Stichwort:  
Ruhrgebietsstädte

Sonja Bongers:

Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

Mittwoch, 17. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte Trendwende auch in den Rankings herbeizuführen, ist das ein peinliches und blamables Zwischenzeugnis. Als Oppositionsführer hätte er angesichts eines solchen Verrisses verbal Kleinholz aus der Stadtspitze gemacht“, ist sich Sonja Bongers sicher. Mehr …

MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

SPD beantragt Altschuldenentlastung für 2023

Donnerstag, 24. November 2022

„Oberhausen hat keine Zeit, auf eine Altschuldenreglung bis 2024 zu warten“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir haben deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, sofort zu handeln“, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß. „Denn die Zinsen steigen momentan in Höhen, die insbesondere für die Ruhrgebietsstädte nicht tragbar sind.“

Wenn nicht gehandelt wird, schwebe Oberhausen gerade in der jetzigen Krise in Gefahr, seine Handlungsfähigkeit zu verlieren, warnt die SPD-Ratsfraktionschefin Sonja Bongers. „Dringend nötige Investitionen in Bildung und Infrastruktur würden ausbleiben. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger, die eh schon von der Inflation betroffen sind, eine weitere Belastung.“ Mehr …

Ruhrgebiet:

Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der RuhrSPD

Donnerstag, 18. November 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist zur stellvertretenden Vorsitzenden der RuhrSPD gewählt worden. Sie gehört damit neben dem Vorsitzenden, dem Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und Michael Groß aus Recklinghausen zum Vorstand. Schatzmeister bleibt der Dortmunder Jens Peick. Die vier Beisitzer:innen sind Lynn Kaldeweide aus Marl, Nadia Khalaf aus Mülheim a. d. Ruhr, Stefan Pfeifer aus Essen und Landrat Olaf Schade aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mehr …

Coronabedingte Steuerausfälle:

Landesregierung treibt Oberhausen in die Verschuldung

Donnerstag, 14. Januar 2021

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Oberhausen zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von knapp elf Millionen Euro verpflichten“, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

„Ich finde das unerträglich. Schwarz-Gelb behauptet, damit den unter pandemiebedingten Steuerausfällen leidenden Städten helfen zu wollen. Stattdessen treibt das NRW-Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen vorsätzlich in die Verschuldung“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen braucht Altschuldenlösung statt neuer Schulden

Montag, 07. Dezember 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt davor, dass sich die Ruhrgebietsstädte erneut bis zur Handlungsunfähigkeit verschulden müssen. Der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen beantragt deshalb für die abschließende Lesung des Landeshaushalts zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für die Kommunen.

„Die schwarz-gelbe Landesregierung will den Städten im nächsten Jahr umfangreiche Kredite zur Verfügung stellen“, kritisiert Zimkeit. „Das treibt die Kommunen in eine zusätzliche Verschuldung, was katastrophale Folgen haben kann.“ Mehr …

Start zweier Talentschulen in Oberhausen ist zu wenig

Dienstag, 18. August 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, kommentiert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Start von gerade mal zwei so genannten Talentschulen in Oberhausen.

„Das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule sind in das Landesprogramm aufgenommen worden. Für die dortigen Schülerinnen und Schüler ist es sehr erfreulich, dass sich ihre Schulen in dem landesweiten Auswahlverfahren haben durchsetzen können, für die anderen Schulen ist es jedoch eine Enttäuschung“, sagt Berg zum Auftakt des neuen Schuljahrs. Mehr …

Altschuldenlösung:

Aufgabe des Landes

Dienstag, 09. Juni 2020

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ Mehr …

Thorsten Berg:

SPD lobt Konjunkturpaket des Bundes, aber nun ist das Land gefordert

Donnerstag, 04. Juni 2020

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun ist das Land NRW in der Pflicht.

Gelebte SPD-Politik

„Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch Reisebüros profitieren von den Unterstützungen. Die Kommunen können so erst einmal handlungsfähig bleiben und weiter in ihre regionale Wirtschaft investieren. Dies ist auch für die Bauwirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung“, so Thorsten Berg. Mehr …

Förderprogramm Straßenbaubeiträge:

Bürokratiemonster Straßenausbau

Mittwoch, 08. April 2020

Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. „Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt „, kritisiert Stefan Zimkeit (SPD). „Es wäre besser gewesen, die Ausbaubeiträge komplett abzuschaffen, um die Anlieger vollständig zu entlasten.“ Doch leider habe die schwarz-gelbe Koalition einen Vorstoß der SPD zurückgewiesen, obwohl sich eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger hinter die entsprechende Volksinitiative gestellt hatten.

„Stattdessen setzen CDU und FDP auf ein Förderprogramm, das die Straßensanierungskosten um bis zu 50 Prozent reduzieren soll. Für den Fall, dass das Programm ausgeschöpft ist, müssten die Kommunen aber die Einnahmeausfälle selbst tragen“, beschreibt Stefan Zimkeit eine Benachteiligung der Ruhrgebietsstädte. Mehr …

Treffen im Landtag:

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

Montag, 02. März 2020

André auf der Heiden und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. „Mir geht es nicht nur um die Beschäftigten der Stadt, sondern um alle Bürgerinnen und Bürger.“

Auch SPD-Finanzexperte Zimkeit warnt davor, dass die Stadt erneut ins finanzielle Abseits geraten könnte. „Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat Oberhausen wieder handlungsfähig gemacht. NRW darf diesen Erfolg nicht aus Spiel setzen.“ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe angeboten, sich zur Hälfte an der Entschuldung der Kommunen zu beteiligen. Mehr …