Thema:  
Umwelt

Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren”, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan “Saubere Luft für Oberhausen” wieder. Mehr …


Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Selbst bei einem weiteren, trockenen Jahrhundert-Sommer wie in diesem Jahr ist in den Talsperren des Ruhrverbandes genügend Wasser vorhanden, um die Trinkwasserversorgung für Oberhausen und das gesamte Versorgungsgebiet sicherzustellen.” Dies erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt Oberhausen in der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.

Diese erfreuliche Tatsache hatte der technische Vorstand des Ruhrverbandes, Norbert Jardin, in seinem Bericht anlässlich der Verbandsversammlung in Essen erklärt. Die dem Ruhrverband zugeordneten Gemeinden wie Oberhausen müssten keine Sorge um ihr Trinkwasser für das kommende Jahr haben. Trotz zehn trockener Jahre und dem trockensten Jahr des Jahrhunderts in 2018, hätten die Ruhrtalsperren ihre Leistungsfähigkeit voll bewiesen, so dass sich niemand ums Trinkwasser sorgen müsse. Mehr …


Illegal entsorgter Abfall:

Manfred Flore schlägt Mülldetektive vor

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das Thema Sauberkeit ist in der Stadt ein großes Problem, dass vielen Bürgern nach wie vor auf den Nägeln brennt. “Das zeigt mir auch die große Zahl an Beschwerden, die uns erreichen, in Bezug auf die mangelnde Sauberkeit in der Stadt”, erklärt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ein Problem stellt zum Beispiel Abfall jeglicher Art dar, der achtlos einfach irgendwo im Stadtgebiet entsorgt wird. “Solch ein Vorgang ist an sich schon schlimm genug”, erklärt Flore, “aber noch schlimmer ist es, dass solche Personen, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden, kaum Sanktionen fürchten müssen.” Mehr …


Manfred Flore:

Trinkwasserpreise bleiben stabil

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Trinkwasserpreis bleibt im kommenden Jahr stabil. “Auf der RWW-Gesellschafterversammlung wurde festgelegt, dass sich der Preis für 99 Prozent der Oberhausener Verbraucher nicht ändert“, stellt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung, beruhigt fest.

Dies gelinge der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW) trotz gestiegenem Betriebsbedarfes. “Unser Trinkwasser ist und bleibt das meist geprüfte Lebensmittel überhaupt“, erklärt Flore. Für die Stabilität des Preises sorgt ein neues, gerechteres Preisverteilungssystem. Lediglich auf Großkunden kämen zusätzliche Belastungen zu. Mehr …


Diesel-Urteile:

Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote”, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten.

“Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan. Aufgabe der Landesregierung ist nicht der Streit mit den Richtern. Sondern sie muss dafür sorgen, dass die Stickoxid-Belastung in den Innenstädten so absinkt, dass keine Fahrverbote notwendig werden”, betont Stefan Zimkeit. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

“Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage”, so Flore. “Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden”, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …


Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Dieselfahrverbote auch in Oberhausen?

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. “Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar”, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. “Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.” Auch Oberhausen sei davon betroffen. “Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt”, so Sonja Bongers. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

“Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.

Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm “Saubere Luft 2017-2020” ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

“Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden”, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


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