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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Gewalt gegen Frauen und Mädchen:

SPD und Grüne fordern Koordinierungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

SPD und Grüne setzen sich im Rahmen der Haushaltsberatungen gemeinsam für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt ein. Einen entsprechenden Antrag haben beide Ratsfraktionen im jüngsten Gleichstellungsausschuss angekündigt.

Es gehe darum, Strukturen zu schaffen, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sicherstellen und dadurch auch als Ziel der Stadt selbst definieren. „Es muss Oberhausens Ziel sein, Taten zu verhindern und die Opferzahlen zu senken“, betont die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, den präventiven Ansatz des Antrags. Mehr …


SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld:

Einbahnstraßen-Regelung soll für mehr Sicherheit sorgen

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Osterfeld einen Antrag eingebracht, mit dem die Verkehrssituation an der Ecke Waghals- und Teutstraße erheblich verbessert werden soll. Die Sozialdemokraten fordern die Einrichtung einer Einbahnstraße in diesem Bereich. An der Waghals- / Teutstraße, insbesondere auf Höhe der Hausnummern 20 und 22, kommt es quasi täglich zu Beinahezusammenstößen. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt über die unübersichtliche Verkehrssituation vor ihren Haustüren, die durch das Fehlen eines dauerhaften Einbahnstraßenschildes verursacht wird.

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SPD setzt sich durch:

Mehr Sicherheit für Schülerinnen und Schüler an der Wehrstraße

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat am Mittwoch einen wichtigen Erfolg für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der neu gegründeten Gesamtschule Knappenstraße verbuchen können: Mit einer knappen Mehrheit von 10:9 Stimmen wurden die Anträge zur Verkehrsberuhigung an der Wehrstraße angenommen. Die Maßnahmen umfassen sowohl die Ausweitung der Tempo-30-Zone als auch die Einrichtung einer sicheren Querungshilfe im Bereich des Übergangsgebäudes im ehemaligen Niederrheinkolleg.

Bezirksvertreter Sven Pascheberg zeigte sich nach der Abstimmung erleichtert: „Es ist sehr erfreulich, dass wir heute eine direkte Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen beschließen konnten, ohne dass weitere Prüfaufträge eine effektive Lösung im Sinne der Schülerinnen und Schüler verzögern.“ Mehr …





SPD-Fraktion: | Kontakt

Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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