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Giftmüllrecycling:

SPD fordert nach Worten nun Taten

Mittwoch, 26. Juni 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Wohlwollend hat die SPD-Ratsfraktion registriert, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sich erstmals öffentlich gegen eine Recycling-Anlage für gefährliche Stoffe auf dem Waldteich-Gelände ausgesprochen hat. “Die Richtung stimmt schon mal, jetzt müssen den guten Worten allerdings auch Taten folgen”, mahnt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Immerhin habe Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Oberbürgermeister schon im April aufgefordert, sich gegen Giftmüll-Recycling im Norden auszusprechen – auch wenn die Errichtung einer solchen Anlage planungsrechtlich möglich sein sollte. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Rechtskundeunterricht in Schulen

Mittwoch, 19. Juni 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wir leben in einer komplexen Welt, in der fast alle Lebensbereiche durch Gesetze geregelt sind. Zu wissen, nach welchen Regeln unser Staat funktioniert und welche persönlichen Rechte der Einzelne in ganz praktischen Lebensfragen, wie zum Beispiel beim Abschließen von Kaufverträgen hat, ist da in vielerlei Hinsicht hilfreich.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) argumentiert aus diesem Grund: “Wir finden, dass bereits Kinder und Jugendliche in altersgerechter Form an Gesetze und an staatskundliche Prinzipien herangeführt werden sollten, damit sie sich als Erwachsene natürlich, sicher und informiert darin bewegen können.” Mehr …

Manfred Flore:

Innenstadtparks besser beleuchtet, Lösung für Parkbänke angestrebt

Donnerstag, 13. Juni 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Ich freue mich, dass unsere Forderung, die Parks in der Innenstadt bei Dunkelheit besser zu beleuchten, nun endlich umgesetzt worden ist”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Im Königshütter-, Berliner und im Grillopark sind kaputte Leuchten instandgesetzt worden. Dies war auch eine Forderung der Bürgerinitiative im Marienviertel. Mehr …

Waldteichgelände:

Noch kein Antrag auf Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage gestellt

Donnerstag, 13. Juni 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteichgelände gestellt”, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren.

“Auf Nachfrage wurde die Bezirksregierung Düsseldorf darüber informiert, dass ein Abfallunternehmen erstmals im August letzten Jahres an die Stadtverwaltung herangetreten sei und Überlegungen für eine Ansiedlung im Bereich Waldteich vorgetragen habe”, zitiert Zimkeit die Stellungnahme des Ministeriums. Für ihn bestehen erhebliche Zweifel, ob eine solche Giftstoffanlage in dem dortigen Gewerbepark verträglich ist. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Besuch beim Landessozialgericht in Essen

Donnerstag, 13. Juni 2019

Die Oberhausener Landtagsaggeordnete Sonja Bongers mit dem neu ernannten Präsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns

“Die meisten Menschen haben in ihrem Leben irgendwann mal mit Sozialrecht zu tun, sei es, wenn es um die Rente, die Kranken- oder Pflegeversicherung oder um das Thema Arbeitslosigkeit geht”, so der neu ernannte Präsident des Landessozialgerichts Martin Löns bei einem Besuch der Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) in Essen.

Gerade deshalb war es der Abgeordneten ein Herzensanliegen, in ihrer Funktion als Rechtspolitische Sprecherin dem Landessozialgericht einen Besuch abzustatten, um genau über die Verhältnisse und Bedürfnisse des Gerichts Bescheid zu wissen. Mehr …

Öffentlicher Nahverkehr:

SPD will Erklärungen zur Stoag-Bilanz

Mittwoch, 12. Juni 2019

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will nach der Vorstellung der Stoag-Bilanz mit sinkenden Fahrgastzahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. “Der öffentliche Personennahverkehr spielt bei der Verkehrswende eine entscheidende Rolle”, sagt der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg. “Wir müssen genau hinterfragen, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesen Trend wieder umzukehren.” Mehr …

Sportplatz Ankerstraße:

Weg für Kunstrasenplatz ist frei

Mittwoch, 12. Juni 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Haushaltsausschuss des Landtages hat beschlossen, das Sportplatzgrundstück Ankerstraße an die Stadt Oberhausen zu verkaufen. “Damit ist der Weg für einen Kunstrasenplatz frei”, berichtet Stefan Zimkeit aus der Ausschusssitzung in Düsseldorf. “Das ist für den SuS 21 Oberhausen eine wichtige Zukunftsentscheidung.” Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Land muss Anlieger von Straßenausbeiträgen entlasten

Sonntag, 09. Juni 2019

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Das Land müsse die Anlieger von den Straßenausbaubeiträgen entlasten und selbst die Kosten übernehmen, fassen Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die wichtigsten Schlussfolgerungen der Sachverständigenanhörung im Landtag zusammen. Viele Expertinnen und Experten hätten die Ziele des von der SPD eingebrachten Gesetzentwurfs unterstützt, berichteten die Oberhausener Abgeordneten. Mehr …

Rücktritt von Andrea Nahles:

Jusos Oberhausen fordern offenes Verfahren zur Wahl der Nachfolge

Donnerstag, 06. Juni 2019

Zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei und Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt der Oberhausener Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita:

In ihrer Mail an die Mitgliedschaft spricht Nahles von “einem geordneten Verfahren”, das ihre Nachfolge regeln solle. Beim Übergang der Spitzenposten in der SPD ist in den vergangenen Jahren wenig auf die Basis gehört worden. Sigmar Gabriel machte Martin Schulz über Nacht zum Parteivorsitzenden und Andrea Nahles wurde von ihm gekührt. Viele spotten schon über die Erbmonarchie an der SPD-Spitze.

Damit muss Schluss sein! Wir wollen ein offenes, demokratisches Verfahren der Urwahl. Mehr …

SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Mittwoch, 05. Juni 2019

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …

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