Monat:  
Oktober2003

MdB Wolfgang Grotthaus fordert:

Keine Lockerung beim Jugendarbeitsschutzgesetz

Dafür machte sich Grotthaus in seinem Redebeitrag am 23.10.2003 zu einem Antrag der FDP zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes stark. “Es ist erfreulich , dass die Ausbildungsquote gerade im Gastgewerbe mit circa 12 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der Wirtschaft liegt. Im Jahr 2002 gab es im Hotel- und Gaststättengewerbe 91.968 Ausbildungsverhältnisse. Während die Beschäftigtenzahlen in der Branche deutlich zurückgegangen sind, wurde die Zahl der Ausbildungsplätze in den vergangenen 10 Jahren um fast 50 Prozent gesteigert”, erklärte Grotthaus im Deutschen Bundestag. Mehr …


Sterkrade:

SPD legt Schwerpunkte fest

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd diskutierte in der letzten Sitzung die künftigen Arbeitsschwerpunkte. Unter dem Vorsitz der Stadtverordneten Beatriks Brands waren sich die Mitglieder des
Vorstandes schnell einig, in den nächsten Wochen und Monaten vor allem den Baufortschritt der Brücke an der Westrampe und die Verlängerung der Straßenbahn zu verfolgen. Mehr …


Montagsgespräch mit MdB Wolfgang Grotthaus:

Rentendebatte “just in time”

Punktgenau hatte der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus den Termin des öffentlichen “Montagsgesprächskreises” zum Thema “Reform des Rentensystems” angesetzt. Im voll besetzten Sitzungsraum der SPD-Geschäftsstelle konnte er Rede und Antwort stehen zu den aktuellen Reformvorhaben der Bundesregierung, die seit dem Wochenanfang die Gemüter der Menschen bewegen. Mehr …


Mehrere Hundertmillionen Euro für Projekte im Revier bereitgestellt:

Auch Oberhausens O.Vision soll realisiert werden

Der

Der “Glass Giant”: Ein wichtiger Bestandteil des O.Vision-Projektes

Hoch erfreut zeigten sich SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer über die Ankündigung der Landesregierung, das Oberhausener Projekt O.Vision auf die Zielgerade zu führen und neben Gasometer, Marina und Umsicht fördern zu wollen. “Das ist eine gute Nachricht und ich freue mich”, so Große Brömer, “dass der Chef der Staatskanzlei Wolfram Kuschke im Auftrag von NRW Ministerpräsident Steinbrück Gespräche mit der Zielsetzung führt, O.Vision zu realisieren”. Mehr …


Hartmut Schmidt zur Finanzsituation der Stadt:

Betriebsbedingte Kündigungen nicht mit der SPD!

Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt verweist vor dem Hintergrund der veröffentlichten Aussagen zur Finanzsituation der Stadt Oberhausen vom 15.10.2003 in der Tagespresse auf den Tarifvertrag mit der Gewerkschaft ÖTV aus dem Jahr 2000, der u.a. den Inhalt hat, dass bis zum Ende des Jahres 2004 betriebsbedingte Kündigungen bei der Stadtverwaltung Oberhausen ausgeschlossen sind. Mehr …


SPD nominiert Spitze für die Kommunalwahl:

96 Prozent für Burkhard Drescher

96 Prozent für den Amtsinhaber: Oberbürgermeister Burkhard Drescher ist 2004 wieder Spitzenkandidat der Oberhausener SPD

96 Prozent für den Amtsinhaber: Oberbürgermeister Burkhard Drescher ist 2004 wieder Spitzenkandidat der Oberhausener SPD

Auf ihrem Unterbezirksparteitag in der Luise-Albertz-Halle nominierten die Oberhausener Sozialdemokraten am gestrigen Abend die Spitzen für die Kommunalwahl 2004. Die Delegierten aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wählten erwartungsgemäß OB Burkhard Drescher erneut zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2004. Über 96 Prozent Ja-Stimmen konnte sich Oberhausens OB freuen. Mehr …


Der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, erklärt:

Stunde der Wahrheit für die NRWCDU

Rüttgers, Merz und Meyer offenbaren in ihrer praktischen Politik eine soziale Gewissenlosigkeit, die den einst christlich-sozialen Geist der nordrhein-westfälischen Union vermissen lässt. Merz als Berliner Nummer 1 der NRWCDU verschmäht Norbert Blüm und drängt den Arbeitnehmerflügel aus der christlich-demokratischen Wertegemeinschaft, wenn er den Anfang vom Ende der Sozialdemokratisierung der Union bejubelt.

Am Tag, an dem Hans Eichel steuerfreie Nacht- und Sonntagszuschläge für Fußballmillionäre streicht, will die CDU die Vorstandschefs auf dem Rücken der Pförtner finanziell entlasten. Mehr …


Michael Groschek zur Gemeindefinanzreform:

Durchbruch geschafft – CDU darf jetzt nicht blockieren

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Der Kompromiss zur Reform der Gemeindefinanzen wird nach Ansicht des Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek zu einer deutlichen Entlastung der Städte und Gemeinden führen. Groschek wörtlich: “Wir sind stolz darauf, dass nach 16 verlorenen Jahren jetzt unter der rot-grünen Bundesregierung der Durchbruch geschafft und eine Lösung für die Reform der Gewerbesteuer gefunden wurde.” Mehr …


Anne Janßen:

Gefährden Feuerwehr-Protestaktionen die Sicherheitslage in Oberhausen?

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Die für die Bereiche Sicherheit und Ordnung zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Anne Janßen hat aktuell eine sogenannte “Schriftliche Anfrage” an Oberbürgermeister Burkhard Drescher gerichtet. Hierin fragt die Sozialdemokratin ganz konkret nach, ob sich geplante bzw. bereits laufende Protestaktionen der Berufsfeuerwehr auf den anerkannt guten Sicherheitsstandard in Oberhausen auswirken. Mehr …


NRW-Landtag:

Große Brömer neuer Vorsitzender des Ausschusses für Migrationsangelegenheiten

Neuer Vorsitzender des Migrationsausschusses im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Oberhausens SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer

Neuer Vorsitzender des Migrationsausschusses im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Oberhausens SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer

Wolfgang Große Brömer, Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneter, wurde zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Migrationsangelegenheiten des Landtages gewählt. Der Ausschuss, dessen stellvertretender Vorsitzender Grosse Brömer bisher war, ist zuständig für Probleme von Einwanderern und Einwanderinnen in Nordrhein Westfalen. Mehr …


X

Send this to a friend