Thema:  
Land

Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

“Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern”, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. “Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts”, so auf der Heiden. Mehr …


Ausbildungsplatzgarantie:

Perspektive gegen den Fachkräftemangel

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Auf dem Ausbildungsmarkt ist die Lage weiter angespannt: während das Ausbildungsjahr bereits begonnen hat, stehen laut “Ausbildungsatlas” der Bundesagentur für Arbeit noch 27.783 junge Menschen in NRW ohne Berufsperspektive in den Startlöchern.

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen daher nachdrücklich ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. Und damit stehen sie nicht alleine: auch der nordrhein-westfälische DGB hatte zuletzt erneut die Notwendigkeit der Ausbildungsplatzgarantie betont. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern”, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

“Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.” Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. “Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.” Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Benachteiligte Familien psychosozial unterstützen – mehr Therapieangebote

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass Kinder- und Jugendliche aus benachteiligte Familien einen besseren Zugang zu therapeutischer Betreuung erhalten.

“Experten wie der Kinder- und Jugendpsychiater und Berater der Bundesregierung, Professor Jörg Fegert beobachten durch Corona einen Anstieg von Angst- und Vermeidungsverhalten bei jungen Menschen. Hier sollten wie jetzt präventiv handeln, ehe sich so etwas manifestiert”, regt Bongers an. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das “Kita-Helfer-Programm” mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden.

“Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher”, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. “Da die Kitas weiterhin unter einem eklatanten Personalmangel leiden, sind die zusätzlichen Alltagshelferinnen und -helfer unverzichtbar. Mehr …


Zukunftsthema Wasserstoff:

MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD

Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit

Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

“Gesundheits- und Pflegeversorgung fit machen – Medizinische Fachkräfte unterstützen”

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Mit einer Offensive für mehr Respekt und gute Arbeit für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich wollen wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken”, Unser Antrag den wir im NRW-Landtag einbringen werden, sieht gerechte Löhne, eine am tatsächlichen Pflegebedarf orientierte Personalbemessung und das langfristige Ziel, eine 35-Stunden-Woche in der Pflegebranche einzuführen, vor”, sagt Bongers. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Hilfsprogramm für Sportvereine muss jetzt anlaufen – Vereine wichtig für die Gesellschaft

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass die Unterstützung für Sportvereine deutlich ausgebaut wird:

“Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) deutschlandweit bis Ende 2020 über eine Millionen Menschen aus ihren Sportvereinen ausgetreten sind. Inzwischen ist diese Zahl wahrscheinlich sogar noch weiter angestiegen. Um die Vereine wieder deutlich mehr in den gesellschaftlichen Mittelpunkt zu rücken, brauchen die Clubs jetzt gezielte Unterstützung”, so Bongers. Mehr …


Mindestabstand zwischen Spielhallen:

SPD fordert 350 Meter

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. “Für Oberhausen ist das der falsche Schritt. Bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß”, sagt der SPD-Finanzexperte. Seine Fraktion hat deshalb den Antrag gestellt, bei der Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 350 Meter Mindestabstand festzuschreiben. “Das gleiche gilt auch für die Büros der Wettanbieter.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Straßenausbaugebühren ersatzlos abschaffen

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner des Brüder-Grimm-Weges. “Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.”

Der SPD-Finanzexperte hatte im Landtag beantragt, dass die Straßenausbaugebühren abgeschafft werden und stattdessen das Land die Kosten übernimmt. “Leider sperren sich aber CDU und FDP weiterhin gegen so eine Lösung, trotz erheblicher Proteste aus vielen Städten in ganz NRW. Mehr …


X
Send this to a friend