SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge
Antrag | Bezirksvertretung Osterfeld | 28.01.2025
Nutzung des ehemaligen St. Marien Hospitals
Antrag | Bezirksvertretung Osterfeld | 28.01.2025
Beschilderung auf der Kapellenstraße
Maximilian Janetzki:
SPD freut sich auf freies WLAN in den Innenstädten
Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
Es war im Juni des vergangenen Jahres, als im Zuge der unendlichen Geschichte um freie WLAN-Netze in den Innenstädten der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki mit Blick auf die Nachbarstädte versprach: „Oberhausen muss endlich nachziehen, dafür wird sich die SPD-Fraktion auch einsetzen.“ Nun haben die Sozialdemokraten geliefert: Auf ihren Antrag hin wurde die Ausrüstung der drei Innenstädte im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossen.
„Zehn Jahre haben wir uns anhören müssen, warum es mit dem flächendeckenden WLAN in unseren Stadtzentren noch nicht funktioniert hat, wir werden auf die Umsetzung dieses Ratsbeschlusses pochen“, verspricht der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion. Bedenken gegen das Projekt zeugten eher von mangelnder Kenntnis der Möglichkeiten. „Es geht dabei längst nicht mehr darum, den Menschen ’nur‘ einen kostenlosen Zugang ins Internet zu ermöglichen“, erklärt Janetzki. Das WLAN wird mittlerweile auch als Kommunikationskanal genutzt.
Mehr …SPD-Ratsfraktion:
Schwarzer Tag für Oberhausens Wohnungsbau
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Auch zwei Tage nach der letzten Ratssitzung des Jahres ist Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, immer noch sprachlos über das Abstimmungsverhalten der Linken Liste. Anfangs des Jahres hatte der Rat auf Antrag der SPD der Verwaltung den Auftrag erteilt, ein Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zu erstellen. Dieses Konzept enthält fünf Varianten, zwei davon empfahl die Verwaltung zur Beschlussfassung.
Während die vorgestellten Varianten eins und zwei lediglich „Kann-Formulierungen“ für die Erfüllung einer 25-Prozent-Quote für den sozialen Wohnungsbau enthalten, schreibt die dritte Variante eine feste Quote von 25 Prozent vor. Da der Fördertopf für den sozialen Wohnungsbau allerdings vom Land festgelegt wird, wäre mit dieser Variante der Wohnungsbau insgesamt in Oberhausen stark gefährdet, wenn der Fördertopf ausgeschöpft würde.
Mehr …Mehr Geld für die Interessengemeinschaften:
SPD stärkt Arbeit in den Stadtteilen
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Dank einer Initiative der SPD-Fraktion können die Feste und Feierlichkeiten in den drei Stadtteilen Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen für 2025 schon einmal geplant werden: Ab dann werden den lokalen Interessengemeinschaften nicht nur zwei Personalstellen bei der Oberhausener Wirtschaftsförderung für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. Auch das entsprechende Sachkostenbudget wurde dank der Sozialdemokraten um 45.000 Euro auf nun 250.000 Euro erhöht.
„Die Interessengemeinschaften sind ein zentraler Partner für die Belebung und Eventplanung der Innenstädte. Ob Weihnachts- oder Feierabendmarkt, ob Cityfest oder Weinstraße; wir brauchen dieses Engagement vor Ort“, erklärt Ulrich Real, der planungspolitische Sprecher der Fraktion.
Mehr …Bau von Schulen und Kindergärten:
Breites „Nein“ zur Modulbauweise enttäuscht SPD im Rat
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
In der letzten Ratssitzung des Jahres hat am Montag die Verabschiedung des kommunalen Haushalts im Mittelpunkt gestanden. Dabei waren noch mehrere Anträge mit finanziellen Auswirkungen abzustimmen. Der beginnende Wahlkampf warf bereits seine Schatten voraus: Dass selbst ein Prüfauftrag für die Verwaltung von der Mehrheit abgelehnt wurde, hat auf Seiten der SPD-Ratsfraktion für Verwunderung gesorgt.
Die Sozialdemokraten wollten prüfen lassen, ob und wie die Stadt durch eine vereinheitliche Bauweise von Schulen und Kindergärten Geld sparen kann. Vorbilder gibt es zur Genüge: Mal geht es lediglich um einzelne Bauteile, mal um komplett ausgestattete Raumzellen oder gar ganze Gebäude. Mit den unbeliebten Containern, die wegen steigender Schülerzahlen als Notlösung mittlerweile auf etlichen Schulhöfen stehen, haben solche Module nichts zu tun.
Mehr …SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2025:
Wir müssen den Wettlauf mit der Zeit gewinnen, bevor die Zinsfalle zuschnappt
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Nachmittag den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 verabschiedet. Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, wie sie von der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers vor der Schlussabstimmung vorgetragen wurde:
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
an Tagen wie diesem darf man wohl zunächst einen Blick über den kommunal-politischen Tellerrand werfen. Soeben hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin die lange angekündigte Vertrauensfrage gestellt und erwartungs- und plangemäß keine Mehrheitsantwort erhalten. Damit ist nun auch formal der Weg frei für die vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages am 23. Februar des kommenden Jahres. Vor uns liegt nicht nur der erste Winterwahlkampf seit 1983, sondern diese Wahlkampagne fällt auch komplett in die fünfte Jahreszeit, in die Karnevals-Session 2024/25. Das wird sicher eine besondere Herausforderung, und wir sollten uns als Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer schon Mühe geben, die Verwechslungsgefahr mit dem närrischen Treiben möglichst gering zu halten. Mehr …
Antrag | Rat der Stadt | 16.12.2024
Änderungsantrag zur Drucksache B/17/6028: Umstrukturierung des Zentrenmanagements und Förderung der Stadtteilzentren
Antrag | Rat der Stadt | 16.12.2024
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion „Die Grünen“: Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt entsprechend der Istanbul-Konvention
SPD-Fraktion: | Kontakt
SPD-Fraktion: | Mitglieder
