Thema:  
Umwelt

SPD-Ortsverein West:

„Kann das Risiko für die Bürger akzeptiert werden?“ – SPD stellt Fragen zum Ruhrdeich

Das Weihnachtshochwasser hat gegen Ende des letzten Jahres den Oberhausener Stadtteil Alstaden über mehrere Tage in Atem gehalten. Zum wiederholten Mal, davor zuletzt im Sommer 2021, haben die Bürgerinnen und Bürger besorgt auf die Pegelstände der Ruhr geschaut und sich gefragt: Hält der Deich?

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

In den Folgewochen erreichten den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, der für Alstaden und Lirich zuständig ist, zahlreiche Anfragen aus der Bürgerschaft zur Lage rund um das Hochwasser und den Ruhrdeich. „Wir alle sind keine Deichbauingenieure“, sagt Sonja Bongers, Mitglied des Landtags und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, „aber wir können viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen und erwarten von der Verwaltung Antworten hierauf.“

Aus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger entwickelte der SPD-Ortsverein gemeinsam mit den Fachpolitikern der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Fragenkatalog, der an die Verwaltung geschickt wurde.


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Ruhrdeich-Sanierung:

SPD beantragt Bericht für Umweltausschuss

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

Die Hochwassersituation am Ruhrdeich sorgte dafür, dass am Ende des letzten Jahres viele Helferinnen und Helfer vom Weihnachtsfest nach Alstaden eilten. Die Gefahrensituation konnte nur durch den schnellen Einsatz der Oberhausener Feuerwehr mit Unterstützung von zahlreichen überörtlichen Kräften des Katastrophenschutzes vorübergehend durch Abdichtungsmaßnahmen abgewendet werden.

Diese vorübergehenden Maßnahmen ersetzen nicht die seit längerem bekannte, notwendige, generelle Sanierung des Deiches. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag auf Berichterstattung gestellt. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Energiesparmaßnahmen in der Heizperiode prüfen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Wieviel Energie – und damit auch Geld – kann die Stadt sparen, wenn sie die Raumtemperatur in Verwaltungsgebäuden während der Heizperiode auf maximal 20 Grad Celsius reduziert? Diese Frage möchte die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses thematisieren.

„Im Rahmen der Energiekrise wurde die Temperatur in fast allen Verwaltungsgebäuden auf 20 Grad reduziert. Wir möchten wissen, ob ausgewertet wurde, wie sich der städtische Energiebedarf dadurch verringert hat und ob es Rückmeldungen von städtischen Beschäftigten gegeben hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …


"Lumina"-Aus:

SPD kritisiert Vorlage der Verwaltung

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Widerspruch des Naturschutzbeirates für das geplante visuelle Spektakel „Lumina“ im Revierpark Vonderort für berechtigt erklärt, dem haben sich auch die Ausschussmitglieder der SPD angeschlossen. „Das ist von uns kein Votum gegen die Veranstaltung an sich, doch die vorliegenden Fakten ließen uns keine andere Möglichkeit“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

„Die Verwaltung hat hier eine völlig unzureichende Vorlage vorlegt, auf deren Grundlage eine Entscheidung pro oder contra gar nicht möglich war. Da auch kein Vertreter des interessierten Veranstalters anwesend war, um Fragen zu beantworten, mussten wir den Widerspruch des Naturschutzbeirats zumindest als berechtigt erklären“, so Flore weiter. Mehr …


Manfred Flore:

Neue Trinkwasserbrunnen für Oberhausen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Oberhausen bekommt neue Trinkwasserspender. Diese erfreuliche Entwicklung hat Bürgermeister Manfred Flore, Vertreter der Stadt Oberhausen in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW), nun erfahren. „Die zurzeit noch existierenden, aber in der Vergangenheit defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen werden abgebaut und durch neue Systeme ersetzt“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Aktuell noch nicht entschieden sei, ob die fünf Trinkwasserbrunnen lediglich ausgewechselt werden oder ob noch drei zusätzliche hinzukommen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Lebensmittelverschwendung auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette bekämpfen

Hinsichtlich der massiven Lebensmittelverschwendung hat die SPD in einem gemeinsamen Antrag mit der FDP die Landesregierung aufgefordert, gezielte Verbraucheraufklärung zum Mindesthaltbarkeitsdatum, MHD, zu leisten und eine Aufklärungskampagne zum Thema Lebensmittelverschwendung durch das Land zu finanzieren. Das Mindesthaltbarkeitsdatum dürfe nicht mehr als Datum der Genussuntauglichkeit fehlinterpretiert werden. Dem Handel seien Anreize für einen angemessenen Umgang mit Produkten nach Überschreiten des MHD zu setzen. Qualitätsanforderungen und Retouren gegenüber Erzeugerinnen und Erzeugern bzw. Herstellerinnen und Herstellern seien auf den Prüfstand zu stellen, um ggf. regulatorisch tätig zu werden, heißt es unter anderem in dem Antrag.

Milliarden Kosten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die weltweite Lebensmittelverschwendung ist ein großes Problem unserer Zeit. Unabhängig davon, ob man auf den einzelnen Stufen von Verschwendung oder von mehr oder weniger vermeidbaren Verlusten spricht: Jedes Jahr werden weltweit 1,3 Milliarden Tonnen Nahrungsmittel weggeworfen. Ein nicht unerheblicher Teil dieser weggeworfenen Lebensmittel ist noch genießbar und könnte verzehrt werden. Stattdessen nehmen sie ihren Weg in die Mülltonnen und verursachen hohe Kosten für Wirtschaft und Umwelt. Mehr …


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Bärenklau im Ruhrpark – Die Alstadener SPD schlägt Alarm!

Stadtverordnete Dagmar Heitmann mit Enkelin Mia und der Alstadener Bürgerin Heike Külzer

Auf Hinweis von Alstadener Bürgerinnen im Rahmen eines „Stadtteilgesprächs“ der SPD fand in dieser Woche ein Ortstermin der Sozialdemokraten im Ruhrpark statt. Dabei hat sich eine schlimme Befürchtung bestätigt: Der Riesenbärenklau, auch als Herkulesstaude bekannt, der sich bereits über weite Teile der Alstadener Ruhrwiesen ausgebreitet hat, wächst nun auch im Ruhrpark. Der Kontakt mit der Staude kann bei Mensch und Tier zu Verbrennungen und Atembeschwerden führen.

„Ein kleiner Bewuchs lässt sich nach unserem Kenntnisstand ganz gut beheben,“ weiß Dagmar Heitmann von der Alstadener SPD. Deshalb hat sich die Stadtverordnete direkt mit dem städtischen Umweltamt und der hier zuständigen SBO in Verbindung gesetzt – mit Erfolg! SBO-Mitarbeiter wollen den Bewuchs kurzfristig begutachten und handeln. Mehr …


MdLs Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

Oliver Krischer befürwortet Planungsbeschleunigung für Autobahnkreuz Oberhausen

Die Sterkrader SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit werfen NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor, den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen „durchgewunken“ zu haben. „Krischer hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wissing der Planungsbeschleunigung zugestimmt“, berichtet der Verkehrspolitiker Cordes. „Damit ist klar, dass der Ausbau sogar noch schneller kommen soll, als bisher erwartet.“ Er wirft Oliver Krischer vor, „wortbrüchig“ zu sein. „Bei einem Besuch des Sterkrader Waldes hatte er noch vor wenigen Monaten erklärt, gegen einen Ausbau des Autobahnkreuzes zu sein.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD für freies Trinkwasser in der Stadt

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Oberhausen soll wieder Trinkwasserbrunnen bekommen. Die SPD-Fraktion hat die Wiedereinrichtung von fünf Brunnen an ehemaligen Standorten in Sterkrade, Holten und Alt-Oberhausen beantragt, Fördermöglichkeiten durch Land und Bund sowie finanzielle Hilfe durch die Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft (RWW) seien bei diesem Vorhaben zu nutzen.

„Mit der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes durch die Bundesregierung gehört die Bereitstellung von frei verfügbarem Leitungswasser an öffentlichen Orten nun auch zur Daseinsvorsorge“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. Mehr …


Lärmschutz in Lirich:

Bahnentscheidung sorgt für Kopfschütteln

Bülent Sahin ist direkt gewählter Stadtverordneter für Lirich-Nord

Nachdem die Bahn die Menschen im Grafenbusch vor einem knappen Jahr mit der Entscheidung gegen einen Lärmschutz entlang der Bahngleise vor den Kopf gestoßen hatte, scheint sich das alles nun ein wenig weiter im Oberhausener Westen ganz ähnlich abzuspielen. Der Bau einer Schallschutzwand parallel zur Wunder- und Katharinenstraße in Lirich wird nach Auskunft der DB Netz AG deutlich eingedampft – obwohl die Bahn den Oberhausenerinnen und Oberhausenern noch 2018 großzügige Schallschutzmaßnahmen versprochen worden sind – so auch in Lirich. Nun hat die Bahn die Rolle rückwärts vollzogen.

Die „Schallschutzwand 15“ könne „leider nur bis knapp hinter die Eisenbahnbrücke über die Wilmsstraße gebaut werden“, heißt es in einem Schreiben der Bahn an einen Anwohner. Die Begründung bleibt nebulös: „Hierbei spielen technische Beschränkungen im Bauuntergrund auf Höhe der Katharinenstraße eine entscheidende Rolle“, lässt die Bahn schriftlich erklären. Mehr nicht. Mehr …


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