Stichwort:  
Flüchtlinge

Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen:

Zimkeit unterstützt Initiative von Integrationsminister Stamp

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen”, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) die jüngste Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben.

“Es gibt geflüchtete Menschen, die seit 20 Jahren hier leben und arbeiten und deren Kinder hier geboren sind, die immer noch nur kurzfristige Duldungen bekommen und in ständiger Angst vor Abschiebung leben”, betont Zimkeit. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Bundesmittel für bessere Integration

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben”, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. “Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte. In der letzten Woche hatten CDU und FDP unseren entsprechenden Vorschlag noch abgelehnt und wollten gerade mal ein Viertel der 434 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen”, sagt der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen. Zimkeit versteht es nicht, warum die Landes-CDU schon zum dritten Mal ihr Wahlversprechen ignorieren wollte. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

“Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben”, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf”, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. “Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.” Mehr …


Flüchtlingsintegration:

SPD lobt Sozialarbeiterkonzept

Yannah Selonke ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben die Stadtverwaltung dafür gelobt, dass diese das Sozialarbeiterkonzept für die Arbeit mit Flüchtlingen ausgearbeitet hat. Allerdings, so hat die Stadtverordnete Yannah Selonke für ihre Fraktion festgestellt, enthielte dieses noch einige Schwächen.

Größtes Manko an dem Beschlussvorschlag aus Sicht der SPD: Dreieinhalb Stellen des Teams Sozialarbeit sollen eingespart werden – ohne allerdings genau zu wissen, ob diese noch gebraucht werden oder nicht. Denn genaues Datenmaterial über die Flüchtlinge, die betreut werden sollen, liegt noch nicht vor. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

“Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt”, ärgert sich Stefan Zimkeit. “Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.” 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. “2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt”, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet. Mehr …


3,4 Millionen Euro zu wenig:

NRW benachteiligt Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

“Durch das soeben von CDU und FDP verabschiedete Gemeindefinanzierungsgesetz werden Oberhausen fast 3,4 Millionen Euro vorenthalten”, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seine Kollegin Sonja Bongers ergänzt: “Dieses Geld benötigt unsere Stadt dringend für die Integration der zu uns gekommenen Menschen.”

Laut Zimkeit ist zurzeit noch völlig unklar, in welcher Höhe die Integrationspauschale, die die Bund zahlt, in Oberhausen ankommt. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD dankt freiwilligen Sprachlehrern

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.

Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


Verleihung der "Luise" 2017:

Ausgezeichnet für wertvolle Arbeit!

Wurden 2017 mit der “Luise” für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt: Die Internationale Frauengruppe des evangelischen Kirchenkreises Oberhausen und Sonja Bongers, stelvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Die Oberhausener SPD-Frauen zeichneten die Internationale Frauengruppe des evangelischen Kirchenkreises Oberhausen und die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers mit dem “Frauen-Oscar”, der “Luise”, aus.

Oft findet das weibliche Engagement in der Stadtgesellschaft nicht die nötige Aufmerksamkeit. Deshalb setzte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) der Oberhausener SPD mit der Verleihung der “Luise” bewusst zum fünften Mal ein Zeichen. Die eigens für diese Auszeichnung geschaffene weibliche Statue hat in Gedenken an die ehemalige SPD-Oberbürgermeisterin Albertz deren Vorname Luise erhalten. Mehr …


Am Dienstag, 07.02.2017:

Ralf Stegner besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Am kommenden Dienstag, 07.02.2017, von 15.00 bis 16.30 Uhr, wird der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, nach Oberhausen kommen. Gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD und der Oberhausener SPD-Ratsfraktion wird er das Stadtteilprojekt Bebelstraße besuchen. Mehr …


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