SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Auf dem Wappenplatz:

Osterfeld testet Pressmüllcontainer in der Praxis

Helga Grothe (links) und Nicole Kopp-Czech aus der Osterfelder Bezirksvertretungsfraktion der SPD haben sich den innovativen Papierkorb „Mr. Fill“ auf dem Wappenplatz genau angeschaut. (Foto: SPD Osterfeld)

Die Bezirksvertretung Osterfeld hat sich auf Antrag der SPD und der Grünen in ihrer jüngsten Sitzung mit der Evaluation des Probeeinsatzes eines Pressmüllpapierkorbs befasst. „Die Umgebung, der Osterfelder Wappenplatz, ist definitiv sauberer“, lautet das erste Fazit der SPD-Stadtverordneten Helga Grothe.

Der Pressmüll-Papierkorb, „Mr. Fill“ genannt, muss nur etwa alle 13 Tage geleert werden, während normale Mülltonnen täglich zweimal und auch sonntags einmal geleert werden müssen. Wie die Verwaltung der Bezirksvertretung berichtete, sei eine deutliche Kostensenkung bei der Papierkorbleerung und letztlich Amortisierung von „Mr. Fill“ in Osterfeld nur möglich, wenn alle derzeit vorhandenen Papierkörbe im Innenstadtbereich abgebaut und durch vier Pressmüll-Papierkörbe ersetzt werden würden. Geschätzt sei dann nur noch eine wöchentliche Leerung notwendig. Ob dies von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werden würde – die Abstände zwischen den Papierkörben würden sich schließlich vergrößern –, könne nur durch einen Versuch geklärt werden. Mehr …


Vorbild ist eine Realschule in Unna-Massen:

SPD-Antrag soll für saubere Schultoiletten sorgen

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ein Blick in eine Toilette der Hellweg-Realschule in Unna-Massen: Eine Fototapete bringt Besucherinnen und Besucher gedanklich an einen Strand bei Sonnenuntergang, stimmungsvolles Licht in Grün statt kalt-weiß oder schmutzig-gelb macht den Raum gemütlicher, an der Wand unter den Fenstern gedeiht eine Zimmerpflanze und an der Decke funkeln kleine Sterne; überall ist es sauber und ordentlich. Es ist eine Toilette, die so gar nichts mit den oft ramponierten Schulklos zu tun hat, die aktuelle oder ehemalige Schülerinnen und Schüler aus leidvoller Erfahrung kennen.

Dass es an der Realschule in Unna so ganz anders aussieht, ist kein Hexenwerk, sondern das Resultat einer gemeinsamen Anstrengung von Schulleitung, Lehrkörper, Schüler- und Elternschaft sowie Sponsoren, die sich vorgenommen hatten, dass die Zeiten verdreckter und zerstörter Schulklos in Unna-Massen der Vergangenheit angehören sollen. Und das hat so gut geklappt, dass die Hellweg-Realschule beim bundesweiten Wettbewerb „Toiletten machen Schule“ einen der drei Hauptpreise gewonnen hat.

„Dieses tolle Projekt sollte in Oberhausen Schule machen“, denkt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Denise Horn. Kurz vor den Ferien hat die SPD einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die Sozialdemokraten möchten die Verwaltung beauftragen, sich mit der Deutschen Toilettenorganisation (GTO) in Verbindung zu setzen und Informationen einzuholen über den Wettbewerb „Toiletten machen Schule“.

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Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2024

Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion startet wie gewohnt in der Ferienzeit: An sechs Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger – auch ohne SPD-Parteibuch – ein, hinter die Kulissen unserer Stadt zu blicken. Teilnehmen kann jede und jeder, einige Angebote sind allerdings nur beschränkt barrierefrei. Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenfrei, um Anmeldung im Vorfeld wird allerdings gebeten, entweder per Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter (0208) 825-3479. Mehr …


SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade:

Umgebauter Bunker zieht viele Neugierige an

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Ende vergangener Woche haben gut 150 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit genutzt, sich den umgebauten Bunker in Holten ganz exklusiv aus der Nähe anzuschauen. Die drei Investoren und Bauherren Ahmet Tunc, Dieter Giesendorf und Muhamet Ali Aslan hatten dies gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Ulrich Real und dem Holtener SPD-Stadtverordneten Helmut Brodrick ermöglicht.

Der ehemals graue und unauffällige Bunker hat sich in ein Bauwerk ganz eigener Art verwandelt. Bezirksbürgermeister Real zeigte sich beeindruckt: „Es ist erstaunlich zu sehen, wie ein Stück unserer Geschichte in eine moderne und wohnliche Einrichtung verwandelt wurde. Der Umbau ist ein Paradebeispiel dafür, wie durch Engagement und Kreativität neue Lebensräume geschaffen werden können.“ Auch der Stadtverordnete Brodrick lobte das Projekt: „Es zeigt, wie Einzigartiges geschaffen werden kann, das nicht nur funktional, sondern auch ästhetisch ansprechend ist.“ Mehr …



Haupt- und Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag:

SPD-Fraktion legt Hürden für Ausbau des Autobahnkreuzes höher

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen.

„Das ist etwas kurios“, fasste der planungspolitische Sprecher Ulrich Real das Abstimmungsergebnis zusammen, „aber es ist ja etwas Gutes dabei herausgekommen: Die Forderungen, die der Rat bezüglich des Ausbaus des Autobahnkreuzes schon einmal gestellt hat, wurden bekräftigt, außerdem erwarten wir nun, dass neueren Entwicklungen im Verkehr und Transport Rechnung getragen werden.“

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Einbrüche und Vandalismus:

Kameraüberwachung soll Schulen schützen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausens Schulgebäude sollen mit Aufzeichnungssystemen für Videoüberwachung ausgestattet werden. Dies fordert die SPD nun in einem Ratsantrag. Die Aufzeichnung soll immer außerhalb der regulären Nutzungszeiten stattfinden, also außerhalb von Schulzeiten und auch nicht dann, wenn zum Beispiel Sportvereine die Räumlichkeiten nutzen.

Zudem soll die Verwaltung im Vorfeld die Polizei kontaktieren, um sich mit den Experten etwa über geeignete Orte und Aufzeichnungssysteme auszutauschen.

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SPD-Fraktion: | Kontakt

Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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