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Stichwort:  
SPD-Oberbürgermeisterkandidat

OB-Kandidat Thorsten Berg:

SPD begrüßt kommunale Altschuldenlösung

Donnerstag, 10. April 2025

Thorsten Berg, der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Thorsten Berg begrüßt es, dass es die SPD geschafft hat, im Koalitionsvertrag eine Beteiligung an der Altschuldenlösung zu zu verankern. „Das ist ein historischer Schritt, der für uns in Oberhausen sehr wichtig ist“, sagt der SPD-Oberbürgermeister­kandidat. Mit jährlich 250 Millionen Euro werde der Bund einen Beitrag zu der von den Bundesländern durchzuführenden Entschuldung der Städte leisten. „Leider hat es die Union verhindert eine höhere Beteiligung zu ermöglichen, die eigentlich notwendig wäre.“

Berg hebt hervor, dass die neue Koalition festlegt, dass kommunale Aufgaben angemessen ausgestattet und neue Verpflichtungen mit einer entsprechenden finanziellen Unterstützung einhergehen werden. „Das ist ein wichtiges Bekenntnis. Zumal bei allen Gesetzen ab sofort die Kommunalverträglichkeit beachtete werden soll. Denn viele Bundesregelungen haben finanzielle und organisatorische Auswirkungen auf die Städte, und die sollen unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände überprüft werden“, sagt Thorsten Berg. Mehr …

Thorsten Berg:

SPD fordert Rückbau von umstrittener Kreuzung in Lirich

Donnerstag, 27. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, fordert den Rückbau der umstrittenen Kreuzung an der Concordiastraße in ihren vorherigen Zustand. „Da herrschen jetzt unhaltbare, gefährliche Zustände und Rückstaus bis nach Lirich-Mitte“, stimmt Berg der Kritik aus der Bürgerschaft zu. „Auch der ähnlich gestaltete Umbau der Bebelstraße mit nur noch einer Linksabbiegerspur muss zurückgenommen werden, denn er führt zu ähnlichen Verkehrsproblemen.“

Der OB-Kandidat beklagt, dass die Busse der Stoag „völlig aus dem Takt geraten“, weil sie aufgrund der kombinierten Linksabbieger- / Geradeausspur zu den Stoßzeiten mehrere Ampelphasen warten müssen. „Es sei denn, sie fahren verbotswidrig über den breiten Radweg geradeaus, um zumindest einigermaßen pünktlich zu sein.“ Mehr …

Veranstaltungssicherheit:

SPD verlangt schnelle Prüfung

Mittwoch, 26. März 2025

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Umstand, dass offenbar zunehmend Veranstaltungen aufgrund hoher Sicherheitsanforderungen abgesagt werden oder zumindest auf der Kippe stehen, hat Oberhausens SPD auf den Plan gerufen: Auf Bitte der Sozialdemokraten hat der zuständige Beigeordnete Michael Jehn am Mittwoch im Umweltausschuss Stellung bezogen und vom Zusammenspiel zwischen Veranstaltern und Ordnungsbehörden berichtet.

Auf Nachfrage der SPD bestätigte Jehn, dass die Stadt eine Anschaffung von Durchfahrtssperren ins Auge gefasst hat, um diese bei Bedarf an Veranstalter zu verleihen. „Es ist schon mal gut, dass die Stadt die Anschaffung zumindest prüft“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD, Manuel Prohl. „Wir hoffen sehr, dass die Prüfung nicht so lange dauert, dass die Veranstaltungssaison dann schon wieder vorbei ist und sprechen uns für eine solche Anschaffung aus. Vereine und ehrenamtliche Veranstalter sollte die Stadt unterstützen, indem sie solche Durchfahrtssperren im Bedarfsfall unkompliziert und kostengünstig verleiht.“ Mehr …

Sondervermögen:

Chance für Oberhausen

Dienstag, 25. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das Geld darf weder nach Himmelsrichtung noch nach Gießkannenprinzip verteilt werden, sondern nach Bedarf“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Von dem 500-Milliarden-Sondervermögen müssen die Regionen und Städte profitieren, die es am nötigsten brauchen.“

Entscheidend sei es, dass das Land seinen Anteil an den Investitionsmitteln zum Großteil an die Städte weitergibt, sagen Thorsten Berg und der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Mindestens 80 Prozent“, lautet deren Forderung. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. Mehr …

Vertreterversammlung der Oberhausener SPD zur Kommunalwahl 2025:

Thorsten Berg einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt

Samstag, 22. März 2025

Thorsten Berg ist wieder Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Er will es noch einmal wissen. Auf der heutigen Vertreterversammlung zur Kommunalwahl 2025 im Haus Union wurde Thorsten Berg einstimmig (88 Ja, 2 Enthaltungen) zum Spitzenkandidaten der Oberhausener SPD gewählt. Er führt damit die örtlichen Sozialdemokraten zum zweiten Mal nach 2020 als Frontmann in den Kommunalwahlkampf.

Vor fünf Jahren war es Thorsten Berg bereits gelungen, den Amtsinhaber Daniel Schranz überraschend in die Stichwahl zu zwingen. Dieses Mal soll es am Ende auch klappen mit dem Einzug ins Chefzimmer des Oberhausener Rathauses.

Stehende Ovationen der Delegierten gab es für seine 45-minütige Vorstellung und politische Grundsatzrede unter dem Titel „Chefsache Oberhausen!“, die wir im Folgenden dokumentieren.

Vollbild-Ansicht

Liebe Genossinnen und Genossen,

ist die Bundestagswahl wirklich erst 4 Wochen her? Was für ein Monat war das denn? Wir haben seit dem 23. Februar in 27 Tagen mehr politische Dynamik erlebt als sonst in einer ganzen Wahlperiode. Am Dienstag und am Freitag sind mit den Grundgesetzänderungen zentrale Zukunftsentscheidungen für die nächsten Jahrzehnte getroffen worden. Endlich wird den Bröselbrücken, Schlaglochpisten und dem ganzen gigantischen Investitionsstau in fast allen Bereichen unserer Infrastruktur der Kampf angesagt. Und zwar mit Pauken und Trompeten! Mehr …

AG 60 plus Oberhausen lädt ein:

Öffentliche Diskussionveranstaltung mit Jochen Ott und Thorsten Berg

Freitag, 21. März 2025

Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, sprechen über gesellschaftliche Probleme sowie aktuelle politische Themen der Landes- und Kommunalpolitik.

Beide freuen sich auf Ihre Fragen und eine anregende Diskussion.

Moderation:
Frau Lena Kamps-Engel und Herr Dr. Stefan Welbers

Die öffentliche Veranstaltung der AG 60 plus findet statt:

DATUM:
Donnerstag,
10.04.2025,
ab 17.00 Uhr

ORT:
Café & Bistro Jahreszeiten
An der Guten Hoffnung 8
46145 Oberhausen

Do10Apr17:00AG 60 plus Oberhausen: Diskussion mit Jochen Ott und Thorsten BergÖffentliche Veranstaltung17:00 Uhr Café & Bistro JahreszeitenVeranstalter: AG 60 plus,SPD-Unterbezirk Oberhausen

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Explodierende Mieten:

Stadt und Land müssen handeln

Freitag, 14. Februar 2025

Thorsten Berg, ist der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft.

Thorsten Berg fordert deshalb eine Mindestquote für Sozialwohnungen bei großen Neubauprojekten. „Bei uns sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren von zirka 6000 auf 1600, wenn wir nicht handeln.“ Er kritisiert, dass CDU, FDP, AFD und Linke im Rat die Einführung einer solche Quote, die in anderen Städten erfolgreich angewendet wird, abgelehnt haben. Mehr …

Appell an die CDU in Oberhausen:

Die Brandmauer aufrechterhalten

Donnerstag, 30. Januar 2025

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg appelliert an Daniel Schranz, seine klare Haltung gegen Rechtsextremisten beizubehalten. „Vor einem Jahr demonstrierten mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen die AfD. CDU-Oberbürgermeister Schranz war einer der Hauptredner dieser Kundgebung. Berg bittet die CDU und Schranz eindringlich, die Brandmauer aufrechtzuhalten.

„Was Merz mit der CDU gemacht hat, ist ein ungeheuerlicher Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte.“ Leider habe die CDU in Oberhausen bislang keine klaren Worte gefunden, die sich von dem Plan distanzieren, die AfD als Mehrheitsbeschaffer zu akzeptieren. „Wir brauchen die Einigkeit der demokratischen Parteien in unserer Stadt, wenn es um die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten geht“, so Berg.

Dauerstau und schlechtes Baustellenmanagement:

SPD-Bürgermeisterkandidat Thorsten Berg kritisiert chaotische Verkehrslage in Oberhausen

Freitag, 24. Januar 2025

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die chaotische Verkehrslage in Oberhausen ist für viele Menschen zunehmend ein Ärgernis. „Das erfahre ich immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Die Menschen sind es einfach leid, ihre Zeit im Stau zu vergeuden.“ Berg hält es für dringend notwendig, mehr gegen den Stillstand in unserer Stadt zu tun.

Beispiele für schlechtes Baustellenmanagement gebe es viele: „Die Verzögerungen an der Weseler Straße und am Rehmer sind nur zwei aktuelle Fälle. Es stellt sich die Frage, ob die Verwaltung bei der Planung und dem Baustellenmanagement organisatorisch und personell richtig aufgestellt ist“, so Thorsten Berg. Es sei selbstverständlich, dass marode Straßen und Brücken instandgesetzt werden müssen. „Diese notwendigen Arbeiten müssen so geplant und aufeinander abgestimmt werden, dass unsere Stadt nicht komplett zum Stehen kommt“, fordert Berg. Mehr …

Altschuldenlösung:

SPD begrüßt Verfassungsänderung

Dienstag, 14. Januar 2025

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg begrüßt die Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegte Grundgesetzänderung, die eine Entschuldung der Kommunen ermöglicht. „Für Oberhausen ist die Lösung der Altschuldenproblematik eine existenzielle Frage. Nur so können wir in die Zukunft, in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt investieren.“ Thorsten Berg appelliert an die Union, der Grundgesetzänderung zuzustimmen, um die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen.

Der Landtagsabgeordnete und Finanzexperte Stefan Zimkeit (SPD) schließt sich dem Appell an. „CDU-Ministerpräsident Wüst muss sein Gewicht in die Waagschale werfen und mit Nachdruck auf seine Partei einwirken. Bislang ist aus der Unions-Bundestagsfraktion nämlich ein Nein zu hören.“ Mehr …