„Gefahren am Telefon“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung im Vereinsheim des TuS Alstaden, Bürgerstr. 15 (Kuhle), 46049 Oberhausen. Am Montag, 6. Mai 2024, ab 11.00 Uhr, wird Kriminaloberkommissarin Laura Millow vom Kommissariat Kriminalprävention und Opferschutz der Oberhausener Polizei über die unterschiedlichsten Maschen aufklären, mit denen Trickbetrüger gerade unter älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ihre Opfer suchen – sei es der Enkeltrick, Schockanrufe, Messenger-Betrug oder das Auftreten als falsche Amtsträger.
Die Gäste dieser Veranstaltung sollen in die Lage versetzt werden, die gängigen Tricks der Kriminellen zu durchschauen.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, schauen Sie einfach vorbei!!
Die Pläne, den sozialen Arbeitsmarkt aufzugeben, hat bei der SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers für Unverständnis gesorgt. „Wir wissen doch alle, Arbeit bedeutet mehr als Geld verdienen. Arbeit bedeutet Teilhabe, Selbstwirksamkeit, regelmäßige Sozialkontakte, das Gefühl gebraucht zu werden und einen sinnvollen Beitrag zur Gemeinschaft zu leisten. Daher ist es von großer Bedeutung allen Menschen die Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen“, sagt Bongers.
Mit dem Teilhabechancengesetz und dem Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ wurde ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen, um Menschen, die bislang Probleme bei der Integration in den Arbeitsmarkt haben, die Möglichkeit zur Teilhabe am Erwerbsleben zu schaffen. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
4,7 Prozent der erfassten Unterrichtsstunden im gegebenen Zeitraum ersatzlos ausgefallen; es wurden lediglich 78,3 Prozent der Unterrichtsstunden gemäß Stundenplan erteilt. Übersetzt heißt das: Fast jede fünfte Unterrichtsstunde findet in NRW nicht wie geplant statt. Unter dem Unterrichtsausfall leiden Schülerinnen und Schüler an Schulen in sozialen Brennpunkten besonders – denn hier ist der Lehrkräftemangel erfahrungsgemäß eklatant. Auf diese Weise werden soziale Ungerechtigkeiten weiter verschärft.
Die größte Herausforderung bei der Bekämpfung von Unterrichtsausfall ist der Lehrkräftemangel. Vollkommen klar ist: Schule braucht Unterricht. Und für Unterricht braucht es Lehrkräfte. Doch es ist bekannt, dass in NRW etwa 7.100 Lehrkräfte fehlen; außerdem sind derzeit etwa neun Prozent aller Schulleistungsstellen in NRW unbesetzt. Mehr …
Messestechereien, Gewalt und Tötungsdelikte gehören leider inzwischen zum Alltag in Teilen von NRW. Besonders die Gewalt, die von jungen Menschen ausgeht, ist alarmierend. „Wir erinnern uns noch an die beiden erstochenen ukrainischen Basketballer in Oberhausen, die von einer Jugendgang attackiert wurden. Sie sind nur ein Bespiel für Gewalt in unserem Bundesland. Die Politik ist nun gefordert“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
Mit mehr als 1,41 Millionen Delikten sind die in der Statistik erfassten Kriminalitätszahlen im Vergleich zum Vorjahr 2022 um weitere 3,4 Prozent gestiegen. Und auch im Vergleich mit dem Jahr 2017 – dem Jahr des Amtsantritts von Innenminister Reul – stellt dies einen erheblichen Anstieg dar. Damals wurden in der Statistik rund 1,37 Millionen Delikte erfasst. Und dass, obwohl die Ausgaben für die Innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2017 insgesamt gestiegen sind – von rund 5,4 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf rund 7,1 Milliarden Euro 2024. Mehr …
Nach Informationen des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) hat Hitze auf die Geschlechter und Altersgruppen unterschiedliche Auswirkungen. Als besonders gefährdete Personengruppen werden dabei ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen, Menschen, die Medikamente einnehmen, Schwangere, Säuglinge und Kinder, Menschen mit geringen sozioökonomischen Ressourcen und sozial isolierte, Menschen mit regelmäßigem Alkohol- oder Drogenkonsum und Menschen, die im Freien arbeiten oder intensiv Sport treiben genannt. Mehr …
Volles Haus im Zentrum Altenberg beim Demokratie-Workshop der Oberhausener SPD
Unter dem Titel „Weniger Demokratie wagen?“ haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich in Arbeitsgruppen zusammenfanden.
Unter dem provokanten Titel „Weniger Demokratie wagen?“ – angelehnt an Willy Brandts berühmtes Zitat „mehr Demokratie wagen“ – haben sich die Genossinnen und Genossen zunächst intensiv mit der Studie „Die distanzierte Mitte – rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/2023“ der Friedrich-Ebert-Stiftung auseinandergesetzt.
Prof. Dr. Beate Küpper stellte die wesentlichen Ergebnisse von ihr mitverfasste Studie „Die distanzierte Mitte“ der Friedrich-Ebert-Stiftung vor
Dazu konnte die Professorin Dr. Beate Küpper, deren Forschungsschwerpunkt die Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen ist, eine Übersicht über die Ergebnisse der Studie geben. Es zeigte sich deutlich, dass die Zahl der antidemokratischen Äußerungen der Befragten in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Mehr …
Im Jahr 1999 unterzeichneten 30 europäische Staaten die sogenannte Bologna-Erklärung und bekannten sich zu dem Ziel, bis 2010 einen Europäischen Hochschulraum (EHR) zu schaffen. Damit sollen Studiengänge und -abschlüsse in Europa vereinheitlicht, die Anerkennung von Studienleistungen vereinfacht und die Mobilität von Studierenden verbessert werden. In Vorbereitung auf die Bologna-Folgekonferenz im Mai 2024 hat die Bundesregierung einen Bericht vorgelegt, in dem sie über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses zwischen 2021 bis 2024 in Deutschland informiert. Dieser Bericht liegt dem Bundestag als Unterrichtung vor und wird in dieser Woche beraten.
Deutschland zählt inzwischen zu den wichtigsten Gastländern für ausländische Studierende. Zahlreiche ukrainische Studierende konnten erfolgreich an den deutschen Hochschulen integriert werden. Wir konnten den Zukunftsvertrag Studium und Lehre in dieser Legislaturperiode dynamisieren und so Studium und Lehre bei stabilen Studierendenzahlen qualitativ verbessern. Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz legt den Grundstein, um internationale Studierende dauerhaft in Deutschland zu halten. Ebenso gibt es Fortschritte bei den Anerkennungsverfahren von Studienleistungen.
Doch es besteht auch Verbesserungsbedarf: Die Zielmarke zur Auslandsmobilität deutscher Studierender von 20 Prozent konnte nicht erreicht werden. Auch sind die hohen Studienabbruchsquoten bei deutschen, aber insbesondere bei internationalen Studierenden, alarmierend. Deshalb wollen wir sozial benachteiligte Gruppen besser unterstützen. Das BAföG ist hier ein zentrales Instrument, um die finanziellen Hürden eines Studiums abzusenken. Für die in diesem Jahr anstehende 29. BAföG-Novelle sollen daher neben strukturellen auch weitere finanzielle Verbesserungen Priorität haben.
DO | 25.04.2024 | 166. Sitzung
TOP 8
Veteranentag am 15. Juni
Bundeswehr
Seit Gründung der Bundeswehr 1955 haben über 10 Millionen Frauen und Männer in unseren Streitkräften in mehr als 50 Ländern gedient. Die Einsätze verlangen den Soldat:innen viel ab. Vor allem die hohe Belastung in Stresssituationen, sowie mögliche physische und psychische Verletzungen stellen sie vor große Herausforderungen. Wir wollen den Dienst der Soldat:innen deshalb noch mehr würdigen und das Verständnis und Bewusstsein in der Gesellschaft für die Leistungen, Entbehrungen und Opfer stärken, die mit dem Militärdienst verbunden sind.
Genau dies ist das Ziel eines gemeinsamen Antrags der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in dieser Woche im Bundestag beraten wird. Der Antrag sieht vor, einen nationalen Veteranentag am 15. Juni eines jeden Jahres einzuführen.
In Deutschland gelten diejenigen Frauen und Männer als Veteran:innen, die gedient haben, die derzeit aktiv dienen und die in der Reserve bereitstehen. Des Weiteren fordern die Antragsteller eine verbesserte Nachsorge von im Dienst – besonders im Auslandseinsatz – erlittenen Schädigungen.
Zudem werden Maßnahmen gefordert, die Verfahren, Beteiligungspflichten und bürokratische Hürden sowie die Verfahrensdauern für die Bearbeitung von Anfragen auf sechs Monate reduzieren.
Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen
Es gibt neue Trinkwasserspender in Oberhausen. Die alten, in der Vergangenheit immer mal wieder defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen sind abgebaut und durch neue, leicht zu reinigende Edelstrahlbrunnen ersetzt worden. „Das ist, gerade zum Beginn des Sommers, eine gute Nachricht der RWW“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
„Oberhausen profitiert in großem Maße von den EU-Förderprogrammen, die das Land NRW organisiert“, weist der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die von der SPD-Fraktion erfragten Zahlen hin: „9,7 Millionen Euro flossen seit 2019 in Projekte, die die Stadt Oberhausen beantragt hat.“
„Der größte Teil des Geldes stammt aus dem EU-Regionalfonds“, erläutert der Europaabgeordnete Jens Geier. „Diese Mittel kamen zum größten Teil dem Disko-Projekt zur Sanierung der Lehrschwimmbecken in Oberhausen und der Beschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler zugute.“ Die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds seien zumeist an Projekte der Beschäftigungsförderung und der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit gegangen, so Geier. Mehr …
„Pflege = Sozialer Abstieg?“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung in den Räumen der Gaststätte „Klumpen Moritz“, Bahnhofstr. 30, 46145 Oberhausen, in Sterkrade-Mitte. Am Dienstag, 23.04.2024, ab 19.00 Uhr, informieren die Rechtsanwältin Maren Krauße und der Versicherungsfachwirt und Referent der gesetzlichen Krankenversicherungen Thomas Hassa über die Themen:
Wie entsteht Pflegebedürftigkeit, Betrachtung nach Alter und Ursache
Folgen eines Hilfebedarfs (sozial, beruflich, finanzielle)
Wer hilft? Gesetzliche Regelungen und Träger
Die Gäste dieser Veranstaltung sollen in die Lage versetzt werden, eigenständig Anträge zu stellen bzw. erfahren, welche Einrichtungen ihnen weiterhelfen.
Vor allen Dingen sollen Hemmschwellen für die Inanspruchnahme von Leistungen abgebaut werden.
Wichtig: Anmeldungen sind erforderlich per E-Mail unter info@spd-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208 2 33 34. Es sind ca. 60 Plätze vorhanden. Die Teilnahme ist kostenlos.
„Gefahren am Telefon“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung im Vereinsheim des TuS Alstaden, Bürgerstr. 15 (Kuhle), 46049 Oberhausen. Am Montag, 6. Mai 2024, ab 11.00 Uhr, wird Kriminaloberkommissarin Laura Millow vom Kommissariat Kriminalprävention und Opferschutz der Oberhausener Polizei über die unterschiedlichsten Maschen aufklären, mit denen Trickbetrüger gerade unter älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ihre Opfer suchen – sei es der Enkeltrick, Schockanrufe, Messenger-Betrug oder das Auftreten als falsche Amtsträger.
