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Stichwort:  
Polizei

MdL Sonja Bongers:

Gesprengte Geldautomaten – Geldinstitute müssen mehr tun

Dienstag, 30. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich der Automatensprengung in der Nacht zu Dienstag bei der Volksbank Rhein-Ruhr in Oberhausen-Osterfeld, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sich dafür ausgesprochen, Banken bei der Vermeidung von Sprengungen der Geldautomaten mehr in die Pflicht zu nehmen.

„Die Forderungen des Landeskriminalamtes NRW die Videoüberwachung im Umfeld aller Automaten auszubauen, sowie Nebelanlagen einzusetzen, machen schon Sinn. Zudem sollte man darüber nachdenken, bei besonders gefährdeten Automaten nachts die Bargeldmenge zu reduzieren. Es müssen endlich gesetzliche Auflagen für die Banken geschaffen werden“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Dienstag, 07. Dezember 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

SPD fordert Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten

Mittwoch, 03. März 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellose Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eine Automatenaufbruchs leben“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete.

Inzwischen würden nicht mehr nur explosive Gasgemische eingesetzt, sondern die Täter nutzen den weitaus zerstörerischen Festsprengstoff. „Es ist ein glücklicher Zufall, dass es noch keine Toten oder Schwerverletzten bei unbeteiligten Dritten gab.“ Zimkeit erinnert an die Sprengungen in Schmachtendorf und am Centro. „Das ist eine große Gefahr für Passanten und Anwohner.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

3000 mehr Polizistinnen und Polizisten für NRW – Sicherheitspolitik ausbauen

Montag, 01. März 2021

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, mehr Polizistinnen und Polizisten auszubilden. „Eine hohe Anzahl von Überstunden, die die Frauen und Männer in den Dienststellen vor sich herschieben, eine niedrigere Aufklärungsquote als in den meisten anderen Bundesländern und die aktuell gesunkene Zahl der Planstellen zeigen, dass die Personalsituation bei der Polizei in NRW nach wie vor angespannt ist.

Wir plädieren dafür, dass mehr Personal eingestellt und die Anzahl der neu einzustellenden Anwärterinnen und Anwärter pro Jahr auf 3.000 erhöht wird. Ein zielgerichteter Personaleinsatz der Polizeikräfte in den kommenden Jahren kann nur gelingen, wenn ausreichend Nachwuchskräfte gewonnen, ausgebildet und eingesetzt werden“, sagte die Rechtsexpertin. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Mittwoch, 03. Februar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte

Montag, 01. Februar 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:

„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ Mehr …

Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Donnerstag, 17. September 2020

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

SPD-Abgeordnete treffen die Gewerkschaft der Polizei

Dienstag, 07. Juli 2020

Gruppenbild in Corona-Zeiten: Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Sonja Bongers mit Alexander Frank, dem Vorsitzenden der Oberhausener GdP

Polizisten als „Müll“ zu diskreditieren, sei vollkommen unakzeptabel und menschenverachtend, sind sich Oberhausens Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die SPD-Landtagsabgeordneten einig. Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich mit dem GdP-Vorsitzenden Alexander Frank getroffen und zunächst über den umstrittenen Artikel gesprochen, der in der „taz“ erschienen war. Mehr …

Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Dienstag, 10. Juli 2018

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. „In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich“, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Montag, 09. Juli 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Völlig inakzeptabel“, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. „Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil“, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. „Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.“ Mehr …

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