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Thema:  
Arbeit und Soziales

Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Unter dem Titel “Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen” hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein “wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit” einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort “MitArbeit” einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet kritisieren Tarifflucht der Supermarktkette “real”

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Supermarktkette “real” plant, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Dinslaken. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.

“Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden”, so MdB Dirk Vöpel. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen”, sagt Stefan Zimkeit. “Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird”, unterstützt der Oberhausener Landtagsabgeordnete die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Zimkeit bezeichnet es als erfreulich, dass auch in Oberhausen die Erwerbslosigkeit rückläufig ist. “Aber es gibt bei uns zu viele Menschen, die einfach schon zu lange arbeitslos sind, um die Chance auf einen regulären Job zu haben. Sie müssen schrittweise an ein Berufsleben herangeführt werden und brauchen dabei eine umfassende Unterstützung”, stellt Stefan Zimkeit fest. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel.

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser “Doppelverbeitragung” sei nicht nur wegen des fehlenden Bestandsschutzes Vertrauen verloren gegangen. Sie mache Betriebsrenten für viele schlicht unattraktiv, heißt es in einem gestern gefassten Beschluss der 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Mehr …


Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik:

OV Alsfeld-Holten lädt ein zum Bürgerstammtisch mit Ercan Telli

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten lädt zu einem weiteren “Bürgerstammtisch” am 24. Mai ein. Es referiert der sozialpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Ercan Telli zum Thema: “Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik”.

Ercan Telli informiert über soziale Kommunalpolitik, moderne Sozialpolitik, altengerechte Quartiere sowie Auskunft– und Anlaufstellen für Hilfesuchende. Bei der anschließenden Diskussion können natürlich auch Fragen gestellt werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. “Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren”, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

“Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre”, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …


Projekt "Young Workers for Romania":

Sonja Bongers übernimmt die Patenschaft

Übernimmt die Projektpatenschaft: Die Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld Sonja Bongers

“Berufliche und persönliche Kompetenzen zu stärken, um dadurch Jugendliche für den Arbeitsmarkt fit zu machen, ist ein wichtiges politisches und soziales Anliegen”, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), “Aus diesem Grund freue ich mich sehr, dass ich die Patenschaft für das Projekt “Young Workers for Romania” übernehmen kann.” Mehr …


Aktueller Tarifkonflikt:

SPD ist mit Redakteuren solidarisch

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.

Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.

Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Rentenerhöhung beschlossen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

“Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.” Mehr …


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