland erstellt hat.

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Bürgerservice der Stadt:

Endlich sind die Self-Service-Terminals da

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im November 2019 hatte die SPD-Fraktion einen erfolgreichen Antrag auf Einsatz von so genannten Self-Service-Terminals im Rahmen des Bürgerservices der Stadt gestellt. Fünf Selbstbedienungsterminals für die drei Bürgerservicestellen sowie die Führerschein- und Ausländerstelle sind nun teilweise schon in den Dienst genommen worden.

Alle Terminals werden untereinander für den Datenabruf vernetzt sein, so dass für unterschiedliche Dokumente nur ein Foto gemacht oder eine Unterschrift geleistet werden muss. Für die Menüführung der Geräte stehen neben Deutsch neun weitere Sprachen zur Auswahl zur Verfügung. Mehr …


Maximilian Janetzki:

SPD fragt nach zum freien WLAN

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Für die kommende Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung einen Sachstand zum Thema öffentliches WLAN in den Oberhausener Innenstadtbereichen erbeten. 2015 bereits hatte die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit dem damaligen Netzbetreiber Unitymedia Nägel mit Köpfen machen wollen. Zwei Jahre später wurde das Thema im Rahmen der Diskussion um die Anschaffung so genannter „City-Trees“, einer Art grüner Litfaßsäule mit WLAN-Hotspot-Funktion, noch einmal nach vorne gebracht. Geschehen ist seitdem herzlich wenig. Mehr …


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