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Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das nun zu Ende gehende Jahr 2012 war politisch von zwei Schwerpunkten geprägt: Zunächst machte die überraschende Selbstauflösung des Landtags den Weg für vorgezogene Neuwahlen in NRW frei. Am 13. Mai wurde die rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eindrucksvoll bestätigt. Und mit deutlichen Mehrheiten gewannen auch die beiden Oberhausener SPD-Landtagskandidaten erneut ihre Wahlkreise. Für dieses große Vertrauen möchten wir uns an dieser Stelle bei den Oberhausener Bürgerinnen und Bürger noch einmal herzlich bedanken. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Entweder ist Wilhelm Hausmann auf die Abteilung Attacke der CDU-Ratsfraktion hereingefallen oder er ist von einer unfassbaren Naivität“, zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer verdutzt bis verärgert über die Rücktrittsforderung, die Hausmann „aus Kostengründen“ an Oberbürgermeister Klaus Wehling gerichtete hat. Mehr …

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und SPD-Bundestagskandidat

„Lirich erhält noch für dieses Jahr knapp 2,1 Millionen Euro Landesmittel für die Städtebauförderung“, freut sich Alt-Oberhausens Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel über eine entsprechende Mitteilung von NRW-Bauminister Michael Groschek. „Neben der wichtigen Förderung unserer städtebaulichen Entwicklung vor Ort werden damit auch positive volkswirtschaftliche Effekte für unsere Stadt hervorgerufen. Wissenschaftlich belegt ist, dass 1 € Städtebauförderungsmittel bis zu 8 € weitere öffentliche und private Investitionen anstoßen. Davon profitieren unsere lokalen Betriebe und ihre Beschäftigten“. Mehr …

Große Freude bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oberhausen: Mit ihrem Projektvorschlag erhielt die Partei vor Ort den Innovationsfonds der Bundes-SPD. Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte die Oberhausener SPD bei ihrem Unterbezirksparteitag Anfang Dezember, um die Verleihung noch einmal zu unterstreichen. „Das gewonnene Budget von 5.000 Euro unterstützt mehrere Projekte, die alle das Ziel haben, Diskussions- und Entscheidungsprozesse zu erweitern und die Mitgliederbasis zu stärken“, erklärt der Parteivorsitzende Michael Groschek. „Frei nach Willy Brandts Credo wagen wir mehr Demokratie.“ Mehr …

Vertraten den SPD-Unterbezirk Oberhausen auf dem Bundesparteitag in Hannover: Karl-Heinz Emmerich und Elia Albrecht-Mainz

Mehr als 4000 Delegierte und Gäste hatten sich in der Messe Hannover eingefunden, um auf dem Bundesparteitag der SPD die Nominierung Peer Steinbrücks als SPD-Kanzlerkandidat zu erleben. Mit 93,45 Prozent wurde dies dann auch in die Tat umgesetzt. Dazu bei trugen die Delegierten Elia Albrecht-Mainz (Bürgermeisterin und stellvertretende Vorsitzende SPD Oberhausen) und Karl-Heinz Emmerich (Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Stadtverordneter für Buschhausen). Begleitet wurden sie von dem Bundestagskandidaten der SPD in Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Ebenfalls war der Oberhausener SPD-Vorsitzende Michael Groschek in seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes der Bundespartei mit auf dem Präsidium. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Erfolg des Stärkungspaktes dürfe nicht auf Spiel gesetzt werden, nicht in seiner Gesamtheit und insbesondere auch nicht für Oberhausen, so reagieren die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf die Ankündigung von Innenminister Jäger, die Zuweisungen für Oberhausen um 12,7 Millionen Euro senken zu wollen. „Mit dem Stärkungspakt und den damit verbundenen Zuwendungen besteht wieder eine finanzielle Perspektive für Oberhausen und andere Kommunen in NRW. Dies darf nicht durch eine Neuberechnung auf Grund fehlerhafter Daten anderer Städte aufgegeben werden“, sagt Zimkeit zu der für Oberhausen äußert beunruhigenden Entwicklung. „Eine solche Kürzung ist nicht durch ein weiteres Sparpaket zu kompensieren“, erklärt Große Brömer. Dies würde ein „Kaputtsparen“ bedeuten und die Menschen in Oberhausen überfordern sowie die Zukunft der Stadt gefährden. Mehr …

Mike Groschek, Vorsitzender der Oberhausener SPD

Sollte es zu Änderungen bei den Finanzzuweisungen im Stärkungspakt Stadtfinanzen kommen, bleibt es dennoch bei der Zusage der SPD Oberhausen: Betriebsbedingte Kündigungen im Konzern Stadt als Zwangssparen wird es mit uns nicht geben. Denn Arbeitslosigkeit ist kein Sparbeitrag, sondern unsozial. Die abgewählte Rüttgers CDU hat als Landesregierung in die Stadtkassen gegriffen, um den Landeshaushalt zu entlasten. Alles in allem ein 3 Milliarden Euro Raub. Das hat viele strukturschwache Städte endgültig ins Schuldenelend gestürzt. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Haushalt beschlossen

„Kommunen mit hohen sozialen Lasten werden weiterhin besonders berücksichtigt“, erklärt Stefan Zimkeit nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes und des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Das sei für eine Stadt wie Oberhausen von großer Bedeutung, ergänzt Wolfgang Große Brömer. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten weisen darauf hin, dass die CDU bis zuletzt versucht habe, den Soziallastenansatz zu verhindern. Mehr …