Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Es ist Herbst und die Corona-Infektionszahlen steigen stetig. Gleichzeitig akzeptieren immer weniger Menschen die notwendigen Einschränkungen. Es wird Zeit, die Herausforderung Corona in Nordrhein-Westfalen gemeinsam anzugehen. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
In der Gesellschaft besteht Einigkeit darüber, dass Schulsozialarbeit ein wichtiges Instrument ist, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe an schulischen und außerschulischen Aktivitäten zu ermöglichen. Und dennoch führen die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in NRW ein Schattendasein im Schulalltag.
Permanente Befristungen der Arbeitsverträge sorgen für ein Klima der beruflichen Unsicherheit, das nicht sein müsste. “Hier muss die Landesregierung endlich handeln. Schulsozialarbeit ist aber ein wichtiges Bindeglied zwischen Jugendsozialarbeit und Schule. Sie kann in dieser Funktion schon frühzeitig mögliche Probleme identifizieren und handeln, bevor etwas passiert. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. “Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist”, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. “Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren”, so Zimkeit. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses anlässlich einer Geiselnahme in der JVA Münster erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
“Es war absolut richtig, dass der Rechtsausschuss heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Eine Geiselnahme mit Todesfolge ist ein außergewöhnlicher Vorfall, der zügig aufgeklärt werden muss – auch wenn Justizminister Biesenbach eine Information der Öffentlichkeit darüber offenbar nicht für nötig hält. Wir sind froh, dass die in Geiselhaft genommene Auszubildende – wie der Minister heute berichtete – wohlauf und stabil ist, und sprechen allen Betroffenen unserer Mitgefühl aus. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Auf Antrag der SPD-Fraktion kommt morgen (23. Oktober 2020) der Rechtsausschuss des Landtags NRW zu einer Sondersitzung zur Geiselnahme in der JVA Münster zusammen. Hierzu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
“Die uns bisher zu dem Tathergang vorliegenden Informationen des Justizministers sind nicht vollständig und stellen das Geschehen nicht umfassend dar. Daher haben wir die Landesregierung um einen vollständigen schriftlichen Bericht gebeten. Darin soll auch darüber Auskunft gegeben werden, ob der Inhaftierte Vorstrafen hatte, wegen welcher Straftat er sich in Haft befand und ob der Mann etwa psychisch krank bzw. auffällig war. Mehr …
Vergangenen Samstag (10.10.2020) haben wir Jusos unsere Unterbezirkskonferenz im K14 abgehalten. Auf der Tagesordnung standen vor allem Vorstandswahlen. Mit Gianni Virgallita trat der aktuelle Vorsitzende nicht erneut an, auch Lukas Heilmann und Simon Theis hatten ihr Vorstandsamt schon im Vorfeld zur Verfügung gestellt und waren aus persönlichen Gründen zurückgetreten.
An dieser Stelle möchten wir uns für die Vorstandsarbeit des letzten Jahres bedanken, die durch die Corona-Pandemie schwerer als erwartet war. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat sich gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dafür ausgesprochen, die Sommeruniversiade, die Weltsportspiele der Studierenden, 2025 in NRW auszurichten. Die Veranstaltung soll in der Rhein-Ruhr-Region über die Bühne gehen. “Zahlreiche Hochschulen und vielfältige professionelle Sportstätten bieten exzellente Möglichkeiten hier ein großes Fest des Sports zu feiern”, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Auch Regionalligavereine können jetzt Coronahilfsgelder bekommen. “Das hat der Finanzausschuss des Landtags einmütig beschlossen”, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.
“RWO-Präsident Hajo Sommers hatte auf der SPD-Sommerschule berichtet, welche existenzbedrohenden Probleme dadurch entstehen, dass es Bundeshilfen nur für die dritte Liga gibt.” Stefan Zimkeit hatte sich deshalb im Landtag dafür ausgesprochen, dass das Land NRW mit seinem Rettungsschirm die Lücke füllt. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema “Rassismus in der Polizei Oberhausen” zu diskutieren. “Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes”, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. Mehr …
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Eher verwundert als beeindruckt zeigt sich SPD-Chef Dirk Vöpel über die von Empörung triefende Reaktion seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann auf die Flugblattverteilung zur geplanten Bordell-Verlagerung. “Wenn der CDU-Vorsitzende verbal derart Amok läuft und das HB-Männchen gibt, dann haben wir mit dem Thema offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Denn was trifft, trifft in der Regel auch zu.”
Fakt sei doch, dass sich Schranz vor fünf Jahren mit seinem allzu forschen Wahlversprechen einer Verlagerung des Rotlichtbezirks ganz allein die Suppe eingebrockt habe, die andere in der Stadt jetzt für ihn auslöffeln sollen. “Fünf Jahre ist nichts passiert. Dann taucht plötzlich eine bisher unter Verschluss gehaltene Liste möglicher neuer Standorte auf. Und das sollen wir in der Öffentlichkeit nicht thematisieren dürfen? Das ist ja lächerlich!”, so Vöpel wörtlich. Mehr …
