Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus und der Oberhausener Jungsozialisten diskutierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß mit finanz- und wirtschaftspolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern im Haus Union die wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele der SPD. Poß wies in seinem Referat auf die Ergebnisse des Bundesparteitags von Hamburg hin und skizzierte das neue „Hamburger Grundsatzprogramm“ der SPD. Ein Grundsatzprogramm für die nächsten 20 Jahre, das – die Realitäten in einer globalisierten Welt voraussetzend – ein guter Orientierungsrahmen sei. Mehr …
Monat:
Oktober2007
Bundesparteitag in Hamburg:
SPD gibt sich neues Grundsatzprogramm
„Das neue Grundsatzprogramm der SPD ist eine hervorragende Grundlage für unsere Politik und wird uns Rückenwind geben“, so bewertet Karsten Bron, Sprecher der Projektgruppe Grundsatzprogramm der Oberhausener SPD, das Ergebnis des Hamburger SPD-Parteitages. Am Parteitag nahmen außer den Oberhausener Delegierten Elia Albrecht-Mainz und Wolfgang Grotthaus und den Parteiratsmitgliedern Mike Groschek und Stefan Zimkeit auch Karsten Bron und Imke Halbauer als Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion teil. Mehr …
Gute Nachricht für Stadtfinanzen:
Mehrheit im Landschaftsverband will Umlage senken
Wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) mitteilen, soll nach dem Willen der Spitzen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in der Landschaftsversammlung Rheinland der durch 27 Städte und Kreise aufzubringende Umlagesatz erneut gesenkt werden. Die Spitzen der Fraktionen der sogenannten „Gestaltungsmehrheit“ ließen hierzu nach der erfolgten Einigung in dieser Woche wissen: „Sowohl die positive konjunkturelle Entwicklung als auch die konsequente Umsetzung des von uns beschlossenen Sparhaushaltes 2007 führen dazu, dass mit einem Überschuss zu rechnen ist. Diese Mittel wollen wir an die kommunale Familie im Rheinland weitergeben.“ Mehr …
Umweltpolitik in der globalisierten Welt:
Staatssekretär Michael Müller bei der SPD
Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus sowie des Chefs der Oberhausener Jungsozialisten Stefan Scheffler diskutierte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Müller beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit 50 umweltpolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern am vergangenen Montag im Haus Union umweltpolitischen Ziele. Mehr …