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Monat:  
Januar2019

Ulrich Real:

Worthülsen statt inhaltlicher Arbeit

Donnerstag, 31. Januar 2019

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Äußerst verärgert hat Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) die Einlassungen der Ratsmitglieder Albert Karschti und Werner Nowak (Offen für Bürger) zu Planungsverfahren in Sterkrade zur Kenntnis genommen. Im Vorfeld des Ideenmarktes für die Attraktivierung des Stadtteils wollen Nowak und Karschti mangelnde Möglichkeiten für die Beteiligung von Bürgern festgestellt haben.

Die ehemaligen BOB-Politiker wähnen gar die Glaubwürdigkeit von Politik und Verwaltung in Gefahr – eine Einschätzung, die bei Real und den Sterkrader Sozialdemokraten nur für fassungsloses Kopfschütteln sorgt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wetterschutz am Bahnhof Sterkrade

Donnerstag, 31. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Am Freitag soll das dritte Wetterschutzhäuschen am Sterkrader Bahnhof fertig gestellt werden. Dies hat Stefan Boleslawsky, NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service, dem Abgeordneten Stefan Zimkeit mitgeteilt. Zimkeit hatte sich in Düsseldorf mit Boleslawsky und NRW-Bahnchef Werner Lübberink getroffen, um über die Sicht der Fahrgäste auf den Bahnhof zu sprechen.

„Ich habe den Eindruck, dass die vielen unterschiedlichen Konzernsparten der Deutschen Bahn aneinander vorbeiarbeiten und die Kunden dabei keine Rolle mehr spielen“, protestierte Zimkeit dagegen, dass die Bahnhofsnutzer bereits seit Januar 2018 „im Regen stehen gelassen“ werden. Ende März 2019 sollen sechs Elemente des Bahnsteigdaches provisorisch wiederhergestellt sein, sagte Stefan Boleslawsky zu. Stefan Zimkeit betonte, dass er für weitere Verzögerungen kein Verständnis mehr aufbringen würde. Mehr …

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost:

Maximilian Janetzki als Vorsitzender bestätigt

Dienstag, 29. Januar 2019

Maximilian Janetzki ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost

Maximilian Janetzki ist am gestrigen Abend mit großer Mehrheit für weitere zwei Jahre als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost bestätigt worden. Bei der Jahreshauptversammlung der SPD im Oberhausener Osten berichtete Janetzki über die Tätigkeiten des OV-Vorstandes der letzten zwei Jahre, gab einen Ausblick über die anstehenden Aktivitäten und Themen und dankte den Mitgliedern, die aus dem Vorstand ausgeschieden sind. Mehr …

Ulrich Real:

Grüne lassen Betroffene links liegen

Freitag, 25. Januar 2019

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

„Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.“ So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.

Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. „Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt“, erläutert Real weiter. Mehr …

Thomas Krey:

Baumaßnahme gut begleiten

Freitag, 25. Januar 2019

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Erfreut hat Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) die Nachricht aufgenommen, dass die Gleisunterführung an der Osterfelder Straße verbreitert werden soll, so dass dann drei Fahrstreifen für Autos, zwei Radwege und zwei Bürgersteige zur Verfügung stehen werden. „Dieses Nadelöhr zu verbreitern, ist auf jeden Fall ein Gewinn für die Osterfelder Bürgerinnen und Bürger, für den wir uns schon lange eingesetzt haben“, so Thomas Krey. Mehr …

Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Mittwoch, 23. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. „Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist“, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. „Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.“ Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Sportstättenförderung auch für städtische Anlagen

Freitag, 18. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt.

„Wenn es dabei bleibt, dass städtische Sportanlagen ausgeschlossen werden, geht die große Mehrheit der Oberhausener Vereine leer aus“, befürchtet Zimkeit. „Stattdessen ginge das Geld an Golfvereine in Düsseldorf oder Yachtvereine in Wesel.“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Donnerstag, 17. Januar 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren“, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan „Saubere Luft für Oberhausen“ wieder. Mehr …

Lehrerbezahlung:

Gleiches Geld für Grundschullehrkräfte

Donnerstag, 17. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden“, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt.

„Die FDP möchte hingegen daran festhalten, Grundschullehrer schlechter zu bezahlen als Gymnasiallehrer. Das ist aber der entscheidende Grund dafür, dass viel mehr junge Menschen die Gymnasiallaufbahn anstreben und nur sehr wenige Gymnasiallehrer bereit sind, an der Grundschule zu unterrichten.“ Mehr …

Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Dienstag, 15. Januar 2019

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch. Mehr …