Monat:  
Juli2018

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-gelbe Landesregierung reißt riesiges Loch in Oberhausener Haushalt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die schwarz-gelbe Landesregierung reißt ein riesiges Loch in den Oberhausener Haushalt” so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Gemeindefinanzierung 2019. “Die vom Land angekündigten Zuweisungen liegen um 9 Millionen Euro unter den auf Grundlage von Landesangaben erstellten Planungen der Stadt. Dies liege daran, dass CDU und FDP in Düsseldorf die Verteilung der Mittel zu Lasten des Ruhrgebiets und zu Gunsten des ländlichen Raums verändert habe”, so der Finanzexperte.

“Es ist grundfalsch, dass nun soziale Belastungen bei der Mittelverteilung eine geringere Rolle spielen und die Fläche der Gemeinden eine größere”, kritisiert der SPD-Abgeordnete die Entscheidungen der Landesregierung zu Lasten von Oberhausen. Deshalb falle das Plus der Stadt von 1,7 Millionen Euro mit unter einem Prozent angesichts der Rekordsteuereinnahmen des Landes sehr bescheiden aus. Allein die viel kleinere Stadt Wesel erhalte 7,4 Millionen Euro mehr. Mehr …


Raser in Sterkrade?

Uschi Dorroch fragt nach

Uschi Dorroch ist Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade

Über etliche zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer im Bereich der Kreuzung Mathilden- und Oskarstraße haben sich nun Anwohner bei der Bezirksvertreterin Ursula Dorroch (SPD) beschwert. “Dabei haben wir dort eine Tempo-30-Zone, außerdem ist direkt im Kreuzungsbereich der katholische Kindergarten Herz-Jesu”, erklärt Dorroch, die sich gleich mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt hat – mit Erfolg: “Die Verkehrsplanung wird die Situation am Herz-Jesu-Kindergarten vor Ort überüberprüfen, nach den Ferien geht die Verwaltung der Frage auf den Grund, ob dort zu schnell gefahren wird”, erklärt Ursula Dorroch.


Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der “Akustischen Wochenzeitung” erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein “drastischer Rückgang des Hörerstamms”, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …


Bahnhof Sterkrade:

Bahnsteigdach wird provisorisch wieder hergestellt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die alte Überdachung des Sterkrader Bahnhofs, von der nur noch das Gerippe steht, wird in Teilen provisorisch wieder hergestellt”, teilt Stefan Zimkeit mit. “Voraussichtlicher Baubeginn ist laut Bahn spätestens in der vierten Juliwoche.”

Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte nach den Beschädigungen durch den Orkan “Friederike” in mehreren Briefen und Gesprächen auf die unhaltbare Situation hingewiesen. “Hartnäckigkeit zahlt sich aus”, sagt Zimkeit. “Ich war nicht bereit, den zusätzlichen Wetterschutz für gerade mal vier Sitzplätze als Lösung zu akzeptieren. Das war ein schlechter Scherz.” Mehr …


Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: “Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Finanzpolitik auf Kosten der Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Haushaltstricks auf Kosten der Städte” wirft Stefan Zimkeit der CDU-FDP-Landesregierung vor. Der Landtagsabgeordnete, der soeben als finanzpolitischer Sprecher und Fraktionsvorstandsmitglied der SPD wiedergewählt wurde, wies auf die aktuellen Rekordsteuereinnahmen hin. “Da sollte es eigentlich möglich sein, die Haushaltsplanungen einzuhalten, ohne die Kommunen zu belasten.” Mehr …


Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2018

Sei es im Theater, auf der Marktstraße, in Osterfeld, Alstaden oder in einem modernen Klassenraum am Hans-Böckler-Berufskolleg: Während die Ratspolitik in Oberhausen ihre Sommerpause einlegt, nutzt die Oberhausener SPD diese Zeit für die traditionelle Sommerschule. Fünf Termine an fünf verschiedenen Orten im Stadtgebiet, die man so – vielleicht – noch nicht gesehen hat. An fünf Nachmittagen möchten wir gemeinsam hinter Kulissen blicken, fragen, zuhören und antworten. Und zum Schluss, wie es sich gehört, natürlich auch gemeinsam feiern. Jede und jeder, die und der sich interessiert, ist uns herzlich willkommen. Mehr …


Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. “In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich”, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers SPD-Sprecherin im Rechtsausschuss, Stefan Zimkeit wieder finanzpolitischer Sprecher

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurde die Oberhausener Abgeordnete Sonja Bongers (SPD) zur SPD-Sprecherin im Rechtsausschuss gewählt. Sie folgt damit Lisa Kapteinat, die in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wechselt.

Dem Rechtsausschuss gehörte Sonja Bongers bereits als Mitglied und stellvertretende Ausschussvorsitzende an. In Zukunft wird sie nicht nur den Vorsitzenden in seiner Moderationsfunktion vertreten, sondern wird verantwortlich die rechtspolitischen Positionen der SPD-Landtagsfraktion mitgestalten und verhandeln. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Völlig inakzeptabel”, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. “Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil”, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. “Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.” Mehr …


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