Monat:  
Januar2016

HDO und Dom:

Osterfelder SPD begrüßt Kurswechsel von OB Schranz

Freitag, 29. Januar 2016
Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

„Die Förderzusage des Landes für das neue Ausbildungszentrum in DOM und HDO ist ein gutes Signal für Osterfeld“, so reagierte Thomas Krey, der Vorsitzende der Osterfelder SPD, auf die Ankündigung, dass im Februar der offizielle Förderbescheid durch die Minister Groschek und Duin übergeben werden soll. Gleichzeitig begrüßte er, dass sich nun auch Oberbürgermeister Schranz beim Stadtempfang öffentlich zu diesem Projekt bekannt hat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Verbesserter Bahnlärmschutz nur in Baden-Württemberg?

Freitag, 29. Januar 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Mittwoch, 27. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.

„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Mittwoch, 27. Januar 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …

Neues Jobcenter in Alt-Oberhausen:

Förderurkunde für Dachgarten überreicht

Mittwoch, 27. Januar 2016

projekte_staedtebau_28Was man schwarz auf weiß besitzt, das kann man getrost nach Oberhausen tragen. Zwar steht die Zusage des Bundesbauministeriums bereits seit Juli fest, den Dachgarten auf dem neuen Jobcenter am Altmarkt in Oberhausen mit 2,3 Millionen Euro aus dem Programm für „nationale Projekte des Städtebaus“ zu fördern. Dennoch: Sicher ist sicher. Und deshalb ließen es sich die die beiden Oberhausener Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (GRÜNE) sowie Planungsdezernentin Sabine Lauxen nicht nehmen, die offizielle Förderurkunde jetzt auch höchstpersönlich im Berliner Ministerium abzuholen. Das Oberhausener Dachgartenprojekt war in der ersten Förderperiode 2015 das einzige Städtebau-Vorhaben aus dem Ruhrgebiet, das in den Genuss einer „Premium“-Förderung kam. Die im letzten Jahr ausgewählten Projekte werden zwischen 2015 und 2019 mit knapp 150 Millionen Euro gefördert. Mehr …

Manfred Flore:

SPD entsetzt über Bibliotheksschließung in Schmachtendorf

Montag, 18. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Überraschend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Stadtverwaltung offenbar plant, die Stadtteilbibliothek in Schmachtendorf zu schließen. Über diese Nachricht ist Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sehr enttäuscht. „Politik und Verwaltung waren sich einig über die Erhaltung dieses Standortes, der bereits im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes zur Diskussion stand. Damals mussten wir bereits die Abschaffung des Bücherbusses schmerzlich hinnehmen.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Neues Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen auf den Weg gebracht

Mittwoch, 13. Januar 2016
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen. Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Ich freue mich, dass durch die Gesetzesreform endlich klargestellt wird, dass Behinderungen nicht per se einer Person anhaften, sondern oft erst durch Barrieren in der Umwelt entstehen. Folgerichtig zielt die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) vor allem darauf ab, bauliche und kommunikative Barrieren innerhalb der Bundesverwaltung zu beseitigen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen bekommt 26. und 27. Familienzentrum

Montag, 11. Januar 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

In Oberhausen werden ab dem 1. August zwei weitere Kitas zu Familienzentren aufgewertet, teilt Stefan Zimkeit eine Entscheidung der Landesregierung mit. Bislang gibt es in Oberhausen 25 solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. „Unserer Stadt profitiert davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Zentren vorrangig in Gebieten mit einem höheren Bildungs- und Armutsrisiko ausbaut“, erläutert Zimkeit, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Mehr …