SPD-Unterbezirk und SPD-Ratsfraktion Oberhausen:

Grußwort zum Jahreswechsel 2012/2013

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das nun zu Ende gehende Jahr 2012 war politisch von zwei Schwerpunkten geprägt: Zunächst machte die überraschende Selbstauflösung des Landtags den Weg für vorgezogene Neuwahlen in NRW frei. Am 13. Mai wurde die rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eindrucksvoll bestätigt. Und mit deutlichen Mehrheiten gewannen auch die beiden Oberhausener SPD-Landtagskandidaten erneut ihre Wahlkreise. Für dieses große Vertrauen möchten wir uns an dieser Stelle bei den Oberhausener Bürgerinnen und Bürger noch einmal herzlich bedanken.

Das kommunalpolitisch überragende Thema des Jahres 2012 war die Haushaltssanierung. Im Rat der Stadt wurden in nur einem Kalenderjahr gleich zwei Haushalte beraten und verabschiedet. Dabei ist mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 das größte Sparpaket in der Geschichte der Stadt beschlossen und von der Bezirksregierung genehmigt worden. Es sieht Einsparungen und Einnahmeverbesserungen mit einem Gesamtvolumen von rund 400 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 vor. Im Gegenzug darf die Stadt Oberhausen über 500 Millionen Euro an Landeshilfen erwarten.

Das angestrebte Ziel dieser mühsamen Konsolidierung ist die volle kommunale Handlungsfreiheit. Die ausgiebigen Diskussionen rund um den städtischen Haushalt haben gezeigt: Insgesamt besteht Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt für die Notwendigkeit des Sparpakets, das neue Perspektiven für Oberhausen schaffen wird.

Klar ist aber auch, dass Oberhausen bei allen Sparbemühungen lebenswert bleiben soll und städtische Infrastruktur erhalten wird. Wir halten an dem eisernen Grundsatz fest, dass alle Sparmaßnahmen stadt- und sozialverträglich durchgeführt werden müssen.
Zahlreiche Beispiele der Stadtentwicklung haben 2012 aber auch deutlich gemacht: Es geht weiter voran in Oberhausen:

Da ist zum Beispiel die Eröffnung des Erweiterungsbaus des Centro mit 17.000 Quadratmetern zusätzlicher Verkaufsfläche. Unweit des überregional bekannten Einkaufs- und Erlebniszentrums entsteht der Neubau von Bilfinger Berger Power-Systems. Dazu sind Legoland und ein völlig neuer Themenpark unter dem Motto „Ozeane“ mit verschiedenen Attraktionen im Bau. Das populäre Spionage-Museum kann sich über stetige Besucherströme ebenso freuen wie das neue Musical „Ich war noch niemals in New York“, das im Dezember in Oberhausen Premiere feierte. Und die Stadt wird zunehmend attraktiv für Gäste und mehr und mehr zum Tourismusmagneten im Ruhrgebiet. Mit den Beschlüssen des Rates am Jahresende wurden die Optionen für den weiteren Ausbau des Straßenbahnnetzes offen gehalten und damit erfreuliche Signale für die Stadtentwicklung und die Zukunftsperspektiven Oberhausens gesetzt.

Waren die Bürgerinnen und Bürger schon bei den Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung beispielsweise in Bürgerversammlungen und im Internet aktiv eingebunden, sind nun auch die Voraussetzungen für ein Jugendparlament geschaffen worden, das seit dem Start in diesem Jahr den Jugendlichen mehr politische Mitsprache ermöglicht.

Und auch das erfolgreiche Oberhausener Sportstättenkonzept wird konsequent fortgesetzt, mit dem der Erhalt einer langfristig attraktiven und nachhaltig finanzierbaren sportlichen Infrastruktur sichergestellt ist.

Blicken wir ins neue Jahr freuen wir uns auf die Bundestagswahl: Durch eine breite Mitgliederbefragung in der SPD Oberhausen haben wir Dirk Vöpel als einen kommunalpolitisch sehr erfahrenen Kandidaten gewählt.

Unter dem Strich sind wir in diesem Jahr ein gutes Stück vorangekommen. Fest steht aber, dass auch im neuen Jahr weitere Herausforderungen zu meistern sind.

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013.

Glück auf!

Michael Groschek

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