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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Sonja Bongers:

Altschuldenlösung braucht langfristige Hilfe des Bundes

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat am Dienstag den Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen verabschiedet, nun ist der nordrhein-westfälische Landtag am Zug. Sonja Bongers, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete, begrüßt dies grundsätzlich, weist allerdings auch auf die Probleme hin:

„Die 250 Millionen Euro pro Jahr vonseiten des Landes werden nicht reichen, dafür ist der Schuldenberg zu groß“, erklärt Sonja Bongers. Nötig sei eine dauerhafte Beteiligung des Bundes mindestens in gleicher Höhe. Zwar sei es in Berlin gelungen, eine Beteiligung des Bundes in den schwarz-roten Koalitionsvertrag hineinzuverhandeln, doch vor allem die CSU blockiere eine langfristige Lösung. „Ministerpräsident Wüst und die NRW-CDU müssen gemeinsam mit uns den Druck auf Berlin aufrechterhalten“, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …


Eklige Schulklos:

Verwaltung ignoriert Beschluss

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Unter der Überschrift „Mängelliste von Schülern zeigt Wirkung“ berichtet die WAZ über die Abarbeitung einer Mängelliste, die das Jugendparlament vor gut einem Jahr der Stadtspitze überreicht hat. Allerdings: Eine Lösung für die ekligen Toiletten, die Zeitung führt das Beispiel Gesamtschule Osterfeld an, gibt es indes nicht. Wohl aber „regelmäßige Erörterungen“ zwischen Schulleitungen, SBO und Unternehmern. Außerdem, so die Verwaltung, gebe es ja noch die Hausmeister oder den Mängelmelder. Heißt im Klartext: Nichts hat sich getan. Keine Erwähnung findet auch ein Ratsbeschluss aus dem September 2024 , der sich dieses Problems annimmt.

„Offensichtlich ist es an der Zeit, die Stadtspitze daran zu erinnern“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Denise Horn. Auf Antrag der Sozialdemokraten wurde die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts für saubere Schultoiletten anhand von Best-Practise-Beispielen aus dem bundesweiten Wettbewerb „Toiletten machen Schule“ beschlossen. Dieses Konzept soll gemeinsam mit der Schülerschaft einer Pilot-Schule entwickelt und nach einem Jahr evaluiert werden. Mehr …


Bereich Bebel- und Concordiastraße:

Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP widmet sich umstrittenen Kreuzungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Gemeinsam mit der FDP-Gruppe im Rat hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag zur verkehrlichen Neugestaltung der Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße auf den Weg gebracht. Dabei geht es einerseits um kurzfristige Nachbesserungen, um die schwerwiegendsten Sicherheitsprobleme und Stau-Ursachen möglichst rasch zu beheben. Bis zum Jahresende soll dann eine Planung für die zukünftige Verkehrsführung vorliegen, die sich besonders dem Fahrradverkehr widmet. „Dieser Antrag war längst überfällig. Wir können den Menschen dieses Verkehrschaos, den Lärm und den Schmutz nicht mehr zumuten“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Der Rat wird über den Antrag am 26. Mai entscheiden.

Bereits Ende März hatte der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, den Umbau der Kreuzungen an der Concordia- und Bebelstraße gefordert. „Da herrschen unhaltbare, gefährliche Zustände und es bilden sich lange Rückstaus“, beschrieb Berg die Situation. Geändert hat sich an dieser Einschätzung natürlich nichts. „Die Probleme, die die damalige Umgestaltung der Kreuzungsbereiche erbracht hat, sind ja für alle offensichtlich. Letztendlich geht es doch darum: Hat die Politik den Mut, über den eigenen Schatten zu springen und eine Fehlentscheidung auch zu korrigieren? Bürgerinnen und Bürger, die die entsprechenden Straßen regelmäßig nutzen oder dort wohnen, wären jedenfalls froh über solch eine Entscheidung“, so Berg.

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SPD-Ratsfraktion:

Dennis Lotz wird neuer Geschäftsführer

Dennis Lotz wird neuer Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion Oberhausen stellt sich personell neu auf: Zum 1. Mai 2025 übernimmt Dennis Lotz die Geschäftsführung der Fraktion. Der bisherige Geschäftsführer Joachim Bäumer wird sich künftig verstärkt auf den Bereich Öffentlichkeitsarbeit konzentrieren.

Mit Dennis Lotz übernimmt ein erfahrener Verwaltungsfachmann die Leitung der Fraktionsgeschäftsstelle. Der 34-Jährige ist seit über 17 Jahren im Oberhausener Rathaus tätig – seit 2014 in der Fraktionsgeschäftsstelle der SPD und Vater von zwei Kindern. Seine langjährige Erfahrung innerhalb der Stadtverwaltung und sein tiefes Verständnis kommunalpolitischer Abläufe machen ihn zur idealen Besetzung für die neue Aufgabe.

„Wir freuen uns, mit Dennis Lotz einen Geschäftsführer zu gewinnen, der Verwaltungshandwerk und Fraktionsarbeit wie seine Westentasche kennt“, betont die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers „Seine Aufgeschlossenheit, sein Fachwissen und seine strukturierte Arbeitsweise werden die Arbeit unserer Fraktion nachhaltig stärken.“ Mehr …


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Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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