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Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2005!

ein ereignisreiches Jahr 2004 neigt sich seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem es in unserer Heimatstadt viele Anlässe zu feiern, aber auch zur Rückbesinnung gab: Oberhausen in seinen heutigen Grenzen wurde 75 Jahre, einrucksvoll dokumentiert in der Ausstellung „Parkstadt“. Das Wahrzeichen unserer Stadt, der Gasometer, kann auf die gleiche Anzahl von Jahren zurückblicken und die Internationalen Kurzfilmtage haben zum 50. Mal stattgefunden. Und noch ein wichtiges Ereignis stand im Jahr 2004 an: Bei der Kommunalwahl am 26. September haben Sie unserem Oberbürgermeister Klaus Wehling und uns eindrucksvoll Ihr Vertrauen ausgesprochen. Dieser Auftrag ist Verpflichtung für uns, sowohl in den Bezirksvertretungen, im Rat der Stadt als auch an der Spitze der Verwaltung die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortzusetzen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen im Bundestag

Zum Jahreswechsel 2005 tritt die letzte Stufe der großen SPD-Steuerreform in Kraft. Oberhausens SPD-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Grotthaus freut sich über die „größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Wolfgang Grotthaus wörtlich: „Jeder Steuerpflichtige hat heute netto deutlich mehr Geld in der Tasche als unter der Regierung Kohl. Ein verheirateter Arbeitnehmer mit zwei Kindern und 2.500 Euro brutto im Monat hat beispielsweise 2.400 Euro (rund 4.700 DM) im Jahr mehr als 1998. Im Vergleich zwischen SPD- und CDU-Regierung zahlen die Menschen in Deutschland jetzt jedes Jahr rund 38 Milliarden Euro weniger Steuern.“ Mehr …

Klaus Kösling: Mitglied der Verbandsversammlung beim Landschaftsverband Rheinland

Wichtige personelle Weichenstellungen für die Arbeit in der bevorstehenden Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland in einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende getroffen. Der Oberhausener SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling wird danach wichtige und zentrale Funktionen übernehmen. Neben der Wahl zum Mitglied des Vorstandes seiner Fraktion im Landschaftsverband wurde Klaus Kösling mit einer weiteren wichtigen Aufgabe betraut: Als Arbeitskreisleiter „Bau“ wird Kösling auch Sprecher für die SPD-Fraktion im Bauausschuss werden. Mehr …

Eine von mittlerweile 17 offenen Ganztagsgrundschulen in Oberhausen: Die Knappenschule

Die SPD will sicherstellen, dass weiterhin alle Kinder – unabhängig vom Einkommen der Eltern – an der offenen Ganztagsgrundschule teilnehmen können. Dies erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit. Um dies zu erreichen, wird die SPD im nächsten Schulausschuss beantragen, Empfänger von Arbeitslosengeld II von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsgrundschulen frei zu stellen. Mehr …

Logo des LVR

Nach fünf Jahren absoluter CDU-Mehrheit in der Landschaftsversammlung haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP zu einer Gestaltungsmehrheit zusammengefunden. Klaus Kösling, Oberhausener SPD-Mitglied im Landschaftsverband, sieht mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung eine Umkehr der Politik des Sozialabbaus der CDU in der vergangenen Legislaturperiode. „Besonders wichtig“, so Klaus Kösling, „ist, dass Eltern, deren behinderte Kinder eine integrative Gruppe in einem normalen Kindergarten besuchen, nicht mehr zur Kasse gebeten werden sollen.“ Mehr …

Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt

„Wir wollen nach den Wahlen zum Migrationsrat am 21. November die gute Zusammenarbeit mir der Internationalen Liste / türkisch-muslimischen Liste fortsetzen“, erklärte der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt. Gemeinsam wollen sich die SPD und die Liste 2 für ein friedliches Zusammenleben in Oberhausen und gegen jede Form von Diskriminierung einsetzen, erläuterte Schmidt die Ziele. Weitere wichtige Forderungen seien die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen und bessere Bildungschancen, auch durch eine Verstärkung der Sprachförderung. Beides soll durch die Umsetzung eines städtischen Integrationskonzeptes erreicht werden. Mehr …

„Wie bei allen früheren Wahlen haben sich die Oberhausener Senioren auch bei der Kommunalwahl im September wieder vorbildlich verhalten: Sie liegen mit 2/3 Wahlbeteiligung an der Spitze aller Altersgruppen, während sich der Durchschnitt nur bei 49,5 % belief.“ Dieses Kompliment machte Dr. Ernst-Joachim Richter, Leiter des Oberhausener Amtes für Statistik und Wahlen, der älteren Generation, als er im Rahmen einer Informationsveranstaltung der SPD-Senioren Sterkrade-Nord zum Thema „Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl 2004 – Ergebnisse und Konsequenzen“ referierte. Mehr …

Frank Motschull ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Kompetenzen und die Infrastruktur der Einrichtung „Go for work“ müssen nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion auch in Zukunft zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Oberhausen genutzt werden. Frank Motschull, sozialpolitischer Sprecher der SPD, reagierte damit auf Meldungen, dass diese Einrichtung zur Unterstützung Arbeitsloser ihre Öffnungszeiten einschränken muss. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Die Karstadt-Manager sollten sich mit ihren eigenen Fehlern auseinandersetzen und für den Erhalt der Arbeitsplätze im Konzern sorgen, statt die Stadt Oberhausen zu kritisieren. So reagierte der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer auf Kritik von Karstadt an der Erweiterung des Centros. Dies gelte insbesondere, da Karstadt selbst ein großes neues Einzelhandelsprojekt in Essen plane. Mit solchen Äußerungen solle augenscheinlich vom Versagen der Karstadtführung, das zu der aktuellen Krise des Konzerns geführt hat, abgelenkt werden. Mehr …

Freuten sich mit den Gewinnern des Preisausschreibens: SPD-Chef Hardy Schmidt (2. v. l.) und Oberbürgermeister Klaus Wehling (rechts)

Die drei Hauptgewinner des Preisausschreibens der Oberhausener SPD zur Kommunalwahl kamen am heutigen Donnerstag in die Geschäftsstelle, um aus den Händen von Oberbürgermeister Klaus Wehling und SPD-Chef Hartmut Schmidt die ersten drei Preise in Empfang zu nehmen. Die Freude war groß. Mehr …