Monat:  
März2025

Thorsten Berg:

SPD fordert Rückbau von umstrittener Kreuzung in Lirich

Donnerstag, 27. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, fordert den Rückbau der umstrittenen Kreuzung an der Concordiastraße in ihren vorherigen Zustand. „Da herrschen jetzt unhaltbare, gefährliche Zustände und Rückstaus bis nach Lirich-Mitte“, stimmt Berg der Kritik aus der Bürgerschaft zu. „Auch der ähnlich gestaltete Umbau der Bebelstraße mit nur noch einer Linksabbiegerspur muss zurückgenommen werden, denn er führt zu ähnlichen Verkehrsproblemen.“

Der OB-Kandidat beklagt, dass die Busse der Stoag „völlig aus dem Takt geraten“, weil sie aufgrund der kombinierten Linksabbieger- / Geradeausspur zu den Stoßzeiten mehrere Ampelphasen warten müssen. „Es sei denn, sie fahren verbotswidrig über den breiten Radweg geradeaus, um zumindest einigermaßen pünktlich zu sein.“ Mehr …

Sonja Bongers:

Das ewige Gesabbel muss ein Ende haben – Oberhausen muss endlich eine offensive Wirtschaftsförderung betreiben

Donnerstag, 27. März 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen steht wirtschaftlich schlecht da – auch nach zehn Jahren mit einem Oberbürgermeister der CDU. „Nichts hat sich verbessert. Freiflächen wurden in miserable Wirtschaftsbereiche wie der Logistik verschleudert. Die guten Jobs in der Industrie und im Mittelstand sucht man in Oberhausen vergebens. Man muss es so sagen, wir sind aufgrund der schlechten Führung unseres visionslosen Oberbürgermeisters das Schlusslicht in Deutschland“, teilte Bongers in einer Erklärung mit. Mehr …

NRW muss funktionieren:

Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden

Mittwoch, 26. März 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die neueste Kriminalstatistik für NRW ist ernüchternd. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtkriminalität bleibt die Kriminalitätsrate auf einem hohen Niveau. Nach den deutlichen Anstiegen der erfassten Fallzahlen in den vergangenen Jahren zeigt die Statistik, dass auf dem Gebiet der inneren Sicherheit weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.

Besonders im Bereich der Gewaltkriminalität bleiben die Zahlen auf einem besorgniserregenden Stand. Während es im Jahresvergleich insgesamt im Bereich der Gewaltdelikte minimale Rückgänge bei den erfassten Fallzahlen gibt, ist im Zehnjahresvergleich ein Anstieg von 20 Prozent zu verzeichnen.

Bei Körperverletzungsdelikten kam es auch im vergangenen Jahr zu einem Anstieg der erfassten Fälle um 1,7 Prozent. Noch gravierender ist die Zunahme der Messerangriffe, die im Jahr 2024 um mehr als 20 Prozent gestiegen sind. Auch die Zahl der erfassten Wohnungseinbrüche ist um 5,2 Prozent gestiegen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche

Mittwoch, 26. März 2025

Im digitalen Zeitalter verlagert sich der Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen zunehmend in virtuelle Welten. Laut der Digitalstudie 2023 verbringen sie wöchentlich durchschnittlich etwa 64 Stunden im Internet. Diese Entwicklung eröffnet zwar neue Möglichkeiten, bringt jedoch auch eine Vielzahl von Risiken mit sich. In der digitalen Welt sind junge Menschen besonders gefährdet.

Daher ist es von größter Bedeutung, den Schutz dieser vulnerablen Gruppe verstärkt in den Fokus zu rücken. Der digitale Raum eröffnet durch anonyme und oftmals unbeobachtete Kommunikationswege auf Social-Media-Plattformen und in Online-Gaming-Umfeldern neue Dimensionen von Gefahren, wie etwa digitale Hasskriminalität, sexuelle Übergriffe, Online-Betrug und Radikalisierung. Mehr …

Bei mehr Kriminalität braucht es mehr Justiz:

Für ein starkes Land mit starker Justiz für mehr Gerechtigkeit

Mittwoch, 26. März 2025

Die diesjährige Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 gibt aus: In sämtlichen Deliktsbereichen in Nordrhein-Westfalen wachsen die Zahlen von Straftaten unter der Ressortleitung von Herbert Reul erheblich an. Wenn eine Straftat zur Anzeige gebracht oder von Amts wegen verfolgt wird, dann ist der Fall noch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil beginnt zu diesem Zeitpunkt erst die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft bis schließlich ein Gericht urteilt und im Anschluss gegebenenfalls eine Inhaftierung erfolgt. Eine steigende Kriminalitätsrate bedeutet also zwangsläufig auch eine ansteigende Belastung der Justizbehörden.

Diese Belastung betrifft nicht nur die prominenten Berufsgruppen in der Justiz – die Richter und Staatsanwälte. Hohe Eingangszahlen in Staatsanwaltschaften und Gerichten wirken sich auf alle der insgesamt 28 Berufsgruppen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen aus. Egal, ob Wachtmeister, das Personal in den Geschäftsstellen, die Rechtspfleger, oder Amtsanwälte – die gesamte Justiz klagt über die dünne Personaldecke, die mangelhafte technische Ausstattung, die antiquierten Arbeitsabläufe und die fehlende Attraktivität des Arbeitsplatzes. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

Mittwoch, 26. März 2025

Wer kennt das nicht. Dunkle Straßen, verwinkelte Tiefgaragen und leere Plätze – ganz bestimmte Orte können zum Fürchten sein. Solche Räume werden als Angsträume bezeichnet und wahrgenommen. Viele tagsüber belebte Orte verwandeln sich am Abend in eine menschenleere Zone, die besonders in der Winterzeit ein mulmiges Gefühl vermitteln.

Das ohnehin sensible Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wird so auf eine sehr harte Probe gestellt. Es ist zugleich ein wichtiger Faktor zur Bestimmung von Aufenthalts- und Lebensqualität in den Wohnquartieren, Stadtteilen und Innenstädten unseres Landes. Im Fokus dabei besonders Frauen: „Die Dunkelfeldstudie ‚Sicherheit und Kriminalität in Deutschland‘ des Bundeskriminalamts aus dem Jahr 2022 hat gezeigt, dass vor allem Frauen von dieser Unsicherheit betroffen sind. Mindestens jede zweite Frau vermeidet am Abend bestimmte Orte oder nimmt oft längere Wege in Kauf. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Die Landesregierung muss das Sterben freier Theaterhäuser in NRW verhindern!

Mittwoch, 26. März 2025

Die freie Theater-Szene ist ein wichtiger Teil der Deutschen Kulturlandschaft und steht strukturell unter massivem Druck. Häufig ist sie Impulsgeber für ein modernes, offenes und ästhetisches Theater. Sie nimmt inhaltliche und künstlerische Strömungen aus ihrem Umfeld ebenso wie aus internationaler Kunstproduktion auf. Akteurinnen und Akteure der Freien Darstellenden Künste entwerfen für ein breites und generationenübergreifendes Publikum Theaterabende, Performances, Tanzstücke, Audiospaziergänge, Figurentheater, Neuen Zirkus und viele weitere Genres und Formate. Sie erproben neue Perspektiven, eröffnen Spiel- und Erfahrungsräume und schaffen lokale Öffentlichkeiten. Mehr …

Veranstaltungssicherheit:

SPD verlangt schnelle Prüfung

Mittwoch, 26. März 2025

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Umstand, dass offenbar zunehmend Veranstaltungen aufgrund hoher Sicherheitsanforderungen abgesagt werden oder zumindest auf der Kippe stehen, hat Oberhausens SPD auf den Plan gerufen: Auf Bitte der Sozialdemokraten hat der zuständige Beigeordnete Michael Jehn am Mittwoch im Umweltausschuss Stellung bezogen und vom Zusammenspiel zwischen Veranstaltern und Ordnungsbehörden berichtet.

Auf Nachfrage der SPD bestätigte Jehn, dass die Stadt eine Anschaffung von Durchfahrtssperren ins Auge gefasst hat, um diese bei Bedarf an Veranstalter zu verleihen. „Es ist schon mal gut, dass die Stadt die Anschaffung zumindest prüft“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD, Manuel Prohl. „Wir hoffen sehr, dass die Prüfung nicht so lange dauert, dass die Veranstaltungssaison dann schon wieder vorbei ist und sprechen uns für eine solche Anschaffung aus. Vereine und ehrenamtliche Veranstalter sollte die Stadt unterstützen, indem sie solche Durchfahrtssperren im Bedarfsfall unkompliziert und kostengünstig verleiht.“ Mehr …

Sondervermögen:

Chance für Oberhausen

Dienstag, 25. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das Geld darf weder nach Himmelsrichtung noch nach Gießkannenprinzip verteilt werden, sondern nach Bedarf“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Von dem 500-Milliarden-Sondervermögen müssen die Regionen und Städte profitieren, die es am nötigsten brauchen.“

Entscheidend sei es, dass das Land seinen Anteil an den Investitionsmitteln zum Großteil an die Städte weitergibt, sagen Thorsten Berg und der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Mindestens 80 Prozent“, lautet deren Forderung. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. Mehr …

Vertreterversammlung der Oberhausener SPD zur Kommunalwahl 2025:

Thorsten Berg einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt

Samstag, 22. März 2025

Thorsten Berg ist wieder Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Er will es noch einmal wissen. Auf der heutigen Vertreterversammlung zur Kommunalwahl 2025 im Haus Union wurde Thorsten Berg einstimmig (88 Ja, 2 Enthaltungen) zum Spitzenkandidaten der Oberhausener SPD gewählt. Er führt damit die örtlichen Sozialdemokraten zum zweiten Mal nach 2020 als Frontmann in den Kommunalwahlkampf.

Vor fünf Jahren war es Thorsten Berg bereits gelungen, den Amtsinhaber Daniel Schranz überraschend in die Stichwahl zu zwingen. Dieses Mal soll es am Ende auch klappen mit dem Einzug ins Chefzimmer des Oberhausener Rathauses.

Stehende Ovationen der Delegierten gab es für seine 45-minütige Vorstellung und politische Grundsatzrede unter dem Titel „Chefsache Oberhausen!“, die wir im Folgenden dokumentieren.

Vollbild-Ansicht

Liebe Genossinnen und Genossen,

ist die Bundestagswahl wirklich erst 4 Wochen her? Was für ein Monat war das denn? Wir haben seit dem 23. Februar in 27 Tagen mehr politische Dynamik erlebt als sonst in einer ganzen Wahlperiode. Am Dienstag und am Freitag sind mit den Grundgesetzänderungen zentrale Zukunftsentscheidungen für die nächsten Jahrzehnte getroffen worden. Endlich wird den Bröselbrücken, Schlaglochpisten und dem ganzen gigantischen Investitionsstau in fast allen Bereichen unserer Infrastruktur der Kampf angesagt. Und zwar mit Pauken und Trompeten! Mehr …