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Niederrhein-Kolleg:

Demonstration in Düsseldorf gegen geplante Schließung

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Landesregierung zeige leider keine Bereitschaft, ihre Entscheidung zur Schließung des Niederrhein-Kollegs (NRK) zu überdenken, bedauern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. Dies gehe aus einem Bericht der Landesregierung auf Anfrage der SPD hervor.

„Viele Studierende des NRK sind verzweifelt und wissen nicht weiter“, sagte Sonja Bongers am Rande einer Demonstration von Betroffenen vor dem Düsseldorfer Landtag. „Die Landesregierung interessiert sich nicht für deren Zukunft. Es ist nicht hinnehmbar, dass durch das Schaffen von Fakten quasi durch die Hintertür die Schließung geplant wird“, so die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete.

Auch Stefan Zimkeit kritisiert, dass das Schulministerium stur auf seiner intransparenten Entscheidung beharrt. „Es wäre richtig gewesen, auf die Studierenden zuzugehen und den Dialog zu suchen.“ Der Landtag sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, kritisiert Zimkeit, und die zugesagte Diskussion mit der Stadt habe auch nicht stattgefunden. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Zulagen für Feuerwehrleute müssen erhöht werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat das Zulagensystem für die Beschäftigten bei der Feuerwehr in NRW bemängelt.

„Seit rund 20 Jahren sind die Zulagen nicht mehr erhöht worden. Als ich hörte, was ein Feuerwehrmann für Nacht- und Wochenendarbeit zusätzlich erhält, war ich erst einmal richtig erschrocken. Für die Nachtarbeit, also in der Zeit von 20.00 bis 06.00 Uhr erhalten die Mitarbeiter dort 1,28 Euro je Stunde. Das sind bei einer Schicht von acht Stunden 10,24 Euro. Und das für einen Job, der die Menschen voll fordert. In vielen anderen Bereichen des Arbeitslebens liegen die die Zulagen um ein Vielfaches höher. Hier sollte der Gesetzgeber nachbessern“, sagte Bongers. Mehr …


Absage von Karnevalssitzungen:

Zimkeit beantragt Notfallfonds

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“

Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte und sorgt für zusätzliche Verschuldung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“

Der Städtetag hatte darauf hingewiesen, dass nun auch Rheinland-Pfalz eine Lösung gefunden habe und den Kommunen die Hälfte der Altschulden abnimmt. „Die Laschet-Regierung hatte hingegen erst im letzten Jahr die ausgestreckte Hand von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgeschlagen, der sich an der Finanzierung zu beteiligen wollte. Ministerpräsident Wüst scheint nun den gleichen Fehler zu machen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Weiterbildungskolleg wird geschlossen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Niederrhein-Kolleg, an dem junge Erwachsene das Abitur oder Fachabitur nachholen können, wird geschlossen. „Das hat die Landesregierung so entschieden“, bedauert der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Denn diese Weiterbildungseinrichtung ist ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft in Oberhausen. Denn am Niederrhein-Kolleg wird der Anspruch eingelöst, jedem Menschen eine zweite Chance zu geben, einen guten Schulabschluss zu machen.“

Zimkeit befürchtet, dass sich die Landesregierung bei dem Schließungsbeschluss allein von wirtschaftlichen Erwägungen hat leiten lassen, obwohl sie auf seine Anfrage im Landtag zugesichert hatte, insbesondere pädagogische Aspekte zu berücksichtigen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

SPD wählt Sonja Bongers zur Landtagskandidatin in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sonja Bongers nach ihrer Nominierung mit dem Bundestagsabgeordneten und Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel

Die SPD Oberhausen hat in ihrer Wahlkreiskonferenz Sonja Bongers zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 56 „Oberhausen I“ gewählt. Die 45-jährige Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete tritt erneut für das Direktmandat in ihrem Wahlkreis an. Bongers ist seit 2015 stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen und seit 2019 Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Oberhausen.

Seit 2017 vertritt sie die Stadtbezirke Alt-Oberhausen und Osterfeld als direkt gewählte Abgeordnete im Landtag und ist rechtspolitische Sprecherin für die SPD Fraktion. Mehr …


Sonja Bongers und Ulrich Real:

Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. Mehr …


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