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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Kommunale Sozialpolitik:

Erfolgreicher Start für Sozialkonferenz

Der SPD-Stadtverordnete Dr. Jörg Schröer, die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, der sozialpolitische Sprecher der SPD, Ercan Telli, und der für Soziales zuständige Beigeordnete Frank Motschull (v.l.) am Rande der Tagung

Oberhausens erste Sozialkonferenz ist nun mit mehr als 60 teilnehmenden Fachleuten aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft über die Bühne gegangen. Ziel dieser Konferenz war und ist eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und die strategische Ausrichtung kommunaler Sozialpolitik.

Die Auftaktveranstaltung stand unter dem Motto „Alleinerziehend, aber nicht allein“. Neben Fachvorträgen und Workshops stand noch eine Podiumsdiskussion auf dem Programm. Die Sozialkonferenz geht zurück auf einen Antrag der SPD im Rat aus dem Jahr 2019. Mehr …


Ulrich Real:

Schwarz-grüne Pläne zu Erschließungskosten sind bürgerfeindlich

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Als bürgerfeindlichen Akt bezeichnet Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die geplante Gesetzesänderung der schwarz-grünen Landesregierung zum Thema Erschließungskosten.

Im April 2022 hatte die Landesregierung beschlossen, dass zehn Jahre nach Fertigstellung einer Straße die Rechnung den Anliegern zugestellt werden muss. Ergänzend sollte spätestens 25 Jahre nach Baubeginn einer Straßenbaumaßnahme die Beitragspflicht entfallen. Hintergrund dieses Beschlusses: Das Bundesverfassungsgericht hatte die gängige Praxis einer zeitlich unbegrenzten Erhebung der Erschließungskosten für verfassungswidrig erklärt. Mehr …


Landschaftsverband Rheinland:

SPD und CDU in der Landschaftsversammlung senken Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Helmut Brodrick ist Mitglied des Rates für Holten und Barmingholten und vertritt die Stadt Oberhausen in der Landschaftsversammlung Rheinland

Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage um 1,35 Prozentpunkte von 16,65 auf nunmehr 15,30 Prozentpunkte. Nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen im Land und somit auch in den Städten und Kreisen haben SPD und CDU unmittelbar einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 beantragt und zugleich eine Senkung der Umlage um mindestens einen Prozentpunkt gefordert.

Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland aufzeigen, dass aufgrund weiterer Haushaltsverbesserungen eine Umlagesenkung in Höhe von 1,2 Prozentpunkten möglich sei. Mehr …


Großes Interesse aus der Bürgerschaft:

Smart-Haus in Sterkrade ist eröffnet

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli, Stefan Welbers, der Leiter des Seniorenzentrums „Gute Hoffnung leben“, und Hans-Günter Wrobel, Sprecher der SPD im Seniorenbeirat (von links), sind mit der Eröffnung des Smart-Hauses in Sterkrade sichtlich zufrieden. (Foto: privat)

Oberhausen hat nun ein Smart-Haus, in dem sich Senioren und Menschen mit Behinderungen aus erster Hand über technische und digitale Hilfsmittel zur Alltagserleichterung informieren können. Am Freitag ist die zentral in Sterkrade gelegene Einrichtung offiziell eröffnet worden.

„Das große Interesse aus der Bürgerschaft zeigt uns: Die Entscheidung für das Smart-Haus direkt in der Fußgängerzone war genau richtig“, freut sich Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten hatten die Idee zu diesem Haus in die Politik eingebracht und immer weiter verfolgt. Durch die Kooperation der Stadt und des Altenpflege-Anbieters „Gute Hoffnung leben“, der in den Räumlichkeiten auch die Angebote seines Quartiersbüros für Sterkrade-Mitte unterbreiten wird, sind die nächsten fünf Jahre für das Projekt gesichert. Mehr …


Frühjahrsputz:

SPD dankt allen Freiwilligen

Sarah und Carsten Kämpf beim Frühjharsputz auf der Püttbrücke in Alstaden

Der große Frühjahrsputz ist in eine neue Runde gegangen: Unter dem Motto „Respekt, wer’s sauber hält“ sind in dieser Woche zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unterwegs, um mithilfe von Müllzangen, Eimer und Co. Oberhausen von Dreck und Müll zu befreien. Unter dem Motto „Glück auf und Müll weg“ hatten auch Sarah und Carsten Kämpf (Foto) rund 30 freiwillige Helferinnen und Helfer versammelt, um im Umfeld der Alstadener Püttbrücke klar Schiff zu machen. Mehr …


Leerstehendes Möbelhaus Finke in Sterkrade:

SPD freut sich über Bewegung bei Segmüller

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion freut sich über den positiven Ausgang der Reise von Oberbürgermeister Daniel Schranz und des Planungsdezernenten Thomas Palotz nach Parsdorf bei München, um mit Segmüller über eine Wohnbebauung auf dem Areal des ehemaligen Möbelhauses Finke zu sprechen. Segmüller werde den Standort selbst entwickeln, im Sommer sei ein erneutes Treffen geplant, teilte der OB mit.

„Diese Entwicklung verfolgt ja das Ziel unseres 2021 eingebrachten und verabschiedeten Antrags zur Prüfung des Kaufs und der Entwicklung des leerstehenden Möbelhauses zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Vielleicht hat ja auch die dokumentierte Bereitschaft der Politik, sich mit dem Kauf und der Entwicklung des Areals verstärkt selbst zu befassen, die Entscheidungsfindung bei Segmüller zumindest beeinflusst.“ Mehr …


Feministischer Kampftag 8. März:

Warum wir Realitäten verändern müssen, wenn wir Utopien erreichen wollen

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

Zum heutigen Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Claudia Salwik:

„‚UN WOMEN‘ beschreibt zum feministischen Kampftag eine gerechte, menschenfreundliche Welt, frei von Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit, Klassismus, Altersdiskriminierung und anderen Unterdrückungsformen als feministische Utopie. Eine Utopie, die einlädt an ihr teilzuhaben, die begeistert. Eine Utopie, in der sich wirklich jede:r wertvoll, wirksam und sicher fühlen kann. Das schönste an dieser Utopie – jede:r ist gleichwertig. In dieser Utopie geht es nicht darum, Frauen über Männer zu stellen. Es geht darum, alle Menschen und ihre Individualität gleichermaßen wertzuschätzen und anzuerkennen.

Schauen wir uns, wie in jedem Jahr am 8. März, die Realität an, weicht das Gefühl von Sicherheit, Selbstwert und Selbstwirksamkeit jedoch schnell. Die Realität heißt weiterhin: Jede dritte Frau in Deutschland erfährt mindestens einmal in ihrem Leben physische oder psychische Gewalt. Mädchen und Frauen mit einer Behinderung erleben zwei- bis dreimal häufiger Gewalt als der Bevölkerungsdurchschnitt, fast die Hälfte von ihnen erfährt sexuelle Gewalt. Mehr …


Sonja Bongers und Bülent Sahin:

Lirich hat Wertschätzung verdient

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In seiner Sitzung Anfang Februar hat der Oberhausener Rat mit großer Mehrheit die Anregung des Integrationsrates „Gemeinwesenarbeit als Demokratisierungsarbeit am Beispiel Oberhausen-Lirich“ angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, diese Anregung zu prüfen und den politischen Gremien einen Vorschlag zur praktischen Umsetzung vorzulegen.

Doch was genau soll in Lirich geschehen, und was genau ist Gemeinwesenarbeit? Mehr …


Neuer Service für Bürgerinnen und Bürger:

SPD hat einen Online-Mängelmelder

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat einen Online-Mängelmelder ins Leben gerufen. Unter der Nummer 0157 53 41 94 78 erreichen schriftliche WhatsApp-Nachrichten das Büro der Fraktion. Wir wollen es für die Bürgerinnen und Bürgern so einfach wie möglich machen, mit uns in Kontakt zu treten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

Wer ist nicht schon mal auf ein Ärgernis gestoßen und hat sich gedacht: ‚Da müssten sich unsere Parteien mal drum kümmern‘? Mit einer einfachen WhatsApp-Nachricht ist der Kontakt zur SPD-Ratsfraktion nun ganz schnell geknüpft. Auch wenn wir gewiss nicht in jedem Fall helfen können, ist es doch unser Anspruch, von den großen und kleinen Sorgen und Nöten der Oberhausenerinnen und Oberhausener zu erfahren und Ihnen zu helfen, wo wir dies können“, erklärt Sonja Bongers abschließend. Mehr …


Karneval 2023:

Endlich wieder feiern

Liebe Genossinnen und Genossen,

die närrischen Tage stehen vor der Tür und wir wollen mit Euch feiern. Ihr seid alle recht herzlich zur Altweiberparty in der SPD-Fraktion im Rathaus und zur klassischen Zug-Party am Karnevalssonntag im Parteibüro eingeladen. Softdrinks und Bier, sowie Knabbereien warten schon auf Euch. Falls ihr etwas anderes trinken oder essen wollt, dann könnt ihr gerne die eine oder andere Kleinigkeit mitbringen. Zur besseren Planbarkeit bitten wir um Anmeldung unter folgenden E-Mail-Adressen:

Anmeldung zur Altweiberparty: alisa.essinger@spd-fraktion-oberhausen.de

Anmeldung zur Zug-Party: judith.funck.NRW@spd.de

Mit karnevalistischen Grüßen

Dirk Vöpel und Sonja Bongers


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