Die Oberhausener Berufsschulen erhalten für die Modernisierung ihrer Multimedia-Ausstattung vom Land noch in diesem Schuljahr rund 400.000 Mark. Darauf weisen die beiden Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer hin. Mehr …
ÖPNV:
Qualitätspakt gegen unlauteren Wettbewerb
Nordrhein-Westfalen soll mit einem regionalen Vergabegesetz Lohndumping und unlautere Wettbewerbspraktiken bei der zukünftigen europaweiten Ausschreibung von Nahverkehrs-Dienstleistungen von vornherein unterbinden. Eine entsprechende Gesetzesinitiative will die SPD-Landtagsfraktion auf den Weg bringen. Mehr …
Stadtteilzentren:
Einzelhandel in Osterfeld stärken
Die Stadt soll die Marketingaktivitäten für den Einzelhandelsstandort Osterfeld noch wirksamer unterstützen. Mit diesem SPD-Antrag wird sich die Bezirksvertretung Osterfeld auf ihrer Sitzung am 6. Februar beschäftigen. Mehr …
Hallenbad Sterkrade:
SPD-Sportpolitiker haken nach
Ende Februar soll das Sterkrader Hallenbad wieder geöffnet werden. Das erklärten die für den Bäderbetrieb in Oberhausen verantwortlichen Mitarbeiter der WBO auf der gestrigen Sitzung des Arbeitskreises Sport der SPD. Grund für die Schließung sei die Beseitigung von erst kürzlich entdeckten Restschäden, die der Großbrand vom letzten Jahr verursacht hat. Mehr …
Metrorapid:
SPD-Fraktion regt alternative Streckenführung an
Die Oberhausener SPD-Fraktion sieht im geplanten Metrorapid eine große technologische Zukunftschance für Nordrhein-Westfalen. Allerdings dürfe die Finanzierung nicht zu Lasten der Kommunen und der bestehenden ÖPNV-Angebote gehen. Im Bereich Alstaden setzen sich die Sozialdemokraten für eine alternative Streckenführung ein. Mehr …
Grußwort der Oberhausener SPD zum Jahreswechsel:
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ein ereignisreiches Jahr neigt sich seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem Sie uns das Vertrauen dafür ausgesprochen haben, die erfolgreiche Politik im Lande Nordrhein-Westfalen fortsetzen zu können. Für Ihr überzeugendes Votum möchten wir uns auch auf diesem Wege herzlich bedanken. Mehr …
Müllverbrennungsanlage:
Politischer Kraftakt bei der GMVA sichert Beschäftigung und Gebührenstabilität
Gute Nachrichten für die Oberhausener Gebührenzahler: Mit den Stimmen von SPD und CDU hat nun auch der Duisburger Stadtrat dem geplanten Maßnahmenpaket bei der Müllverbrennungsanlage zugestimmt. Einen analogen Beschluss hatte der Rat der Stadt Oberhausen bereits in der letzten Woche gefasst. Damit ist das drohende „Horror-Szenario“ für die Oberhausener Gebührenzahler abgewendet: Statt der befürchteten Gebührensteigerung um beinahe 30 Prozent zur Abdeckung der Betriebsdefizite bei der Müllverbrennungsanlage, kann der Preisanstieg durch diesen politischen Kraftakt im nächsten Jahr auf 12 Prozent begrenzt werden. Mehr …
Arbeitsmarkt:
NRW-weit niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Oberhausen
Eine aktuelle Statistik des Arbeitsamtes belegt den Erfolg der aktiven Arbeitsmarktpolitik in unserer Stadt: Nirgendwo im Land ist die Jugendarbeitslosigkeit so niedrig wie in Oberhausen. Dieses Ergebnis einer aktuellen Statistik des Arbeitsamtes bewerten die Oberhausener Sozialdemokraten als ersten Lohn für kontinuierliche Sacharbeit. Mehr …
Siedlung Stemmersberg:
Stadt und LEG stellen Weichen für weitere Sanierung
Nachdem die Stadt auf Initiative der SPD-Fraktion den für die Fortsetzung der Sanierungsarbeiten erforderlichen Eigenbeitrag bereitstellen wird, hat nun auch die LEG grünes Licht für die weitere Instandsetzung der Stemmersberg-Siedlung gegeben. Dies wurde am Rande der letzten Aufsichtsratssitzung der LEG bekannt. Mehr …
Betuwe-Linie:
Lärmschutz muss Vorrang haben
Bei der Betuwe-Linie, dem geplanten „Highway“ für Güterzüge, sieht die SPD- Fraktion keine Alternative zum Ausbau der vorhandenen Trasse. Eine im Planungsausschuss vorgestellte Machbarkeitsstudie für eine alternative Streckenführung konnte nicht überzeugen. Mehr …