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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Claudia Salwik:

SPD freut sich auf die „Girls’ Academy“

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ab April wird eine „Girls‘ Academy“ die Oberhausener Bildungslandschaft bereichern. Ziel der Academy ist es, Mädchen für „MINT“ (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) zu begeistern und sie im besten Fall für einen MINT-Beruf in einem regionalen Unternehmen zu gewinnen. Zielgruppe sind Mädchen der Klassen 8 bis 13, in einem Schuljahr sollen jeweils 20 Schülerinnen verschiedener, weiterführender Schulen gefördert werden.

„Wir freuen uns, dass nun endlich die erste Oberhausener ‚Girls‘ Academy‘ an den Start geht. Dieses Projekt ist die logische Weiterentwicklung der bereits etablierten Girls‘ Days und wird auch das Angebot des ‚Lab4U‘ weiter mit Leben füllen“, erklärt die Gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Claudia Salwik. Mehr …


Bürgerservice der Stadt:

Endlich sind die Self-Service-Terminals da

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im November 2019 hatte die SPD-Fraktion einen erfolgreichen Antrag auf Einsatz von so genannten Self-Service-Terminals im Rahmen des Bürgerservices der Stadt gestellt. Fünf Selbstbedienungsterminals für die drei Bürgerservicestellen sowie die Führerschein- und Ausländerstelle sind nun teilweise schon in den Dienst genommen worden.

Alle Terminals werden untereinander für den Datenabruf vernetzt sein, so dass für unterschiedliche Dokumente nur ein Foto gemacht oder eine Unterschrift geleistet werden muss. Für die Menüführung der Geräte stehen neben Deutsch neun weitere Sprachen zur Auswahl zur Verfügung. Mehr …


Maximilian Janetzki:

SPD fragt nach zum freien WLAN

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Für die kommende Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung einen Sachstand zum Thema öffentliches WLAN in den Oberhausener Innenstadtbereichen erbeten. 2015 bereits hatte die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit dem damaligen Netzbetreiber Unitymedia Nägel mit Köpfen machen wollen. Zwei Jahre später wurde das Thema im Rahmen der Diskussion um die Anschaffung so genannter „City-Trees“, einer Art grüner Litfaßsäule mit WLAN-Hotspot-Funktion, noch einmal nach vorne gebracht. Geschehen ist seitdem herzlich wenig. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2022/2023:

Oberhausen fit machen für die Zukunft

Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,

gut ein Jahr ist es nun her, dass wir mit vorsichtigem Optimismus ins Jahr 2022 geblickt haben. Schließlich gab es Anlass zur Hoffnung, dass wir die Corona-Pandemie vielleicht noch nicht überwinden werden, die Folgen jedoch zunehmend in den Griff bekommen. Und unsere Kraft und Konzentration dann den großen Zukunftsaufgaben, die vor uns stehen, widmen können. Doch dann kam der Krieg zurück nach Europa.

Der brutale, völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar des vergangenen Jahres hat unserer Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr in eine „Post-Corona-Normalität“ nachhaltig zerstört. In der Energie- und Verteidigungspolitik etwa stehen wir vor neuen, teils unangenehmen Fragen, die jedoch rascher Antworten bedürfen. Auch wenn der Krieg in der Ukraine fern zu sein scheint, so sind seine Auswirkungen auch in Oberhausen spürbar: Mehr als 3000 Menschen aus der Ukraine sind vor den russischen Angriffen in unsere Stadt geflüchtet. Mehr …


Ulrich Real:

SPD will Informationen zur Schenker-Ansiedlung

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat die Berichterstattung in der Lokalpresse über die geplante Ansiedlung eines weiteren Logistikers in Oberhausen gesorgt. Die Bahn-Tochter Schenker will offensichtlich die alten Werkshallen in der Neuen Mitte beziehen. Das wirft Fragen auf, die die Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beantwortet haben möchten.

„Da die Politik in diesem Verfahren bisher außen vor ist, brauchen wir Antworten auf ganz grundsätzliche Fragen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. Mehr …


Parkraumbewirtschaftung:

SPD fragt nach digitalen Parktickets

Die digitale Abrechnung von Parkzeit hat einige unbestreitbare Vorteile: Nutzer sparen sich die Suche nach dem passenden Kleingeld im Portemonnaie und die nach dem nächsten Parkscheinautomat. Die Parkzeit wird genau abgerechnet, bezahlt wird per App, SMS oder Anruf. Mit Beschluss der Parkraumbewirtschaftung im März 2018 hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, ein Handyparksystem auch in Oberhausen einzuführen.

Mehr als 270 Städte und Gemeinden nutzen Handyparksysteme bereits, auch in der näheren Umgebung können Parktickets digital gelöst werden: In Gelsenkirchen, Gladbeck, Herne, Duisburg und Mülheim ist „Handyparken“ möglich, in Bottrop kann mit der „EasyPark“-App und auch ohne App per SMS oder Anruf gezahlt werden. Mehr …


Ulrich Real:

SPD freut sich über Lösung an der Steinbrinkstraße

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Fraktion mit dem Ratsbeschluss zum Bebauungsplan Steinbrink-/Ackerfeldstraße in Sterkrade. Dank dieses Beschlusses ist die Erschließung der im hinteren Gelände der Steinbrinkstraße gelegenen Industriebrache mit dem Ziel einer Gewerbeflächenentwicklung möglich.

Dieser Beschluss dürfte besonders die Anwohner der Ackerfeldstraße freuen. „Die Erschließung des Geländes über die sogenannte Norderschließung ist endgültig vom Tisch“, erläutert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Das ist eine gute Nachricht für die Anwohnerschaft, denn das Gelände kann nun über eine eigene Zufahrt im südlichen Bereich erschlossen werden“, erklärt Real weiter. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des Rekord-Haushaltes für 2023:

Schnelle Altschuldenlösung von existenzieller Bedeutung für Oberhausen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Rat der Stadt hat heute Nachmittag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Es ist ein Haushalt, der die vielen Krisenherde widerspiegelt, mit denen sich auch die Stadt Oberhausen aktuell konfrontiert sieht. Zum Schluss der Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL für ihre Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung vor, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie dramatisch sich die Welt in kaum elf Monaten verändert hat! Was für einen Unterschied ein einziges Jahr ausmachen kann! Als wir im Dezember 2021 den letzten Haushalt hier in diesem Saal beschlossen haben, blickten wir zwar mit Sorge dem zweiten Corona-Winter entgegen. Aber es häuften sich auch die Anzeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie bald hinter uns liegen könnte, bald Geschichte sein würde, dank Impffortschritt und harmloserer Virus-Varianten. Wir hatten durchaus Anlass, das Jahr 2022 mit größerer Zuversicht zu erwarten als den Jahreswechsel zuvor. Und als unverbesserliche Optimistin gebe ich gerne zu: Ich konnte mir nicht vorstellen, dass uns in Europa und zu unseren Lebzeiten noch etwas Schlimmeres passieren könnte als diese Pandemie.

Selten so getäuscht! Mehr …


Am Donnerstag, 17. November, 15.30 Uhr:

Das Marienviertel geht neue Wege – unterwegs mit Martin Florack und Maximilian Janetzki

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Das Marienviertel soll nach Wunsch der Stadtverwaltung neue Schritte bei der Stadtentwicklung und der Partizipation gehen, so etwa bei der Bürger:innenbeteiligung. Um diese Projekte und die Ideen dahinter der Öffentlichkeit vorzustellen, hat der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki Dr. Martin Florack gewinnen können.

Der bekannte Politikwissenschaftler ist in diesem Jahr zur Oberhausener Stadtverwaltung gewechselt und leitet dort den Bereich „Integrierte Stadtentwicklung und Statistik“. Der Leiter des in Gründung befindlichen „Wissenschaftscampus NRW“ bringt innovative Ideen und frischen Wind nach Oberhausen. Florack möchte aufzeigen, wie strategische Stadtentwicklung funktionieren kann und soll. Mehr …


Stockende Sanierung:

Sahin fragt nach zur Klärschlammdeponie

Bülent Sahin ist direkt gewählter Stadtverordneter für Lirich-Nord

Eine Kleine Anfrage des Liricher SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin befasst sich mit der ins Stocken geratenen Sanierung der Kalkschlammablagerung an der Ruhrorter Straße. Die Politik ist letztmalig im Frühjahr des vergangenen Jahres über den Baufortschritt und den Planungsstand informiert worden.

„Damals hieß es, dass in diesem Winter der gesamte Baumbestand auf dem Plateau der Ablagerung entfernt werden soll und dass bis zum Frühjahr alle Böschungen gesichert sein sollten“, erklärt Bülent Sahin. Doch immer wieder hätten Anwohnerinnen und Anwohner sowie die benachbarten Kleingärtner Unterbrechungen der Arbeiten registriert. Mehr …


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