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Thema:  
Arbeit und Soziales

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben”, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

Zusätzlich 7,4 Millionen Euro für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn”, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. “Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.”

Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. “Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg”, so Zimkeit. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

“Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen”, erläutert Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

Diskussion in Oberhausen

Informierten und diskutierten über den sozialen Arbeitsmarkt: Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Stefan Zimkeit MdL, und Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK

“Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet”, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Der Oberhausener SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. “Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose”, sagte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil das für ein “neues Denken” sorge. Mehr …


Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Unter dem Titel “Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen” hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein “wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit” einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort “MitArbeit” einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet kritisieren Tarifflucht der Supermarktkette “real”

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Supermarktkette “real” plant, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Dinslaken. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.

“Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden”, so MdB Dirk Vöpel. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen”, sagt Stefan Zimkeit. “Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird”, unterstützt der Oberhausener Landtagsabgeordnete die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Zimkeit bezeichnet es als erfreulich, dass auch in Oberhausen die Erwerbslosigkeit rückläufig ist. “Aber es gibt bei uns zu viele Menschen, die einfach schon zu lange arbeitslos sind, um die Chance auf einen regulären Job zu haben. Sie müssen schrittweise an ein Berufsleben herangeführt werden und brauchen dabei eine umfassende Unterstützung”, stellt Stefan Zimkeit fest. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel.

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser “Doppelverbeitragung” sei nicht nur wegen des fehlenden Bestandsschutzes Vertrauen verloren gegangen. Sie mache Betriebsrenten für viele schlicht unattraktiv, heißt es in einem gestern gefassten Beschluss der 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Mehr …


Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik:

OV Alsfeld-Holten lädt ein zum Bürgerstammtisch mit Ercan Telli

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten lädt zu einem weiteren “Bürgerstammtisch” am 24. Mai ein. Es referiert der sozialpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Ercan Telli zum Thema: “Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik”.

Ercan Telli informiert über soziale Kommunalpolitik, moderne Sozialpolitik, altengerechte Quartiere sowie Auskunft– und Anlaufstellen für Hilfesuchende. Bei der anschließenden Diskussion können natürlich auch Fragen gestellt werden. Mehr …


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