Thema:  
Umwelt

Hitzewelle:

Jusos fordern neues Freibad für Oberhausen

Die außergewöhnlich hohen Temperaturen und die länger anhaltenden Hitzewellen sind direkte Auswirkungen des Klimawandels, denen wir begegnen müssen, indem wir für Abkühlung für die Bürgerinnen und Bürger sorgen. Deshalb schlagen wir vor, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, an welchem Ort ein neues Freibad kosten- und verkehrsgünstig errichtet werden kann. Mehr …


Kleine Anfrage an die Verwaltung:

Ercan Telli thematisiert Mangel an Toiletten im öffentlichen Raum

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Mit dem Mangel an WC-Anlagen im öffentlichen Raum befasst sich eine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Ercan Telli. Das Konzept “Die nette Toilette”, in dem Gastronomen ihre WC-Anlagen für die Öffentlichkeit öffnen und dafür Zuschüsse für die Reinigung erhalten, wurde in Oberhausen zuletzt 2016 thematisiert, aber letztendlich nicht weiterverfolgt.

“Antworten aus unserer Großen Anfrage ’60+’ lassen darauf schließen, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der Situation sehr unzufrieden sind”, erklärt Telli. “Dass die Fitness-Anlage im Königshütter Park so schlecht angenommen wird, könnte auch an fehlenden Toiletten liegen”, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. “Zudem erreichen uns immer wieder Beschwerden über fehlende WC-Anlagen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Friedhöfen.” Mehr …


Giftmüllrecycling:

SPD fordert nach Worten nun Taten

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Wohlwollend hat die SPD-Ratsfraktion registriert, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sich erstmals öffentlich gegen eine Recycling-Anlage für gefährliche Stoffe auf dem Waldteich-Gelände ausgesprochen hat. “Die Richtung stimmt schon mal, jetzt müssen den guten Worten allerdings auch Taten folgen”, mahnt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Immerhin habe Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Oberbürgermeister schon im April aufgefordert, sich gegen Giftmüll-Recycling im Norden auszusprechen – auch wenn die Errichtung einer solchen Anlage planungsrechtlich möglich sein sollte. Mehr …


Waldteichgelände:

Noch kein Antrag auf Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage gestellt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteichgelände gestellt”, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren.

“Auf Nachfrage wurde die Bezirksregierung Düsseldorf darüber informiert, dass ein Abfallunternehmen erstmals im August letzten Jahres an die Stadtverwaltung herangetreten sei und Überlegungen für eine Ansiedlung im Bereich Waldteich vorgetragen habe”, zitiert Zimkeit die Stellungnahme des Ministeriums. Für ihn bestehen erhebliche Zweifel, ob eine solche Giftstoffanlage in dem dortigen Gewerbepark verträglich ist. Mehr …


Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. “Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?”, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …


Ulrich Real:

Kein Gift-Recycling am Waldteich!

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.

Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. “In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden”, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu “Fridays for future” diskutieren

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von “Fridays for future” erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, “langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren”. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …


SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:

Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: “Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren”, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan “Saubere Luft für Oberhausen” wieder. Mehr …


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