Thema:  
Arbeit und Soziales

Arbeitslosenzentren in Oberhausen:

Unverzichtbare Angebote

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die schwierige Situation arbeitsloser Menschen darf einem nicht so gleichgültig sein”, kritisiert Stefan Zimkeit (SPD) die Zustimmung der AfD zu Plänen der schwarz-gelben Landesregierung, die Förderung von Arbeitslosenzentren einzustellen. Der Landtagsabgeordnete Zimkeit begrüßte es ausdrücklich, dass sich im Stadtrat auch die CDU gegen die Entscheidung von Arbeits- und Sozialminister Laumann (CDU) gestellt hat, Mittel für die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum Kontakt zu streichen. Mehr …


Resolution an die Landesregierung:

Rat der Stadt fordert finanzielle Sicherheit für Arbeitslosenzentren

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordert der Rat der Stadt die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren über das Jahr 2020 hinaus sicherzustellen. Die SPD-Ratsfraktion hatte die Resolution initiiert, da das Land die Förderung der 79 eigenständigen Zentren ab 2021 einstellen will. Zwei Einrichtungen in Oberhausen wären davon betroffen.

“Die Zentren sind so wichtig, weil sie neben der umfangreichen, fachlichen Beratung vor allem Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte bieten”, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli. Oft seien sie auch Treffpunkte mit kostengünstigen oder freien Angeboten zur sozialen Teilhabe gegen die Vereinsamung von Menschen in prekären Lebenslagen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Franz Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum “Kontakt e.V.” in Sterkrade betroffen. Die Auswirkungen auf die Erwerbslosenberatungsstelle der Starthilfe in Altenberg seien noch nicht abzusehen, so Zimkeit.

“Mit der Streichung dieser Gelder durch die NRW-Landesregierung würde ein wichtiges Angebot für Arbeitslose in Oberhausen wegfallen. Besonders für Langzeitarbeitslose sind diese Zentren als Begegnungs- und Beratungsstellen unverzichtbar”, sagt der SPD-Finanzexperte. “Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Landesregierung ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift zückt.” Mehr …


Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …


Paketboten:

Schluss mit der Ausbeutung

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

“Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken”, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. “Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.” Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Faire Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte

“Weil Sauberkeit ihren Preis hat, setzen mein Landtagskollege Sven Wolf und ich uns für faire Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften ein. Sven Bönnemann von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat uns gestern im Landtag besucht und uns über einen neu zu verhandelnden Tarifrahmenvertrag informiert, in dem Reinigungskräfte nach einer abgeschlossenen Ausbildung gerecht eingruppiert werden sollen. Außerdem soll er ein Weihnachtsgeld enthalten”, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …


SPD-Sommerschule 2019:

Sommerschüler steigen dem Jobcenter aufs Dach

Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand (weißes Hemd) zeigt und erklärt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD-Sommerschule Funktion und Nutzen des Dachgartens am Altmarkt

Noch knapp anderthalb Monate sind es hin bis zur offiziellen Eröffnung des Gewächshauses auf dem Dach des Jobcenters, doch das Interesse der Oberhausenerinnen und Oberhausener an dem Projekt wächst bereits jetzt wie das Basilikum hoch über dem Altmarkt: Gut 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion haben sich am Montag nicht nur über das vielbeachtete Projekt auf dem Dach des neuen Jobcenters informiert, sondern auch über die Konzeption des neuen Gebäudes sowie über die Arbeit, die dort geleistet wird.

Und da hatte Uwe Weinand, Leiter des Jobcenters, eine gute Nachricht: “Die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes ist hier bislang gut gelaufen”, erklärt Weinand. Auch die Bereitschaft des Konzerns Stadt, 100 Stellen im Sinne des Teilhabechancengesetzes für langzeitarbeitslose Menschen zur Verfügung zu stellen, lobte der Jobcenter-Leiter. Bei seiner Entscheidung für die Schaffung der Stellen war der Rat einem Vorschlag der SPD-Ratsfraktion gefolgt. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Auf ein Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband im Parkhotel

Hans Bruckschlegel, Thomas Kolaric, Stefan Zimkeit, Uschi Wischermann-Bruckschlegel, Sonja Bongers (Quelle: Büro Zimkeit)

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. “Das ist kein fairer Wettbewerb”, stimmte Stefan Zimkeit dem Dehoga-Nordrhein-Geschäftsführer Thomas Kolaric zu. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Registrierungspflicht für Vermieter, die auf Onlineplattformen aktiv sind.

Sonja Bongers befürchtet, dass die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu Mietsteigerungen und Wohnungsknappheit führt. “Noch spürt das Oberhausen nicht in dem Maße wie etwa Köln. Trotzdem sollten wir rechtzeitig Maßnahmen ergreifen”, sieht sie die NRW-Regierung in der Pflicht. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD informiert sich über “Urban-Gardening”-Projekt

Die beiden SPD-Ratsmitglieder Silke Jacobs und Sonja Bongers beim Besuch des “Urban Gardening” in Osterfeld

Die sozialdemokratischen Ratsmitglieder Sonja Bongers und Silke Jacobs haben sich nun über das Urban-Gardening-Projekt an der Antony-Hütte in Osterfeld informiert. Dort wird über Maßnahmen für den Sozialen Arbeitsmarkt ein urbaner Garten bewirtschaftet.

“Wir waren sofort gepackt von den Menschen vor Ort und wie sie sich um die Pflanzen gekümmert haben”, schwärmt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers von dem Projekt. Neben den üblichen Kräutern und Gewürzpflanzen werden auch Gurken, Birnen, Erdbeeren und sogar Wein angebaut. Die benötigten Pflanzbeete werden von den dort tätigen Personen unter fachkundiger Anleitung selbst angelegt und bewirtschaftet. Gearbeitet wird 15 bis 30 Stunden in der Woche von Montag bis Freitag. Mehr …


Sozialstaat der Zukunft:

Osterfelder SPD lädt ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion

Unter dem Motto “Was kommt nach Hartz IV?” möchten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld diskutieren.

Im Podium des Abends setzen sich Sarah Phillip (MdL und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion), Dieter Hillebrand (Geschäftsführer DGB-Region MEO) und Gianni Virgallita (Juso UB-Vorsitzender Oberhausen) mit dem Konzept der Bundes-SPD zum “Sozialstaat für eine neue Zeit” kritisch auseinander.

Stattfinden wird die Podiumsdiskussion am Mittwoch, 3. Juli 2019, 18.00 Uhr, in der evangelischen Apostelkirche auf dem Tackenberg, Dorstener Str. 406, 46119 Oberhausen. Mehr …


X
Send this to a friend