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Grußwort zum Jahreswechsel 2002/2003:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Gasometer Oberhausen

Gasometer Oberhausen

das Jahr 2002 war kommunalpolitisch überschattet von der immer schwierigeren Finanzsituation der Gemeinden. Nicht nur Städte, die sich wie Oberhausen seit Jahrzehnten in einem schwierigen Prozess des Strukturwandels befinden, sondern auch Kommunen, denen es bis vor kurzem noch vergleichsweise gut ging, kämpfen mittlerweile finanzpolitisch mit dem Rücken zur Wand. Deshalb muss das Jahr 2003 den Einstieg in eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung bringen.

Die Oberhausener SPD erwartet und fordert dabei nicht nur eine Stabilisierung der laufenden Steuereinnahmen, sondern auch eine deutliche Stärkung der Investitionskraft der Kommunen.

Hilfe von außen ist dringend erforderlich, sie wird aber nicht ausreichen, um die notwendigen politischen Gestaltungsspielräume in Oberhausen zurück zu gewinnen. Zu einer Haushaltskonsolidierung aus eigener Kraft gibt es keine realistische Alternative. Dabei gilt für die Oberhausener Sozialdemokraten: Nicht alles, was sich vordergründig zu rechnen scheint, besteht am Ende auch den politischen und sozialen Eignungstest. Wir werden auch in Zukunft jede einzelne Maßnahme auf Wirtschaftlichkeit, Stadtteil- und Sozialverträglichkeit überprüfen. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen verlassen.

Die dramatischen Ereignisse um die Insolvenz des Oberhausener Traditionsunternehmens Babcock stecken vielen Menschen noch in den Knochen. Wieder einmal haben hier Arbeitnehmer die Zeche zahlen müssen für skandalöses Missmanagement. Dass der größte Teil der Arbeitsplätze dennoch gerettet werden konnte, ist dem Engagement von Bundes- und Landesregierung, vor allem aber der persönlichen Einsatz- und Opferbereitschaft der Babcock-Mitarbeiter zu verdanken. Im Interesse der Beschäftigten und der Stadt Oberhausen wünschen wir dem Unternehmen einen langen Atem und nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg.

Grund zur Freude für die Oberhausener SPD gab es bei der Bundestagswahl am 22. September: Das gute Ergebnis für Wolfgang Grotthaus und die Sozialdemokratie vor Ort ist für uns Verpflichtung und Ansporn, gerade weil es politische Erbhöfe nicht gibt. Wir bedanken uns auch an dieser Stelle noch einmal für diesen großen Vertrauensbeweis.

Im Jahre 2002 musste die Oberhausener SPD Abschied nehmen von zwei Persönlichkeiten, die über Jahrzehnte das kommunalpolitische Geschehen in unserer Stadt an entscheidender Stelle mitgeprägt haben: Altbürgermeister Berni Oesterschlink und der langjährige Bezirksvorsteher von Sterkrade Reinhold Zahlten waren – jeder auf seine eigene unverwechselbare Art – Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, die mit unermüdlicher Energie für das Wohl der Menschen in unserer Stadt gearbeitet haben. Unvergessen bleiben wird auch der im Oktober verstorbene ehemalige Stadtverordnete Helmut Mettler. Wir vermissen sie sehr.

Trotz schwieriger Rahmenbedingungen gibt es gute Gründe, das nächste Jahr mit Tatkraft und Optimismus anzugehen: Bei den großen Strukturwandelprojekten wie dem geplanten Zukunftspark O.Vision auf dem Gelände des ehemaligen Elektrostahlwerks, dem Aquarium und der Marina oder der Erweiterung des Straßenbahnnetzes treten wir 2003 von der Planungs- in die Realisierungsphase ein. Im Rahmen unserer Oberhausener Möglichkeiten werden wir im nächsten Jahr weitere Anstrengungen zur Sanierung unserer Schulen unternehmen und zusätzliche Betreuungsangebote an Grundschulen einrichten. Und wir werden den Prozess der Haushaltskonsolidierung mit sozialem Augenmaß entschlossen vorantreiben, ohne die Kernsubstanz unserer städtischen Infrastruktur in Frage zu stellen.

Für die Oberhausener Sozialdemokraten bleibt das konkrete Lebensumfeld der Menschen in den Stadtteilen der kommunalpolitische Ernstfall. Deshalb freuen wir uns, dass neben dem Knappenviertel nun auch Lirich in das Landesprogramm Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf aufgenommen worden ist.

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein glückliches, erfolgreiches Jahr 2003.

Glück auf!

Hartmut Schmidt

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