SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …







Lachgas-Konsum:

SPD fordert Präventionskonzept

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nachdem die Grünen einen Antrag zum Verbot der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige für die kommende Ratssitzung eingereicht hatten, ist die SPD-Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag einen Schritt weitergegangen. „Wir folgen den Grünen bei der Forderung des Verbots der Ab- und Weitergabe natürlich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Doch uns fehlt der vorbeugende Gedanke.“

Ergänzend zur ordnungsbehördlichen Verordnung fordern die Sozialdemokraten die Entwicklung eines Präventionskonzepts zum Thema „Lachgas-Konsum“. Dies umfasst neben Workshops an Schulen und Jugendzentren sowie der Verteilung von Info-Materialien auch eine Social-Media-Aufklärungskampagne in Kooperation mit der Oberhausener Jugendförderung. Mehr …



Liricher Kreuzungen:

SPD und FDP müssen ihre Mehrheit suchen

Silke Wilts ist Sprecherin der SPD-Fraktion Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Wie soll es mit den umstrittenen Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße weitergehen? Die SPD hatte gemeinsam mit der FDP einen Antrag vorgelegt, der zunächst eine kurzfristige Verbesserung der unhaltbaren Situation und bis zum Ende des Jahres eine endgültige Planung vorsieht, die die verkehrliche Situation an diesen neuralgischen Punkten entschärft. Wer damit gerechnet hat, dass die Argumente von SPD und FDP, vor allem aber die vielstimmige Kritik aus der Bürgerschaft an der derzeitigen Situation für klare Verhältnisse in der lokalen Politik sorgen würden, sah sich getäuscht.

Im Planungsausschuss am Donnerstag bestätigte der planungspolitische Sprecher der CDU, Denis Osmann, den Wunsch seiner Fraktion nach einer raschen Verbesserung, kündigte für die Ratssitzung dennoch einen Änderungsantrag an. Auch die Grünen wollten dem Antrag nicht folgen: mögliche Fördergeld-Rückforderungen und weitere Kosten sprächen dagegen, außerdem zeigten Begriffe wie „schwerwiegendste Sicherheitsprobleme“ und „Rückstausituationen“ in dem Antrag, dass die Antragsteller mit Ängsten arbeiten würden, eine Evaluation sei abzuwarten. Mehr …


Sonja Bongers:

Altschuldenlösung braucht langfristige Hilfe des Bundes

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat am Dienstag den Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen verabschiedet, nun ist der nordrhein-westfälische Landtag am Zug. Sonja Bongers, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete, begrüßt dies grundsätzlich, weist allerdings auch auf die Probleme hin:

„Die 250 Millionen Euro pro Jahr vonseiten des Landes werden nicht reichen, dafür ist der Schuldenberg zu groß“, erklärt Sonja Bongers. Nötig sei eine dauerhafte Beteiligung des Bundes mindestens in gleicher Höhe. Zwar sei es in Berlin gelungen, eine Beteiligung des Bundes in den schwarz-roten Koalitionsvertrag hineinzuverhandeln, doch vor allem die CSU blockiere eine langfristige Lösung. „Ministerpräsident Wüst und die NRW-CDU müssen gemeinsam mit uns den Druck auf Berlin aufrechterhalten“, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …


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Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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