Monat:  Februar2006

Buschhausen:

Hagelkreuzstraße für Schwerlastverkehr gesperrt

Seit kurzem für den Schwerlastverkehr gesperrt: Die Hagelkreuzstraße in Buschhausen

Seit kurzem für den Schwerlastverkehr gesperrt: Die Hagelkreuzstraße in Buschhausen

Was lange währt, wird doch noch gut: Nachdem auch die Stadt Duisburg einer Sperrung der Hagelkreuzstraße für den Schwerlastverkehr zugestimmt hat, konnten die entsprechenden Hinweisschilder zwischen der Westmarkstraße auf der Oberhausener und der Theodor-Heuss-Straße auf der Duisburger Seite aufgestellt werden. Diese erfreuliche Information erhielt der Buschhausener Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich (SPD) von der Verwaltung, nachdem er bereits vor knapp anderthalb Jahren eine entsprechende Bürgeranregung im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Oberbürgermeister aufgegriffen hatte. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Verbraucher müssen vom Wettbewerb auf dem Gasmarkt davon profitieren

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zur Öffnung des Gasmarktes bereits ab dem 1. April 2006 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus, Mitglied der AG Energie und zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Sieben Gasunternehmen haben sich in Reaktion auf die laufenden Missbrauchsverfahren entschlossen, den Markt im Bereich der Gasversorgung bereits ab 1. April dieses Jahres zu öffnen. Das Bundeskartellamt hat daraufhin die Missbrauchsverfahren gegen die Unternehmen wegen überhöhter Endkundenpreise eingestellt. Durch diese Entscheidung wird ein weiterer Schritt in Richtung Wettbewerb im Gasversorgungsmarkt gegangen. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Günstige Kreditkonditionen für Gebäudesanierung

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus, MdB, Mitglied in der AG Energie und stv. arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weist auf günstige Kredite für die Gebäudesanierung hin:

Politisch ist der Weg auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion frei: Allen, die jetzt ältere Wohngebäude modernisieren wollen, bietet die KfW-Förderbank Kredite zu Traumkonditionen. “Einzige Bedingung dabei ist, dass der Energieverbrauch durch die Modernisierung gesenkt wird. Das Programm dürfte also auch für viele Bewohner älterer Häuser in Oberhausen und Dinslaken interessant sein”, erklärt Grotthaus. Mehr …


Oberbürgermeister Klaus Wehling:

Oberhausen setzt auf eigene Kraft

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberbürgermeister Klaus Wehling referierte in der Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-Ost über die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunalpolitik. Zwei konkrete Erfahrungen dienten ihm als Leitlinien: Der Brückenbau an der Ripshorster Straße in Oberhausen-Dellwig und das Scheitern von O.VISION. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Fraktion sieht nach Schreiben des RP keine Chance mehr für die Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem der Regierungspräsident in einem Brief an Oberbürgermeister Klaus Wehling dringend von der Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich abgeraten hat, sieht die SPD-Fraktion keine realistische Möglichkeit mehr für die Umsetzung des mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschlusses. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore äußerte sich sehr enttäuscht über diesen indirekten Eingriff der Kommunalaufsicht in die Organisationsfreiheit des Rates. Mehr …


Verzahnung von Jugendhilfe und Schule:

SPD-Fraktion will zusätzliche Förderung für Kinder mit erheblicher Lese- und Rechtsschreibschwäche

Frank Motschull ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Frank Motschull ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat die SPD-Fraktion beantragt, dass durch eine enge Kooperation von Jugendhilfe und Schule ein neues Förderkonzept aufgelegt werden soll: Grundschulkinder, die unter Legasthenie leiden, sollen eine zusätzliche Rechtschreib- und Leseförderung erhalten. “Wir erwarten,” so erläutert Frank Motschull, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, “dass die Verwaltung aus vorhandenen Haushaltstiteln und unter angemessener finanzieller Beteiligung betroffener Eltern bereits im aktuellen Jahr mit einem gezielten Förderprogramm für diese Kinder beginnen wird.” Mehr …


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