Stichwort:  
Kindertageseinrichtungen

MdL Stefan Zimkeit:

Mit Steuermehreinnahmen die Kitas und den Ganztag retten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, die unerwarteten Steuermehreinnahmen in Kitas, offenen Ganztagsgrundschulen und Schulsozialarbeit zu stecken. „NRW kann zusätzlich mit mehr als 500 Millionen Euro rechnen“, weist der SPD-Finanzexperte auf die aktuelle Steuerschätzung hin. Zimkeit möchte, dass das NRW-Finanzministerium umgehend einen Nachtragshaushalt aufstellt.

„Das Geld wird bei den Wohlfahrtsverbänden, die nicht mehr wissen, wie sie die Kitas und Ganztagsangebote finanzieren sollen, dringend benötigt.“ Zuletzt hätten sowohl die evangelische Kinderwelt in Dinslaken als auch die AWO in Oberhausen öffentlich auf die unzumutbare Situation hingewiesen. Mehr …


Corona-Lockdown:

Zimkeit fordert Wechselunterricht an den Schulen

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben. Das muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“

Voraussetzung sei, betont Stefan Zimkeit, dass die Infektionszahlen in Oberhausen nicht wieder ansteigen. „Ab einem Inzidenzwert dauerhaft unter 50 kann auf einen echten Wechselunterricht im Schichtsystem umgestellt werden.“ Der direkte Kontakt von Lehrkräften mit Schülerinnen und Schülern sei dringend notwendig, um eine Bildungskatastrophe und die Vertiefung der sozialen Spaltung zu verhindern. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …


Kindertageseinrichtungen:

Stefan Zimkeit informiert sich über die Arbeit der Regenbogenhaus-Kita

Der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit Julia Strunk, der Leiterin der Regenbogenhaus-Kita in Buschhausen

„Wir wollen zeigen, wie schön dieser Beruf ist“, erzählte Julia Strunk über ihre Arbeit als Erzieherin. Deshalb sei die Buschhauser Regenbogenhaus-Kita ein Ausbildungsbetrieb. Der Abgeordnete Stefan Zimkeit war gekommen, um sich in Einrichtung über die tägliche Arbeit mit den Kindern zu informieren. „Wir diskutieren zurzeit im Landtag über Änderungen am Kita-Gesetz. Dafür möchte ich gerne die Wünsche und Ideen aus Oberhausen mit nach Düsseldorf nehmen“, sagte Zimkeit.

Ein großes Problem sei der Personalmangel, was insbesondere bei Krankheit und Urlaub zu großen Engpässen führe, sagte Kita-Leiterin Strunk. Es gebe viel zu wenig Vorbereitungszeit für die Erzieherinnen. „Beobachtungen, Bögen, Elterngespräche, immer mehr Kinder mit mehr Betreuungsbedarf“, zählte sie auf, welche Anforderungen an den Erzieherberuf hinzugekommen sind. Mehr …


Alstaden:

SPD will mehr Transparenz zum Ruhrschul-Gelände

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg in Alstaden?

Ein Bericht über den Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen hat auch die Bezirksvertretung von Alt-Oberhausen beschäftigt. In dem Bericht wurde darüber informiert, dass am ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg neben Wohnbebauung auch eine Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen (130 Ü3-Plätze, 10 U3-Plätze) entstehen soll. Laut Verwaltung gebe es „einen interessierten Investor“, erste Gespräche mit der Fachverwaltung hätten bereits stattgefunden und konkrete Planungen seien aufgenommen worden. Die SPD begrüßt grundsätzlich die geschilderten Pläne, mahnt allerdings eine ausgewogene Mischung der Bebauung an. Mehr …


Gute-Kita-Gesetz verabschiedet:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Gute Betreuung für Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um kleinere Einkommen zu entlasten, sollen mit dem Gute-Kita-Gesetz sozial gestaffelte Elternbeiträge bundesweit eingeführt werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden. Wer etwa Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, muss nicht mehr für die Kita bezahlen. Mehr …


Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …


SPD appelliert an CDU:

Soziale Verantwortung wahrnehmen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Den von der CDU im Finanz- und Personalausschuss angemeldeten Beratungsbedarf zur Erhöhung der Einkommensgrenze in der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und für den Offenen Ganztag an Grundschulen kann SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nicht nachvollziehen.

Der Änderungsantrag der Koalition sieht vor, die Einkommensgrenzen zur Beitragsbemessung von 15.000 auf 20.000 Euro im Jahr zu erhöhen. Dies würde die Stadt voraussichtlich 320.000 Euro im Jahr kosten. „Aber wir geben das Geld an der richtigen Stelle aus, da gerade die einkommensschwächsten Familien in unserer Stadt profitieren, und hier vor allem die Kinder“, erklärt Große Brömer. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben. Mehr …


Stefan Zimkeit und Sonja Bongers besuchen AWO-Kindergarten auf dem Tackenberg:

Mehr in die frühkindliche Bildung investieren!

Gisela Larisch, Sonja Bongers, MdL Stefan Zimkeiit und AWO-Geschäftsführer Jochen Kamps

Gisela Larisch, Sonja Bongers, MdL Stefan Zimkeiit und AWO-Geschäftsführer Jochen Kamps

Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und in diesem Monat die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. „Denn viele Trägerverbände haben unter den hohen Kostensteigerungen gelitten.“ Außerdem werde die jährliche Erhöhung der Zuweisungen von 1,5 auf 3 Prozent verdoppelt. Mehr …