NRWSPD:

Groschek beruft Schmidt in neue Steuerungsgruppe

Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt

Einen Ruf aus Düsseldorf erhielt in dieser Woche Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt. Er soll in den kommenden zwei Jahren in NRW mit dafür sorgen, dass die SPD bei den nächsten Europa, Kommunal- und Landtagswahlen wieder ihre Spitzenposition erlangt. „In den nächsten Monaten geht es innerhalb der SPD darum, die Grundsteine für erfolgreiche und schlagfertige Wahlkämpfe zu legen“, so Generalsekretär Michael Groschek. Mehr …



SPD-Fraktion beantragt neue Städtepartnerschaft:

Türkische Stadt Mersin soll Partnerstadt werden

Mersin

Mersin

Bereits in der nächsten Sitzung des Rates am 3. Februar soll auf Antrag der SPD-Fraktion eine weitere Städtepartnerschaft in die Wege geleitet werden. Auf Basis der bereits seit Jahren gut funktionierenden Jugendaustauschmaßnahmen soll die Verwaltung mit dem Auftrag ausgestattet werden, Kontakte mit der türkischen Stadt Mersin aufzunehmen, um eine offizielle Städtepartnerschaft vorzubereiten. Mehr …


SPD-Fraktionen Essen, Mülheim und Oberhausen:

Grundsätzliches Ja zu städteübergreifender Kooperation im Nahverkehr

Straßenbahn

Straßenbahn

In einer heute stattgefundenen Sitzung haben sich Vertreter der drei SPD-Ratsfraktionen zu einer städteübergreifenden Kooperation der drei MEO-Städte bekannt. Mit der Gründung einer gemeinsam getragenen neuen MEO-Fahrbetriebsgesellschaft sollen die Weichen dazu gestellt werden, dass öffentlich verantworteter Nahverkehr auch in Zukunft in der Region abgesichert wird. Mehr …


Wolfgang Grotthaus, MdB:

Hartz-Vorschläge konsequent umsetzen

MdB Wolfgang Grotthaus

Angesichts der wenig zufriedenstellenden Tendenzen zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und in der Europäischen Union kommt nach Auffassung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Grotthaus der engagierten Umsetzung der Maßnahmen des Hartzpapiers besondere Bedeutung zu, um eine positive Bewegung in den Arbeitsmarkt zu bringen. Mehr …


STOAG:

SPD fordert Nachbesserung beim Fahrplan

Logo Stadtwerke Oberhausen AG

Logo Stadtwerke Oberhausen AG

„Beim STOAG-Fahrplan muss nachgebessert werden“, dies erklärt Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Auf der jüngsten Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes wurde Kritik an dem neuen, seit 6. Januar geltenden Fahrplan geübt. Nach Ansicht der Sozialdemokraten sind bei der Fahrplanumstellung die Beschlüsse des Rates zum Haushaltskonsolidierungsbeitrag der STOAG nicht komplett umgesetzt worden. Mehr …


Am kommenden Montag:

Nächste Bürgersprechstunde von MdB Wolfgang Grotthaus

MdB Wolfgang Grotthaus

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus hält seine nächste Bürgersprechstunde am Montag, 20. Januar 2003, in der Zeit von 10.00-11.00 Uhr im Abgeordnetenbüro, Schwartzstraße 52, 46045 Oberhausen, ab. Interessenten können unmittelbar zum Termin erscheinen bzw. sich auch vorher anmelden. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2002/2003:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Gasometer Oberhausen

Gasometer Oberhausen

das Jahr 2002 war kommunalpolitisch überschattet von der immer schwierigeren Finanzsituation der Gemeinden. Nicht nur Städte, die sich wie Oberhausen seit Jahrzehnten in einem schwierigen Prozess des Strukturwandels befinden, sondern auch Kommunen, denen es bis vor kurzem noch vergleichsweise gut ging, kämpfen mittlerweile finanzpolitisch mit dem Rücken zur Wand. Deshalb muss das Jahr 2003 den Einstieg in eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung bringen. Mehr …


Große Brömer zum Verkauf von LEG-Wohnungen auf dem Tackenberg:

„Verfahren so nicht hinnehmbar“

Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der Oberhausener SPD-Ratsfraktion

Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der Oberhausener SPD-Ratsfraktion

„Dieses Verfahren ist so nicht hinnehmbar.“ So reagierte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter, auf die Ankündigung der LEG, 260 Wohnungen auf dem Tackenberg zu veräußern. Große Brömer kritisierte das Vorgehen der Landesentwicklungsgesellschaft und kündigte an, dies beim zuständigen Landesminister Vesper (Grüne) zu hinterfragen. Mehr …


NRW-Programm "Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf":

Bewilligungsbescheid für Lirich liegt vor

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Kurz vor Weihnachten noch eine erfreuliche Nachricht aus Düsseldorf: der Bescheid, mit dem der Oberhausener Stadtteil Lirich in das Landesförderprogramm aufgenommen wird, ist nunmehr auch offiziell im Rathaus eingetroffen. Dies hat eine entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion zum Ergebnis. Mehr …