Thema:  
Gesundheit

Internationaler Tag der Hebammen:

Nordrhein-Westfalen gehen die Hebammen aus – Besonders die Corona-Krise setzt den Fachkräften zu

Dienstag, 05. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigen Internationalen Tag der Hebammen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Gerade jetzt in Zeiten von Corona ist die Arbeit von zahlreichen Hebammen deutlich eingeschränkt. Viele der Frauen gehören selber zur Risikogruppe und können daher derzeit nicht arbeiten. Auch hatten zahlreiche Krankenhäuser während der Krise die Begleitung im Kreißsaal untersagt. Das bedeutet für die meisten Hebammen einen erheblichen finanziellen Einschnitt”, sagt Sonja Bongers.

Anders als Pflegekräfte sind Hebammen häufig freiberuflich tätig. Eine Abfrage des Deutschen Hebammenverbands (DHV) ergab nun, dass ein Großteil der Hebammen derzeit Umsatzeinbußen von mindestens 50 Prozent verzeichnen muss. “Freiberuflerinnen könnten zwar die Soforthilfe für Kleinunternehmer beantragen. Allerdings darf die Soforthilfe nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden”, so Sonja Bongers. Mehr …

Corona-Krise:

Zimkeit hält Centro-Öffnung für unverantwortlich

Freitag, 17. April 2020

“Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich”, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. “Die 800-Quadratmeter-Obergrenze wurde beschlossen, um während der Pandemie keine Treffpunkte für große Menschenmengen zu schaffen.” Zimkeit hält es für falsch, mit dem Centro einen der größten Magneten für die Menschen in NRW zu öffnen.

“Die allergrößte Mehrzahl der Menschen hat großes Verständnis dafür, dass es das gewohnte Einkaufserlebnis in der nächsten Zeit nicht geben wird. Es nicht nachvollziehbar, dass Ausflugsziele gesperrt, Amateursportstätten und Gastronomie geschlossenen und auch kleine Veranstaltungen verboten bleiben müssen, riesige Shoppingcenter aber geöffnet werden können”, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Eltern und Kommunen dürfen nicht mit Kita-Gebühren belastet werden

Donnerstag, 09. April 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Wenn wegen der Coronakrise Kitas und Schulen geschlossen sind, dürfen auch keine Elternbeiträge erhoben werden”, fordert Stefan Zimkeit. Er spricht sich dafür aus, den Eltern die Gebühren für Kita- und Ganztagsschulbetreuung von Mitte März bis Ende April zu erlassen. “Die ausfallenden städtischen Einnahmen muss das Land komplett übernehmen. Der Vorschlag der Landesregierung, nur 50 Prozent zu erstatten, reicht nicht aus.”

Deshalb hat der SPD-Abgeordnete Zimkeit beantragt, aus dem NRW-Rettungsschirm 126 Millionen Euro zum Ausgleich für fehlende Elternbeiträge zur Verfügung zu stellen, die die nordrhein-westfälischen Kommunen im Normalfall für den halben März und den ganzen April einnehmen würden. Mehr …

Corona-Krise:

Süße Teilchen für ein großes Dankeschön

Mittwoch, 08. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Tagtäglich wird es uns durch die Corona-Krise immer wieder bewusst: Ohne die vielen Menschen, die in ihren Berufen oft an die Leistungsgrenze und darüber hinaus gehen, hätten wir alle es weitaus schwieriger in diesen Tagen. Und dann gibt es da noch die zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer – diejenigen, die nicht lange fragen oder diskutieren, sondern die einfach machen. Die anfassen, damit wir alle – und besonders die Schwächeren und Benachteiligten – diese krisenhaften Zeiten so gut wie möglich überstehen.

“Es ist doch klar: Mit einem einfachen ‘Danke’ ist es nicht getan, der gerechtfertigte Beifall ändert nichts an den Verhältnissen. Es gibt viele Lehren, die wir aus dieser Krise gesellschaftlich und politisch ziehen müssen”, erklärt Sonja Bongers, die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. “Sich nun kurz vor den Feiertagen noch einmal bei all diesen Menschen zu bedanken, ist uns jedoch ein Anliegen. Und es soll auch ein Zeichen sein: Wir werden den Einsatz dieser Menschen, die uns allen durch diese Krise helfen, nicht vergessen.” Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Frauenhäuser benötigen in der Coronakrise dringend Unterstützung

Dienstag, 07. April 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. “Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt. Deshalb müssen sie unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden, so der SPD-Finanzexperte. “Das wäre auch für das vom Frauen helfen Frauen e.V. getragene Frauenhaus Oberhausen ein wichtiges Signal.” Mehr …

Corona-Krise:

Schwarz-Gelb blockiert Hilfen für viele Vereine und Krankenhäuser

Donnerstag, 02. April 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen”, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. “Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.”

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion hatte beantragt, zehn Millionen Euro aus dem 25-Milliarden-Hilfspaket für alle anderen von Ehrenamtlichen geleiteten Vereine bereitzustellen, die als gemeinnützig anerkannt sind. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Sportvereine können Corona-Hilfen beantragen

Mittwoch, 01. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen können Sportvereine Hilfen aus dem Rettungsschirm des Bundes und des Landes NRW beantragen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers erklärt dazu: “Das gilt nun auch für gemeinnützige Sportvereine, die unternehmerisch tätig sind. Die Hilfen gelten zudem für freiberufliche Trainerinnen und Trainer, die hauptberuflich tätig sind.”

“Für viele der mehr als 18.000 Sportvereine in NRW ist das eine wichtige Unterstützung. Das hätte eigentlich sofort bei den Planungen des Rettungspakets mit einkalkuliert werden müssen”, sagt Sonja Bongers. Mehr …

Corona-Krise:

Soforthilfen und Unterstützungsangebote von Bund und Land

Montag, 30. März 2020

Der Landesverband der NRWSPD hat ein umfängliches Faktenpapier zusammengestellt, in dem alle momentan verfügbaren Informationen zu Soforthilfen und sonstigen Unterstützungsangeboten von Bund und Land im Rahmen der Corona-Krise zusammengestellt wurden. Es kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden:

Factsheet “Wir halten zusammen in der Corona-Krise” der NRWSPD (pdf, 640 KB)

Ständig aktualisiert wird auch die Sonderseite der NRWSPD zur Corona-Krise.

Landtagsrede:

Stefan Zimkeit befürwortet Rettungsschirm

Mittwoch, 25. März 2020

“Die Kommunen müssen einen Platz unter dem Rettungsschirm finden”, hat der Abgeordnete Stefan Zimkeit in seiner Landtagsrede gefordert. Er gehörte zu den Teilnehmenden einer Plenarsitzung, zur der nur ein Drittel der Parlamentarier nach Düsseldorf gekommen waren, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Die Sitzung war notwendig, um den 25 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirm für NRW zu beschließen.

“Dieses von der Landesregierung vorgelegte Hilfspaket ist auf einmütige Zustimmung des Landtags gestoßen”, so Zimkeit. “Ich bin aber enttäuscht, dass die schwarz-gelbe Koalition das Angebot der SPD, in der Krise eng zusammenzuarbeiten, nicht angenommen hat. Alle von der SPD-Fraktion vorgelegten Ergänzungs- und Änderungsvorschläge wurde pauschal abgelehnt”, berichtet der SPD-Finanzexperte aus Düsseldorf. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW-Rettungsschirm zeigt Mängel

Dienstag, 24. März 2020

Die SPD-Landtagsfraktion hat in einer Sonderplenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am heutigen Dienstag dafür gestimmt, den geplanten Rettungsschirm in Höhe von insgesamt 25 Milliarden Euro mitzutragen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

“Es war für uns als Demokraten klar, dass wir diese wichtige Entscheidung unterstützen, um die Krise bestmöglich abzufedern. Dennoch ist das Verhalten der CDU-FDP-Regierung enttäuschend, nicht einen unserer Vorschläge zu unterstützen. Alle Änderungsanträge, die gerade für viele Menschen wirkliche Auswirkungen hätten, wurden abgelehnt. Von Soforthilfen für die Sozialwirtschaft über die Unterstützung für Frauenhäuser und Sport- und Jugendarbeit bis hin zur Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen – die Fraktionen von CDU und FDP lehnten die Initiativen ausnahmslos ab.” Mehr …

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