Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Haushalt beschlossen
„Kommunen mit hohen sozialen Lasten werden weiterhin besonders berücksichtigt“, erklärt Stefan Zimkeit nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes und des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Das sei für eine Stadt wie Oberhausen von großer Bedeutung, ergänzt Wolfgang Große Brömer. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten weisen darauf hin, dass die CDU bis zuletzt versucht habe, den Soziallastenansatz zu verhindern. Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit informierten über das Thema Inklusion
„Wir wollen, dass behinderte und nicht-behinderte Kinder gemeinsam unterrichtet werden“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf einer Informationsveranstaltung im Gemeindehaus Schmachtendorf. Eltern, Lehrer, Verbände und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen sowie angrenzenden Städten waren gekommen, um über die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. „Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns verpflichtet, für inklusive Schulen für alle Kinder zu sorgen“, sagte Zimkeit zu den Teilnehmern, die bereits im März das erste Mal über die Vorhaben informiert wurden. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Alberner geht?s kaum!, kommentiert SPD-Fraktionschef und Oberhausener Landtagsabgeordneter Wolfgang Große Brömer den CDU-Vorwurf der Einflussnahme auf das Jugendparlament. „Die Mitglieder unseres Jugendparlaments sind selbstbewusst genug, sich ihre Ansprechpartner zu suchen und lassen sich nicht beeinflussen.“ Im Rahmen einer „Kleinen Anfrage“ an den Oberbürgermeister hatten die Christdemokraten vor einigen Tagen den Versuch unternommen, eine Einladung zum offiziellen Besuchsprogramm des Landtags, die Große Brömer an die Mitglieder des Jugendparlaments ausgesprochen hatte, zu skandalisieren. Mehr …
Eyüp Yildiz, Henrike Greven, Dirk Vöpel und Maximilian Janetzki (v. l.)
Die SPD in Oberhausen ruft im Zuge ihrer Mitgliederbefragung zum Urnengang am Sonntag, 25. November 2012 auf. „An diesem Tag werden wir in sieben Wahllokalen in Oberhausen und in einem Lokal in Dinslaken durch unsere Mitglieder mitbestimmen lassen, wer die oder der nächste Bundestagskandidatin oder ?kandidat wird“, berichtet Michael Groschek, Parteivorsitzender des Unterbezirkes Oberhausen. „Von 10 bis 13 Uhr führen wir zum ersten Mal diesen Part der Mitgliederbefragung durch und hoffen auf viele Wählerinnen und Wähler.“ Mehr …
Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz führte die Ehrung der SPD-Jubilare im Oberhausener Norden durch
In der Pizzeria Firenze am Buchenweg ehrte am vergangenen Donnerstag der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord verdiente Mitglieder im Rahmen einer Jubilarehrung. Ortsvereinsvorsitzender Stefan Scheffler bedankte sich für die langjährige Treue der insgesamt 30 Genossinnen und Genossen und verband dies mit der Hoffnung, dass diese noch lange Zeit andauern wird. Scheffler erinnerte auch an Friedel Smit, der Anfang des Monats verstorben ist und ebenfalls zu den Jubilaren gehörte. Ihm wird der SPD-Ortsverein ein ehrendes Andenken bewahren. Mehr …
Mitglieder des Jugendparlaments der Stadt Oberhausen mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer
Auf Einladung von Wolfgang Große Brömer und in Begleitung des Jugendhilfeausschuss-Vorsitzenden René Pascheberg besuchten die Mitglieder des Oberhausener Jugendparlaments den Landtag in Düsseldorf. Die 25 Jugendlichen verfolgten live und hautnah das parlamentarische Geschehen und die Haushaltsdebatte von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus. Interessiert konnten sie im Plenum dem politischen Schlagabtausch zwischen Koalition und Opposition beiwohnen. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über die Tariflöhne im Nahverkehr warnen die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit vor übereilten Schlussfolgerungen und Panikmache. Fakt sei, dass selbstverständlich die zurzeit geltenden Verträge unangetastet blieben. Grundsätzlich müsse jedoch klar sein, dass Dumpinglöhne auch bei Busfahrern völlig inakzeptabel seien. Große Brömer und Zimkeit sind davon überzeugt, dass das NRW-Tariftreuegesetz richtig ist. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der SPD-Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken
Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher für Landesbetriebe und Sondervermögen gewählt worden. „Straßen NRW ist einer der wichtigsten landeseigenen Betriebe, alle Autofahrer haben regelmäßig Kontakt mit ihm“, schildert der Landtagsabgeordnete seinen neuen Tätigkeitsbereich. „Auch die Betriebe IT NRW, Wald und Holz, der Geologische Dienst und das Mess- und Eichwesen gehören dazu.“ Mehr …
Maximilian Janetzki ist Vorsitzender der Oberhausener Jungsozialisten
Zur Diskussion um das SPD-Rentenkonzept erklärt der Juso-Vorsitzender Maximilian Janetzki:
„Die SPD schlägt mit dem Beibehalten des aktuellen Rentenniveaus von über 50% den richtigen Kurs ein. Ein Absenken auf bis zu 43% hätte schwerwiegende Folgen. Selbst wenn man 45 Jahre, Tag für Tag arbeiten würde, müsste eine beschäftigte Person ein hohes Einkommen erhalten, um nicht später in Grundsicherung zu landen. Grundsicherung bedeutet heute 818 Euro im Monat. Bei stetig steigenden Lebenshaltungskosten dürfte das in Zukunft kaum ausreichen, um menschenwürdig zu leben und zu wohnen. Mehr …