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Land

MdLs Sonja Bongers und Frederick Cordes begrüßen ihre Vertreter*innen im Jugendlandtag:

„Jugendliche fordern zu Recht eine stärkere Stimme ein“

Von links: Sonja Bongers (MdL), Louis Saieva, Johanna Peters und Frederick Cordes (MdL)

Abgeordnete, die freiwillig ihr Landtagsmandat abgeben? Einmal im Jahr passiert genau das im Rahmen des Jugendlandtags. Zum zwölften Mal fand das beliebte Programm kürzlich vom 27. bis 29. Oktober statt. Auch die beiden Oberhausener Abgeordneten Sonja Bongers und Frederick Cordes tauschten in dieser Zeit die Plätze mit zwei jungen Menschen aus ihrer Heimatstadt.

Sonja Bongers wurde dabei von Louis Saieva von der Fasia Jansen Gesamtschule vertreten, den Platz von Frederick Cordes nahm Johanna Peters von der Heinrich-Böll Gesamtschule ein. Saieva und Peters hatten somit die Chance, den parlamentarischen Alltag realitätsgetreu kennenzulernen – mit Fraktionssitzungen, Ausschüssen und Debatten im Plenarsaal. Schwerpunktthemen in diesem Jahr waren das Wahlrecht ab 16 sowie die klimafreundliche Mobilität in NRW. Die von den Jugendlichen gefassten Beschlüsse wurden anschließend dem Hauptausschuss des Landtags vorgelegt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Landesregierung hält nicht Wort – Straßenausbaubeiträge bleiben – keine Entlastung für Bürger“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Aussagen von CDU-Bauministerin Ina Scharrenbach, dass die Straßenausbeiträge wohl nicht abgeschafft werden, scharf kritisiert. „Das ist schlichtweg ein Wahlbetrug. Ich kann mich noch erinnern, wie die CDU die Abschaffung der Beiträge im Wahlkampf als auch im Landtag instrumentalisiert hat, um Stimmung für sich zu machen. Und nun sagt uns die zuständige Bauministerin, dass man die Sache im kommenden Jahr weiterverfolgen möchte, aber auch nur, wenn keine neue Krise kommt. Das ist ungeheuerlich und ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Bongers. Mehr …


MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

SPD beantragt Altschuldenentlastung für 2023

„Oberhausen hat keine Zeit, auf eine Altschuldenreglung bis 2024 zu warten“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir haben deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, sofort zu handeln“, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß. „Denn die Zinsen steigen momentan in Höhen, die insbesondere für die Ruhrgebietsstädte nicht tragbar sind.“

Wenn nicht gehandelt wird, schwebe Oberhausen gerade in der jetzigen Krise in Gefahr, seine Handlungsfähigkeit zu verlieren, warnt die SPD-Ratsfraktionschefin Sonja Bongers. „Dringend nötige Investitionen in Bildung und Infrastruktur würden ausbleiben. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger, die eh schon von der Inflation betroffen sind, eine weitere Belastung.“ Mehr …


MdL Frederick Cordes:

„Gerät die Bahn aus dem Takt, gerät der Mensch aus dem Takt“

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren den wochenlangen Ausfall der S-Bahn-Linie 3 zwischen Essen und Oberhausen:

Mit Fassungslosigkeit reagierten viele Bahnfahrende in der Region angesichts des plötzlichen Ausfalls der S3 zwischen Essen und Oberhausen. Auch die beiden Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses Julia Kahle-Hausmann für Essen und Frederick Cordes für Oberhausen äußern ihr Unverständnis über den Zustand des Bahnverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.

„Dass diese wichtige Bahnlinie so kurzfristig und nur mit lapidarer Erklärung über einen Monat lang ausfällt, ist nicht akzeptabel.“, findet Cordes und macht deutlich, worum es geht: „Pendlerinnen und Pendler haben doch auch ihren eigenen Takt, der fein auf zum Beispiel Kinderbetreuung, Arbeitszeiten oder die Versorgung der Familie abgestimmt ist. Gerät nun die Bahn aus dem Takt, geraten auch die Menschen aus ihrem. Hier geht es eben nicht nur um längere Warte- und Reisezeiten, sondern um Planbarkeit des eigenen Lebensalltages.“ Mehr …


Lehrermangel in Oberhausen:

NRW muss handeln

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Situation an den Schulen ist dramatischer, als ich vermutet habe“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Personalausstattung. „An 17 von 29 Grundschulen herrscht Lehrermangel, an acht davon fehlen sogar drei oder mehr Lehrkräfte“, sagt er mit Blick auf die vom Schulministerium als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD vorgelegten Zahlen. „Unterrichtsausfall wegen teils länger erkrankter oder schwangerer Lehrkräfte kommt noch oben drauf.“

Zimkeit kann nicht verstehen, wieso die Landesregierung angesichts dieser Situation untätig bleibt. „Es wäre an der Zeit, eine groß angelegte Bildungskonferenz mit allen Eltern-, Schüler- und Lehrerverbänden, mit den Städten, der Wissenschaft und allen demokratischen Parteien einzuberufen“, fordert Zimkeit. „Aber die schwarz-grüne Koalition weigert sich, diesen Schritt zu tun. Dabei ist ohne eine wirkliche gemeinsame Anstrengung der Weg in eine Bildungskatastrophe kaum noch zu vermeiden.“ Mehr …


SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und Frederick Cordes:

„Landesregierung muss mehr für die Ausbildung tun“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Frederick Cordes haben die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, mehr in die Ausbildung junger Menschen zu investieren. „Nach den jüngsten Zahlen ist eins klar, so rosig ist die Lage am NRW-Arbeitsmarkt nicht. Besonders weil viele junge Erwachsene und Schulabgänger ohne Ausbildungsvertrag weiterhin in schulischen Maßnahmen mehr oder weniger die Zeit überbrücken“, sagte Bongers nach Veröffentlichung des letzten Berichts der Arbeitsagentur. „Diese rund 40.000 potenziellen Azubis tauchen in keiner Statistik auf“, so Cordes weiter. Nach Informationen des DGB verbleibt jeder fünfte Erwachsene dauerhaft in NRW ohne jede berufliche Qualifikation. Mehr …


NRW-Haushalt und steigende Preise:

Energiehilfen und 29-Euro-Ticket

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr Maßnahmen ergreift, um den Menschen angesichts steigender Preise insbesondere bei der Energie zu helfen. „Besonders wichtig ist es, die Städte zu unterstützen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Reihe von Vorschlägen hin, von denen auch Oberhausen profitieren würde.

„Im Mittelpunkt muss die Unterstützung der Kindergärten in unserer Stadt stehen. In den Kitas und auch in der Tagespflege kann man nicht einfach die Heizung herunterdrehen“, sagt Zimkeit. Einer seiner Anträge, die im Rahmen des Nachtragshaushalts im Landtag beraten werden, sieht deshalb deutlich erhöhte Zuschüsse an die Kitas vor. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landeshilfen für die Menschen und die Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, endlich zu handeln und den Menschen unter die Arme zu greifen. „Außerdem darf es keine Blockade des Entlastungspaketes geben, das der Bund geschnürt hat“, betont der SPD-Finanzexperte.

„Die Taktiererei von Ministerpräsident Wüst, der sich ausschließlich an Berlin abarbeitet, muss ein Ende haben: NRW braucht als größtes Bundesland angesichts von Inflation und explodierenden Energiepriesen ein eigenes Hilfspaket als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes“, erinnert Zimkeit die Landesregierung daran, die eigenen Hausaufgaben zu machen. „Bund und Länder müssen gemeinsam eine Energiepreisbremse für Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft auf den Weg bringen, damit Energie bezahlbar bleibt.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Die Besuchergruppe des TC Sterkrade 96 mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Foto: Büro Zimkeit)

Der TC Sterkrade 96 hat den Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. Peter Räkow, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hatte, äußerte im Namen der Besuchergruppe Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Rentnerinnen und Rentner keine Energiekostenpauschale bekommen.

Stefan Zimkeit schloss sich dieser Kritik an: „Leider hatten die FDP und der Bundesfinanzminister mit Verweis auf die fünfprozentige Rentenerhöhung weitere Hilfen verhindert. Das muss mit dem dritten Entlastungspaket, das jetzt im September kommen wird, korrigiert werden. Es reicht nicht aus, nur denjenigen Rentnerinnen und Rentnern bei den Heizkosten zu helfen, die Wohngeld oder Grundsicherung erhalten“, stellte der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers als rechtspolitische Sprecherin wiedergewählt

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist von ihrer Fraktion im Düsseldorfer Landtag erneut zur rechtspolitischen Sprecherin gewählt worden. Bongers war bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode in dem juristischen Gremium aktiv.

„Es wird spannend werden. Wir haben nun einen grünen Justizminister, der früher in der SPD war. Er wird sich in seiner Arbeit erheblich von der seines Vorgängers Peter Biesenbach von der CDU unterscheiden. Ich denke, dass wir hier künftig mehr Transparenz und auch ein kollegiales Miteinander pflegen werden, wie es sich für Demokratinnen und Demokraten gehört“, freut sich Bongers auf die anstehenden Aufgaben und blickt der Zusammenarbeit mit dem neuen Minister Benjamin Limbach gelassen entgegen. Mehr …


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