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Thema:  
Arbeit und Soziales

Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …


Paketboten:

Schluss mit der Ausbeutung

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

“Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken”, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. “Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.” Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Faire Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte

“Weil Sauberkeit ihren Preis hat, setzen mein Landtagskollege Sven Wolf und ich uns für faire Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften ein. Sven Bönnemann von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat uns gestern im Landtag besucht und uns über einen neu zu verhandelnden Tarifrahmenvertrag informiert, in dem Reinigungskräfte nach einer abgeschlossenen Ausbildung gerecht eingruppiert werden sollen. Außerdem soll er ein Weihnachtsgeld enthalten”, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …


SPD-Sommerschule 2019:

Sommerschüler steigen dem Jobcenter aufs Dach

Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand (weißes Hemd) zeigt und erklärt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD-Sommerschule Funktion und Nutzen des Dachgartens am Altmarkt

Noch knapp anderthalb Monate sind es hin bis zur offiziellen Eröffnung des Gewächshauses auf dem Dach des Jobcenters, doch das Interesse der Oberhausenerinnen und Oberhausener an dem Projekt wächst bereits jetzt wie das Basilikum hoch über dem Altmarkt: Gut 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion haben sich am Montag nicht nur über das vielbeachtete Projekt auf dem Dach des neuen Jobcenters informiert, sondern auch über die Konzeption des neuen Gebäudes sowie über die Arbeit, die dort geleistet wird.

Und da hatte Uwe Weinand, Leiter des Jobcenters, eine gute Nachricht: “Die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes ist hier bislang gut gelaufen”, erklärt Weinand. Auch die Bereitschaft des Konzerns Stadt, 100 Stellen im Sinne des Teilhabechancengesetzes für langzeitarbeitslose Menschen zur Verfügung zu stellen, lobte der Jobcenter-Leiter. Bei seiner Entscheidung für die Schaffung der Stellen war der Rat einem Vorschlag der SPD-Ratsfraktion gefolgt. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Auf ein Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband im Parkhotel

Hans Bruckschlegel, Thomas Kolaric, Stefan Zimkeit, Uschi Wischermann-Bruckschlegel, Sonja Bongers (Quelle: Büro Zimkeit)

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. “Das ist kein fairer Wettbewerb”, stimmte Stefan Zimkeit dem Dehoga-Nordrhein-Geschäftsführer Thomas Kolaric zu. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Registrierungspflicht für Vermieter, die auf Onlineplattformen aktiv sind.

Sonja Bongers befürchtet, dass die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu Mietsteigerungen und Wohnungsknappheit führt. “Noch spürt das Oberhausen nicht in dem Maße wie etwa Köln. Trotzdem sollten wir rechtzeitig Maßnahmen ergreifen”, sieht sie die NRW-Regierung in der Pflicht. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD informiert sich über “Urban-Gardening”-Projekt

Die beiden SPD-Ratsmitglieder Silke Jacobs und Sonja Bongers beim Besuch des “Urban Gardening” in Osterfeld

Die sozialdemokratischen Ratsmitglieder Sonja Bongers und Silke Jacobs haben sich nun über das Urban-Gardening-Projekt an der Antony-Hütte in Osterfeld informiert. Dort wird über Maßnahmen für den Sozialen Arbeitsmarkt ein urbaner Garten bewirtschaftet.

“Wir waren sofort gepackt von den Menschen vor Ort und wie sie sich um die Pflanzen gekümmert haben”, schwärmt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers von dem Projekt. Neben den üblichen Kräutern und Gewürzpflanzen werden auch Gurken, Birnen, Erdbeeren und sogar Wein angebaut. Die benötigten Pflanzbeete werden von den dort tätigen Personen unter fachkundiger Anleitung selbst angelegt und bewirtschaftet. Gearbeitet wird 15 bis 30 Stunden in der Woche von Montag bis Freitag. Mehr …


Sozialstaat der Zukunft:

Osterfelder SPD lädt ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion

Unter dem Motto “Was kommt nach Hartz IV?” möchten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld diskutieren.

Im Podium des Abends setzen sich Sarah Phillip (MdL und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion), Dieter Hillebrand (Geschäftsführer DGB-Region MEO) und Gianni Virgallita (Juso UB-Vorsitzender Oberhausen) mit dem Konzept der Bundes-SPD zum “Sozialstaat für eine neue Zeit” kritisch auseinander.

Stattfinden wird die Podiumsdiskussion am Mittwoch, 3. Juli 2019, 18.00 Uhr, in der evangelischen Apostelkirche auf dem Tackenberg, Dorstener Str. 406, 46119 Oberhausen. Mehr …


Grundrente:

Debatte im Landtag

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Ungefähr 4.500 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden von der Grundrente profitieren”, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. “70 Prozent derer, die davor profitieren, werden Frauen sein. Das ist eine Frage des Respekts vor einem jahrzehntelangen Arbeitsleben”, betont Zimkeit.

Vorwürfe der anderen Landtagsparteien, die “Respekt-Rente” sei nicht finanzierbar, weist der SPD-Finanzexperte zurück. “CDU und FDP wollen auch die 10 Prozent Wohlhabendsten vom Solidarzuschlag entlasten. Das würde 10 Milliarden Euro kosten – viel mehr als für die Grundrente veranschlagt wird”, erläutert Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Höhere Vergütung für Betreuung

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Eine Vergütungserhöhung für Betreuer ist eine Frage des Respekts und des Anstands” findet Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

“Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung des Rechtsausschusses ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch. Mehr …


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