Die von der Landesregierung geplanten massiven Kürzungen im Kinder-, Sozial- und Jugendbereich bedrohen auch viele Einrichtungen in Oberhausen. Die SPD-Landtagsfraktion hat nun Alternativen zu den von CDU und FDP geplanten Einschnitten vorgelegt, so die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. „Die massiven Proteste der Oberhausener Wohlfahrtsverbände, der Jugendeinrichtungen und des Frauenhauses gegen die Kürzungen machen deutlich, dass die Umsetzung der bisherigen Planungen katastrophale Folgen für die soziale Infrastruktur unserer Stadt hätte“, erklärt Wolfgang Große Brömer. Deshalb wolle die SPD-Landtagsfraktion die Umsetzung entsprechender Vorschläge verhindern. Mehr …
Monat:
April2006
MdB Wolfgang Grotthaus:
Nie wieder Tschernobyl!
Anlässlich des zwanzigsten Jahrestages (26.04.) der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Energie und stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:
„Vor genau zwanzig Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind immer noch verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität in unserer Umwelt. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.00 qkm kontaminiert. Heute noch leiden hunderttausende Menschen an den gesundheitlichen Folgen der nuklearen Verseuchung. Allein 400.000 Kinder leiden immer noch an radioaktiver Verstrahlung. Mehr …
Essen ist für das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt 2010:
Oberhausen jubelt mit!
„Mit großer Freude“, so Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, „haben wir von der Entscheidung der EU-Jury, Essen und damit das gesamte Ruhrgebiet zur Kulturhauptstadt 2010 zu küren, erfahren“. Mit dieser Entscheidung wird ein mehr als dreijähriger, für die Region sehr erfolgreich gemanagter Wettbewerb um diesen europaweit bedeutsamen Titel erfreulich beendet. Mehr …
Landschaftsverband Rheinland verabschiedet Haushalt:
Planungssicherheit für die Kommunen
Der Landschaftsverband Rheinland hat am vergangenen Freitag den Haushalt für das Jahr 2006 mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet, wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) als Oberhausener Vertreter im Rheinischen Parlament mitteilen. Kernpunkt der Haushaltsberatungen war eines von der Gestaltungsmehrheit im LVR eingebrachtes Eckpunktepapier zum Haushalt. Mit diesem Papier wird nicht nur die Umlage um 0,2% auf 17,1% gesenkt, sondern dieser Umlagesatz wird bis zum Ende der Legislaturperiode als Obergrenze festgeschrieben. So gibt der LVR seinen Mitgliedskörperschaften eine Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Mehr …
Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum städtischen Haushalt 2006:
„Mit uns wird es kein Kaputtsparen geben!“
Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer vor dem Rat der Stadt Oberhausen anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2006 am heutigen Montag:
„Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2006 hat Oberbürgermeister Klaus Wehling an einem anschaulichen Beispiel (Zur Erinnerung: Ein Professor stellt zum zweiten Male die selben Prüfungsfragen und antwortet auf den entsprechenden Hinweis seiner Studenten, dass die Fragen zwar gleich seien, sich aber die korrekten Antworten geändert hätten.) deutlich gemacht, dass man manchmal gezwungen ist, auf alte Fragen neue Antworten zu finden. Mehr …