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Thema:  
Umwelt

MdL Stefan Zimkeit:

Unterstützung für die Volksinitiative Artenvielfalt

Cornelia Schiemanowski und Stefan Zimkeit

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hat die Volksinitiative Artenvielfalt NRW unterzeichnet, die von den Naturschutzverbänden auf den Weg gebracht wurde. “Der Artenschwund hat bei uns bedrohliche Ausmaße angenommen”, sagte er im Gespräch mit Oberhausens BUND-Sprecherin Cornelia Schiemanowski.

Zimkeit sagte zu, das Anliegen der Volksinitiative im Landtag zu unterstützen. “Ich hoffe, dass im Endspurt noch viele Unterschriften zusammenkommen. Denn das erhöht den Druck auf die Landesregierung, mehr gegen Artensterben, Naturerhalt und Flächenversiegelung zu tun.” Mehr …


Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. “Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken”, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …


Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

“Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. “Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen”, so Flore. Mehr …


Uli Real:

Intakte Natur an der Falkestraße muss erhalten werden

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Noch ist es unberührte, intakte Natur, doch schon bald könnten Bagger auf dem Gelände der ehemaligen Friedshofserweiterung an der Falkestraße die Gruben für drei Mehrfamilienhäuser ausheben. Die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wird zurzeit in den politischen Gremien beraten.

Äußerst kritisch sieht der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulrich Real dieses Vorhaben. “Im Arbeitskreis Planung unserer Fraktion haben wir intensiv über eine Bebauung an dieser Stelle diskutiert”, erläutert Ulrich Real und ergänzt: “Außerdem haben wir uns vor Ort ein Bild vom Zustand des gesamten Areals gemacht, natürlich unter Berücksichtigung aller coronabedingten Abstandsregeln”. Mehr …


Bülent Sahin:

Rodungen entlang der A3 sind Bundessache

Bülent Sahin ist Mitglied des Rates der Stadt für Lirich-Nord

Gravierende Rodungsarbeiten im Bereich der Anschlussstelle Lirich zur A3 haben den örtlichen SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin alarmiert.

“Es haben sich zunehmend Menschen aus Lirich über die Rodungsarbeiten beschwert, vor allem über deren Umfang. Für sie war es vor allem wichtig, zu erfahren, ob alles seine Richtigkeit hat und wer für diese Arbeiten verantwortlich ist”, erklärt Sahin, der sich umgehend informiert hat. Nach Informationen der Stadtverwaltung seien die Rodungen turnusmäßige Pflegearbeiten der bundeseigenen Autobahngesellschaft. Mehr …


Ercan Telli:

WC-Situation schon lange unbefriedigend

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.

“Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen”, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. “Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen”, so Telli. Mehr …


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD wünscht Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Ruhrparks

Innerhalb der SPD in Alstaden und Lirich wird weiterhin intensiv über die Zukunft des Ruhrparks diskutiert. Aus diesem Grund werden Mitte März gleich zwei Anträge in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen eingebracht.

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die Wege im Park sind nach dem Winter in teils desolatem Zustand. Daher bittet die SPD-Fraktion im ersten Antrag um kurzfristige Ausbesserung des Wegenetzes, damit der Park auch weiterhin von Menschen mit Rollator oder Kinderwagen genutzt werden kann. Auch soll der künftige Einsatz kleiner Elektrofahrzeuge zur Parkpflege geprüft werden, da die Wege teils massiv unter der Nutzung der konventionellen LKW der städtischen Tochterunternehmen leiden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD thematisiert Schneefälle im Umweltausschuss

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die heftigen Schneefälle des vergangenen Monats und ihre Folgen auf Oberhausens Straßen werden im nächsten Umweltausschuss thematisiert. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. “Es ist ja gut und schön, dass Oberbürgermeister Schranz die Aufarbeitung der mangelhaften Straßen- und Wegeräumung offenbar zur Chefsache gemacht hat. Politik und Bürgerschaft sind an einer Aufarbeitung der Vorgänge allerdings ebenfalls sehr interessiert”, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion.

“Mit einem gewissen, zeitlichen Abstand muss uns eine sachliche Diskussion gelingen, die vor allem darauf abzielt, dass die Stadt Oberhausen zukünftig für solche Situationen vernünftig aufgestellt ist”, erklärt der Bürgermeister. Klar sei, dass ein nahezu völliges Zusammenbrechen des Verkehrs in einer dichtbesiedelten Industrie- und Logistikregion eigentlich nicht passieren dürfe. Mehr …


Bürgermeister Manfred Flore:

SPD will Ausgleichsflächen innerhalb der Stadtgrenzen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Ganz gleich, welche Variante für den Umbau des Autobahnkreuzes Oberhausen auch gewählt werden wird: Es werden erhebliche Ausgleichsflächen erforderlich, um den Verlust an natürlicher Fläche und Baumbestand halbwegs zu kompensieren – auf dem Oberhausener Stadtgebiet, so die Einschätzung der Stadtverwaltung, ist dafür nicht genügend Platz vorhanden.

Die SPD-Ratsfraktion sieht in dieser Frage das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. “Oberhausen ist durch die Großprojekte, die auf uns zurollen, in einer besonderen Situation. Sei es der Bau der Betuwe-Linie, der Emscherumbau oder eben auch die Ertüchtigung des Autobahnkreuzes. All diese Projekte kosten viel Fläche und reduzieren unseren Baumbestand”, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion, Manfred Flore. “Darum dürfen Ausgleichsflächen nicht alleine außerhalb der Stadtgrenzen ausgewiesen werden, wir brauchen sie dringend in unserer Stadt.” Mehr …


Innovation City kommt nach Alstaden:

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt zum Stadtteilspaziergang mit Ex-OB Burkhard Drescher

Am kommenden Dienstag, 01.09.2020, möchte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West beim nächsten Stadtteilspaziergang wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Thema ist das Projekt Innovation City zum klimagerechten Stadtumbau, das bald auch auf Alstaden ausgerollt werden soll. Als fachkundiger Referent konnte Burkhard Drescher gewonnen werden, ehemaliger Oberhausener Oberbürgermeister, heute Geschäftsführer der Bottroper Innovation City GmbH.

Gemeinsam mit der Chefin der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers wird Burkhard Drescher das Projekt im Rahmen eines informativen Rundgangs durch den Alstadener Süden vorstellen und dabei Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Start des Stadtteilspaziergangs ist um 18.00 Uhr am Haupteingang des Ruhrparks an der Kewerstraße.


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