spd-oberhausen.de

Monat:  
November2006

Sachverständige:

Bundesprogramme wirken gegen Rechtsextremismus und stärken Demokratie

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 20.11.2006 zum Thema „Arbeit gegen Rechtextremismus – Auswertung und Weiterentwicklung“ erklärt der SPD-Abgeordnete Grotthaus:

Die Sachverständigen sind sich völlig einig: Die Programme gegen Rechtsextremismus, Civitas und Entimon, waren wirksam, sie müssen weiterentwickelt und fortgeführt werden. Grotthaus begrüßt deshalb sehr, dass auch im Jahr 2007 unverändert 19 Millionen Euro im Rahmen des Programms „Gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ zur Verfügung gestellt werden. Außerdem konnte zusätzlich erreicht werden, dass für die langfristige Verankerung von Betreuungsnetzwerken weitere fünf Millionen Euro bereit stehen. Mehr …


SPD-Fraktion:

Oberhausener Unternehmen beim Neubau des Südbades beteiligen

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Beim Bau des neuen Hallenbades in der Innenstadt müssen nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion auch Oberhausener Betriebe die Chance haben, bei der Auftragsvergabe zum Zuge zu kommen. Wie der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer nach einem Gespräch mit Jörg Bischoff und Ralf Geese als Vertretern des Oberhausener Handwerks mitteilte, werden die Mitglieder der SPD-Fraktion im Aufsichtsrat der OGM in der nächsten Sitzung einen entsprechenden Vorschlag einbringen. Mehr …


Diskussionsveranstaltung am Montag, 20. November:

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel kommt nach Oberhausen

Kommt am Montag nach Oberhausen: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Kommt am Montag nach Oberhausen: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Die dauerhafte Sicherung der Energieversorgung und der Schutz des Klimas sind zwei untrennbar miteinander verbundene Herausforderungen, die alle Menschen dieser Erde und die ihnen nachfolgenden Generationen existentiell betreffen. Während der Energieverbrauch weltweit stetig wächst und die Öl- und Gaspreise steigen, kommen die Klimaforscher zu immer neuen, dramatischeren Erkenntnissen über den bereits stattfindenden Klimawandel. Über diese und andere Fragen wollen wir am Montag, 20. November, mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel diskutieren. Mehr …


SPD-Fraktion:

Hilfe für Sterkrade 06/07

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und Stadtverordneter für Klosterhardt-Nord

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und Stadtverordneter für Klosterhardt-Nord

Das Problem mit den Umkleidekabinen auf der Platzanlage von Sterkrade 06/07 am Dicken Stein kann im nächsten Jahr gelöst werden. Dies teilt der SPD-Stadtverordnete für Klosterhardt-Nord Stefan Zimkeit mit. Nach mehreren Gesprächen zwischen dem Verein, Vertretern der Politik und der Verwaltung hat die Stadt die notwendigen Mittel in Höhe von 275.000,- Euro für den Ersatz der nicht mehr zu nutzenden Umkleidemöglichkeiten am Stadion am Dicken Stein in den Haushaltsentwurf für 2007 eingestellt. Bei entsprechender Verabschiedung des Haushaltes und Genehmigung durch die Bezirksregierung könne die Anlage auch zukünftig für Schul- und Vereinssport genutzt werden kann. Dies war notwendig geworden, da die maroden Sanitär- und Umkleidemöglichkeiten nicht mehr zu sanieren seien. Mehr …


Kindergartenbeiträge:

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zur Ratssitzung am kommenden Montag

Weil die Bezirksregierung aktuell die Verwaltung der Stadt „gebeten“ hat, die Kindergartenbeiträge zum Ausgleich der vorgenommenen Kürzungen der Landeszuschüsse doch zu erhöhen, soll sich der Rat der Stadt bereits am kommenden Montag erneut mit diesem Thema befassen. Die SPD-Fraktion hat hierzu kurzfristig eine Aktuelle Stunde bei Oberbürgermeister Klaus Wehling beantragt. „Es kann nicht sein,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „dass innerhalb einer Region Eltern und damit Familien für unstrittig notwendige und sinnvolle Kinderbetreuung unterschiedlich stark zur Kasse gebeten und Eltern in strukturschwachen Städten ganz besonders belastet werden.“ Mehr …