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Monat:  
Mai2023

MdL Sonja Bongers:

Gesprengte Geldautomaten – Geldinstitute müssen mehr tun

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich der Automatensprengung in der Nacht zu Dienstag bei der Volksbank Rhein-Ruhr in Oberhausen-Osterfeld, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sich dafür ausgesprochen, Banken bei der Vermeidung von Sprengungen der Geldautomaten mehr in die Pflicht zu nehmen.

„Die Forderungen des Landeskriminalamtes NRW die Videoüberwachung im Umfeld aller Automaten auszubauen, sowie Nebelanlagen einzusetzen, machen schon Sinn. Zudem sollte man darüber nachdenken, bei besonders gefährdeten Automaten nachts die Bargeldmenge zu reduzieren. Es müssen endlich gesetzliche Auflagen für die Banken geschaffen werden“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD-Stadtverordnete laden zum nächsten Stadtteilgespräch

Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oberhausen-West laden die drei SPD-Stadtverordneten für Alstaden am Donnerstag, 01.06.2023, zum nächsten Stadtteilgespräch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Veranstaltungsort ist das Alstadener Café, Bebelstraße 176, 46049 Oberhausen. Die Teilnahme ist wie immer kostenlos, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Ab 19.00 Uhr berichten Dagmar Heitmann, Dietmar Look und Denise Horn von ihrer kommunalpolitischen Arbeit und freuen sich darüber hinaus auf die Themen, Anliegen und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-grüne Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Den Kitas fehlt an allen Ecken und Enden das Geld“, sagt der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Doch die schwarz-grüne Landesregierung schaut trotz des drohenden Kollaps tatenlos zu.“ Der SPD-Finanzexperte weist darauf hin, dass wegen der Tarifabschlüsse die Löhne der Erzieherinnen und Erzieher deutlich ansteigen. „Das ist wichtig, damit der Beruf attraktiv bleibt und dem Fachkräftemangel begegnet wird. Doch die Kosten dieser Lohnerhöhung müssen von den Kita-Trägern auch finanziert werden können.“ Mehr …


Situation der Beschäftigten im Nahverkehr:

Oberhausener SPD-Abgeordnete laden STOAG-Betriebsräte in den Landtag ein

Von links: Stefan Zimkeit, Uwe de Wys, Sonja Bongers, Vedat Koca, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Frederick Cordes

„Auch in Oberhausen ist die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr im Lebensalltag der Menschen zu spüren“, sagte der SPD-Verkehrsexperte Frederick Cordes. Er und die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit hatten sich mit den STOAG-Betriebsräten Uwe de Wys, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Vedat Koca im Landtag getroffen.

Wichtigstes Thema des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel und die Sicherheit der Beschäftigten. „Wir brauchen Anreize, um die Jobs attraktiver zu machen“, betonte Sonja Bongers. Die Betriebsräte machten deutlich, dass die Beschäftigten im ÖPNV mehr Respekt vor ihrer Arbeit fordern. Beschimpfungen und andere Übergriffe dürften nicht einfach hingenommen werden. Mehr …


Teilhabechancengesetz:

SPD freut sich über gute Entwicklung des sozialen Arbeitsmarkts

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Instrumente des Teilhabechancengesetzes haben mehr als 650 Menschen in Oberhausen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. So lautet das positive Fazit des Sachstandsberichtes zur lokalen Umsetzung des Gesetzes, der nun im Sozialausschuss vorgestellt worden ist. „Unsere Hartnäckigkeit im Sinne der betroffenen Familien hat sich gelohnt“, so das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli.

Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien im Rat hätte man sich auf den Weg gemacht, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschaffene Instrument des sozialen Arbeitsmarktes für Oberhausen optimal zu nutzen. „Es war von Anfang an klar, dass wir passgenaue Lösungen brauchen mit Tariflöhnen, Coaching und Fortbildung“, erklärt der Sozialpolitiker. Die Installierung der kommunalen Arbeitsmarktkonferenz entspringt ebenso diesem Gedanken wie die Identifizierung von geeigneten Arbeitsangeboten im Konzern Stadt. Mehr …


Flüchtlingsaufnahme:

Land darf Kommunen Bundesmittel nicht länger vorenthalten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Bundesmittel zur Flüchtlingsunterbringung müssen komplett an die Städte durchgeleitet werden“, fordert Stefan Zimkeit. Der Oberhausener SPD-Abgeordnete kritisiert, dass ein erheblicher Teil des Geldes „an den klebrigen Fingern“ der Landesregierung hängen bleibt. Zudem befürchtet er, dass auch die jüngst vereinbarten zusätzlichen Bundesmittel nicht vollständig an die Städte weitergegeben werden.

Zimkeit wirft CDU-Ministerpräsident Wüst vor, unglaubwürdig zu handeln. „In Berlin spielt er gemeinsam mit den anderen Ministerpräsidenten die Rolle des selbstlosen Kämpfers für die finanziell überforderten Kommunen. Doch die daraufhin erheblich erhöhten Mittel steckt sich in Düsseldorf sein eigener Landesfinanzminister zum Teil selbst in die Tasche“, beklagt SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …


Wochenvorschau 2023/10:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 24.05.2023 | 105. Sitzung

TOP 4

Berufsbildungsbericht 2023

Ausbildung

Wie hat sich der Ausbildungsmarkt hierzulande entwickelt? Wie viele Bewerber:innen standen wie vielen Ausbildungsplätzen gegenüber? Wie viele junge Erwachsene haben keinen Berufsabschluss? Diese und weitere Fragen werden im jährlichen Berufsausbildungsbericht behandelt, den wir für 2023 in dieser Woche im Bundestag beraten.

TOP 6

Lieferengpässe bei Arzneimitteln bekämpfen

Gesundheit

In den vergangenen Jahren ist es immer öfter zu Lieferengpässen bei Medikamenten wie beispielsweise Kinderfiebersaft oder Antibiotika gekommen. Um dieses Problem anzugehen, hat das Kabinett den Entwurf eines Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) auf den Weg gebracht, den wir in dieser Woche in 1. Lesung im Bundestag beraten.

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Sonja Bongers:

Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte Trendwende auch in den Rankings herbeizuführen, ist das ein peinliches und blamables Zwischenzeugnis. Als Oppositionsführer hätte er angesichts eines solchen Verrisses verbal Kleinholz aus der Stadtspitze gemacht“, ist sich Sonja Bongers sicher. Mehr …


Schulsozialarbeit:

Land NRW muss tätig werden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Den Ausstieg der Oberhausener Caritas aus der Schulsozialarbeit bezeichnet Stefan Zimkeit als „dramatisches Warnsignal“ an die Landesregierung. „Sie trägt die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Es ist seit Jahren bekannt, dass das jährliche Auslaufen der finanziellen Förderung der Sozialarbeitsstellen eine stetige Betreuung der Schulkinder verhindert.“

Stefan Zimkeit fordert das NRW-Schulministerium auf, endlich für eine Erhöhung der Mittel und eine längerfristige Finanzierung der Schulsozialarbeit zu sorgen. „Die Beschäftigten und die Schulen brauchen Planungssicherheit.“ Es dürfe nicht sein, dass die Sozialarbeiterinnen und -arbeit Anfang Mai noch nicht wissen, wie es nach den Sommerferien weitergeht. „Da muss man sich nicht wundern, dass sich viele von ihnen nach neuen Stellen umschauen.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Kulturentwicklungsplan wird wichtiger Bestandteil der Stadtentwicklung

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses haben die Mitglieder einen Antrag zum integrierten Stadtentwicklungskonzept vorberaten. Dr. Martin Florack, Leiter des Bereichs Integrierte Stadtentwicklung und Statistik, stellte dabei dem Ausschuss das Oberhausener Modell der Stadtentwicklung vor. Wichtiger Bestandteil wird hierbei der auf Initiative der SPD-Fraktion verabschiedete Kulturentwicklungsplan sein. Mehr …


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