Thema:  Sicherheit

Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. “In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich”, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Völlig inakzeptabel”, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. “Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil”, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. “Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.” Mehr …


Bundespolizei:

Stefan Zimkeit fordert mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. “Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden”, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Schon jetzt seien zahlreiche Bundespolizisten aus NRW nach Bayern abgeordnet und zahlreiche Stellen unbesetzt. Mehr …


Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

“Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen”, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Stärkung der Feuerwehren hat hohe Priorität

Sonja Bongers zu Besuch bei der Oberhausener Berufsfeuerwehr

“Es war mir ein Vergnügen, die Oberhausener Berufsfeuerwehr zu besuchen”, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) über ihren Besuch bei der Oberhausener Berufsfeuerwehr. Im Gespräch mit Feuerwehr-Chef Gerd Auschrat und dem stellvertretenden Leiter der Berufsfeuerwehr Oberhausen, Jürgen Jendrian, konnte sie umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen der Feuerwehrkräfte erhalten. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. “So etwas darf sich nicht wiederholen”, sagt die Innenexpertin Bongers. “Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.” Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …


SPD-Fraktion:

Dank an Polizei und Ordnungsdienst

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.

Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. “Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind”, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …


Manfred Flore:

SPD forciert Anstrengungen für gemeinsame Dienststelle von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …


Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung von Polizeistellen in den ländlichen Raum

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. “Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt”, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu “optimieren”, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …


Neue Landesregierung:

Oberhausen verliert neun Polizeistellen

“Das ist ein skandalöser Wortbruch”, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.

“Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat”, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. “Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße”, betont Bongers. Mehr …


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