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Freitag, 07.November2003

Wolfgang Große Brömer:

Kein Verständnis für CDU-Blockade bei Gemeindefinanzen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit Unverständnis reagiert der Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer auf die heutige Entscheidung der Mehrheit des Bundesrates, die Gemeindefinanzreform zu blockieren. „Dass die CDU-regierten Länder den Beschluss der Gemeindefinanzreform verhindert haben, ist für Oberhausen eine schwere Belastung“, erklärte Große Brömer nach der Abstimmung im Bundesrat. Dass die unionsregierten Länder die Appelle der Kommunalpolitiker aller Parteien, die Finanzlage der Kommunen endlich zu verbessern, ignoriert haben, ist für den SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht nachvollziehbar. Mehr …