Thema:  
Mobilität

Für einen besseren Start in den Arbeitstag:

P+R Anlagen im Verbund mit Mobilstationen in ganz Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln

In Nordrhein-Westfalen sind Park+Ride (P+R) Anlagen und Mobilstationen ein wichtiges Element für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und für die Reduzierung des Individualverkehrs. P+R Anlagen dienen als wichtige Schnittstellen zwischen privatem Pkw-Verkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Der Großteil der P+R Anlagen in Nordrhein-Westfalen wird durch die Kommunen errichtet und durch die zuständigen Zweckverbände gefördert. Über 60.000 Stellplätze gibt es in den Zuständigkeitsbereichen der drei Zweckverbände. Auf der Grundlage von § 12 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG) können entsprechende Förderungen beantragt werden. Mehr …


Dauerstau und schlechtes Baustellenmanagement:

SPD-Bürgermeisterkandidat Thorsten Berg kritisiert chaotische Verkehrslage in Oberhausen

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die chaotische Verkehrslage in Oberhausen ist für viele Menschen zunehmend ein Ärgernis. „Das erfahre ich immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Die Menschen sind es einfach leid, ihre Zeit im Stau zu vergeuden.“ Berg hält es für dringend notwendig, mehr gegen den Stillstand in unserer Stadt zu tun.

Beispiele für schlechtes Baustellenmanagement gebe es viele: „Die Verzögerungen an der Weseler Straße und am Rehmer sind nur zwei aktuelle Fälle. Es stellt sich die Frage, ob die Verwaltung bei der Planung und dem Baustellenmanagement organisatorisch und personell richtig aufgestellt ist“, so Thorsten Berg. Es sei selbstverständlich, dass marode Straßen und Brücken instandgesetzt werden müssen. „Diese notwendigen Arbeiten müssen so geplant und aufeinander abgestimmt werden, dass unsere Stadt nicht komplett zum Stehen kommt“, fordert Berg. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Regional-Express der Eurobahn vor unsicherer Zukunft

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Oberhausens Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit fordert, dass die Landesregierung die Öffentlichkeit über die ungewisse Zukunft des RE 3 (Rhein-Emscher-Express) informiert. „Deren Betreiber, die ehemals französische Eurobahn, ist in eine Schieflage geraten“, berichtet Zimkeit. „Jetzt werden voraussichtlich die Kommunen in Westfalen-Lippe, wo der Hauptteil der Eurobahn-Linien verläuft, die Bahngesellschaft übernehmen, um sie vor einer Insolvenz zu schützen.“

Der SPD-Finanzexperte Zimkeit hält es für ein Unding, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung entzieht und stattdessen den Kommunen die Last aufbürdet. „Es reicht deshalb nicht aus, dass darüber in nichtöffentlichen Sitzungen gesprochen wird.“ Mehr …


SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld:

Einbahnstraßen-Regelung soll für mehr Sicherheit sorgen

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Osterfeld einen Antrag eingebracht, mit dem die Verkehrssituation an der Ecke Waghals- und Teutstraße erheblich verbessert werden soll. Die Sozialdemokraten fordern die Einrichtung einer Einbahnstraße in diesem Bereich. An der Waghals- / Teutstraße, insbesondere auf Höhe der Hausnummern 20 und 22, kommt es quasi täglich zu Beinahezusammenstößen. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt über die unübersichtliche Verkehrssituation vor ihren Haustüren, die durch das Fehlen eines dauerhaften Einbahnstraßenschildes verursacht wird.

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SPD setzt sich durch:

Mehr Sicherheit für Schülerinnen und Schüler an der Wehrstraße

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat am Mittwoch einen wichtigen Erfolg für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der neu gegründeten Gesamtschule Knappenstraße verbuchen können: Mit einer knappen Mehrheit von 10:9 Stimmen wurden die Anträge zur Verkehrsberuhigung an der Wehrstraße angenommen. Die Maßnahmen umfassen sowohl die Ausweitung der Tempo-30-Zone als auch die Einrichtung einer sicheren Querungshilfe im Bereich des Übergangsgebäudes im ehemaligen Niederrheinkolleg.

Bezirksvertreter Sven Pascheberg zeigte sich nach der Abstimmung erleichtert: „Es ist sehr erfreulich, dass wir heute eine direkte Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen beschließen konnten, ohne dass weitere Prüfaufträge eine effektive Lösung im Sinne der Schülerinnen und Schüler verzögern.“ Mehr …


Haupt- und Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag:

SPD-Fraktion legt Hürden für Ausbau des Autobahnkreuzes höher

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen.

„Das ist etwas kurios“, fasste der planungspolitische Sprecher Ulrich Real das Abstimmungsergebnis zusammen, „aber es ist ja etwas Gutes dabei herausgekommen: Die Forderungen, die der Rat bezüglich des Ausbaus des Autobahnkreuzes schon einmal gestellt hat, wurden bekräftigt, außerdem erwarten wir nun, dass neueren Entwicklungen im Verkehr und Transport Rechnung getragen werden.“

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Förderung des ÖPNV:

Park & Ride-Anlagen müssen modernisiert werden

Die Park & Ride (P+R) Anlagen in Nordrhein-Westfalen spielen eine entscheidende Rolle für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und die Reduzierung des PKW-Verkehrs. Sie dienen als wichtige Schnittstellen zwischen privatem PKW-Verkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Allerdings sind die verschiedenen P&R-Anlagen sehr unterschiedlich gestaltet. Tests von ACE in 2023 und ADAC in 2019 haben ergeben, dass jeweils ein gutes Viertel der Anlagen bei den Tests durchgefallen ist.

Dabei spielten Fragen zu Informationen zu den Anlagen inklusive Echtzeiterfassung der Belegung, aber auch Nutzerkomfort, Ausstattung, Barrierefreiheit und Sicherheit eine zentrale Rolle. Befragungen haben parallel zu den Tests in 2023 ergeben, dass Geld- und Zeitersparnis für rund die Hälfte der Befragten ein wichtiges Argument für Pendlerinnen und Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV sind. Somit können die Anlagen von Pendlerinnen und Pendlern aus ökonomischer Sicht eine Entlastung darstellen. Mehr …


Manuel Prohl:

SPD will bessere Regeln für die Leih-Scooter in der Stadt

Manuel Prohl is stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden.

So weit will es die SPD-Ratsfraktion nicht kommen lassen und hat nun einen Antrag gestellt, um dem gedeihlichen Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum Vorschub zu leisten.

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Freude bei der Osterfelder SPD:

Poller stoppen Autos vor der Gildenstraße

Das Bild zeigt (von links) die Fraktionsvorsitzende Helga Grothe, Bezirksbürgermeister Thomas Krey sowie die beiden SPD-Fraktionsmitglieder Karl-Heinz Steffan und Nicole Kopp-Czech an den nun voll funktionsfähigen Pollern an der Gildenstraße. (Foto: SPD Osterfeld)

Jahrelang war es in Osterfeld ein Ärgernis, dass uneinsichtige Autofahrerinnen und -fahrer verbotenerweise die Gildenstraße – eigentlich eine Fußgängerzone – genutzt haben. Damit soll nun Schluss sein: Immer wieder hatte die SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld das Problem thematisiert, nun endlich sind die bereits im vergangenen Jahr installierten, absenkbaren Poller voll im Betrieb. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Freddy Cordes:

Mit Brückenmanagement gezielt gegen Verkehrschaos

Dauerbaustelle Kreuz Kaiserberg, marode Brücke auf der A 42, massenhafte Staus im gesamten Ruhrgebiet. „NRW ist ein Land des Stillstands geworden. Es existiert ein Sanierungsstau bei Brücken in NRW, der auch aufgrund politischer Fehlentscheidungen und falscher Priorisierung entstanden ist“, sagen die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Freddy Cordes und Sonja Bongers. Mehr …