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Monat:  
Januar2020

Von Altschulden bis Umweltpolitik:

Thomas Kutschaty beim Kneipengespräch im Yesterday

Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins “Yesterday” zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.

“Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu übernehmen”, so Kutschaty. Länder und auch Kommunen müssten sich aber auch beteiligen. “Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrlässig – denn kein Land würde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen”, drängte Kutschaty auf eine Lösung in der Altschuldenproblematik.

Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz ebenfalls für einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, für die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst könne passieren, dass man sich nach einer Übernahme der Altschulden sofort wieder verschulden müsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen. Mehr …


SPD-Fraktion:

CDU will Probleme am Bordell nicht anfassen

Manuel Dröhne ist gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gleichstellungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Situation rund um das Bordellviertel an der Flaßhofstraße problematisiert. “Die Situation dort ist für zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner problematisch, so dass wir schon heute handeln müssen. Der Prüfauftrag zur Verlagerung des Bordells hilft den Bürgerinnen und Bürgern nun mal nicht in der aktuellen Situation”, erklärt dazu Manuel Dröhne, gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Sozialer Wohnungsbau:

Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft”, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. “Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt auch für Oberhausen”, stellt Zimkeit fest. “Deswegen ist diese Untätigkeit inakzeptabel.” Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Stadtspitze auf, diesen Zustand zu beenden. Mehr …


OV Mitte:

SPD in der Innenstadt will Folgen der Umwelthilfe-Klage endlich diskutieren

Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen. Mehr …


Einladung zum Kneipengespräch:

Die Zukunft des Ruhrgebiets

Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.

“Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren”, sagt Zimkeit. “Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.” Mehr …


Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Wasserstoff-Standort Oberhausen

Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. “Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt”, sagte Sonja Bongers.

Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. “Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern”, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes”, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.

“Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen”, führt die Abgeordnete fort. Mehr …


Ulrich Real:

Bahnpläne mit Visionen verknüpfen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Einhellig begrüßt die SPD-Ratsfraktion, dass die Planungen für die Reaktivierung der “Walsum-Bahn” von Voerde nach Oberhausen mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie konkrete Gestalt annehmen. “Unserer Ansicht nach ist es wichtig, bei den Planungen visionär zu denken und auch mögliche Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln einzubeziehen”, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. So sei ein möglicher Haltepunkt in unmittelbarer Nähe des Stadion Niederrhein mit einer Verbindung in Richtung Neue Mitte sehr überlegenswert. Mehr …


AG 60 plus:

SPD-Senioren wählten einen neuen Vorstand für Oberhausen

Der neue Vorstand der AG 60 plus in Oberhausen (v. l.): Peter Blanke (Schriftführer), Günter Claßen (Bildungsbeauftragter), der neue Vorsitzende Hans-Günter Wrobel, Karin Tysiak (Stellvertretende Vorsitzende) und Wolfgang Tzscheppan (Stellvertretender Vorsitzender)

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Oberhausen hat am 14. Januar einen neuen Vorstand gewählt.

Gewählt wurden als:

  • Erster Vorsitzender: Hans-Günter Wrobel
  • Stellvertretende Vorsitzende: Karin Tysiak & Wolfgang Tzscheppan
  • Schriftführer: Peter Blanke
  • Bildungsbeauftragter: Günter Claßen

Die AG 60 plus vertritt die Interessen der Seniorinnen und Senioren unserer Stadt in den Gremien der SPD in Oberhausen und auf den entsprechenden Regional-, Landes- und Bundeskonferenzen. Mehr …


Personalien:

Manfred Flore ans Oberverwaltungsgericht berufen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore ist zum ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) berufen worden. Das Oberverwaltungsgericht Münster bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Mehr …


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