Jahr:  
2021

Aktuelle Umfrage:

Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Mittwoch, 29. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin.

Demnach sind 50 Prozent für eine Abschaffung der Elternbeiträge. Nur 16 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener möchten das bestehende System beibehalten. 26 Prozent der im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion Befragten wollen, dass das Land zumindest die Höhe der Gebühren begrenzt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte und sorgt für zusätzliche Verschuldung

Freitag, 17. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“

Der Städtetag hatte darauf hingewiesen, dass nun auch Rheinland-Pfalz eine Lösung gefunden habe und den Kommunen die Hälfte der Altschulden abnimmt. „Die Laschet-Regierung hatte hingegen erst im letzten Jahr die ausgestreckte Hand von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgeschlagen, der sich an der Finanzierung zu beteiligen wollte. Ministerpräsident Wüst scheint nun den gleichen Fehler zu machen.“ Mehr …

Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …

Weiterbildung:

SPD thematisiert Schließung des Niederrhein-Kollegs im Rat

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Die Oberhausener Sozialdemokraten wollen sich mit dem schleichenden Aus der Bildungseinrichtung nicht abfinden. Auch wenn der Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung, das Niederrhein-Kolleg ab 2023 auslaufen zu lassen, sich auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung in diesem Jahr nicht wiederfinden konnte, wollten die Stadtverordneten der SPD dies nicht auf sich beruhen lassen.

So meldete sich der Stadtverordnete Jörg Schröer beim Tagesordnungspunkt „Initialisierung Projektmanagement Talent-Kolleg Oberhausen“ zu Wort: Mit diesem Beschluss mache der Rat den nächsten Schritt hin zu einer Einrichtung, die auch die außerschulische Förderung und Beratung von Schülerinnen und Schülern aus „sozio-ökonomisch benachteiligten Elternhäusern“ zum Ziel hat. Mehr …

Wochenvorschau 2021/18:

Diese Woche im Bundestag

Mittwoch, 15. Dezember 2021

 

DO | 16. Dezember 2021 | 9. Sitzung

TOP 3

Ein weiterer Nachtragshaushalt für Investitionen

Haushalt

Mit einem Zweiten Nachtragshaushalt für 2021 sollen Mittel aus bereits eingeplanten und nicht genutzten Krediten bereitgestellt werden – zweckgebunden für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Transformation der Wirtschaft. Der Nachtragshaushalt sieht Mittel in Höhe von 60 Milliarden Euro vor. Die Nettokreditaufnahme für das Jahr 2021 wird dadurch aber nicht erhöht. Ziel ist es, auch aufgrund der Pandemie nicht erfolgte Investitionen in den Klimaschutz nachzuholen, die Konjunktur weiter anzukurbeln und Projekte im Bereich der Digitalisierung abzusichern. Dadurch schaffen wir Planungssicherheit für private Investitionen.

TOP 5

Wirtschaftsstabilisierungsfonds wird verlängert

Corona-Krise

Mit einer Fristverlängerung beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) werden die Voraussetzungen geschaffen, dass große Unternehmen in Deutschland über das Jahresende hinaus staatliche Mittel erhalten können. Der Fonds wurde bereits im März 2020 eingerichtet, um die für unseren Wirtschaftsstandort und den Arbeitsmarkt besonders wichtigen Unternehmen finanziell zu stabilisieren.

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MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Weiterbildungskolleg wird geschlossen

Sonntag, 12. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Niederrhein-Kolleg, an dem junge Erwachsene das Abitur oder Fachabitur nachholen können, wird geschlossen. „Das hat die Landesregierung so entschieden“, bedauert der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Denn diese Weiterbildungseinrichtung ist ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft in Oberhausen. Denn am Niederrhein-Kolleg wird der Anspruch eingelöst, jedem Menschen eine zweite Chance zu geben, einen guten Schulabschluss zu machen.“

Zimkeit befürchtet, dass sich die Landesregierung bei dem Schließungsbeschluss allein von wirtschaftlichen Erwägungen hat leiten lassen, obwohl sie auf seine Anfrage im Landtag zugesichert hatte, insbesondere pädagogische Aspekte zu berücksichtigen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Donnerstag, 09. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Dienstag, 07. Dezember 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe

Dienstag, 07. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Verlängerung der S3 aus. „Dann würde Buschhausen einen neuen Haltepunkt und alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Walsum, Essen und Hattingen erhalten“, erläutert Sterkrades Landtagsabgeordneter.

Die soeben vorgelegte Machbarkeitsstudie des VRR hat einen hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen für eine reaktivierte Walsum-Bahn ermittelt. Die Verlängerung der S3 bis Walsum kommt auf einen überragend günstigen Nutzen-Kosten-Faktor von 8,5, eine durchgängige Verbindung bis Wesel auf 2,4. Selbst ein 15-Minuten-Takt mit einer zusätzlichen Linie Richtung Duisburg ergibt noch einen positiven Faktor. Mehr …

Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Dienstag, 07. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …