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Thema:  
Sicherheit

MdL Sonja Bongers:

Besuch bei der Rettungshundestaffel

MdL Sonja Bongers mit Mitgliedern der Rettungshundestaffel Wesel auf einem vom Verein betriebenen Übungsplatz

“Auf Einladung des Vorstandes der ‘Rettungshundestaffel Wesel und Umgebung e.V.’ hatte ich die Möglichkeit, einen von einem Verein hergerichteten Übungsplatz zu besichtigen. Außerdem konnte ich einen Einblick in die Ausbildung der Einsatzkräfte mit ihren Hunden in der Fläche und unter Trümmern bekommen und war dabei, wie unter anderem Sandra Schwering mit der Hündin Pia ihre Prüfung bestanden hat. Auf ein harmonisches Zusammenspiel von Mensch und Hund wird dabei in diesem Verein viel Wert gelegt und fordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Konzentration”, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) begeistert über ihren Besuch.

Nachdem sie bereits im August im Landtag eine Kleine Anfrage über die Trainingsmöglichkeiten für Rettungshundestaffeln gestellt hatte, hatte sie nun die Gelegenheit, sich von den Bedingungen vor Ort ganz persönlich ein Bild zu machen. Der Verein ist ebenfalls für Einsätze in Oberhausen zuständig. Das Problem hinter der von ihr gestellten Kleinen Anfrage ist nämlich, dass Hunde gemäß § 2(3) des Landesforstgesetzes NRW im Wald außerhalb von Gehwegen nur angeleint laufen dürfen, weshalb Wälder als Flächenübungsplatz selten in Frage kommen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Keine Übungsplätze für Rettungshundestaffeln

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Rettungshunde kommen in sehr unterschiedlichen Gefahrenlagen zum Einsatz: zum Beispiel in der Flächen-, Lawinen und Trümmersuche, beim Mantrailing oder beim Katastrophenschutz. 36 Rettungshundestaffeln gibt es in Nordrhein-Westfalen, die beim Arbeiter-Samariter-Bund, beim Deutschen Roten Kreuz, bei der Johanniter-Unfallhilfe und beim Malteser-Hilfsdienst angesiedelt sind. Sie retten Menschenleben und leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit. Mehr …


Manfred Flore:

Innenstadtparks besser beleuchtet, Lösung für Parkbänke angestrebt

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Ich freue mich, dass unsere Forderung, die Parks in der Innenstadt bei Dunkelheit besser zu beleuchten, nun endlich umgesetzt worden ist”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Im Königshütter-, Berliner und im Grillopark sind kaputte Leuchten instandgesetzt worden. Dies war auch eine Forderung der Bürgerinitiative im Marienviertel. Mehr …


Strafvollzug in NRW:

Im Kittchen ist kein Zimmer frei

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge herrschen katastrophale Zustände im Justizvollzug. Die Bediensteten in den Gefängnissen haben eine halbe Million Überstunden angehäuft. Fingerabdruckscanner liegen seit einem Jahr ungenutzt herum. Haftplätze stehen nicht zur Verfügung. Und bis zu 500 Stellen allein im Strafvollzug sind unbesetzt. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

“Für diesen katastrophalen Zustand ist Minister Biesenbach höchstpersönlich verantwortlich. 1.135 neue Stellen waren mit dem Haushalt 2018 für Justiz und Strafvollzug vorgesehen. Aber stattdessen herrscht Aderlass. Das ist das Ergebnis eines völlig verfehlten Managements im Justizwesen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Mehr Übungsmöglichkeiten für die Feuerwehr

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Mehr Übungsmöglichkeiten für die Feuerwehr. Das habe ich in meiner allerersten Plenarrede im April diesen Jahres gefordert”, berichtet die Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin Sonja Bongers (SPD). Damit sollen Feuerwehrzüge die Realsituation von verschiedensten Szenarien simulieren können, um dadurch bestmöglich auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.

Nun haben sich diese Forderungen in der heutigen Sitzung des Innenausschusses konkretisiert. Denkbar wären nun acht solcher Standorte in NRW, die in interkommunaler Kooperation betrieben werden sollen. Die Anreise zu diesen Standort erfolgt mit den Feuerwehrfahrzeugen des jeweiligen Zuges. Mehr …


Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: “Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.” Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …


Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. “In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich”, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Völlig inakzeptabel”, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. “Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil”, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. “Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.” Mehr …


Bundespolizei:

Stefan Zimkeit fordert mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. “Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden”, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Schon jetzt seien zahlreiche Bundespolizisten aus NRW nach Bayern abgeordnet und zahlreiche Stellen unbesetzt. Mehr …


Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

“Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen”, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …


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