Monat:  Januar2004

Michael Groschek:

Regionalverband Ruhr stärkt die Region

Michael

Michael “Mike” Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Osterfeld

“Der Umbau des alten Kommunalverbandes in den modernen und dienstleistungsorientierten Regionalverband Ruhr baut Kirchturmdenken ab und stärkt die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden des Ruhrgebiets.” Das erklärte heute der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Michael Groschek im Plenum des Düsseldorfer Landtags bei der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. Es ermögliche ab sofort eine Planung aus einem Guss für die Region, da das Land umfangreiche Kompetenzen abgebe und damit die kommunale Selbstverwaltung in einem beträchtlichen Umfang stärke. Mehr …


SPD-Fraktion:

Zusätzliche Gesamtschul- und Realschulplätze notwendig

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter

Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss vor dem Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen auf voraussichtlich fehlende Gesamtschul- und Realschulplätze reagiert werden. Steigende Schülerzahlen und ein geringeres Angebot an Realschulplätzen aufgrund baulicher Gegebenheiten machen aus Sicht der Sozialdemokraten zusätzliche Plätze an beiden Schulformen notwendig. Mehr …


Bürgerservice bei der Verwaltung:

SPD-Fraktion legt Antrag vor

SPD-Forderung: Der Bürgerservice in Oberhausen soll noch besser werden

SPD-Forderung: Der Bürgerservice in Oberhausen soll noch besser werden

Längere Öffnungszeiten und keine generelle Abschaffung der Bürgersprechstunden in den Stadtteilen: dies sind zwei zentrale Forderungen der SPD-Ratsfraktion zu einer Vorlage der Verwaltung zur Einrichtung von Bürgerservicebereichen. Auf Antrag der SPD Fraktion hatte der Rat im Zusammenhang mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 beschlossen, bei den abzuarbeitenden Prüfaufträgen einen Schwerpunkt auf die Verbesserung des Bürgerservices zu legen und die bisherigen Bezirksverwaltungsstellen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu dezentralen Bürger-Service-Einrichtungen auszubauen. Mehr …


Eltern behinderter Kinder werden zur Kasse gebeten:

Entscheidung von CDU und FDP ist soziale Ungleichbehandlung

CDU und FDP beim LVR bitten zur Kasse

CDU und FDP beim LVR bitten zur Kasse

Eltern behinderter Kinder, die eine integrative Tagesstätte statt einem Sonderkindergarten besuchen, werden nach dem Willen der Mehrheit von CDU und FDP im Landschaftsverband Rheinland zukünftig zur Kasse gebeten: Mit im Schnitt 840 Euro pro Jahr werden die Eltern zusätzlich belastet, die im Zusammenleben mit nichtbehinderten Kindern den besseren Ansatz zur Förderung ihrer Kindern sehen. Von dieser Änderung betroffen sind alle Neuzugänge in Tagesstätten aller Träger im Rheinland. Sonderkindergärten hingegen sind als reine Behinderteneinrichtungen bundeseinheitlich beitragsfrei, diese Kosten trägt nach wie vor der Landschaftsverband. Mehr …


MdLs Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Sportpauschale wird deutlich aufgestockt

Der Oberhausener Sport kann auf mehr als 500.000 Euro Sportpauschale hoffen

Der Oberhausener Sport kann auf mehr als 500.000 Euro Sportpauschale hoffen

Die vom Land ab diesem Jahr neu eingeführte Sportpauschale wird nochmals deutlich aufgestockt: Statt der bislang vorgesehenen 27 Millionen Euro sollen in diesem und im kommenden Jahr jeweils 45 Millionen Euro pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Weitere 5 Millionen Euro stehen jeweils zur Ausfinanzierung von Maßnahmen zur Verfügung, zu denen ein sog. zuschussunschädlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn bewilligt worden ist. Mehr …


Michael Groschek:

Mit dem Regionalverband Ruhr beginnt eine neue Ära

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Die Ausschüsse für Kommunales sowie für Innere Verwaltung des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben heute die Umwandlung des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) in den Regionalverband Ruhr beschlossen. “Mit dem heute gefassten Beschluss über die Gründung des Regionalverbandes Ruhr beginnt für die Städte im Ruhrgebiet eine neue Ära”, so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek diese Entscheidung. Mehr …


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