Der Landtag von NRW
In die heiße Phase gehen die Beratungen zum Landeshaushalt 2002 in der ersten Novemberwoche Woche. Ab Montag wird sich die SPD-Landtagfraktion auf einer Klausurtagung mit dem umfangreichen Zahlenwerk befassen und insbesondere eine ganze Reihe von Änderungsanträgen aus den Facharbeitskreisen abschließend bewerten. Mehr …
Manfred Flore
Ein umfangreiches Maßnahmenpaket soll das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes in Oberhausen weiter verbessern. Einen entsprechenden SPD-Antrag hat der Umweltausschuss auf seiner Oktober-Sitzung verabschiedet. „Mit diesem Antrag“, so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, „ziehen wir die Konsequenzen aus unserer großen Anfrage zum gleichen Thema.“ Mehr …
Mobilfunkantennen
Der AK Umwelt hat sich auf seiner jüngsten Sitzung mit der Problematik Mobilfunkantennen im Stadtgebiet beschäftigt. Zukünftig sollen keine Neuverträge mehr geschlossen werden, die es Mobilfunkunternehmen ermöglichen, Antennenanlagen auf städtischen Gebäuden wie Schulen und Kindergärten zu errichten. Mehr …
Gute Nachrichten für die Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Nach der offiziellen Vorstellung der Präferenzstrecke für die geplante Magnetschwebebahn steht jetzt fest: Durch Alstaden wird kein Metrorapid fahren. Mehr …
Galerie
Im Vorfeld der Beratungen zur Reorganisation des Oberhausener Kulturbereichs erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groschek, dass die neu zu gründenden gemeinnützigen Kultur-GmbHs eine Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) beantragen sollen.
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Wolfgang Große Brömer
„Gesamt- und Hauptschulen bleiben Teil unseres bewährten Schulsystems.“ Mit diesen Worten reagiert der Oberhausener SPD- Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer auf den Plan der NRW-CDU, Gesamt- und Hauptschulen abzuschaffen. Große Brömer, Mitglied des Schulausschusses des Landtages und des Rates, beruhigte betroffene Eltern und Schüler: „Mit der SPD wird es keine bildungspolitischen Abenteuer geben, wie die CDU sie nun fordert.“ Mehr …
Landtag von Nordrhein-Westfalen
Wenn sich Kommunalpolitiker mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister treffen, dann geht es allemal um Geldfragen. So standen denn auch die Auswirkungen des NRW-Haushaltsentwurfs 2002 auf die Finanzausstattung der Kommunen im Mittelpunkt des jüngsten Treffens der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Ruhrgebiet. Mehr …
Elsa-Brändström-Gymnasium
„Die besondere räumliche Situation des Elsa-Brändström-Gymnasiums muss auch beim Einsatz von Hausmeistern berücksichtigt werden.“ Das erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit angesichts der jüngsten Debatte um den Einsatz von Hausmeistern an dieser Schule. Mehr …
Wolfgang Große Brömer
Die aktuelle Berichterstattung über die Metrorapid-Planung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nimmt MdL Wolfgang Große Brömer zum Anlass, einen eindringlichen Appell an Ernst Schwanhold, den Verkehrsminister von NRW, zu richten. In dem Brief, der in Durchschrift auch an die SPD-Mitglieder im Unterausschuss Metrorapid gesandt wurde, heißt es wörtlich: „Grundprinzip verantwortungsbewusster Politik war und ist die Akzeptanz von Entscheidungen in der betroffenen Bevölkerung. Ein innovatives Projekt wie der Metrorapid verliert diese Akzeptanz, wenn es zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner im Trassenbereich führt.“ Mehr …
Bürgerentscheid
Bürgerentscheide sollen nach dem Willen der SPD unter größtmöglicher Beteiligung der Bevölkerung durchgeführt werden. Deshalb werden alle Bürgerinnen und Bürger bei Bürgerentscheiden in Oberhausen auch die Möglichkeit zur Brief- bzw. Sofortwahl haben. Das beschlossen die SPD-Ratsmitglieder auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Mehr …
