„&039;Der Schutz von Frauen hat für uns höchste Priorität&039;, dieser Aussage der CDU zur Förderung des Oberhausener Frauenhauses stimmt die SPD ausdrücklich zu. Allerdings ist es vollkommen unverständlich, dass die CDU vor dem Hintergrund einer solchen Aussage die Kürzungspolitik der Landesregierung gegenüber den Frauenhäusern schön reden will“, das erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Wolfgang Große Brömer. Mehr …
Monat:
November2009
Michael Groschek:
Mietrechtsreform ist ungerecht und unsozial
Zu der geplanten Mietrechtsreform der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die angekündigte Mietrechtsreform der schwarz-gelben Bundesregierung ist ungerecht und unsozial. Die Angleichung der Kündigungsfristen von Mieter und Vermieter und die Abschaffung von Mietminderungen bei Sanierungsarbeiten stärkt einseitig die Seite der Hausbesitzer und verschlechtert die Situation der Mieter grundlegend. Das ist schlicht unsozial. Mehr …
Orientierungsphase an die Grundschulen holen:
Das Bündnis „Länger gemeinsam lernen“ will die Bildungsgerechtigkeit vor Ort verbessern
„Kinder im Alter von zehn Jahren auf unterschiedliche Schulformen aufzuteilen, ist unverantwortlich.“ So leitete Prof. Hans-Martin Lübking die „Debatte über eine neue Schulstruktur“ ein. Zur gleichnamigen Veranstaltung hatte der Oberhausener Zweig des Bündnisses „Länger gemeinsam lernen“ am vergangenen Donnerstag in die Hauptschule Alstaden eingeladen. Ziel der landesweiten Initative, in der sich u.a. Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Parteien engagieren, ist die Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit im deutschen Schulsystem. Mehr …
Michael Groschek:
Studentenproteste dürfen bei Rüttgers nicht ins Leere laufen
Zu den aktuellen Studentenprotesten erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die Ignoranz von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen ist die falsche Antwort auf die Proteste der Studentinnen und Studenten. Während andere schwarz-gelbe Koalitionen bei den Forderungen der Studierenden einlenken, verhalten sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen wie gewohnt: Sie machen die Schotten dicht. Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) plant eine Erhöhung des Bafög und auch der niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) zeigt sich zum Umdenken bereit. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Weniger Geld vom Land – 2010 fehlen 18 Millionen Euro in der Stadtkasse
Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat gestern die zweite Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2010 (GFG 2010) veröffentlicht. Danach zahlt das Land der Stadt Oberhausen im Jahr 2010 nur noch rund 114 Millionen Euro aus dem Steuerverbund. Das macht im Vergleich zum Jahr 2009 ein Minus von 18 Millionen Euro aus. Gegenüber der ersten Modellrechnung bedeutet dies für die Stadt eine nochmalige Verschlechterung von über 800.000 Euro. Mehr …
SPD-Bundesparteitag in Dresden:
Michael Groschek und Karl-Heinz Emmerich vertreten Oberhausener SPD
„Der vermutlich wichtigste SPD-Bundesparteitag seit vielen Jahren“ erwartet die Delegierten der Oberhausener SPD nach Einschätzung ihres Vorsitzenden Wolfgang Große Brömer. Von Freitag an werden die Sozialdemokraten in Dresden über ihr künftiges Führungspersonal und über eine politische Neuausrichtung ihrer Partei zu entscheiden haben. Für die Oberhausener Genossen dabei sind Michael Groschek, MdB, und Karl-Heinz Emmerich. Mehr …
Neuer Bundestag:
Michael Groschek für Verteidigungsausschuss benannt
Gleich zu Beginn seiner neuen Tätigkeit wird Michael Groschek, frisch gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, die SPD-Fraktion in einem der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages vertreten. Wie am Rande der heutigen Plenarsitzung in Berlin bekannt wurde, soll der ehemalige Zeitsoldat der Marine am Nachmittag zum ordentlichen Mitglied im Verteidigungsausschuss berufen werden. Als stellvertretendes Mitglied ist Groschek für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Städtebau vorgesehen, der gerade auch für das Ruhrgebiet eine besondere Bedeutung hat. Mehr …