MdB Wolfgang Grotthaus
Heute wird um 17.00 Uhr in Berlin der Vertrag über Lärmschutz an der gesamten BETUWE-Strecke zwischen Oberhausen und Emmerich durch den Bund, das Land und durch die Deutsche Bahn AG unterzeichnet. Die Kosten für den Lärmschutz und den Bau eines dritten Gleises zur Sicherung des Personennahverkehrs an dieser Gesamtstrecke werden – wie vorab zu erfahren war – mit rund 1,5 Milliarden Euro beziffert. Mehr …
Straßenbahn
„Die Einführung des Tariftreuegesetzes ist für die Stadtwerke Oberhausen (STOAG) von größter Bedeutung“, dies erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Zimkeit nach einer Sitzung des Arbeitskreis STOAG der SPD-Fraktion. Mehr …
Euro
Mit den Stimmen von SPD und FDP hat der Rat heute den Haushalt 2002 verabschiedet. Gleichzeitig brachte der Rat das Haushaltssicherungs-Konzept mit den von der SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Heidelberg beschlossenen Änderungen auf den Weg. Mehr …
S-Bahn
Die Anbindung Oberhausens an den schienengebundenen Nahverkehr wird sich ab dem nächsten Jahr weiter verbessern. Diese erfreuliche Ankündigung machte der Leiter des Geschäftsbereiches Verkehrsmanagement beim VRR, Jürgen Hambuch, auf der jüngsten Sitzung des AK Planung der SPD-Fraktion. Mehr …
Am Sonntag, 14. Juli 2002, ist es wieder soweit. Ein buntes Programm wartet den ganzen Tag über auf die kleinen und großen Besucher beim Familienfest der Oberhausener SPD im Kaisergarten. Seit 22 Jahren ist das Familienfest schon Tradition der örtlichen SPD. Ab 11.00 Uhr geht es bei hoffentlich gutem Wetter los im Kaisergarten. Nach dem „Bühne frei“ beginnt ein fast siebenstündiges Bühnenshowprogramm, an dem sich eine Vielzahl Oberhausener Vereine und Organisationen beteiligen.
Alle Oberhausener und Oberhausenerinnen sind am Sonntag, 14. Juli, von 11.00 bis 18.00 Uhr herzlich in den Kaisergarten eingeladen. Mehr …
Heidelberg
Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion findet von Sonntag, 12. Mai, bis Mittwoch, 15. Mai, in Heidelberg statt. Dominierendes Thema der Beratungen wird das von der Verwaltung vorgelegte Haushaltssicherungskonzept 2002 sein, mit dem die Stadt den Marsch in die Verschuldungsfalle stoppen und mittelfristig kommunalpolitische Gestaltungsmöglichkeiten zurück gewinnen will. Mehr …
Wolfgang Große Brömer, MdL – SPD-Fraktionsvorsitzender
Fast 4,7 Millionen Euro hat die Landesregierung nun für die Brückenbauarbeiten an der Sterkrader Ost-West-Rampe im Rahmen des Straßenbauprogramms 2002 bereitgestellt. Nach Auskunft des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer soll damit die notwendige Sanierung der Brücke für den Straßenverkehr gefördert werden. Mehr …
Euro
In einer ersten Bewertung begrüßt die SPD-Ratsfraktion ausdrücklich die Bereitschaft des Personalrats, auch weiterhin konstruktiv am Sicherungskonzept für den Haushalt der Stadt mitzuarbeiten. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Mit insgesamt 210 Millionen Euro will die Landesregierung die Entwicklung der Städte in Nordrhein Westfalen unterstützen. Oberhausen erhält davon für verschiedene Stadternerungsprojekte allein 3,6 Millionen Euro. Dies teilten die beiden Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer mit. Mehr …
Hartmut Schmidt
Antwort aus Düsseldorf bekam jetzt Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt. Hatte er doch im Dezember harsche Kritik an der Landesbürokratie geübt. Schmidt ging seinerzeit ins Gericht mit Erlassen des Innenministeriums und der Bezirksregierung Düsseldorf. Diese hatten im Rahmen der Landesprojekte Selbstständige Schule – Schule 21 – und Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf den Städten, bei denen nicht genehmigte Haushaltskonsolidierungskonzepte vorliegen, nur eine Teilnahme an den Maßnahmen in Aussicht gestellt, wenn zusätzliche finanzielle Konsolidierungsopfer erbracht würden. Dies träfe auch die Stadt Oberhausen. Schmidt bat Ministerpräsident Clement um Unterstützung. Mehr …
