spd-oberhausen.de

Monat:  
Januar2021

MdL Sonja Bongers:

Ministerpräsident Armin Laschet lässt Ruhrgebietskommunen im Stich – auch Oberhausen betroffen – Stadt tut zu wenig

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. “Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird”, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Land soll FFP2-Masken beschaffen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushaltsausschuss des Landtags, 500 Millionen Euro für die Beschaffung von FFP2-Masken bereitzustellen. “Diese bedeuten einen höheren Schutz vor Infektionen als Alltagsmasken.”

Zimkeit geht davon aus, dass nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz, beim Einkaufen sowie in Bus und Bahn medizinische Masken zur Pflicht zu machen, die Nachfrage nach dem FFP2-Schutz erheblich ansteigen wird. “Ich befürchte, dass FFP2-Masken nun deutlich teurer werden. Das Land NRW hat aber die Möglichkeit, günstigere Preise zu erzielen, wenn es große Mengen einkauft.” Mehr …


OV West:

SPD fordert öffentliche Diskussion über Folgenutzung des Sportplatzes an der Solbadstraße

Die Alstadener Ratsmitglieder Dietmar Look und Denise Horn.

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lehnt die Pläne für die Aufforstung der ehemaligen Betriebssportanlage an der Solbadstraße entschieden ab. “Die Pläne, die Fläche für Wiederaufforstung als Ersatz für im Stadtgebiet abgeholzte Bäume zu nutzen, ist wenig einfallsreich und widerspricht außerdem der Beschlusslage im derzeit gültigen Sportstättenkonzept”, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD im Rat, Dietmar Look.

“Alstaden, als einer der am dichtesten besiedelten Stadtteile, ist in Sachen Freizeit- und Sportentwicklung seit langem abgehängt. Vor einigen Jahren wurde die Bezirkssportanlage am Rechenacker ersatzlos aufgegeben. Für die Sportanlage Kuhle existiert zum jetzigen Zeitpunkt immer noch kein städtisches Konzept für die Sportbedarfe der Bürgerinnen und Bürgern. Hier muss endlich ein Plan vorgelegt werden, der nachhaltig die Infrastruktur in Alstaden stärkt. Die Vereine und Menschen erwarten hier zu Recht Lösungen von der Politik,” so Look, “die Solbadstraße kann hier ein wichtiger Teil dieser Lösung sein.” Mehr …


NRWSPD:

Thomas Kutschaty tritt als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass Thomas Kutschaty als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr antritt. Es sei richtig, dass sich die SPD schon auf ihrem nächsten Landesparteitag festlegen wird, sagt die SPD-Ratsfraktionchefin Bongers.

“Monatelange Hängepartien, wie sie die CDU sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene durchmacht, nützen niemandem”, meint Stefan Zimkeit. “Mit Kutschaty, der aus Essen stammt, wird eine Landesregierung die Herausforderungen des Ruhrgebiets wieder in den Mittelpunkt stellen.” Davon profitiere auch Oberhausen. Mehr …


Coronabedingte Steuerausfälle:

Landesregierung treibt Oberhausen in die Verschuldung

“Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Oberhausen zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von knapp elf Millionen Euro verpflichten”, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

“Ich finde das unerträglich. Schwarz-Gelb behauptet, damit den unter pandemiebedingten Steuerausfällen leidenden Städten helfen zu wollen. Stattdessen treibt das NRW-Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen vorsätzlich in die Verschuldung”, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Impfung von Menschen über 80 sicherstellen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden”, fordert Stefan Zimkeit (SPD). “Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten”.

Im Februar wird in den Impfzentren begonnen, die hochbetagten Menschen zu immunisieren. “Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass alle, die geimpft werden wollen, dies schnellst möglich tun können”, betont der Landtagsabgeordnete. “Doch nicht alle Betroffenen können von ihren Familienangehörigen dabei unterstützt werden.” Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW-Schuldesaster geht weiter

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Bildungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung massiv kritisiert. “Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerin Yvonne Gebauer bleiben ihrer Linie in der Schulpolitik des Landes treu. Plan- und ziellos irren beide herum und das zu Lasten der betroffenen Schülerinnen und Schüler und deren Eltern”, stellt die SPD-Politikerin fest.

Die Liste der Pleiten wird immer länger. War das vergangene Jahr davon geprägt, Entscheidungen permanent zu revidieren, geht es jetzt 2021 munter weiter. “Der Absturz von Lernplattformen, die Überlastung von Schulservern im Distanzunterricht, weiterhin fehlende Laptops für die Schulen, immer noch zu wenige Internetverbindungen und dazu ein Achselzucken, wie es über den 31. Januar hinaus weiter gehen soll, das ist schon abenteuerlich”, so Bongers. Mehr …


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