2013 war für unsere Partei ein ganz besonderes Jahr: Wir feierten in Berlin vor dem Brandenburger Tor und in ganz Deutschland das 150-jährige Jubiläum der SPD. Auch in Oberhausen haben wir mit unserer großen Veranstaltung im Theater zusammen mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel würdevoll diesen runden Geburtstag begangen. Mehr …
Jahr:
2013
Wolfgang Große Brömer:
Städtebauförderung für das Haus der Jugend
„Eine Landesförderung für das neue Haus der Jugend in der Oberhausener Innenstadt ist zweifelsfrei rechtmäßig“, stellt Wolfgang Große Brömer (SPD) fest. „Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage eines CDU-Abgeordneten hervor.“ Oberhausen erhält 2,6 Millionen Euro Fördermittel aus dem Stadterneuerungsprogramm, um die Jugendarbeit in Oberhausen-Mitte an der Gebrüder-Grimm-Schule zu bündeln. Mehr …
SPD Oberhausen-Ost wählt Kandidaten für die Kommunalwahl 2014:
Vielseitiges Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern nominiert
Bei seiner Mitgliederversammlung nominierte der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost für die fünf Kommunalwahlbezirke auf seinem Gebiet zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein vielseitiges Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und aus engagierten Nachwuchskräften. Horst Wolter (Wahlkreis 03, Brücktor), Dorothee Radtke (Wahlkreis 06, Vennepoth) und René Pascheberg (Wahlkreis 07, Dümpten) haben im Rat der Stadt bereits vielfältige Aufgaben wahrgenommen und treten an, um ihren engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin in die Arbeit der SPD-Fraktion einzubringen. Yannah Werner (Wahlkreis 04, Borbeck) und Manuel Dröhne (Wahlkreis 05, Schlad) kandidieren nach großem Engagement in der eigenen Partei erstmals für den Rat der Stadt und wollen sich nun für die Oberhausenerinnen und Oberhausener einsetzen. Mehr …
Osterfelder SPD benennt Kandidaten zur Kommunalwahl:
Thomas Krey einstimmig als Bezirksbürgermeister vorgeschlagen
„Es tut sich viel Gutes in Osterfeld, ich möchte daran mitarbeiten, dies weiter voranzutreiben“, so der jetzige Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld. Krey verwies auf die laufenden Stadtentwicklungsprojekte wie Dom und HDO-Gelände, die Bebauung an der Rheinischen Straße, den anstehenden Abriss des Bunkers an der Bottroper Straße und den Ergänzungen zum katholischen Krankenhaus auf dem Hallenbadgelände. Er kündigte an, die Chancen aus der geplanten Erhöhung der Städtebauförderung auf Bundesebene und der erfolgreichen Haushaltsentwicklung in Oberhausen mit einem genehmigten Haushalt nutzen zu wollen, um in Osterfeld ein Projekt „soziale Stadt“ auf den Weg zu bringen. Mehr …
MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
Kommunales Integrationszentrum in Oberhausen geschaffen
„NRW hat im Zuge des landesweiten Aufbaus von kommunalen Integrationszentren auch in Oberhausen die Finanzierung für die lokale Einrichtung bewilligt, die aus der Regionalen Arbeitsstelle für Zuwanderung (RAA) hervorging“, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. Das NRW-Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales fördert nach Angaben der beiden SPD-Landtagsabgeordneten jeweils 3,5 Personalstellen, das Schulministerium stellt ergänzend jeweils zwei Lehrkräfte für die Arbeit des Zentrums zur Verfügung. Mehr …
Bunker an der Bottroper Straße:
SPD-Fraktion für zeitnahe Bürgerbeteiligung in Osterfeld
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zu den Stadtentwicklungsprojekten in Osterfeld soll es nach Willen der SPD eine intensive, frühzeitige und kontinuierliche Einbindung der Anwohner in der Nachbarschaft des Bunkers an der Bottropers Straße geben. „Wir fordern die Verwaltung auf, kurzfristig Möglichkeiten zu schaffen, Nachbarn und Geschäftsleute in Osterfeld in die Planungen zum Abriss des Bunkers einzubinden“, erklärt Thomas Krey, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Osterfeld. Mehr …
SPD-Fraktion:
Oberhausen wird bei der Landschaftsumlage finanziell entlastet
„Oberhausen profitiert von einer Entlastung bei der Landschaftsumlage und wird künftig fast eine halbe Million Euro weniger pro Jahr zahlen“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer über die Pläne der Ampelkoalition im Landschaftsverband Rheinland (LVR). „SPD, DIE GRÜNEN und FDP beabsichtigen den Haushalt Mitte Dezember mit einem deutlich gesunkenen Umlagesatz von 16,37 Prozent-Punkten (vorher 16,65 %) zu verabschieden. Obwohl zugleich eine Bedarfsumlage zur Abrechnung von Einheitslasten beschlossen wurde, werden die Kommunen mit über 35 Mio. Euro spürbar entlastet“, berichtet Klaus Kösling, Oberhausener Stadtverordneter und SPD-Sprecher im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Landschaftsverbands. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Delfin4 wird abgeschafft
– Sprachförderung wird verbessert
„Der ungeliebte Kindergarten-Sprachtest Delfin4 wird abgeschafft“, teilt Stefan Zimkeit mit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Viele Oberhausener Eltern, Erzieherinnen und Grundschullehrkräfte werden sich freuen“, ist Zimkeit überzeugt. „Denn die Defin4-Sprachstandserhebung konnte die in sie gesetzten Erwartungen nie erfüllen.“ Dieser bei allen Vierjährigen durchgeführte Test habe zu wenig Rücksicht auf die individuellen Unterschiede der Kinder genommen. „Eine Testsituation mit unbekannten Lehrpersonen ist nicht kindgerecht.“ Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Unternehmerverband bleibt neue Vorschläge schuldig
Enttäuscht zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Kritik des Unternehmerverbandes an der Erhöhung der Grundsteuer in Oberhausen. „Es sind leider wieder nur die üblichen Reflexe einer Interessenlobby, die man von Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz zu hören bekommt“, meint Große Brömer. Dabei richte sich die Unternehmerkritik wohlgemerkt gegen eine Erhöhung der Grundsteuer um lediglich 30 Hebesatzpunkte ab dem Jahr 2017, was einem Mehrbetrag von 1,56 € monatlich für ein Einfamilienhaus entspräche. „Schon heute liegen viele Städte, zum Beispiel auch die Nachbarstadt Duisburg, mit ihrer Grundsteuer höher als Oberhausen im Jahr 2017!“ Mehr …
Inklusion:
Landtag beschließt gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder
„Ab dem Schuljahr 2014/15 hat jedes behinderte Kind das Recht, ab dem 1. oder 5. Schuljahr eine allgemeine Schule zu besuchen“, freut sich Wolfgang Große Brömer über das vom Landtag geänderte Schulgesetz. „Seit über 30 Jahren wird in NRW der gemeinsame Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Schülern praktiziert.“ Dies solle künftig der Regelfall sein, betont der Vorsitzende des Landtagsschulausschusses. Mehr …