Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Vorschläge für die anstehende Besetzung der Landtagausschüsse beschlossen. Die Oberhausener Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit werden sich demnach in den kommenden Jahren in zentralen Bereichen der Landespolitik einbringen können. So soll Wolfgang Große Brömer erneut zum Vorsitzenden im Ausschuss für Schule und Weiterbildung gewählt werden. Mit großer Mehrheit sprach sich die Fraktion dafür aus, dass der Oberhausener auch in dieser Wahlperiode den Schulausschuss leiten und damit eines der wichtigsten landespolitischen Felder an entscheidender Stelle mitgestalten soll. Mehr …
Monat:
August2010
Große Brömer erneut Vorsitzender im Schulausschuss –
Betuwe-Linie:
Michael Groschek zu den Antworten der Bundesregierung bezüglich der Pläne zur Betuwe-Trasse
In dem vom Bundesumweltamt vor kurzem veröffentlichten Gutachten „Ausbaukonzeption für einen leistungsfähigen Schienengüterverkehr“ wird eine alternative Streckenführung der Betuwe-Linie vorgeschlagen. Diesbezüglich verlangte der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung, inwieweit die Vorschläge die bauliche Fertigstellung der Trasse behindern könnte. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konnte die Fragen nur unzureichend und oberflächlich beantworten. Daher verlangt der Bundestagsabgeordnete Groschek die Diskussion nunmehr im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages weiterzuführen, dessen stellvertretendes Mitglied er ist: „Die dauernden Planspiele um die Fertigstellung der Betuwe-Trasse gefährden angesichts des zunehmenden Güterverkehrs Planungssicherheiten für die Unternehmen und das Ansehen der Politik nimmt unweigerlich erheblichen Schaden.“ Mehr …
MdB Michael Groschek zum Betuwe-Gutachten des Bundesumweltamtes:
Neue Trassenführung wäre Schildbürgerstreich
Als Sofortreaktion zur Veröffentlichung des vom Bundesumweltamtes in Auftrag gegebenen Gutachtens bezüglich der Trassenführung der Betuwe- Linie verlangt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung: „Angesichts des zunehmenden Güterverkehrs auf der Trasse gilt es, anstatt neue Planspiele zu entwerfen, den aktiven Lärmschutz auszubauen und die Realisierung der Betuwe-Linie nicht weiterhin zu verzögern.“ Mehr …
2. Termin der SPD-Sommerschule 2010:
Unter Tage tut sich was
Nicht nur oberirdisch ist die Holtener Straße eine wichtige Verkehrsachse. Auch „unter Tage“ fließen hier viele Stränge zusammen. Davon konnte sich die Oberhausener SPD beim zweiten Termin ihrer Sommerschulreihe nun selbst ein Bild machen. Unter Leitung des planungspolitischen Sprechers und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Karl-Heinz Emmerich wagten die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Abstieg in einen neu angelegten Kanal unter der Holtener Straße. Mehr …
Rund 50 Millionen für die Sportinfrastruktur:
SPD-Sommerschule informierte über die Perspektiven der Sportstadt Oberhausen
Gleich zwei Stationen standen beim ersten Termin der diesjährigen SPD-Sommerschule auf dem Programm: Das Stadion „Am Dicken Stein“ und das neue Sportzentrum Tackenberg. Beide Sportplätze sind Teil des Oberhausener Sportstättenpakets und werden zur Zeit aufwändig saniert. „Oberhausens Sportflächen werden fit gemacht für die Zukunft,“ erklärte OGM-Geschäftsführer Hartmut Schmidt den rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Bis 2014/15 werden rund 50 Millionen Euro in die gesamte Oberhausener Sportinfrastruktur geflossen sein. Überall in der Stadt werden dann Schmuckstücke stehen.“ Mehr …
SPD Oberhausen:
Termine der SPD-Sommerschule 2010
Arbeitsreiche und spannende Monate liegen hinter der Oberhausener SPD. Gemeinsam haben wir einen Wahlkampf-Marathon gemeistert, wie wir ihn schon lange nicht mehr erlebt haben. In Oberhausen haben wir uns erneut mit deutlichem Abstand als stärkste Fraktion im Rat durchgesetzt und führen eine erfolgreiche Koalition, die unübersehbar eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Im Land hat es Hannelore Kraft verstanden, aus der schwierigen Situation am Wahlabend das Beste zu machen. Wir können stolz darauf sein, dass NRW nun zum ersten Mal von einer sozialdemokratischen Ministerpräsidentin geführt wird. Mehr …