Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hat auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion der Sportausschuss des Landtags NRW in seiner letzten Sitzung der Erhöhung der Übungsleiterpauschalen zugestimmt. Die Übungsleiterpauschalen werden somit in zwei Schritten mit jeweils 900.000 Euro für die Jahre 2016 und 2017 angehoben. Damit stehen den Vereinen durchschnittlich im kommenden Jahr rund 15 Prozent mehr zur Verfügung, 2017 sind es sogar ca. 30 Prozent mehr. Mehr …
Monat:
November2015
MdB Dirk Vöpel:
Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet
Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei den BFD-Zentralstellen anmelden. Mehr …
SPD:
Politische Partizipation von Jugendlichen weiter stärken
Die Einrichtung des Oberhausener Jugendparlaments (JuPa) war eine gute Entscheidung. „Das Jugendparlament hat in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet und hat sich aktiv in die Oberhausener Politik eingemischt, dies müssen wir auch in Zukunft unterstützen“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Mehr Geld für Betreuungsvereine
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. „Endgültig beschlossen ist das zwar noch nichts, aber ich bin sehr optimistisch. Denn die Arbeit der Betreuungsvereine ist unverzichtbar“, betont Zimkeit. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Verlagerung der OXEA-Zentrale in die Steueroase Monheim ist katastrophal
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Zu der Entscheidung der Oxea, ihre Verwaltung Ende des nächsten Jahres nach Monheim verlegen zu wollen, nimmt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer Stellung:
Wir haben Oxea und ihre Vorgänger in Oberhausen als faire und verlässliche Partner kennen- und schätzen gelernt und wissen natürlich auch um die Tradition der Ruhrchemie an diesem Standort. Deshalb ist selbstverständlich zu begrüßen, dass rund 1.000 OXEA-Mitarbeiter in Holten bleiben und hier ihre weltweit anerkannte Arbeit fortsetzen können. Auf die Solidarität der Oberhausener SPD bei der weiteren Absicherung ihrer Arbeitsplätze können sie zählen. Katastrophal ist allerdings die Entscheidung, die Unternehmensführung in die Steuer-Oase Monheim zu verlagern. Mehr …
Rat der Stadt Oberhausen verabschiedet Haushalt 2016:
CDU folgt eigenem Oberbürgermeister nicht
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Der Rat der Stadt hat am gestrigen Montag den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Hierbei gilt es besonders zu erwähnen, dass sich die CDU-Fraktion bei der Verabschiedung des Haushalts 2016 enthalten hat und der CDU-Oberbürgermeister Schranz zugestimmt hat. „Die CDU hat es wieder einmal verpasst Verwantwortung für unsere Stadt zu übernehmen., kommentierte der Fraktionsvorsitzende Große Brömer das Abstimmungsverhalten der CDU. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW wird die Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. „74 Millionen sind für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung vorgesehen, mit 25 Millionen wird der Breitbandausbau in den Kommunen vorangetrieben und 22 Millionen Euro sind für die Betreuungsvereine“, zählt Zimkeit die zusätzlichen Gelder auf, die im nächsten Jahr fließen sollen. „Hinzu kommen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Städte.“ Mehr …
Manfred Flore:
SPD fordert schnellen Zugang zu kulturellen Einrichtungen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion hat sich in seiner letzten Sitzung mit den in Oberhausen lebenden Flüchtlingen befasst. „Wir wollen den Flüchtlingen einen schnellen Zugang zu unseren kulturellen Einrichtungen ermöglichen“, berichtet Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die städtischen, aber auch alle anderen kulturellen Akteure leisten bereits jetzt wichtige Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen. Wir werden die Stadtverwaltung auffordern, zu diesem Themenkreis Anfang des Jahres eine öffentliche Konferenz mit allen wichtigen Oberhausener Kulturträgern, auch den Privaten, durchzuführen“, so Flore. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
„Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel fordert eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat der MdB einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) erstellt. „Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar“, bekräftigt Vöpel. „Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.“ Mehr …
Aufnahme von Flüchtlingen:
Probleme anpacken statt Symbolpolitik
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. „NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen“, ist Zimkeit überzeugt. „Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.“ Mehr …