Thema:  
Arbeit und Soziales

11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel:

Mitbestimmungsrechte wahren

Alarm bei Thyssenkrupp. Sie Stahlsparte steht vor enormen Umwälzungen zu Lasten der Beschäftigten. Wie die Medien berichten, strebt der Vorstand von Thyssenkrupp einen Sozialplan an. 11.000 Beschäftigte sind davon betroffen. 5.000 Arbeitsplätze sollen laut Berichterstattung wegfallen, weitere 6.000 sollen outgesourct werden. Die IG Metall kritisiert die Pläne und kündigt Widerstand an.

„Die Lage ist dramatisch, die Mitbestimmungsrechte müssen bei Thyssenkrupp eingehalten werden. Starke Mitbestimmung ist in dieser Krisensituation von immenser Bedeutung – für die Zukunft der Beschäftigten und des Unternehmens. Die Arbeitnehmervertreter müssen jetzt mit an den Tisch. Es darf nicht mehr sein, dass sie aus der Presse über Umstrukturierungen und Arbeitsplatzabbau erfahren oder vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers schriftlich mit. Mehr …


Thorsten Berg:

Diskussion um Trinkerszene belegt sozialpolitische Versäumnisse

Mit Kopfschütteln hat der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg auf die von der CDU wieder einmal begonnene Debatte über die Trinkerszene an der Marktstraße reagiert. „Frau Stehr springt hier auf einen längst fahrenden Zug“, erklärt Berg.

Dass das Thema nun ausgerechnet im Rahmen einer CDU-Klausurtagung aufgewärmt wurde, sei überraschend – nicht zuletzt, weil die Situation seit Jahren bekannt ist und trotz regelmäßiger Bürgerforen sowie einer CDU-geführten Stadtspitze bislang keine ernsthaften oder nachhaltigen Lösungsansätze präsentiert wurden. Mehr …


Denise Horn:

Linke Liste verhindert Sozialbindung – und fragt auch noch danach

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ein Antrag auf Sachdarstellung der Linken Liste für den Sozial- und den Planungsausschuss hat bei den Stadtverordneten der SPD für kollektives Kopfschütteln gesorgt: Die Fraktion will nämlich erfahren, wie die Entwicklung der Sozialbindung bei Wohnungen in Oberhausen verläuft. Die vierte und letzte Frage dieses Antrags lautet: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen? „Die Antwort auf diese Frage müsste eigentlich lauten: keine – dank der Linken Liste“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

In der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres stand schließlich eine Abstimmung über ein von der Verwaltung entwickeltes Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Abstimmung, es wurden mehrere Varianten vorgestellt. Da den Linken auch diejenige Variante nicht passte, auf die sich BOB, Grüne und SPD hatten verständigen können, stimmten sie gemeinsam mit CDU, FDP und der AfD gegen den Antrag und verhalfen damit denjenigen politischen Kräften zu einer Mehrheit, die sich dezidiert gegen eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausgesprochen hatten. Eine Quote für sozialen Wohnungsbau wurde mit den Stimmen der Linken Liste verhindert. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Mehr Digital Streetwork in der sozialen Arbeit in NRW

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, die soziale Arbeit in NRW durch eine stärkere Einbindung digitaler Beratungsmöglichkeiten zu ergänzen. „Wir sollten sehen, dass gemeinsam mit dem Landesjugendring NRW ein Projekt für Digital Streetwork umgesetzt wird. Dafür müssen Fördergelder aus dem Kinder- und Jugendförderplan NRW für die Finanzierung zur Verfügung gestellt werden.“ Mehr …


Landtag NRW:

SPD will sozialen Kahlschlag verhindern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

In dieser Woche wird die SPD-Fraktion einen Vorstoß im Haushaltsausschuss des Landtags unternehmen, den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten „sozialen Kahlschlag“ zu verhindern, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wir werden eine Reihe von Vorschlägen machen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wohlstand in unserem Land zu stärken.“

Im Zentrum steht dabei die Rücknahme unsozialen Kürzungen bei der Pflege, der psychiatrischen Versorgung, der Sucht- und Gesundheitsberatung, der Aids-Hilfe, dem Berufseinstieg junger Menschen, der Inklusion in den Arbeitsmarkt, der Geflüchtetenberatung, der Armutsbekämpfung, der Jugendhilfe und den Wohlfahrtsverbänden, die zuletzt mit 32.000 Menschen in Düsseldorf demonstriert hatten. Mehr …


NRW braucht Preisbeobachtungstelle:

Steigende Preise bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Landesregierung hat offenbar wenig Interesse an der Situation von Ärmeren

Die steigende Inflation macht Verbraucherinnen und Verbrauchern schon seit Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 zu schaffen. Ein bemerkenswerter Aspekt dieser Preissteigerungen läuft allerdings weiterhin relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit: Die Lebensmittel-Inflation übersteigt die Gesamtinflationsrate weiterhin deutlich. Eine Preisbeobachtungsstelle könnte hier regulierend wirken. Mehr …


Großdemonstration in Düsseldorf:

Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW

Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.

„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …


Wüst zerfleddert die Gesellschaft:

Schwarz-grüne Landesregierung hat offenbar kein Interesse an Zusammenhalt der Gesellschaft

Mehr als 30.000 Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben vor dem Landtag gegen die Sparpläne der Landesregierung demonstriert. Die Einsparungen treffen fast alles Sparten und besonders des Sozialbereich. Für die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist das quasi ein Bankrott der Regierung. „Das waren schon sehr viele Menschen und die sind ja auch nur repräsentativ hier. Da sind ja noch diejenigen, die die Kitas, Altenheime, Ganztage etc. am Laufen halten und jetzt nicht hier sein können, sonst wäre das noch viel mehr“, sagt Bongers. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung deutlich nachlegen

Nordrhein-Westfalen hat viele Probleme. Eins davon ist der Fachkräftemangel. „Die Landesregierung muss endlich handeln sonst verschärft sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt zusätzlich. Ein Blick heute am 13. November zeigt deutlich, dass die Landesregierung ihrem Auftrag nicht mehr nachkommt. Da draußen demonstrieren mehr als 30.000 Menschen gegen die Sparpläne des Ministerpräsidenten. Diese Leute sind in den Bereichen tätig, die eine gut funktionierende Gesellschaft benötigt und die gerade in vielen arbeitsmarkttechnischen Berufsfeldern unterwegs sind“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Arbeit darf nicht krank machen – NRW-Landesregierung versagt die notwendige Unterstützung

Stress im Job, Stress zu Hause – die täglichen Herausforderungen strapazieren viele Menschen in Nordrhein-Westfalen. Von daher ist es wichtig, die seelische Gesundheit im Blick zu behalten. Das fällt Vielen nicht leicht. „Arbeitende Menschen müssen oft neben ihrer Arbeit die Familie versorgen, sich um Angehörige kümmern oder die Kinder erziehen. Das sind vielfältige Herausforderungen. Dass der Arbeitsplatz zusätzlich seelische Erkrankungen hervorrufen kann, muss beendet werden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …