SPD-Fraktion:

Heidelberger Klausurtagung ab Sonntag im Internet

Heidelberg

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Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion findet von Sonntag, 12. Mai, bis Mittwoch, 15. Mai, in Heidelberg statt. Dominierendes Thema der Beratungen wird das von der Verwaltung vorgelegte Haushaltssicherungskonzept 2002 sein, mit dem die Stadt den Marsch in die Verschuldungsfalle stoppen und mittelfristig kommunalpolitische Gestaltungsmöglichkeiten zurück gewinnen will.

Die SPD-Ratsmitglieder werden das umfangreiche Maßnahmenpaket ab Montag ausführlich diskutieren und bewerten. Als Ergebnis wird die Fraktion einen konkreten Beschlussvorschlag für den SPD-Unterbezirksparteitag formulieren, der am 26. Mai für die Oberhausener Sozialdemokraten abschließend entscheidet. Am 3. Juni soll das Haushaltssicherungskonzept dann vom Rat verabschiedet werden.

Weitere Themen der Klausur werden u. a. der aktuelle Stand bei den Projekten des Strukturwandels sowie Entwicklungsperspektiven des Ordnungsrechts in Oberhausen sein.

Über Verlauf und Ergebnisse der Beratungen können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger tagesaktuell im Internet informieren. Die Klausurseiten sind ab Sonntag abend online.

Wegen der Klausurtagung ist das SPD-Fraktionsbüro vom 13. bis 15. Mai geschlossen.

 

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