Flutopferhilfe:

Finanzielle Entlastung für Oberhausen

Bund und Land verzichten auf den kommunalen Anteil bei der Flutopferhilfe

Bund und Land verzichten auf den kommunalen Anteil bei der Flutopferhilfe

„Oberhausen muss in diesem Jahr nicht die erwarteten 2 Millionen Euro Flutopferhilfe aufbringen“, erklärten heute die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Die Schäden durch das Hochwasser an Elbe und Donau im vergangenen Sommer seien im Ergebnis nicht ganz so hoch wie befürchtet. Daher hätten sich Bund und Land darauf verständigt, auf den bereits im Flutopferhilfegesetz des vergangenen Jahres fixierten Anteil der Kommunen zu verzichten. Mehr …


Wolfgang Grotthaus:

Berufliche Bildung muss reformiert werden

Ablauf und Ergebnis der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion Ende Juni zum Thema „Reformbedarf in der beruflichen Bildung“ in Berlin nimmt der Oberhausener/Dinslakener SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus zum Anlass, eine Reform der beruflichen Bildung zu fordern. Wolfgang Grotthaus wörtlich: „Pisa-Studie“ und andere Untersuchungen über die Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystem und die stetige Veränderung insbesondere der Arbeitswelt infolge der rasanten technologischen Entwicklungen machen es unabweisbar, die Reform der beruflichen Bildung noch stärker in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungen zu stellen. Hier geht es nämlich um die berufliche Zukunft der jungen Generation“. Mehr …


Babcock-Gießerei:

Bestandsschutz ist garantiert

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die Arbeitsplätze in der Babcock-Gießerei“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „dürfen nicht zum Spielball von Grundstücksspekulationen beteiligter Banken werden.“ Für die örtlichen Sozialdemokraten ist daher besonders wichtig, dass unabhängig von Eigentumsfragen der zulässige und genehmigte Betrieb auf jeden Fall Bestandsschutz hat und sich zur Zeit alle weiteren Entwicklungen und Planungen hieran zu orientieren haben. Mehr …


MdB Grotthaus begrüßt neues Sonderprogramm für jugendliche Sozialhilfeempfänger:

Mit „Jump Plus“ raus aus der Sozialhilfe, rein in den Job

Die Bundesregierung will ein Sonderprogramm zum Einstieg jugendlicher Sozialhilfeempfänger in Beschäftigung und Qualifizierung („Jump Plus“) auflegen, das bereits am 1. Juli beginnen und bis zum Dezember 2004 laufen soll. Dazu sollen außerplanmäßig in diesem und im nächsten Jahr jeweils 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Dies berichtet der für Oberhausen und Dinslaken zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete aus den jüngsten Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages. Mehr …


Hans-Sachs-Berufskolleg:

Verlagerung der Maurer-Fachklasse überprüfen

Die SPD setzt sich ein für die Erhaltung der Maurer-Fachklasse am Hans-Sachs-Berufskolleg

Die SPD setzt sich ein für die Erhaltung der Maurer-Fachklasse am Hans-Sachs-Berufskolleg

Eigentlich ist es verwunderlich: In Oberhausen gibt es am Hans-Sachs-Berufskolleg eine funktionierende, weil gut nachgefragte Fachklasse für die Maurerausbildung. Trotzdem soll – so Planungen zuständiger Behörden – dieser Bildungsgang aus Oberhausen verlagert werden. Mehr …


Auf Einladung von Klaus Hänsch:

SPD-Osterfeld im Europäischen Parlament

Auf Einladung des für Oberhausen zuständigen Europaabgeordneten Dr. Klaus Hänsch besuchten 42 Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Osterfeld das Europäische Parlament in Brüssel. Klaus Hänsch ist der einzige Deutsche im zwölfköpfigen Präsidium des Konvents zur Zukunft Europas, das die künftige europäische Verfassung schreibt. Mehr …


Gewerbesteuer:

Kein neuer Senkungswettbewerb

Klaus Wehling ist erster Bürgermeister der Stadt Oberhausen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Klaus Wehling ist erster Bürgermeister der Stadt Oberhausen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Als unpraktikable und realitätsferne Effekthascherei weisen die Oberhausener Sozialdemokraten die aktuelle Forderung der örtlichen CDU zurück, bei der Berechnung der Gewerbesteuerpflicht in Oberhausen einen Ermäßigungstatbestand für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu berücksichtigen. „Gewebesteuerrecht“, so erinnert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Wehling, „ist Bundesrecht. Städte haben insofern eingeschränkten Gestaltungsspielraum, als dass lediglich ein gemeindlicher Hebesatz festgelegt werden kann.“ Mehr …


SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer:

Projekte im Jugendbereich sollen abgesichert werden

Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen

Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen

Pauschale Kürzungen des Landes im Rahmen der sog. globalen Minderausgabe gefährden die Fortsetzung laufender Projekte von freien Trägern im Jugendbereich. Um die Kontinuität dieser wichtigen Arbeit im Jahr 2003 abzusichern, hat die SPD-Fraktion unter Leitung ihres Vorsitzenden Wolfgang Große Brömer beschlossen, 50.000 Euro zusätzliche städtische Mittel zur Verfügung zu stellen. Mehr …


Umgestaltung Friedensplatz:

Schwan bleibt stehen!

Friedensplatz: Der Schwan bleibt stehen

Friedensplatz: Der Schwan bleibt stehen

Kurz und schmerzlos beerdigte die SPD-Fraktion am heutigen Vormittag die Pläne zur Umgestaltung des Friedensplatzes in ihrer bisherigen Form. SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer: „Der Schwan bleibt stehen und die Bäume werden nicht gefällt. Wir haben die Verwaltung aufgefordert, die Planungen für die Umgestaltung anzupassen und eine breite Bürgerbeteiligung sicherzustellen.“ Mehr …