spd-oberhausen.de

Jahr:  
2022

Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


Dietmar Look:

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. Mehr …


Stadtverwaltung:

Gleichstellung bleibt Herkulesaufgabe

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Verabschiedung des städtischen Gleichstellungsplans hat am Montag in der Ratssitzung die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, genutzt, um einen Blick auf den Stand der Geschlechtergerechtigkeit zu werfen. Ihr Fazit ist wenig euphorisch: „Männer haben den Vortritt in Sachen Einkommenshöhe und Karriere, Frauen das Nachsehen und die Hauptverantwortung für familiäre Belange“, so ihr Fazit, obwohl der aktuelle Gleichstellungsplan anderes anstrebe: „Eine partnerschaftliche Vereinbarkeit ist das Ziel, das viele Familien anstreben und auch leben wollen.“

Doch wie weit dieses Ziel noch entfernt sei, zeige beispielsweise ein Blick auf die Stadtverwaltung als Arbeitgeberin: Dort stellen Männer in der Gruppe der Teilzeitbeschäftigten nur sieben Prozent; Elternzeit nahmen im Berichtszeitraum des Gleichstellungsplans fünf Männer, bis zu einem Jahr hat es einer von ihnen geschafft – dagegen gingen 75 Frauen in Elternzeit, im ersten Jahr kehrte nur eine von ihnen zurück. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landeshilfen für die Menschen und die Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, endlich zu handeln und den Menschen unter die Arme zu greifen. „Außerdem darf es keine Blockade des Entlastungspaketes geben, das der Bund geschnürt hat“, betont der SPD-Finanzexperte.

„Die Taktiererei von Ministerpräsident Wüst, der sich ausschließlich an Berlin abarbeitet, muss ein Ende haben: NRW braucht als größtes Bundesland angesichts von Inflation und explodierenden Energiepriesen ein eigenes Hilfspaket als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes“, erinnert Zimkeit die Landesregierung daran, die eigenen Hausaufgaben zu machen. „Bund und Länder müssen gemeinsam eine Energiepreisbremse für Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft auf den Weg bringen, damit Energie bezahlbar bleibt.“ Mehr …


Manfred Flore:

Einkaufswagen müssen endlich aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Willkürlich stehengelassene Einkaufswagen verschandeln das Stadtbild und können die Verkehrssicherheit gefährden. „Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger bei mir als Bürgermeister über achtlos abgestellte Wagen im Stadtgebiet“, berichtet Manfred Flore. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wollte deshalb wissen, wie die Stadt mit dem Problem umgeht, und brachte kürzlich eine kleine Anfrage auf den Weg. Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


Aufgrund des großen Interesses:

Zwei weitere SPD-Veranstaltungen zum Thema Grundsteuerreform

Die Rechtsanwältin Vera Höger wird fachkundig und verständlich die Grundsteuerreform erläutern.

Nach dem großen Interesse aus der Bürgerschaft an der ersten Informationsveranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ zum Thema „Grundsteuerreform – Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ sind zwei weitere Veranstaltungen mit der Rechtsanwältin Vera Höger geplant.

Die Quartierskoordinatorin des DRK Oberhausen wird am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr in der evangelischen Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406, 46119 Oberhausen, über das Thema referieren und Fragen beantworten.

Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vera Höger beginnt am Donnerstag, 29. September, um 18 Uhr in der evangelischen Pauluskirche, Duisburger Straße 331, 46049 Oberhausen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich für die jeweilige Veranstaltung anzumelden entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208/825-3460. Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.


Manuel Prohl:

SPD will eine Ausbildungsfirma für die Stadt

Manuel Prohl ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD im Rat möchte die Stadtverwaltung die Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma prüfen lassen, um auf den prognostizierten Personalbedarf mit mehr Auszubildenden reagieren zu können.

Vor dem Hintergrund des sich immer stärker abzeichnenden Personalproblems der Verwaltung hatten sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der Fraktion seit geraumer Zeit mit möglichen Lösungsansätzen befasst. Ein Besuch im „InOffice“, der kommunalen „Ausbildungsfirma“ der Stadt Essen, hat die Sozialdemokraten darin bestärkt, der Verwaltung mit solch einer Einrichtung ein sinnvolles Instrument an die Hand zu geben. Mehr …


Landwirtschaft in der Stadt erleben:

SPD-Mitgliederversammlung bei Bauer Köster

Landwirtschaft im Umbruch: Auf reges Interesse stieß die Informationsveranstaltung der Sterkrader SPD-Ortsvereine auf dem Köstershof

Woher kommt unser Ei? Wie leben die Rinder bei uns um die Ecke? Was bedeutet Landwirtschaft im 21. Jahrhundert? Diese Fragen diskutierten die SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten mit dem Ehepaar Köster bei einer kurzweiligen Führung über den Hof. Dabei wurde klar: Vieles ist auch gerade in der Landwirtschaft im Umbruch. Denn nicht erst der Krieg in der Ukraine oder Corona haben Lieferketten und Produktionsbedingungen verändert.

Für das Ehepaar Köster war die damalige Entscheidung den Hof von den Eltern zu übernehmen von dem Aufbau der Direktvermarktung geprägt, denn ohne den Anbau von Spargel, der Rinder- oder Hühnerhaltung und dem späteren Verkauf dieser und weiterer Produkte wäre ein Überleben nicht möglich. „Die Politik macht uns leider oft das Leben und Wirtschaften unnötig schwer“, erzählt Christoph Köster und macht das unter anderem an der Düngeverordnung fest. Mehr …


OV West:

SPD-Stadtverordnete laden zum Stadtteilgespräch Alstaden

Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oberhausen-West laden die drei SPD-Stadtverordneten für Alstaden am Freitag, 23. September 2022, zum Stadtteilgespräch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Ab 18.00 Uhr berichten Denise Horn, Dagmar Heitmann und Dietmar Look von ihrer kommunalpolitischen Arbeit und freuen sich darüber hinaus auf die Themen, Anliegen und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Auch die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen werden vor Ort für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Veranstaltungsort ist der Bürgertreff Ruhrpott, Hauerweg 16a, 46049 Oberhausen. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.


X