Thema:  
Arbeit und Soziales

Sozialstaat der Zukunft:

Osterfelder SPD lädt ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion

Unter dem Motto “Was kommt nach Hartz IV?” möchten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld diskutieren.

Im Podium des Abends setzen sich Sarah Phillip (MdL und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion), Dieter Hillebrand (Geschäftsführer DGB-Region MEO) und Gianni Virgallita (Juso UB-Vorsitzender Oberhausen) mit dem Konzept der Bundes-SPD zum “Sozialstaat für eine neue Zeit” kritisch auseinander.

Stattfinden wird die Podiumsdiskussion am Mittwoch, 3. Juli 2019, 18.00 Uhr, in der evangelischen Apostelkirche auf dem Tackenberg, Dorstener Str. 406, 46119 Oberhausen. Mehr …


Grundrente:

Debatte im Landtag

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Ungefähr 4.500 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden von der Grundrente profitieren”, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. “70 Prozent derer, die davor profitieren, werden Frauen sein. Das ist eine Frage des Respekts vor einem jahrzehntelangen Arbeitsleben”, betont Zimkeit.

Vorwürfe der anderen Landtagsparteien, die “Respekt-Rente” sei nicht finanzierbar, weist der SPD-Finanzexperte zurück. “CDU und FDP wollen auch die 10 Prozent Wohlhabendsten vom Solidarzuschlag entlasten. Das würde 10 Milliarden Euro kosten – viel mehr als für die Grundrente veranschlagt wird”, erläutert Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Höhere Vergütung für Betreuung

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Eine Vergütungserhöhung für Betreuer ist eine Frage des Respekts und des Anstands” findet Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

“Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung des Rechtsausschusses ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch. Mehr …


Fraktion-im-Dialog-Veranstaltung "Arbeit wertschätzen":

Sozialer Arbeitsmarkt ist Riesenchance für Oberhausener Langzeitarbeitslose

Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

“Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar”, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto “Arbeit wertschätzen” in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

“Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‘Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren’ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten”, stellt MdB Dirk Vöpel fest. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben”, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

Zusätzlich 7,4 Millionen Euro für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn”, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. “Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.”

Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. “Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg”, so Zimkeit. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

“Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen”, erläutert Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. Mehr …


X

Send this to a friend